Nicht zu vergessen: „Demokratie ist die Herrschaft der Dummen“. Von wem das Zitat stammt wissen wir nicht mehr! 👇🏻
Forwarded from Meinungsfreiheit 2.0
Hier das ehrliche Wahlergebnis des Saarlandes:
• 26,7% der Wahlberechtigten haben die SPD gewählt, die damit locker alleine regieren kann. Die CDU ist im Parlament irrelevant, die AfD ein statistisches Rauschen.
• 38,6% der Wahlberechtigten fanden das Wetter oder ihre Couch interessanter als die Wahl.
• 22,2% der Wahlberechtigten haben ihre Stimme Klein- und Kleinstparteien gegeben und damit dank der 5%-Hürde verbrannt.
Damit wäre erneut empirisch belegt: Demokratie ist nicht unbedingt die Diktatur einer Mehrheit, Demokratie ist sogar als Diktatur einer Minderheit möglich und machbar. (hf)
• 26,7% der Wahlberechtigten haben die SPD gewählt, die damit locker alleine regieren kann. Die CDU ist im Parlament irrelevant, die AfD ein statistisches Rauschen.
• 38,6% der Wahlberechtigten fanden das Wetter oder ihre Couch interessanter als die Wahl.
• 22,2% der Wahlberechtigten haben ihre Stimme Klein- und Kleinstparteien gegeben und damit dank der 5%-Hürde verbrannt.
Damit wäre erneut empirisch belegt: Demokratie ist nicht unbedingt die Diktatur einer Mehrheit, Demokratie ist sogar als Diktatur einer Minderheit möglich und machbar. (hf)
Forwarded from BITTEL TV - EINFACH ANDERS
Impfverweigerer sind Straftäter
Ein Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags skizziert die möglichen Strafen für Impfverweigerer. Dieses Gutachten ist eine sachliche Analyse, wie eine Impfpflicht durchgesetzt werden kann.
Laut dem Gutachten sind Impfverweigerer Straftäter, die im Fall einer Impfpflicht mit Zwangsmaßnahmen belegt werden dürfen. Grundlage sei der § 74 Abs. 1 Infektionsschutzgesetz (IfSG), welches „einen Straftatbestand beinhaltet“.
Als Sanktionen und „Verwaltungsvollstreckung“ für Impfverweigerer könne der Gesetzgeber im Grunde die ganze Palette des „Verwaltungszwangs“ zum Einsatz bringen. Und dieser ziele darauf ab, dass der Impfunwillige geimpft wird: „Während das Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht der Ahndung der in der Vergangenheit liegenden Rechtsverletzung dient, zielt die Verwaltungsvollstreckung, zu der auch der Verwaltungszwang gehört, darauf, die Pflichtwidrigkeit zu beenden.“
Wenn „die Festsetzung eines Zwangsgeldes nicht zur Vornahme der Handlung durch den Pflichtigen führt, könnte diese nach dem Verwaltungsvollstreckungsrecht grundsätzlich auch durch unmittelbaren Zwang (§ 12 VwVG) vollstreckt werden“. Unmittelbarer Zwang ist, so führt das Gutachten aus, „die Einwirkung auf Personen oder Sachen durch körperliche Gewalt, Hilfsmittel oder Waffen“.
Alternativ wäre „unter weiteren Voraussetzungen“ eine Haftstrafe möglich: „Kann ein Zwangsgeld beim Pflichtigen nicht eingebracht werden, so ist unter weiteren Voraussetzungen auch eine Ersatzzwangshaft möglich (§ 16 VwVG).“ Die Haft kann gemäß IfSG „bis zu fünf Jahre“ betragen.
https://tinyurl.com/yc9qvaz4
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Ein Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags skizziert die möglichen Strafen für Impfverweigerer. Dieses Gutachten ist eine sachliche Analyse, wie eine Impfpflicht durchgesetzt werden kann.
Laut dem Gutachten sind Impfverweigerer Straftäter, die im Fall einer Impfpflicht mit Zwangsmaßnahmen belegt werden dürfen. Grundlage sei der § 74 Abs. 1 Infektionsschutzgesetz (IfSG), welches „einen Straftatbestand beinhaltet“.
