Forwarded from thomasschaurecker (Thomas Schaurecker)
Media is too big
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Bewaffneter Raubüberfall - die Tage danach!
ORF veröffentlicht Adresse des Raubopfers! Was denkt der sich dabei?! Soll das investigativer Journalismus sein?!
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https://wien.orf.at/stories/3188492/
Kommentar von RA Beneder:
Wäre spannend rauszufinden wie die Gerichte reagieren wenn die Arbeitgeber als Aufnahmevoraussetzung die fehlende Gentechnikimpfung fordern! Spannend wäre auch ob die Gentechnikgeimpften öfter im Krankenstand sind! Die Daten müssten den Krankenversicherungen vorliegen!
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Kommentar von RA Beneder:
Wäre spannend rauszufinden wie die Gerichte reagieren wenn die Arbeitgeber als Aufnahmevoraussetzung die fehlende Gentechnikimpfung fordern! Spannend wäre auch ob die Gentechnikgeimpften öfter im Krankenstand sind! Die Daten müssten den Krankenversicherungen vorliegen!
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wien.ORF.at
Weniger Firmen fordern CoV-Impfung für Job
Während der CoV-Pandemie haben viele Unternehmen eine Impfung von neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gefordert. Jetzt sind einige Unternehmen wieder von der Impfung als Aufnahmekriterium abgerückt. Andere verlangen sie aber weiterhin.
https://exxpress.at/wien-unternehmen-knicken-ein-keine-impfung-gegen-corona-mehr-notwendig/
Vorschlag von RA Beneder:
Wie wäre es mit Datenerhebung in diesen Betrieben ob die Gentechnikgeimpften weniger oder mehr im Krankenstand sind als die Ungeimpften? Damit könnte ein großer Irrtum aufgeklärt werden! 🧐
Vorschlag von RA Beneder:
Wie wäre es mit Datenerhebung in diesen Betrieben ob die Gentechnikgeimpften weniger oder mehr im Krankenstand sind als die Ungeimpften? Damit könnte ein großer Irrtum aufgeklärt werden! 🧐
Exxpress
Wien-Unternehmen knicken ein – keine Impfung gegen Corona mehr notwendig
Die zwei Gesichter der Stadt Wien: Während in Öffis weiter die umstrittene Maskenpflicht gilt, fällt in städtischen Unternehmen eine CoV-Impfung als Voraussetzung bei Neueinstellungen. Auch eine Impfbereitschaft der Bewerber wird nicht mehr verlangt.
Forwarded from Philipp Kruse, Rechtsanwalt
Kommentar
Zu den vorgeschlagenen Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften der WHO (auch wenn oben verlinkte Revisionsvorschläge bis zur nächsten Generalversammlung der WHO-Mitgliedstaaten im Mai 2023 noch angepasst werden könnten):
Die WHO zeigt unverblümt, wohin die Reise geht: In eine totalitäre Dystopie ohne Grundrechte - im Namen der Gesundheit.
🔹Ausnahmezustand und Notrecht sollen die neue Norm werden;
🔹Menschenrechte werden in Pandemien nicht mehr geschützt;
🔹Die Gesundheitsdiktatur gibt sich keine Mühe mehr, sich noch zu tarnen.
Der Generalsekretär soll de facto unbegrenzte Machtbefugnisse zur Ausrufung (und zur Perpetuierung) von Gesundheitsnotständen erhalten. Ob diese wirklich notwendig und gerechtfertigt sind, interessiert niemanden.
Gleichzeitig erhält er neu (im Ergebnis) die Kompetenz, nicht nur die verfassungsmässigen Grundordnungen aller Staaten (Gewaltentrennung; Legalitätsprinzip etc.) auf einen Schlag ausser Kraft zu setzen, sondern auch die klassischen Schutzrechte der Individuen. Mit einem Wort:
„L‘État, c‘est WHO!“
Wer diese Warnsignale nicht erkennt, dem ist wirklich nicht mehr zu helfen. Deutlicher kann man nicht zeigen, dass es der WHO längst nicht mehr um Gesundheit geht sondern um die Durchsetzung globaler Geschäftsinteressen von Big Pharma- und Big IT-Kartellen und letztlich um die totale Kontrolle der Menschheit.
Von Checks & Balances (Gewalten-Trennung; Rechenschaftspflicht; Kontrolle der Verantwortlichen), also den Grundprinzipien einer „Good Governance“: keine Spur!
Bisher galten die Grundrechte dank Art. 3 Abs. 1 der IGV wenigstens noch auf dem Papier der Internationalen Gesundheitsvorschriften. Nach dem Willen der WHO-Arbeitsgruppe sollen sie bald nicht einmal mehr dort verankert sein.
Ein weiteres Mal bestätigen sich die schlimmsten Befürchtungen von uns WHO-Kritikern aller Länder!
