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Corona Update
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Forwarded from RPP Institut - Offiziell
Nachruf auf Clemens Arvay – von Prof. Dr. Dr. Christian Schubert

Clemens Arvay war ein visionärer Aktivist. Ein Kämpfer für eine neue naturbezogenere, friedlichere Welt, Gesellschaft und Kultur. Als Ökoimmunologe war er Schutzpatron für das Leben mit einem hohen Anspruch an Wissenschaftlichkeit.

Dabei ging es ihm besonders um den Wissenstransfer. Die Menschen draußen sollten mit Büchern wie „Der Biophilia-Effekt“, „Die Naturgeschichte des Immunsystems“ und „Corona-Impfstoffe“, um nur einige zu nennen, erfahren, wie es um unsere Natur steht, welche zerstörerischen Kräfte ihr zusetzen und wie man sie retten kann. Clemens Arvay war ein Grüner, der den Namen noch wirklich verdient. Man erlebte ihn niemals aggressiv und dogmatisch, immer behutsam, ernsthaft und bedacht.

Die Zeit der Corona-Krise war für ihn schwierig. Zum einen fühlte er sich aufgerufen, mehr als jemals zuvor, den Menschen zu informieren und auf Ungerechtigkeiten hinzuweisen. Andererseits war er das ideale Feindbild all jener, die verantwortlich oder mitverantwortlich für die aktuellen Verbrechen an der Menschheit und der Natur sind und waren. Die Entfremdeten, die emotional Kühlen und Harten, die Maschinenideologen, all jene also, die das Vertrauen in den Menschen und die Natur verloren haben.

Keine gute Zeit für Clemens Arvay. Immer wieder nahm er sich sehr zu Herzen, was seine Gegner ihm antaten. Die Diffamierungen, die Abwertungen und die Lügen über ihn. Er versuchte verzweifelt zu überzeugen und prallte ab an Unmenschlichkeit, Angst und Verbohrtheit. Es wäre aber bestimmt zu einfach, nur dieses Unrecht, das ihm für alle sichtbar angetan wurde, als Grund für seinen Freitod anzunehmen.

Clemens Arvay schützte zwar Andere, konnte sich selbst aber nicht genug schützen. Die Antwort darauf, warum dies so war, auch das hat er mitgenommen in eine hoffentlich glücklichere Existenz.

Wir versprechen Dir, Clemens, in Deinem Sinne dort konstruktiv weiterzumachen, wo Du aufgehört hast!

Christian Schubert
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😂 Ahahahaha der Witz des Jahrhunderts heute bei WELT

"Dass Deutschland so ein tolles, liberales Land ist, hat damit zu tun, dass wir eine hohe Toleranz gegenüber der freien Meinungsäußerung haben...

...zumindest, äh, wenn sie von links kommt.

Und, dass wir auch das Demonstrationsrecht ganz hoch ansetzen...

...zumindest, wenn es linke Demonstrationen sind. Wir erinnern uns, bei Corona sah das noch ganz anders aus."

🤣🤣🤣
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🔥 NICHTS HINZUZUFÜGEN 🔥
🟥 Bundestag nicht informiert

Der Bundestag hat erklärt, dass die Abgeordneten nicht über die Ermittlungen gegen Nord Stream informiert werden

"Wir wissen nicht, wer die Ermittlungen leitet und wie. Die Bundestagsabgeordneten werden nicht über den Vorgang informiert", sagte Klaus Ernst, Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Energie und Klima, auf Anfrage der TASS- Nachrichtenagentur.

"Was hier geschieht, ist völlig inakzeptabel. Immerhin geht es um einen Angriff auf die deutsche Energieinfrastruktur. Es scheint, dass das, was bisher durch die verdeckte Ermittlung aufgedeckt wurde, ein Staatsgeheimnis sei."

 Russländer & Friends |  🇷🇺🤝🇩🇪
Forwarded from Free People Germany e.V. (Menschenrechtsverteidiger)
🟥 ACHTUNG POLIZEIGEWALT
https://youtu.be/KXQ75U0JT40
‼️ ABGEZOCKT ‼️.

BLÖDZETUNG DECKT AUF
🔥🔥

Seit den 1970er Jahren weiß jeder Autofahrer, daß wir an der Tankstelle abgezockt werden.
Und nach 50 Jahren, hat es nun auch die Blödzeitung gemerkt.