Als Sanktionen und „Verwaltungsvollstreckung“ für Impfverweigerer könne der Gesetzgeber im Grunde die ganze Palette des „Verwaltungszwangs“ zum Einsatz bringen. Und dieser ziele darauf ab, dass der Impfunwillige geimpft wird: „Während das Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht der Ahndung der in der Vergangenheit liegenden Rechtsverletzung dient, zielt die Verwaltungsvollstreckung, zu der auch der Verwaltungszwang gehört, darauf, die Pflichtwidrigkeit zu beenden.“
Wenn „die Festsetzung eines Zwangsgeldes nicht zur Vornahme der Handlung durch den Pflichtigen führt, könnte diese nach dem Verwaltungsvollstreckungsrecht grundsätzlich auch durch unmittelbaren Zwang (§ 12 VwVG) vollstreckt werden“. Unmittelbarer Zwang ist, so führt das Gutachten aus, „die Einwirkung auf Personen oder Sachen durch körperliche Gewalt, Hilfsmittel oder Waffen“.
Alternativ wäre „unter weiteren Voraussetzungen“ eine Haftstrafe möglich: „Kann ein Zwangsgeld beim Pflichtigen nicht eingebracht werden, so ist unter weiteren Voraussetzungen auch eine Ersatzzwangshaft möglich (§ 16 VwVG).“ Die Haft kann gemäß IfSG „bis zu fünf Jahre“ betragen.
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Berliner Zeitung
Impfverweigerer sind Straftäter: Gesetz könnte mit hartem Zwang vorgehen
Ein Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags skizziert die möglichen Strafen für Impfverweigerer. Was Genesene erwartet, ist unklar.
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Kreml: Gaslieferungen werden eingestellt, wenn nicht in Rubel bezahlt wird. 28 Mär. 2022, 18:56 Uhr.
Der Sprecher des russischen Präsidenten Peskow hat am Abend auf die Weigerung der G7-Staaten, russische Gaslieferungen in Rubel zu zahlen, reagiert. Er kündigte die Einstellung der Gaslieferungen an, wenn die Abnehmer bei ihrer Weigerung bleiben.
https://rtde.site/international/134870-kreml-gaslieferungen-werden-eingestellt-wenn/
Der Sprecher des russischen Präsidenten Peskow hat am Abend auf die Weigerung der G7-Staaten, russische Gaslieferungen in Rubel zu zahlen, reagiert. Er kündigte die Einstellung der Gaslieferungen an, wenn die Abnehmer bei ihrer Weigerung bleiben.
https://rtde.site/international/134870-kreml-gaslieferungen-werden-eingestellt-wenn/
RT DE
Kreml: Gaslieferungen werden eingestellt, wenn nicht in Rubel bezahlt wird
Der Sprecher des russischen Präsidenten Peskow hat am Montagabend auf die Weigerung der G7-Staaten reagiert, russische Gaslieferungen in Rubel zu zahlen. Er kündigte die Einstellung der Gaslieferungen an, wenn die Abnehmer bei ihrer Weigerung bleiben.
#ploetzlichundunerwartet
https://www.welt.de/sport/article237828991/Dieter-Gruschwitz-68-ZDF-trauert-um-seinen-langjaehrigen-Sportchef.html
https://www.welt.de/sport/article237828991/Dieter-Gruschwitz-68-ZDF-trauert-um-seinen-langjaehrigen-Sportchef.html
DIE WELT
Das ZDF trauert um seinen langjährigen Sportchef
Dieter Gruschwitz ist tot. Der Fernsehjournalist und langjährige Sportchef des ZDF starb am Sonntag im Alter von 68 Jahren. Das teilte der Sender am Montag mit.
Forwarded from Der Waldgang
Oktober 2021:
https://www.bpb.de/themen/europa/ukraine/342240/dokumentation-offshore-geschaefte-selenskyj-und-kolomojskyj-in-den-pandora-papers/
"Wolodymyr Oleksandrowytsch Selenskyj - Wladimir Alexandrowitsch Selenski‘; * 25. Januar 1978 in Krywyj Rih, Ukrainische SSR, Sowjetunion) ist seit dem 20. Mai 2019 der Präsident der Ukraine. (...)
