Anschlag auf die #Meinungsfreiheit: #Irland stellt Besitz von „#HateSpeech“-Material unter #Strafe https://staseve.eu/?p=205443
Staseve Aktuell - Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen
Anschlag auf die Meinungsfreiheit: Irland stellt Besitz von „Hate Speech“-Material unter Strafe
06. Mai 2023
INTERNATIONAL
Foto: Symbolbild
Dublin. In Irland wurde jetzt per Gesetz eine weitere einschneidende Einschränkung der Meinungsfreiheit auf den Weg gebracht. Dort soll künftig mit Gefängnis bestraft werden können, wer Material auch nur…
INTERNATIONAL
Foto: Symbolbild
Dublin. In Irland wurde jetzt per Gesetz eine weitere einschneidende Einschränkung der Meinungsfreiheit auf den Weg gebracht. Dort soll künftig mit Gefängnis bestraft werden können, wer Material auch nur…
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Wegen Kritik an Politkern_ #Ramelow-Polizei bekämpft #Meinungsfreiheit - Quelle: Deutschland-Kurier auf YouTube 18.05.2023
Forwarded from Justizbetroffene vor Gericht begleiten, Willkür vermeiden - Amtsgericht, Landgericht, Verwaltungsgericht, Verfassungsgericht
Freispruch für Prof. Dr. Sucharit Bhakdi!
#Bhakdi war ein früher und lauter Kritiker der Corona-Maßnahmen – und vorallem der mRNA-Impfungen. Wegen seinen Aussagen in einem Interview mit #KaiStuht wurde er wegen „Volksverhetzung“ angeklagt – und jetzt FREIGESPROCHEN!
„Ich bin wahrscheinlich der Entspannteste von allen!“ sagte Prof. Dr. #SucharitBhakdi in der Prozesspause. Sein Gefühl sollte ihn nicht trügen.
Vor dem Gericht versammelten sich Unterstützer und forderten „#FreispruchFürBhakdi“ - die Richter folgten ihrer Einschätzung.
#Meinungsfreiheit
https://teleg.eu/KilezMore
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
#Bhakdi war ein früher und lauter Kritiker der Corona-Maßnahmen – und vorallem der mRNA-Impfungen. Wegen seinen Aussagen in einem Interview mit #KaiStuht wurde er wegen „Volksverhetzung“ angeklagt – und jetzt FREIGESPROCHEN!
„Ich bin wahrscheinlich der Entspannteste von allen!“ sagte Prof. Dr. #SucharitBhakdi in der Prozesspause. Sein Gefühl sollte ihn nicht trügen.
Vor dem Gericht versammelten sich Unterstützer und forderten „#FreispruchFürBhakdi“ - die Richter folgten ihrer Einschätzung.
#Meinungsfreiheit
https://teleg.eu/KilezMore
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
#Meinungsfreiheit! Fürchtet Euch nicht vor der neuen #Zensur! Quelle: #AchtungReichelt auf YouTube vom 25. Mai 2023 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
#OlafScholz mit merkwürdigen #Aussagen auch zur #Meinungsfreiheit………………….. https://staseve.eu/?p=210215
Staseve Aktuell - Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen
Olaf Scholz mit merkwürdigen Aussagen auch zur Meinungsfreiheit…………………..
Olaf Scholz
Scholz nannte gestern in München die Friedensbewegung & Kritiker deutscher Waffenlieferungen „gefallene Engel aus der Hölle“. Nach christlicher Lehre auch Dämonen und Teufelsanhänger. Tiefpunkt der deutschen Friedensdiskussion. Schmidt & Brandt…
Scholz nannte gestern in München die Friedensbewegung & Kritiker deutscher Waffenlieferungen „gefallene Engel aus der Hölle“. Nach christlicher Lehre auch Dämonen und Teufelsanhänger. Tiefpunkt der deutschen Friedensdiskussion. Schmidt & Brandt…
Rechtsanwalt #MarkusRoscher: Es gibt keine #Meinungsfreiheit in #Deutschland https://staseve.eu/?p=212008
Staseve Aktuell - Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen
Rechtsanwalt Markus Roscher: Es gibt keine Meinungsfreiheit in Deutschland
Rechtsanwalt Markus Roscher
https://twitter.com/lawyerberlin/status/1706851226137051596
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 27.09.2023
Sie finden staseve auf Telegram unter
https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
Sie…
https://twitter.com/lawyerberlin/status/1706851226137051596
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 27.09.2023
Sie finden staseve auf Telegram unter
https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
Sie…
Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 22.10.2023 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert #Machtdemonstration in der Hauptstadt: #Islamisten beten vor dem #BrandenburgerTor!, #Umfrage: 27 Prozent offen für Wahl von #WagenknechtPartei - Sie ist für den Import von billigem Erdgas und gegen allzu strikte #Klimaschutzpolitik, #Unternehmensinsolvenzen steigen um 37,4 Prozent – warum das erst der Anfang sein könnte!, Gegen #Zensur, für #Meinungsfreiheit: Wissenschaftler, Journalisten und Künstler unterzeichnen „#WestminsterDeclaration“, ERSCHRECKENDE ENTHÜLLUNG - #Schweden: #IS-Rückkehrer arbeiten in der #Kindererziehung, #Kiel: #Fliegerbombe in #Schwentine entdeckt - Entschärfung heute,
#Deutschland, #Berlin, #Wirtschaft, #Schleswig-Holstein
#Deutschland, #Berlin, #Wirtschaft, #Schleswig-Holstein
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Von einem Kanal, den ich nicht kenne:
Ein Deutscher Mann spricht über
Israel, Palästina und den Westen❕🇮🇱 🇵🇸
✅ Guckt was am Ende die Polizei mit ihm macht.
