Forwarded from Carsten Jahn - TEAM HEIMAT
💥HABECKS JURISTEN WOLLEN ES GEHEIM HALTEN💥
Warum schaltete Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) die letzten Atomkraftwerke ab – mitten in einer Energiekrise?
Das Verwaltungsgericht in Berlin-Moabit wies mehrere Begründungen ab, mit denen Habecks Juristen einen Großteil der Dokumente gegenüber der Öffentlichkeit unter Verschluss halten.
Sollte das Cicero-Magazin in seiner Verwaltungsstreitsache gewinnen und Kopien der noch verschlossenen Dokumente erhalten, dann könnte das nicht nur eine Blamage für Robert Habeck werden. Die Akten könnten auch die Debatte darüber erneut aufkochen lassen, inwiefern der Atomausstieg ideologisch motiviert war – und warum ihn das Wirtschaftsministerium trotz aller Bedenken und Warnungen eiskalt durchgezogen hatte.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/robert-habeck-unter-druck-atomausstieg-rechtswidrig-li.2179380
Warum schaltete Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) die letzten Atomkraftwerke ab – mitten in einer Energiekrise?
Das Verwaltungsgericht in Berlin-Moabit wies mehrere Begründungen ab, mit denen Habecks Juristen einen Großteil der Dokumente gegenüber der Öffentlichkeit unter Verschluss halten.
Sollte das Cicero-Magazin in seiner Verwaltungsstreitsache gewinnen und Kopien der noch verschlossenen Dokumente erhalten, dann könnte das nicht nur eine Blamage für Robert Habeck werden. Die Akten könnten auch die Debatte darüber erneut aufkochen lassen, inwiefern der Atomausstieg ideologisch motiviert war – und warum ihn das Wirtschaftsministerium trotz aller Bedenken und Warnungen eiskalt durchgezogen hatte.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/robert-habeck-unter-druck-atomausstieg-rechtswidrig-li.2179380
Berliner Zeitung
Robert Habecks geheime Atom-Akten: Vor Gericht droht das Ministerium mit einem Horrorszenario
Warum beschloss Robert Habeck das AKW-Aus – mitten in der Energiekrise? Seine Juristen wollen Dokumente dazu geheim halten. Ihre Ausreden konnten vor Gericht nicht überzeugen.
Während Deutschland überall Nazis sieht! Es ist nur noch ekelhaft!
https://www.berliner-zeitung.de/news/berlin-marzahn-schueler-auf-schulweg-mit-messer-attackiert-und-verletzt-li.2180020
https://www.berliner-zeitung.de/news/berlin-marzahn-schueler-auf-schulweg-mit-messer-attackiert-und-verletzt-li.2180020
Berliner Zeitung
Berlin-Marzahn: Schüler auf Schulweg mit Messer attackiert und verletzt
Der 16-Jährige war auf dem Weg zu einer Schule, als er angegriffen wurde. Tatverdächtig ist ein 19-Jähriger.
Forwarded from AfD Niedersachsen
Ampel zahlt indischen Bauern Hunderte Millionen Euro für „grüne“ Projekte
Aus dem Entwicklungshilfeministerium (BMZ) der Ministerin Svenja Schulze (SPD) wird verlautbart: Bis zum Jahr 2030 wird Deutschland „im Zuge der mit Indien vereinbarten Partnerschaft für grüne und nachhaltige Entwicklung mindestens zehn Milliarden Euro bereitstellen, unter anderem für den Ausbau agrarökologischer Ansätze im Umfang von 300 Millionen Euro bis 2025.“
Die Zahlen sind schon erstaunlich. 2022 flossen Mittel in Höhe von 987,52 Millionen Euro nach Indien. 2023 waren es laut Ministerium mindestens 900,71 Millionen Euro. Gleichzeitig protestieren die Bauern in Deutschland gegen die Abschaffung der Steuervergünstigungen auf Agrar-Treibstoff – hier geht es um eine Summe von 440 Millionen Euro.
Mit anderen Worten: Den eigenen Landwirten könnte die Bundesregierung ganz locker die Existenz retten, wenn sie nur wollte. Stattdessen hilft man jedoch lieber anderen Ländern der Welt, die unsere Hilfe gar nicht brauchen.