Selenskyj kam in der Industriestadt Krywyj Rih (russisch Kriwoi Rog) im Südosten der damals noch sowjetischen Ukraine (Oblast Dnipropetrowsk) in einer russischsprachigen jüdischen Familie zur Welt.[4][5] Sein Vater, Oleksandr Selenskyj (* 1947), ist ehemaliger Kybernetik-Professor, der die akademische Abteilung für Kybernetik und Computerhardware am Krywyj-Rih-Institut für Ökonomie der Staatlichen Universität für Wirtschaft und Technologie Kryvyi Rih leitete;[6] die Mutter, Rimma Selenska (* 1950), ist Ingenieurin.[7] Die Familie lebte vier Jahre in Erdenet in der Mongolei, wohin der Vater versetzt worden war."
https://de.wikipedia.org/wiki/Wolodymyr_Selenskyj
Ihor Walerijowytsch Kolomojskyj (* 13. Februar 1963 in Dnipropetrowsk, Ukrainische SSR) ist ein ukrainischer Oligarch, war bis Ende 2016 Hauptgesellschafter der verstaatlichten PrivatBank und von März 2014 bis März 2015 Gouverneur der Oblast Dnipropetrowsk.
Er gehört seit 2006 zu den reichsten Ukrainern.[1][2] Sein geschätztes Vermögen lag 2011 bei 3 bis 6,5 Mrd. US-Dollar und sank bis 2019 auf rund 1,2 Mrd. US-Dollar.[3] Kolomojskyj besitzt neben der ukrainischen die israelische und zypriotische Staatsbürgerschaft,[4][5] lebte 2000 bis 2014 vorwiegend in der Schweiz[5] und inzwischen in Tel Aviv, Israel. (...)
Kolomojskyj ist ein aktives Mitglied der jüdischen Gemeinde seiner Heimatstadt. Er finanzierte den Bau eines der größten jüdischen Gemeindezentren in Osteuropa mit, das 2012 eröffnete Menorah Center in Dnipropetrowsk. Er spendete dafür rund 100 Millionen Euro.[18][19] Im Jahr 2011 gründete er gemeinsam mit Wadym Rabynowytsch den pro-israelischen, englischsprachigen Fernsehsender Jewish News One sowie das European Jewish Parliament."
https://www.bpb.de/themen/europa/ukraine/342240/dokumentation-offshore-geschaefte-selenskyj-und-kolomojskyj-in-den-pandora-papers/
"Wolodymyr Oleksandrowytsch Selenskyj - Wladimir Alexandrowitsch Selenski‘; * 25. Januar 1978 in Krywyj Rih, Ukrainische SSR, Sowjetunion) ist seit dem 20. Mai 2019 der Präsident der Ukraine. (...)
Selenskyj kam in der Industriestadt Krywyj Rih (russisch Kriwoi Rog) im Südosten der damals noch sowjetischen Ukraine (Oblast Dnipropetrowsk) in einer russischsprachigen jüdischen Familie zur Welt.[4][5] Sein Vater, Oleksandr Selenskyj (* 1947), ist ehemaliger Kybernetik-Professor, der die akademische Abteilung für Kybernetik und Computerhardware am Krywyj-Rih-Institut für Ökonomie der Staatlichen Universität für Wirtschaft und Technologie Kryvyi Rih leitete;[6] die Mutter, Rimma Selenska (* 1950), ist Ingenieurin.[7] Die Familie lebte vier Jahre in Erdenet in der Mongolei, wohin der Vater versetzt worden war."
https://de.wikipedia.org/wiki/Wolodymyr_Selenskyj
Ihor Walerijowytsch Kolomojskyj (* 13. Februar 1963 in Dnipropetrowsk, Ukrainische SSR) ist ein ukrainischer Oligarch, war bis Ende 2016 Hauptgesellschafter der verstaatlichten PrivatBank und von März 2014 bis März 2015 Gouverneur der Oblast Dnipropetrowsk.
Er gehört seit 2006 zu den reichsten Ukrainern.[1][2] Sein geschätztes Vermögen lag 2011 bei 3 bis 6,5 Mrd. US-Dollar und sank bis 2019 auf rund 1,2 Mrd. US-Dollar.[3] Kolomojskyj besitzt neben der ukrainischen die israelische und zypriotische Staatsbürgerschaft,[4][5] lebte 2000 bis 2014 vorwiegend in der Schweiz[5] und inzwischen in Tel Aviv, Israel. (...)