Das einzig Gute: Der Spuk wird für jedermann erkennbar. Die div. Änderungen in Art. 3 Abs. 1 und in Art. 12 IGV können auch von desinteressierte Politikern und Staatsmedien nicht weggeleugnet werden.
Ein schwacher Trost…
Inskünftig wird eine kleine Clique demokratisch nicht legitimierter Technokraten über das Schicksal der Menschen in aller Welt entscheiden. Wie bereits seit 2020 über weite Strecken geschehen, kann der WHO-Generalsekretär mit seinen Hintermännern die nationalen Verfassungen quasi auf Knopfdruck dauerhaft ausser Kraft setzen.
Weder staatliche Instanzen noch Bürgerorganisationen werden ungerechtfertigte WHO-Pandemien jemals beenden, noch sich unnötigen „Empfehlungen“ widersetzen können.
Und wenn die Mitgliedstaaten dann die „Impfziele“ der WHO umsetzen, werden die nationalen Verfassungen, der Nürnberger Codex und der UN Pakt für Bürgerliche und Politische Rechte keinem Menschen mehr helfen, das Recht auf körperliche Selbstbestimmung durchzusetzen. „Impfziele der WHO“ erhalten damit de facto die Rechtsverbindlichkeit militärischer Befehle und werden ebenso kompromisslos durchgesetzt werden.
Dasselbe wird für „WHO-Empfehlungen“ betr. Masken- und Testpflicht, betr. Zutrittsbeschränkungen und Lockdowns gelten.
Und seien wir ehrlich: All dies war bereits „unter COVID-19“ über weite Strecken unsere globale Realität.
Diese gesamte demokratie- und verfassungsfeindliche Entwicklung „im Namen der Gesundheit“ blenden unsere Volksvertreter und unsere Staatsmedien seit März 2020 mit viel Aufwand aus, ja befördern diese weiterhin. Und gleichzeitig wenden sie sich ab von der Realtät der Impfopfer von mRNA-„Impfungen“. Obwohl die öffentliche Gesundheit hier tatsächlich auf dem Spiel steht!
So werden unsere Gesundheit, unsere Demokratie, unser Rechtsschutz und unsere verfassungsmässige Grundordnung in Zukunft der WHO (und den unersättlichen Interessen globaler Big Pharma- und anderen Kartelle) noch vollständig geopfert werden.
Es sei denn, wir treten diesem demokratie- und verfassungsfeindlichen Albtraum mit aller Klarheit und Entschlossenheit endlich in grosser Zahl entgegen!
Der Austritt aus der WHO und eine gründliche Untersuchung ihrer Machenschaften sind unvermeidlich.
Zu den vorgeschlagenen Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften der WHO (auch wenn oben verlinkte Revisionsvorschläge bis zur nächsten Generalversammlung der WHO-Mitgliedstaaten im Mai 2023 noch angepasst werden könnten):
Die WHO zeigt unverblümt, wohin die Reise geht: In eine totalitäre Dystopie ohne Grundrechte - im Namen der Gesundheit.
🔹Ausnahmezustand und Notrecht sollen die neue Norm werden;
🔹Menschenrechte werden in Pandemien nicht mehr geschützt;
🔹Die Gesundheitsdiktatur gibt sich keine Mühe mehr, sich noch zu tarnen.
Der Generalsekretär soll de facto unbegrenzte Machtbefugnisse zur Ausrufung (und zur Perpetuierung) von Gesundheitsnotständen erhalten. Ob diese wirklich notwendig und gerechtfertigt sind, interessiert niemanden.
Gleichzeitig erhält er neu (im Ergebnis) die Kompetenz, nicht nur die verfassungsmässigen Grundordnungen aller Staaten (Gewaltentrennung; Legalitätsprinzip etc.) auf einen Schlag ausser Kraft zu setzen, sondern auch die klassischen Schutzrechte der Individuen. Mit einem Wort:
„L‘État, c‘est WHO!“
Wer diese Warnsignale nicht erkennt, dem ist wirklich nicht mehr zu helfen. Deutlicher kann man nicht zeigen, dass es der WHO längst nicht mehr um Gesundheit geht sondern um die Durchsetzung globaler Geschäftsinteressen von Big Pharma- und Big IT-Kartellen und letztlich um die totale Kontrolle der Menschheit.
Von Checks & Balances (Gewalten-Trennung; Rechenschaftspflicht; Kontrolle der Verantwortlichen), also den Grundprinzipien einer „Good Governance“: keine Spur!
Bisher galten die Grundrechte dank Art. 3 Abs. 1 der IGV wenigstens noch auf dem Papier der Internationalen Gesundheitsvorschriften. Nach dem Willen der WHO-Arbeitsgruppe sollen sie bald nicht einmal mehr dort verankert sein.
Ein weiteres Mal bestätigen sich die schlimmsten Befürchtungen von uns WHO-Kritikern aller Länder!
Das einzig Gute: Der Spuk wird für jedermann erkennbar. Die div. Änderungen in Art. 3 Abs. 1 und in Art. 12 IGV können auch von desinteressierte Politikern und Staatsmedien nicht weggeleugnet werden.