Guten Morgen 🤣🤣🤣🤣🤣
💥Bundesverfassungsgericht verlangt Gehörsrüge💥

Der 2. Senat des Bundesverfassungsgerichts hat die Verfassungsbeschwerde von Michael Ballweg gegen den Haftfortdauerbeschluss des Oberlandesgericht Stuttgart vom
2. Januar 2023 zurückgewiesen.

Das Verfassungsgericht hat die Verteidigung aufgefordert, zunächst Gehörsrüge an das Oberlandesgericht zu erheben. Das Oberlandesgericht soll vorab prüfen, ob es mit seiner Entscheidung, Michael Ballweg in Haft zu lassen, nicht möglicherweise dessen rechtliches Gehör in verfassungswidriger Weise verletzt hat.

Zudem müssen nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichts Dokumente durch die Polizei vorgelegt werden, die bisher nicht ausreichend berücksichtigt worden seien.

Die Verteidigung wird diese unbefristete Gehörsrüge morgen nachholen. Mit einer Entscheidung des Oberlandesgerichts ist innerhalb einer Woche zu rechnen. Sollte das Oberlandesgericht weiterhin an seiner Haftfortdauerentscheidung festhalten, wird die Verfassungsbeschwerde dann erneut eingereicht.

Mein Kanal:

t.me/RA_LUDWIG
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
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🤣 Es wurden Reisepässe gefunden!
Ich wiederhole:
Es wurden Reisepässe gefunden!
Selbst Lars Wienand wäre das zu peinlich. #NordstreamSabotage #Nordstream; Twitter: Dr. Lockdown Viehler
💥Hier ist die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts💥

Das Bundesverfassungsgericht hat am 22. Februar 2023 die Verfassungsbeschwerde von Michael Ballweg zurückgewiesen. Den Anwälten ist die Entscheidung am 6. März 2023 zugegangen.

Zunächst einmal 98% der Verfassungsbeschwerden werden nicht zur Entscheidung angenommen. Hiervon werden dann wiederum die meisten als unbegründet zurückgewiesen.

Selten begründet das Verfassungsgericht die Nichtannahme.

Was besagt die Entscheidung nun?

1. Haftbefehl vom 14. November 2022

Die Verteidigung hat sowohl den Haftbefehl vom 14. November 2022 als auch die Haftfortdauerentscheidung vom 2. Januar 2023 gerügt.
Das Bundesverfassungsgericht ist offensichtlich der Auffassung, dass die Rechtmäßigkeit des Haftbefehls Inzidenz im Rahmen der Haftfortdauerentscheidung zu prüfen sei. Die Verteidigung teilt diese Ansicht nicht. Darauf kommt es aber entscheidend nicht an. Denn ob der Haftbefehl direkt oder Inzidenz geprüft wird ist im Ergebnis unerheblich.

2. Gehörsrüge

Obwohl die Verteidigung einen Gehörsverstoß durch das Oberlandesgericht nicht gerügt hat, meint das Verfassungsgericht, dass es möglich wäre, dass das Oberlandesgericht das rechtliche Gehör von Michael Ballweg verletzt haben könnte.
Eine Gehörsrüge ist kein ordentliches Rechtsmittel. Die Verteidigung muss sich immer entscheiden, ob sie Gehörsrüge einlegt oder nicht. Viele Anwälte legen Gehörsrüge und Verfassungsbeschwerde parallel ein. Ein klares Richtig oder Falsch gibt es hier nicht. Im Strafverfahren kann die Gehörsrüge unbefristet nachgeholt werden. Das ist jetzt geschehen. Immerhin kann das Oberlandesgericht diese Rüge - die regelmäßig als unbegründet zurückgewiesen wird - dieses Mal nicht übergehen.

3. Dokumente der Polizei

Das Verfassungsgericht bemängelt, dass Dokumente der Polizei nicht vorgelegt worden seien, auf die das Oberlandesgericht in seinem Beschluss Bezug nehmen würde. Die Verteidigung hat alle ihr bekannten polizeilichen Dokumente vorgelegt. Das Oberlandesgericht hat in dem Beschluss auf polizeiliche Dokumente Bezug genommen, die nach Auffassung des Oberlandesgericht gar nicht existieren (sog. Abschlussberichte). Deren Erhalt hatte die Verteidigung nämlich eingefordert. Dokumente, die nicht existieren, können auch nicht vorgelegt werden.