Kolomojskyj ist ein aktives Mitglied der jüdischen Gemeinde seiner Heimatstadt. Er finanzierte den Bau eines der größten jüdischen Gemeindezentren in Osteuropa mit, das 2012 eröffnete Menorah Center in Dnipropetrowsk. Er spendete dafür rund 100 Millionen Euro.[18][19] Im Jahr 2011 gründete er gemeinsam mit Wadym Rabynowytsch den pro-israelischen, englischsprachigen Fernsehsender Jewish News One sowie das European Jewish Parliament."
bpb.de
Dokumentation: Offshore-Geschäfte: Selenskyj und Kolomojskyj in den Pandora-Papers
Die Verwicklung des ukrainischen Präsidenten in den neuen Offshore-Skandal.
Jetzt geht die Hetzjagd auf Prof. Schwab los! Es ist so widerlich!
https://www1.wdr.de/nachrichten/westfalen-lippe/juraprofessor-der-uni-bielefeld-soll-querdenker-unterstuetzen-100.html
https://www1.wdr.de/nachrichten/westfalen-lippe/juraprofessor-der-uni-bielefeld-soll-querdenker-unterstuetzen-100.html
www1.wdr.de
Uni Bielefeld: Unterstützt Jura-Professor die Querdenker-Szene?
Einem Rechtsprofessor der Universität Bielefeld wird vorgeworfen, die Corona-Leugner-Szene zu unterstützen. Er soll unter anderem aus der Uni heraus an Online-Auftritten der Szene teilgenommen haben.
Forwarded from Karoline Seibt ✨🏹✨🏹✨
👆👆👆Die Fähigkeit von Stechmücken, künstliche Krankheiten oder gar Impfungen übertragen zu können, wird auch auf der Grusel-Insel Riems erforscht….💀
Forwarded from Der Waldgang
❗️Berichte von Menschen mit „Impf“-schäden❗️
Alle Betroffenen sollten auf dieser Seite einen Kommentar hinterlassen - Bitte alle Beiträge lesen und extern speichern bevor sie die Kommentarfunktion deaktivieren und die Kommentare löschen:👇🏼👇🏼
„Die Plus Minus Sendung hat eine Kommentarfunktion, anklicken und runterscrollen. Auf den mittlerweile 55 !!!!! Kommentarseiten schildern Menschen ihre Impfschäden und, dass sie verzweifelt nach Hilfe suchen. Viele haben Angst vor einer Impfpflicht !“👇🏼
https://www.daserste.de/information/wirtschaft-boerse/plusminus/sendung/plusminus-maerz-impfschaeden-100.html
Quelle: https://twitter.com/mademoisellexya/status/1508560736163102720?s=21
(Danke für diesen Hinweis!)
Alle Betroffenen sollten auf dieser Seite einen Kommentar hinterlassen - Bitte alle Beiträge lesen und extern speichern bevor sie die Kommentarfunktion deaktivieren und die Kommentare löschen:👇🏼👇🏼
„Die Plus Minus Sendung hat eine Kommentarfunktion, anklicken und runterscrollen. Auf den mittlerweile 55 !!!!! Kommentarseiten schildern Menschen ihre Impfschäden und, dass sie verzweifelt nach Hilfe suchen. Viele haben Angst vor einer Impfpflicht !“👇🏼
https://www.daserste.de/information/wirtschaft-boerse/plusminus/sendung/plusminus-maerz-impfschaeden-100.html
Quelle: https://twitter.com/mademoisellexya/status/1508560736163102720?s=21
(Danke für diesen Hinweis!)
www.ardmediathek.de
Plusminus - Videos der Sendung | ARD Mediathek
Videos zu Plusminus | Finanzen, Gesundheit, Umwelt, Mobilität – Plusminus ist das hintergründige Wirtschaftsmagazin der ARD.
👆🏻👆🏻👆🏻
Allein das sollte ausreichen um Lauterbach & Co für immer hinter Gitter zu bringen. Warum sind die Impfopfer so still?
Allein das sollte ausreichen um Lauterbach & Co für immer hinter Gitter zu bringen. Warum sind die Impfopfer so still?