Aus dem Entwicklungshilfeministerium (BMZ) der Ministerin Svenja Schulze (SPD) wird verlautbart: Bis zum Jahr 2030 wird Deutschland „im Zuge der mit Indien vereinbarten Partnerschaft für grüne und nachhaltige Entwicklung mindestens zehn Milliarden Euro bereitstellen, unter anderem für den Ausbau agrarökologischer Ansätze im Umfang von 300 Millionen Euro bis 2025.“
Die Zahlen sind schon erstaunlich. 2022 flossen Mittel in Höhe von 987,52 Millionen Euro nach Indien. 2023 waren es laut Ministerium mindestens 900,71 Millionen Euro. Gleichzeitig protestieren die Bauern in Deutschland gegen die Abschaffung der Steuervergünstigungen auf Agrar-Treibstoff – hier geht es um eine Summe von 440 Millionen Euro.
Mit anderen Worten: Den eigenen Landwirten könnte die Bundesregierung ganz locker die Existenz retten, wenn sie nur wollte. Stattdessen hilft man jedoch lieber anderen Ländern der Welt, die unsere Hilfe gar nicht brauchen.
Forwarded from 🔰 Militär-News
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
🇫🇷⚠️ Brennende Blockaden bei der Autobahn A20 und der RN145 in Haute-Vienne.
#Frankreich
🔰 Abonniere @MilitaerNews
🔰 Diskutiere im @MNChat
#Frankreich
🔰 Abonniere @MilitaerNews
🔰 Diskutiere im @MNChat
Please open Telegram to view this post
VIEW IN TELEGRAM
Forwarded from 🔰 Militär-News
🇫🇷💩 Weitere Regierungsgebäude wurden mit Gülle und Mist blockiert
#Frankreich
🔰 Abonniere @MilitaerNews
🔰 Diskutiere im @MNChat
#Frankreich
🔰 Abonniere @MilitaerNews
🔰 Diskutiere im @MNChat
Please open Telegram to view this post
VIEW IN TELEGRAM
Please open Telegram to view this post
VIEW IN TELEGRAM
Forwarded from 🔰 Militär-News
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
🇫🇷 Bauernproteste in Frankreich: Landwirte im ganzen Land blockieren mit ihren Traktoren Autobahnen und verschütten Regierungsgebäude mit Mist
#Frankreich
🔰 Abonniere @MilitaerNews
🔰 Diskutiere im @MNChat
#Frankreich
🔰 Abonniere @MilitaerNews
🔰 Diskutiere im @MNChat
Dubravko Mandic auf X
„Jetzt wird es interessant. Offenbar hat sich der Brandenburger Innenminister heute ‚verquatscht‘, wenn er im Landtag berichtet, das Bundesamt für habe neue Erkennnisse sowohl von dem Treffen in der Villa Adlon als auch in der Wohnung Kurth. Das heißt, Haldenwangs Behörde hat beide Veranstaltungen kontrolliert.
Das ist auch gesetzlich abgesichert (Gesetz zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts von Juni 2021). Pikanterweise hat in damaliger Debatte Roland Hartwig für die AfD gesprochen. Er kannte die rechtliche Grundlage für eine Überwachung.
Wenn das Bundesamt für Verfassungsschutz (und kein Landesamt) bei der Überwachung der Einzelperson des Martin S., der als einziger auf beiden Veranstaltungen zugegen war, Aufzeichnungen durchgeführt hat, spricht alles dafür, dass diese durch das Bundesamt oder das übergeordnete Innen-Ministerium an Correctiv weitergegeben worden sind.
Das Abhören ist gesetzlich gedeckt. Eine Weitergabe an Correctiv hingegen nicht.
Auch der Zeitpunkt des Bekanntwerdens dieser lang zurück liegenden Veranstaltungen (Sommer u Herbst 2023) weist in die Richtung, dass der Zeitpunkt nicht zufällig ist, nämlich in der Woche vor der Bundestags-Debatte über das neue staatsangehörigkeitsmodernisietungsgesetz (letzten Freitag).
Dass der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz die durch sein wahrscheinliches Mitwirken initiierten Demonstrationen auch noch lobt, erinnert mich an die traurige Rolle Mielkes vor 35 Jahren.“
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/afd-und-rechtsextreme-verfassungsschutz-hat-neue-infos-zum-geheimtreffen-19471134.html
https://x.com/ramandicdu/status/1750206023195906420
„Jetzt wird es interessant. Offenbar hat sich der Brandenburger Innenminister heute ‚verquatscht‘, wenn er im Landtag berichtet, das Bundesamt für habe neue Erkennnisse sowohl von dem Treffen in der Villa Adlon als auch in der Wohnung Kurth. Das heißt, Haldenwangs Behörde hat beide Veranstaltungen kontrolliert.
Das ist auch gesetzlich abgesichert (Gesetz zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts von Juni 2021). Pikanterweise hat in damaliger Debatte Roland Hartwig für die AfD gesprochen. Er kannte die rechtliche Grundlage für eine Überwachung.