Der Ball liegt jetzt wieder beim Oberlandesgericht. Entweder wird Michael Ballweg aufgrund der Gehörsrüge aus der Haft entlassen oder die Haftfortdauerentscheidung erneut und die Gehörsrügeentscheidung werden dem Bundesverfassungsgericht im Rahmen einer Verfassungsbeschwerde vorgelegt.

Mein Kanal:

t.me/RA_LUDWIG

Aufzug zur Justizvollzugsanstalt Stammheim am 12. März

Start 14 Uhr - Markt/Zuffenhausen
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🔴  AKTUELLER SACHSTAND IM  FALL MICHAEL BALLWEG VON RA RALF LUDWIG 🔥🔥🔥

BOTSCHAFTEN UND AUFRUF VON:

Ra. Ralf Ludwig, Das Orga Team, Wolfgang Greulich, Güzey Israel und Ignaz Berth.

Aufzug für Frieden, Freiheit + Mahnwache + Meditation und noch einen Aufzug um die JVA Stammheim in Stuttgart

Es gibt es eine neue Aktion: Einen Aufzug für Frieden für alle Menschen und Freiheit für Michael Ballweg, mit Endpunkt JVA Stammheim.

Startpunkt ist der Wochenmarkt Zuffenhausen um 14:00 Uhr.
Am Sonntag den 12.03.2023

Wir freuen uns, uns mit allen Herzensmenschen friedlich zu versammeln, um mit unseren Stimmen und akustischen Hilfsmitteln wie, Trommler, Glocken und allen sonstigen Instrumenten um unser aller Recht lautstark einzufordern.

🚨BITTE TEILEN UND VERBREITEN🚨

LINK: Aktuelle Information JVA Mahnwache Presse-Portal.
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
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"Gerechtigkeit für meine Tochter" Quelle: Bild, Viertel nach Acht.
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👆 👂🟥🔥 NORDSTREAM: DEUTSCHE MEDIEN - GUT ZUHÖREN IHR EXPERTEN

🛟 Fregatten-Kapitän Göran Swistek zur neuen Version der Nord Stream-Anschläge:

"Das kann man nicht mit einer kleinen Gruppe, so wie das momentan in den Medien durchläuft, organisieren."

Info Göran Swistek:
https://www.swp-berlin.org/wissenschaftler-in/goeran-swistek
Forwarded from WAS DIE MEDIEN NICHT ZEIGEN (Adrian Chmiel)
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Gestern 08.03.23 trat Daniele Ganser in Kiel auf die Halle war ausverkauft.

Als Professor Sucharit Bhakdi auftauchte (der Mann der unzähligen Millionen Menschen durch seine Aufklärung das Leben gerettet hat) erhob sich die Menge und es gab stürmischen Applaus.
Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️ Schüsse in Hamburg! Mehrere Tote

"Im Hamburger Stadtteil Alsterdorf hat es in einer Kirche der Zeugen Jehovas ein Blutbad mit mehreren Toten gegeben. Die tödlichen Schüsse fielen gegen 21 Uhr.

Nach BILD-Informationen wurden sieben Menschen getötet und mindestens acht weitere verletzt. Die Polizei sprach von einer Großlage. Über die Katastrophen-Warn-App wurde die Bevölkerung vor „extremer Gefahr“ gewarnt.

Die Polizei rief dazu auf, das betroffene Gebiet um die Deelböge zu meiden. „Suchen Sie sofort Schutz in einem Gebäude“, hieß es weiter. "

https://www.bild.de/regional/hamburg/hamburg-aktuell/medienberichte-tote-bei-amoklauf-in-hamburg-83154924.bild.html
Forwarded from karin hepner
wer hätte das wohl erwartet......................... In Berlin kursiert in diesen Tagen eine Liste. Sie ist 30 Seiten lang, veröffentlicht wurde sie von der Bundesregierung. Von "Journalist 1" bis "Journalist 200" ist darin sauber tabellarisch aufgezählt, wer für welche Dienstleistung wie viel Geld von der Bundesregierung gezahlt bekam. Mal geht es um die Redigatur von Texten, mal um Moderationen. t-online enthüllte zum Teil, wer sich hinter den Nummern 1 bis 200 verbirgt. Warum könnte das Engagement für die Regierung noch problematisch werden? Ein Überblick. https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/id_100141024/johannes-b-kerner-bezahlt-von-bundesregierung-experte-fordert-brandmauer-.html
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