Forwarded from Der Waldgang
„AntiFaschistisches Recherchekollektiv Ostwestfalen“ - diese faschistischen Denunzianten sind so widerlich 🤮🤮🤮🤮🤮🤮👇🏼
https://twitter.com/recherchekolle1/status/1506372880715685888?s=21
https://twitter.com/recherchekolle1/status/1506372880715685888?s=21
Twitter
Recherche Kollektiv Ostwestfalen
Wir veröffentlichen unsere Recherche zu Martin Schwab, Landtagswahlkandidat für #dieBasis #NRW & Jura-Professor der @unibielefeld. Wir zeigen, dass Schwab über seine wiederholte Kooperation mit #Neonazi Juliane Sprunk gelogen (#Bielefeld) hat 1/3 rkowl.b…
„Die zuvor inkorrekten Angaben erläutert Heinen-Esser als „Bürofehler“ in einem früheren Schreiben an die NRW-Staatskanzlei. Nach SZ-Informationen handelt es sich bei der nun korrigierten Notiz jedoch um eine Auskunft, die direkt vom Umweltministerium an den Untersuchungsausschuss ging. Dies ist heikel, weil für vorsätzlich falsche oder unvollständige Angaben gegenüber dem Untersuchungsausschuss Freiheitsstrafen von drei Monaten bis fünf Jahren drohen können“.
https://www.focus.de/politik/deutschland/cdu-frau-ursula-heinen-esser-nrw-umweltministerin-blieb-nach-flut-katastrophe-neun-tage-auf-mallorca_id_75166734.html
https://www.focus.de/politik/deutschland/cdu-frau-ursula-heinen-esser-nrw-umweltministerin-blieb-nach-flut-katastrophe-neun-tage-auf-mallorca_id_75166734.html
FOCUS Online
CDU-Frau Ursula Heinen-Esser: Ministerin blieb nach Flut-Katastrophe neun Tage auf Mallorca
NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser flog nach der Jahrhundert-Flut in Deutschland mit Dutzenden Toten für neun Tage zum Urlaub nach Mallorca. Das räumte die CDU-Frau jetzt gegenüber einem Untersuchungsausschuss ein. Zuvor hatte sie jedoch andere Angaben…
Forwarded from Freie Sachsen
Vierte Impfung ab 60 verpflichtend? Lauterbach im Booster-Wahn!
Eine weitere Verschwörungstheorie scheint sich zu bewahrheiten: Das Impf-Abo geht weiter, Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) fordert jetzt eine vierte Impfung für alle Bürger ab 60 Jahren. Es dürfte dann nur noch eine Frage der Zeit sein, bis selbst bei derzeit Geboosterten der Impfstatus verfällt...
Jeder muss selbst wissen, welche Abos er abschließt und an welchem medizinischen Experimenten er teilnimmt. Diese Abofalle ist aber ganz offensichtlich nicht ungefährlich und steckt voller Risiken. Bei einer privatwirtschaftlichen Entscheidung würde wohl niemand ein solches Abo abschließen. Sollte das bei der Gesundheit anders sein?
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Eine weitere Verschwörungstheorie scheint sich zu bewahrheiten: Das Impf-Abo geht weiter, Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) fordert jetzt eine vierte Impfung für alle Bürger ab 60 Jahren. Es dürfte dann nur noch eine Frage der Zeit sein, bis selbst bei derzeit Geboosterten der Impfstatus verfällt...
Jeder muss selbst wissen, welche Abos er abschließt und an welchem medizinischen Experimenten er teilnimmt. Diese Abofalle ist aber ganz offensichtlich nicht ungefährlich und steckt voller Risiken. Bei einer privatwirtschaftlichen Entscheidung würde wohl niemand ein solches Abo abschließen. Sollte das bei der Gesundheit anders sein?
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Forwarded from COMPACT-Magazin
💡⚡️Der Blackout kommt: BASF-Stammwerk vor Kollaps, Güterzüge stehen still
Deutschland befindet sich schon in einer Vorstufe zum Blackout. Dies macht unter anderem ein Blick auf die Deutsche Bahn deutlich.
https://www.compact-online.de/der-blackout-kommt-basf-stammwerk-vor-kollaps-gueterzuege-stehen-still/
Deutschland befindet sich schon in einer Vorstufe zum Blackout. Dies macht unter anderem ein Blick auf die Deutsche Bahn deutlich.
https://www.compact-online.de/der-blackout-kommt-basf-stammwerk-vor-kollaps-gueterzuege-stehen-still/
COMPACT Online
Der Blackout kommt: BASF-Stammwerk vor Kollaps, Güterzüge stehen still - COMPACT
Deutschland befindet sich bereits in einer Vorstufe zum Blackout. Dies macht unter anderem ein Blick auf die Deutsche Bahn deutlich. Jetzt vorsorgen: Der Ratgeber „Bedrohung Blackout“ klärt über die Gefahren auf – und zeigt, wie Sie sich dagegen wappnen können.…