Wenn das Bundesamt für Verfassungsschutz (und kein Landesamt) bei der Überwachung der Einzelperson des Martin S., der als einziger auf beiden Veranstaltungen zugegen war, Aufzeichnungen durchgeführt hat, spricht alles dafür, dass diese durch das Bundesamt oder das übergeordnete Innen-Ministerium an Correctiv weitergegeben worden sind.
Das Abhören ist gesetzlich gedeckt. Eine Weitergabe an Correctiv hingegen nicht.
Auch der Zeitpunkt des Bekanntwerdens dieser lang zurück liegenden Veranstaltungen (Sommer u Herbst 2023) weist in die Richtung, dass der Zeitpunkt nicht zufällig ist, nämlich in der Woche vor der Bundestags-Debatte über das neue staatsangehörigkeitsmodernisietungsgesetz (letzten Freitag).
Dass der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz die durch sein wahrscheinliches Mitwirken initiierten Demonstrationen auch noch lobt, erinnert mich an die traurige Rolle Mielkes vor 35 Jahren.“
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/afd-und-rechtsextreme-verfassungsschutz-hat-neue-infos-zum-geheimtreffen-19471134.html
https://x.com/ramandicdu/status/1750206023195906420
FAZ.NET
AfD und Rechtsextreme: Verfassungsschutz hat neue Infos zum Geheimtreffen
Außerdem werden mehr Details zu einem anderen Treffen bekannt. Zu dem hatte ein früherer CDU-Politiker eingeladen.
„Die WerteUnion distanziert sich von jeglicher rechtsextremer, völkischer und damit gesetzwidriger Re-Migration deutscher Staatsbürger mit Migrationshintergrund. Diese Gedanken sind ekelhaft und stehen in keiner Weise im Einklang mit den liberal-konservativen Vorstellungen der WerteUnion, ihres Bundesvorstands und ihrer Mitglieder. Und das wissen auch die Veranstalter o.a. Versammlungen und Demonstrationen und viele der Teilnehmer“.
https://werteunion.de/deportations-treffen-und-wannseekonferenz-in-potsdam-versus-realitaet/
https://werteunion.de/deportations-treffen-und-wannseekonferenz-in-potsdam-versus-realitaet/
WerteUnion
„Deportations-Treffen“ und „Wannseekonferenz“ in Potsdam versus Realität - Werteunion.de
PRESSEMELDUNG
Während die Deutschen dann im Schützengraben liegen ist er im den USA und macht auf dolce vita. Was für ein widerwärtiger Kerl!
Vorbereitung auf Russen-Angriff „unsere verdammte Pflicht“ https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/guttenberg-ueber-russland-vorbereitung-auf-angriff-unsere-verdammte-pflicht-86878326.bild.html
Vorbereitung auf Russen-Angriff „unsere verdammte Pflicht“ https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/guttenberg-ueber-russland-vorbereitung-auf-angriff-unsere-verdammte-pflicht-86878326.bild.html
bild.de
Guttenberg über Russland: Vorbereitung auf Angriff „unsere verdammte Pflicht“
Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg über die Gefahr aus Russland und was er zu den Warnungen von Verteidigungsminister Boris Pistorius sagt.
Paul Brandenburg und Ernst Wolff im Gespräch über die Schamlosigkeit unseres Kanzlers.
Ernst Wolff: "Herr Scholz müsste eigentlich, im Gefängnis sitzen."
Tobender Applaus der Gäste im Studio 👇🏻
Ernst Wolff: "Herr Scholz müsste eigentlich, im Gefängnis sitzen."
Tobender Applaus der Gäste im Studio 👇🏻
Forwarded from Paul Brandenburg
📺 Neues Video erschienen:
Eine Minderheit herrscht durch Lügen –
Ernst Wolff im Gespräch mit Paul Brandenburg
Aufzeichnung vom 18.1.2024 in Berlin
Um an der Macht zu bleiben, setzen Minderheiten auf ein bewährtes Mittel: Sie verbreiten Unwahrheiten, mit denen sie die Mehrheit in feindlich gesonnene Lager aufspalten. "Corona" & "Klima" sind nur die jüngsten Beispiele für diese perfide Taktik. Bereits die "Russische Revolution" ist in der Version unserer Geschichtsbücher eine Fälschung. Worin die besteht und wie die Mehrheit bis heute mit immer neuen Lügen von gut organisierten Minderheiten beherrscht wird, erklärt Ernst Wolff im Gespräch mit Paul Brandenburg.
