Frühwald informiert
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Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 31.01.2024 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert #Israel macht ernst: #Gazastreifen soll entvölkert und von #Israelis besiedelt werden, #Faeser s neues #Staatsbürgerschaftsrecht macht´s möglich: Demnächst #Erdogan-Partei im #Bundestag?, Nach #DAVA-Gründung - Weiter Sorgen über #AKP-Einflussnahme, Streit um #USGrenzschutz eskaliert: 24 #Republikaner-#Bundesstaaten proben den Aufstand, Repräsentative #Befragung - #Sicherheitsgefühl sinkt rapide – #Islamisten als größte #Bedrohung, #Internetportal - #CSU lobt staatlich finanziertes #Denunziationsportal

#Palästinenser, #Besatzungsrecht, #Deutschland, #Bayern, #Haß, #Hetze, #USA, #Flüchtlingspolitik,
Selbst der FDP-Bundestagsabgeordnete Kubicki wendet sich mittlerweile gegen das geplante sogenannte Demokratiefördergesetz.
Stephan Brandner warnt vor der geplanten institutionellen Förderung sogenannter ‚Nichtregierungsorganisationen‘ und macht deutlich,daß die beste Demokratieförderung noch immer eine vernünftige Politik sei.
„Die Bundesregierung will mit Hilfe des sogenannten Demokratiefördergesetzes Stuhlkreise im ‚Kampf gegen rechts‘ fördern und vorgeben, was in Deutschland gesagt werden darf und was nicht.Das vernichtet den Kern unserer Demokratie,nämlich die bereits jetzt schon unter Druck stehende Meinungsfreiheit.Es handelt sich um eine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für der Regierung Wohlgesonnene, die mit Steuermitteln langfristig gepäppelt werden sollen,um gegen die Opposition,also die AfD, zu agieren und zu agitieren. Ein solches Gesetz ist das Gegenteil dessen, was man unter Demokratieförderung versteht.Es verhöhnt die Demokratie und diejenigen, die für diese kämpfen!“
#Berlin #Bundestag #Brandner
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#Kontrafunk #Sonntagsrunde vom 25.02.2024 - Die Sonntagsrunde mit #BurkhardMüllerUllrich: #Bundestag beschließt Endsieg - Die Vorsitzende der Desiderius-Erasmus-Stiftung, #ErikaSteinbach, sowie die Journalisten #WolfgangKoydl („Weltwoche“) und #KlausRüdigerMai („Tichys Einblick“) diskutieren mit Burkhard Müller-Ullrich über die Kriegserklärungen der deutschen Regierung an die russische, über das Leben und Ableben des wertewestlichen Volkshelden Nawalny, über die angekündigte Kandidatur der europäischen Eisprinzessin von der Leyen, über Risiken und Nebenwirkungen der Werteunion sowie der Wagenknecht-Partei und über die laufenden Zersetzungsoperationen des hochdemokratischen Verfassungsschutzes. https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
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#Union scheitert erneut mit #Taurus-Antrag im #Bundestag 15.03.2024 Quelle: NDR https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
#Thüringen/ #Gera
Wie Medien berichten, wurden heute im Raum Gera mutmaßliche Anhänger der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) festgenommen, die unter anderem geplant hätten, „in Stockholm im Bereich des schwedischen Parlaments Polizisten und andere Personen mit Schusswaffen zu töten“.
Brandner ist besorgt, dass Thüringen unter einem von der CDU ins Amt gebrachten linken Ministerpräsidenten zum Planungs- und Rückzugsort für Islamisten geworden ist.
„Es ist bezeichnend, dass Terroristen aus dem Islam-Milieu nun auch im beschaulichen Ostthüringen festgenommen werden. Ich bin froh, dass durch die Festnahmen Schlimmeres verhindert werden konnte und hoffe, dass der Fall schleunigst geklärt und auch untersucht wird, was gerade im ländlichen Thüringen Islamisten zu suchen haben. Dieser Vorfall sollte erneut allen, die für offene Grenzen verantwortlich sind und diese Politik noch fortsetzen wollen, vor Augen führen, welchen Risiken sie Deutschland aussetzen.“
#AfD
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
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Der #Stichtag - #Bundestag senkt Alter für #Volljährigkeit 22.03.2024 Quelle: NDR https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
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