✅ Traurig 😢 #meinungsfreiheit
@der17stammtisch 💛💥
Kommentar:
Wir müssen wachsam sein gegen diese übergriffige Staatsmacht. Hier wird völlig friedlich miteinander diskutiert. Das, was man hier sieht, ist der Debattenraum, der offensichtlich unerwünscht ist.
Der Debattenraum ist das Gegenteil von Manipulation.
Ganz offensichtlich macht der Mann in diesem Video nichts Rechtswidriges. Am Ende wird er gewaltsam abgeführt.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Ein Deutscher Mann spricht über
Israel, Palästina und den Westen❕🇮🇱 🇵🇸
✅ Guckt was am Ende die Polizei mit ihm macht.
✅ Traurig 😢 #meinungsfreiheit
@der17stammtisch 💛💥
Kommentar:
Wir müssen wachsam sein gegen diese übergriffige Staatsmacht. Hier wird völlig friedlich miteinander diskutiert. Das, was man hier sieht, ist der Debattenraum, der offensichtlich unerwünscht ist.
Der Debattenraum ist das Gegenteil von Manipulation.
Ganz offensichtlich macht der Mann in diesem Video nichts Rechtswidriges. Am Ende wird er gewaltsam abgeführt.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 04.11.2023 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert #Sprachkampf auf französisch: #Macron will #Gendersprache verbieten, #Ausländer deutlich häufiger arbeitslos als #Deutsche, #Bundesländer erfahren von #Hamas-Betätigungsverbot aus der Zeitung, Kabarettist Nuhr sorgt sich um #Meinungsfreiheit: „Leute werden mundtot gemacht“, Zwei Ausschläge registriert - #Erdbeben lassen #Vogtland wackeln, #Waldzustandsbericht 2023: Wald in #SchleswigHolstein geht es besser, #Vonovia verkauft weitere #Wohnungen im Norden, 10.000 #Kündigungen bei #ReedereiMærsk, Ukrainische Neonazi-Miliz #Asow macht in Paris Jagd auf neue Mitglieder, Geheimes #Sterilisationsprogramm,
#Gendern, #Frankreich, #Arbeitslosigkeit, #Deutschland, #NancyFaeser, #SPD, #DieterNuhr, #Sachsen, #Thüringen, #Bayern, #WernerSchwarz, #CDU, #Dänemark, #Ukraine, #Neonazis, #UNICEF, #WHO ,#BillundMelindaGatesFoundation
#Gendern, #Frankreich, #Arbeitslosigkeit, #Deutschland, #NancyFaeser, #SPD, #DieterNuhr, #Sachsen, #Thüringen, #Bayern, #WernerSchwarz, #CDU, #Dänemark, #Ukraine, #Neonazis, #UNICEF, #WHO ,#BillundMelindaGatesFoundation
Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 13.11.2023 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert Zwei Drittel der #Österreicher finden: #Regierung tut zu wenig gegen #Illegale, Keine Sonderrechte für #Transsexuelle: Frankfurter Gericht verteidigt #Meinungsfreiheit, #BadenWürttemberg - Trotz #Proteste n: #Zollernalbkreis bringt #Flüchtlinge in #Burladingen-#Killer unter, #Brandenburg - #AfD-Landrat mit vereinten Kräften verhindert, Bei #KlimaDemo - Wegen #Antisemitismus: Mann reißt #GretaThunberg Mikro weg, An Schulen, Unis, Radio und TV - Neue #Hessen-Regierung will #Gendern verbieten!,
#Österreich, #Flüchtlingspolitik, #Deutschland, #LandkreisDahmeSpreewald, #SvenHerzberger, #SteffenKotré, #Gendersprache, #CDU, #SPD, #DeutscheSprache,
#Österreich, #Flüchtlingspolitik, #Deutschland, #LandkreisDahmeSpreewald, #SvenHerzberger, #SteffenKotré, #Gendersprache, #CDU, #SPD, #DeutscheSprache,
Meinungsfreiheit - eine Chimäre? Gefühlte Wahrheit und tatsächliche…
Deutschlandfunk