👉 Jetzt hier streamen:
YT: youtu.be/bEeoi_g1sBs
TPF: media.theplattform.net/w/3dbQs3hSeumhJ61pDs5bGv
X: x.com/docbrandenburg/status/1749756371308777832
RB: rumble.com/v48qwrt-eine-minderheit-herrscht-durch-lgen-ernst-wolff-im-gesprch.html
Eine Minderheit herrscht durch Lügen –
Ernst Wolff im Gespräch mit Paul Brandenburg
Aufzeichnung vom 18.1.2024 in Berlin
Um an der Macht zu bleiben, setzen Minderheiten auf ein bewährtes Mittel: Sie verbreiten Unwahrheiten, mit denen sie die Mehrheit in feindlich gesonnene Lager aufspalten. "Corona" & "Klima" sind nur die jüngsten Beispiele für diese perfide Taktik. Bereits die "Russische Revolution" ist in der Version unserer Geschichtsbücher eine Fälschung. Worin die besteht und wie die Mehrheit bis heute mit immer neuen Lügen von gut organisierten Minderheiten beherrscht wird, erklärt Ernst Wolff im Gespräch mit Paul Brandenburg.
👉 Jetzt hier streamen:
YT: youtu.be/bEeoi_g1sBs
TPF: media.theplattform.net/w/3dbQs3hSeumhJ61pDs5bGv
X: x.com/docbrandenburg/status/1749756371308777832
RB: rumble.com/v48qwrt-eine-minderheit-herrscht-durch-lgen-ernst-wolff-im-gesprch.html
Forwarded from Stefan Schubert
Die SPD residiert im Nazi-Schloss...
Die SPD will der AfD die Parteienfinanzierung entziehen. Sie selber residiert vornehm im Schloss Aspenstein am Kochelsee – trotz Nazi-Vorbesitzer
Das im Grundgesetz verankerte Verfahren zum Ausschluss von der Parteienfinanzierung sei «ein wichtiges Element des wehrhaften Staates, verfassungsfeindlichen Parteien staatliche Mittel deutlich zu kürzen». Das behauptet jedenfalls der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Fechner.
Die bayerische SPD etwa residiert zum Zweck der «politischen Bildung» im Barockschloss Aspenstein am Kochelsee. Sie fühlt sich dort pudelwohl, obwohl die Liegenschaft zeitgeschichtlich ziemlich kontaminiert ist. Was sie einer AfD – würde diese Partei dort residieren – wohl pausenlos als «Geschichtsblindheit» um die Ohren schlagen würde.
Das stattliche Anwesen hatte sich nämlich 1936 der Reichsjugendführer der NSDAP und spätere Gauleiter von Wien, Baldur von Schirach, unter den Nagel gerissen.
Der später in Nürnberg verurteilte Kriegsverbrecher war Nutzniesser der vertriebenen, zum Verkauf gezwungenen jüdisch-stämmigen Familie Dessauer, in deren Besitz das Schloss genau hundert Jahre war.
Die Nachkommen Dessauer sprachen nach dem
Krieg mit gutem Grund von Nötigung und Zwangsverkauf. Was aber die SPD nicht weiter juckte. 1948 übernahm sie herrschaftliche Schloss.
Siebzig Jahre später musste sich die SPD-Akademie, die das linkspolitische Schulungszentrum betreibt, ernsthaft eine Schliessung überlegen. Weil die Staatsknete aufgrund der schlechten Wahlergebnisse nicht mehr so üppig floss.
Übrigens: Bei den letzten Landtagswahlen kam die SPD in Kochel am See auf 7,9 Prozent.
https://weltwoche.ch/daily/die-spd-will-der-afd-die-parteienfinanzierung-entziehen-sie-selber-residiert-vornehm-im-schloss-aspenstein-am-kochelsee-trotz-nazi-vorbesitzer/
Bitte abonniert Schuberts Lagemeldung: https://teleg.eu/SchubertsLM
Die SPD will der AfD die Parteienfinanzierung entziehen. Sie selber residiert vornehm im Schloss Aspenstein am Kochelsee – trotz Nazi-Vorbesitzer
Das im Grundgesetz verankerte Verfahren zum Ausschluss von der Parteienfinanzierung sei «ein wichtiges Element des wehrhaften Staates, verfassungsfeindlichen Parteien staatliche Mittel deutlich zu kürzen». Das behauptet jedenfalls der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Fechner.
Die bayerische SPD etwa residiert zum Zweck der «politischen Bildung» im Barockschloss Aspenstein am Kochelsee. Sie fühlt sich dort pudelwohl, obwohl die Liegenschaft zeitgeschichtlich ziemlich kontaminiert ist. Was sie einer AfD – würde diese Partei dort residieren – wohl pausenlos als «Geschichtsblindheit» um die Ohren schlagen würde.