Ein schwacher Trost…
Inskünftig wird eine kleine Clique demokratisch nicht legitimierter Technokraten über das Schicksal der Menschen in aller Welt entscheiden. Wie bereits seit 2020 über weite Strecken geschehen, kann der WHO-Generalsekretär mit seinen Hintermännern die nationalen Verfassungen quasi auf Knopfdruck dauerhaft ausser Kraft setzen.
Weder staatliche Instanzen noch Bürgerorganisationen werden ungerechtfertigte WHO-Pandemien jemals beenden, noch sich unnötigen „Empfehlungen“ widersetzen können.
Und wenn die Mitgliedstaaten dann die „Impfziele“ der WHO umsetzen, werden die nationalen Verfassungen, der Nürnberger Codex und der UN Pakt für Bürgerliche und Politische Rechte keinem Menschen mehr helfen, das Recht auf körperliche Selbstbestimmung durchzusetzen. „Impfziele der WHO“ erhalten damit de facto die Rechtsverbindlichkeit militärischer Befehle und werden ebenso kompromisslos durchgesetzt werden.
Dasselbe wird für „WHO-Empfehlungen“ betr. Masken- und Testpflicht, betr. Zutrittsbeschränkungen und Lockdowns gelten.
Und seien wir ehrlich: All dies war bereits „unter COVID-19“ über weite Strecken unsere globale Realität.
Diese gesamte demokratie- und verfassungsfeindliche Entwicklung „im Namen der Gesundheit“ blenden unsere Volksvertreter und unsere Staatsmedien seit März 2020 mit viel Aufwand aus, ja befördern diese weiterhin. Und gleichzeitig wenden sie sich ab von der Realtät der Impfopfer von mRNA-„Impfungen“. Obwohl die öffentliche Gesundheit hier tatsächlich auf dem Spiel steht!
So werden unsere Gesundheit, unsere Demokratie, unser Rechtsschutz und unsere verfassungsmässige Grundordnung in Zukunft der WHO (und den unersättlichen Interessen globaler Big Pharma- und anderen Kartelle) noch vollständig geopfert werden.
Es sei denn, wir treten diesem demokratie- und verfassungsfeindlichen Albtraum mit aller Klarheit und Entschlossenheit endlich in grosser Zahl entgegen!
Der Austritt aus der WHO und eine gründliche Untersuchung ihrer Machenschaften sind unvermeidlich.
Forwarded from Friedemann Däblitz
Wenn eine Gerichtssprecherin der Presse eine Entscheidung direkt mitteilt, während die Anwälte auf Briefpost warten müssen, dann habe ich keine Fragen mehr. #FreeBallweg
Wichtig: außerhalb von TG teilen. ZB auf Twitter den #FreeBallweg pushen.
PS: Mir geht es um Recht, keine Heroisierung.
Wichtig: außerhalb von TG teilen. ZB auf Twitter den #FreeBallweg pushen.
PS: Mir geht es um Recht, keine Heroisierung.
SWR Aktuell
"Querdenken"-Gründer Ballweg bleibt in Untersuchungshaft
Nach über sechs Monaten Untersuchungshaft ist klar: Michael Ballweg wird auch weiterhin in Haft bleiben. Seine Anwälte fordern seit Längerem seine Freilassung.
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
#FreeBallweg
Michael Ballweg sitzt jetzt seit über einem halben Jahr zu Unrecht in Untersuchungshaft. Was ich seit langem vermisse, ist eine Medienkampagne außerhalb der Telegram-Blase. Ich habe diese oft angesprochen.
Der #FreeBallweg müsste 100.000 mal bei Twitter zu finden sein, dem ist aber nicht so. Unter jedem seriösen Journalisten-Kanal müsste täglich kommentiert werden. Ebenso unter den Kanälen von bekannten Juristen und Politikern. Das passiert aber nicht. Warum? Ich weiß es nicht.
Wenn das Recht nichts mehr zählt, und an dem Punkt sind wir im Fall Ballweg schon lange, dann hilft nur noch mediale Aufmerksamkeit.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Michael Ballweg sitzt jetzt seit über einem halben Jahr zu Unrecht in Untersuchungshaft. Was ich seit langem vermisse, ist eine Medienkampagne außerhalb der Telegram-Blase. Ich habe diese oft angesprochen.
Der #FreeBallweg müsste 100.000 mal bei Twitter zu finden sein, dem ist aber nicht so. Unter jedem seriösen Journalisten-Kanal müsste täglich kommentiert werden. Ebenso unter den Kanälen von bekannten Juristen und Politikern. Das passiert aber nicht. Warum? Ich weiß es nicht.
Wenn das Recht nichts mehr zählt, und an dem Punkt sind wir im Fall Ballweg schon lange, dann hilft nur noch mediale Aufmerksamkeit.
Markus Haintz
Rechtsanwalt