#Meinungsfreiheit – eine Chimäre? - Gefühlte #Wahrheit und tatsächliche #Realität 31.12.2023 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 02.02.2024 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert #Umfrage der #UniMerseburg: 96,2 Prozent wollen von #GenderSprache nichts wissen, #Meinungsfreiheit? - Kritik an den #Grünen kann sehr teuer werden, #Bauernproteste - #Landwirte randalieren auf #Magdeburg s Straßen, #FDP-Vize gibt vor Millionen-Publikum zu: „Regierung weiß nicht, wo ihr der Kopf steht“, GESELLSCHAFT - So viel wie nie zuvor: #Kindergeld-Zahlungen ins Ausland steigen auf über eine halbe Milliarde an - Dieses Kindergeld floß 2023 ins Ausland, AFGHANISTANS TERROR-HERRSCHER - Chinas Regime erkennt als erstes Land der Welt formell #Taliban an,
#KonstantinKuhle, #Gesellschaft, #Polen, #Afghanistan, #China, #Deutschland, #SachsenAnhalt
#KonstantinKuhle, #Gesellschaft, #Polen, #Afghanistan, #China, #Deutschland, #SachsenAnhalt
#Regierung erklärt der #Meinungsfreiheit den #Krieg!| #AchtungReichelt! vom 15. Februar 2024 https://staseve.eu/?p=218674 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
Staseve Aktuell - Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen
Regierung erklärt der Meinungsfreiheit den Krieg!| Achtung, Reichelt! vom 15. Februar 2024
In dieser Woche erklärt die deutsche Regierung der Meinungsfreiheit den Krieg.
Die Sätze, die wir von Innenministerin Nancy Faeser, von der grünen Familienministerin Lisa Paus und von Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang gehört haben, zeigen, dass…
Von wegen #Meinungsfreiheit: #Grünen-Verspottung kostet 6000 Euro #Strafe https://staseve.eu/?p=219202 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
Staseve Aktuell - Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen
Von wegen Meinungsfreiheit: Grünen-Verspottung kostet 6000 Euro Strafe
23. Februar 2024
KULTUR & GESELLSCHAFT
Foto: Symbolbild
Miesbach. Man erinnert sich: der Unternehmer und CSU-Mann Michael Much hing im September letzten Jahres auf seinem Grundstück in Gmund am Tegernsee zwei große Spottplakate auf. Thema: die…
KULTUR & GESELLSCHAFT
Foto: Symbolbild
Miesbach. Man erinnert sich: der Unternehmer und CSU-Mann Michael Much hing im September letzten Jahres auf seinem Grundstück in Gmund am Tegernsee zwei große Spottplakate auf. Thema: die…
Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 29.02.2024 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert Unabhängige #InvestigativPortale: Russische Verluste in Wirklichkeit viel geringer, #Wirtschaft atmet auf - #Lieferkettengesetz: Schwere Niederlage für #vonderLeyen, Ein ausländischer Mann soll eine Frau in der Berliner U-Bahn vergewaltigt haben, #Meinungsfreiheit - #Kanada plant lebenslange Haft für „#HaßBeiträge“ im #Internet, Höchststand seit 2016 - Mehr als 1,1 Millionen #EUAsylanträge, #Arbeitgeber schlagen Alarm - #Gutachten: #Sozialsystem vor dem „Kipppunkt“,
#ChristianHagist, #StefanFetzer, #Russland, #UkraineKrieg, #EU, #Ausländerkriminalität, #Berlin, #Vergewaltigung, #Deutschland,
#ChristianHagist, #StefanFetzer, #Russland, #UkraineKrieg, #EU, #Ausländerkriminalität, #Berlin, #Vergewaltigung, #Deutschland,
#AUF1-Redakteur #DanielMatissek: Rekord-#Bußgeld gegen #AUF1, Steuermillionen für #Systemmedien https://staseve.eu/?p=219993 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
Staseve Aktuell - Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen
AUF1-Redakteur Daniel Matissek: Rekord-Bußgeld gegen AUF1, Steuermillionen für Systemmedien
AUF1-Redakteur Daniel Matissek