Das stattliche Anwesen hatte sich nämlich 1936 der Reichsjugendführer der NSDAP und spätere Gauleiter von Wien, Baldur von Schirach, unter den Nagel gerissen.
Der später in Nürnberg verurteilte Kriegsverbrecher war Nutzniesser der vertriebenen, zum Verkauf gezwungenen jüdisch-stämmigen Familie Dessauer, in deren Besitz das Schloss genau hundert Jahre war.
Die Nachkommen Dessauer sprachen nach dem
Krieg mit gutem Grund von Nötigung und Zwangsverkauf. Was aber die SPD nicht weiter juckte. 1948 übernahm sie herrschaftliche Schloss.
Siebzig Jahre später musste sich die SPD-Akademie, die das linkspolitische Schulungszentrum betreibt, ernsthaft eine Schliessung überlegen. Weil die Staatsknete aufgrund der schlechten Wahlergebnisse nicht mehr so üppig floss.
Übrigens: Bei den letzten Landtagswahlen kam die SPD in Kochel am See auf 7,9 Prozent.
https://weltwoche.ch/daily/die-spd-will-der-afd-die-parteienfinanzierung-entziehen-sie-selber-residiert-vornehm-im-schloss-aspenstein-am-kochelsee-trotz-nazi-vorbesitzer/
Bitte abonniert Schuberts Lagemeldung: https://teleg.eu/SchubertsLM
Die Weltwoche
Die SPD will der AfD die Parteienfinanzierung entziehen. Sie selber residiert vornehm im Schloss Aspenstein am Kochelsee – trotz…
Laut Handelsblatt wird in der Debatte über den Umgang mit der AfD innerhalb der Ampel-Koalition eine Sanktionierung unterhalb der Schwelle des Parteiverbots diskutiert. Das im Grundgesetz verankerte Verfahren zum Ausschluss von der Parteienfinanzierung sei…
Forwarded from Eva Herman Offiziell
Leerverkäufe deutscher Unternehmen: Hedgefonds setzt eine Milliarde auf wirtschaftlichen Niedergang Deutschlands
" ... Nicht zu Unrecht: Die deutsche Wirtschaft ist marode, strukturelle und wirtschaftspolitische Nachteile machen die Bundesrepublik zu einer der am schlechtesten performenden Volkswirtschaften der Welt.
👉 „Viele deutsche Unternehmen leiden unter einer Kombination aus Energiekrise, schrumpfender Binnenwirtschaft, schwächeren Exporten außerhalb der Europäischen Union und steigenden Zinsen“, schreibt Bloomberg."
https://apollo-news.net/hedgefonds-setzt-eine-milliarde-auf-wirtschaftlichen-niedergang-deutschlands/
" ... Nicht zu Unrecht: Die deutsche Wirtschaft ist marode, strukturelle und wirtschaftspolitische Nachteile machen die Bundesrepublik zu einer der am schlechtesten performenden Volkswirtschaften der Welt.
👉 „Viele deutsche Unternehmen leiden unter einer Kombination aus Energiekrise, schrumpfender Binnenwirtschaft, schwächeren Exporten außerhalb der Europäischen Union und steigenden Zinsen“, schreibt Bloomberg."
https://apollo-news.net/hedgefonds-setzt-eine-milliarde-auf-wirtschaftlichen-niedergang-deutschlands/
Apollo News
Hedgefonds setzt eine Milliarde auf wirtschaftlichen Niedergang Deutschlands
Mit beträchtlichen Summen wettet der Hedgefonds Qube Research & Technologies auf den Niedergang der deutschen Wirtschaft. Es dürfte ein gutes Geschäft werden.
Forwarded from unzensieRTkanalDE
EIL +++ Großeinsatz im Rhein-Neckar-Kreis - Schüler tötet Freundin bei "Beziehungstat"
https://freedert.online/inland/193931-grosseinsatz-im-rhein-neckar-kreis/
🌟Abonniere rtde.unzensiert.ru/
📺 Live TV: live.unzensiert.ru
👉 Livestream: live.unzensiert.ru
https://freedert.online/inland/193931-grosseinsatz-im-rhein-neckar-kreis/
🌟Abonniere rtde.unzensiert.ru/
📺 Live TV: live.unzensiert.ru
👉 Livestream: live.unzensiert.ru
RT DE
Großeinsatz im Rhein-Neckar-Kreis - Schüler tötet Freundin bei "Beziehungstat"