Rekord-Bußgeld gegen #AUF1, Steuermillionen für Systemmedien In Deutschland geraten #Presse- und #Meinungsfreiheit immer stärker unter Druck. Der Staat finanziert linientreue Medien und Propaganda-Organe mit Steuergeldern…
Rekord-Bußgeld gegen #AUF1, Steuermillionen für Systemmedien In Deutschland geraten #Presse- und #Meinungsfreiheit immer stärker unter Druck. Der Staat finanziert linientreue Medien und Propaganda-Organe mit Steuergeldern…
Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 14.03.2024 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert #Appell an die #Ampel - #Eon-Chef fordert klares Umdenken in #Energiepolitik, #Schülerin aus #Unterricht abgeführt - „Ich hätte nicht für möglich gehalten, was meiner Tochter angetan wurde“, Tausendfacher #Asylmißbrauch – aber die #Politik tut nichts: Allein in #NRW 60.000 #Ausreisepflichtige, #KarenKingston, Nanotechnologin bestätigt: #Graphenoxid in der #Gentherapie, #Gewässer verunreinigt - #UmweltSauerei in der #Ostsee, Lebensmittelwarnung Käse-Rückruf unter anderem in Bayern: Verzehr kann gesundheitliche Folgen haben, Deutsche #Industrie stürzt ab: Über 11 Prozent weniger Aufträge im Januar,
#Darß ,#MecklenburgVorpommern, #Deutschland, #Denunziation, #Meinungsfreiheit, #PolizeiStralsund, #FirmaFromagerieDongé, #BriedeMeaux, #Rewe, #Bayern, #AfD, #EnricoSchult, #RibnitzDamgarten, #RichardWossidloGymnasium, #Wirtschaft, #Rezession,
#Darß ,#MecklenburgVorpommern, #Deutschland, #Denunziation, #Meinungsfreiheit, #PolizeiStralsund, #FirmaFromagerieDongé, #BriedeMeaux, #Rewe, #Bayern, #AfD, #EnricoSchult, #RibnitzDamgarten, #RichardWossidloGymnasium, #Wirtschaft, #Rezession,
Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 16.03.2024 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert „Dem #Steuerzahler nicht erklärbar“ - #Wagenknecht will Gelder für abgelehnte #Asylbewerber kippen, #Meinungsfreiheit - Neuer Polizeibeauftragter wettert gegen #AfD-#Polizisten, Brisante Enthüllungen der „#NewYorkTimes“: #CIA errichtete zwölf Außenstellen in der #Ukraine, Neue Partei, neue Probleme - Namen von #WagenknechtSpender n durch ein #Datenleck offenbart, Räumungsantrag wurde vom Bezirk Neukölln bereits gestellt - Remmos weigern sich, Villa zu verlassen, #Polizeirazzia- Zwei Männer in Haft: #Polizei stellt in #Polen gestohlene Fahrräder aus #Sachsen sicher, Statistik - Starker Anstieg der Kriminalität in #Bremen
#UliGrötsch, #SPD, #Kriminalität, #BSW, #Flüchtlingspolitik, #Russland, #USA, #Deutschland, #RalphSuikat, #RemmoClan, #Ausländerkriminalität, #Neukölln, #Berlin, #Fahrraddiebstahl,
#UliGrötsch, #SPD, #Kriminalität, #BSW, #Flüchtlingspolitik, #Russland, #USA, #Deutschland, #RalphSuikat, #RemmoClan, #Ausländerkriminalität, #Neukölln, #Berlin, #Fahrraddiebstahl,
Der #Staat dreht sich durch: #Faeser bekämpft die #Meinungsfreiheit | #AchtungReichelt ! vom 19.03.2024 https://staseve.eu/?p=220452 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
Staseve Aktuell - Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen
Der Staat dreht durch: Faeser bekämpft die Meinungsfreiheit | Achtung, Reichelt! vom 19.03.2024
Die Bundesregierung hat die Pandemie-Zeit nicht als Mahnung verstanden, sondern als Gebrauchsanleitung dafür, wie man Menschen so schnell, so konsequent, so rücksichtslos, so gründlich wie möglich einschüchtert. Das autoritäre Vorgehen der Pandemie ist der…