ALLES ÜBER DIE NWO, WHO, WEF, UN, EU, GREAT RESET, CO2 KLIMAWANDELLÜGE, CORONA PLANDEMIE
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Dieser Kanal informiert breitflächig über das aktuelle politische Geschehen, im Rahmen der geplanten Einführung der NWO. Jeder Post wird zur Hintergrundbeleuchtung verlinkt, damit zu jedem Thema ein nahezu vollständiges Gesamtbild erkennbar wird.
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‼️»DIE DÜRRE VON 1540 ÜBERRAGT ALLES BEKANNTE«‼️
".....Und wenn Christian Pfister über das Wetter spricht, dann will das was heißen. Der 73-Jährige hat mehr als 1000 Jahre Wettergeschichte erforscht, er hat schlimme Dürrejahre gesehen und solche, in denen der Sommer einfach ausfiel. Ein Jahr allerdings beschäftigt ihn bis heute: 1540. Jener Sommer war der extremste des vergangenen Jahrtausends, mit Hitzewellen, die länger und schwerer ausfielen als im Jahr 2003. »Die Dürre von 1540 überragt alles Bekannte«, sagt Pfister...." https://www.spektrum.de/news/europas-vernichtende-jahrtausendduerre/1584414 💥Im Jahr 1540 war sogar - ohne den angeblich Menschen gemachten Klimawandel und ohne die durch den Weltklimarat, Rothschild und Rockefeller erlogene und inszenierte bevorstehende Weltklimakatastrophe, bedingt durch den angeblichen Ausstoss von CO2 - der Bodensee, mit einer Tiefe von 251 Metern, - ausgetrocknet! Damals gab es keinen Ausstoss von CO2 durch Menschen! Denn es gab weder Autos, Flugzeuge, Kraftwerke oder industrielle Produktionen💥

Quellen zu diesen Tatsachen:

https://www.berneroberlaender.ch/als-man-trockenen-fusses-die-inseln-im-bodensee-erreichte-192400408138
https://www.welt.de/geschichte/article160308711/Als-Europa-verdurstete.html
https://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/hitze-und-duerre-1540-katastrophe-in-europa-im-mittelalter-a-978654.html
https://de.wikipedia.org/wiki/D%C3%BCrre_in_Mitteleuropa_1540 FAZIT: ‼️ES GIBT KEINEN MENSCHEN GEMACHTEN KLIMAWANDEL! ES GIBT NUR DEEP STATE ÖKOFASCHISTEN WIE HARBECK, BAERBOCK UND COMPANY, WELCHE EUCH IM RAHMEN DES GREAT RESET UND DER NWO ABZOCKEN - UND GEZIELT HINTERS LICHT FÜHREN!‼️
‼️1.100 Wissenschaftler erklären in Manifest: Es gibt keinen Klimanotstand‼️

"Insgesamt rund 1.100 Wissenschaftler aus der ganzen Welt stellen sich gegen den Klimawahn, der nicht nur den globalen Wohlstand bedroht, sondern auch vom Weltwirtschaftsforum und dessen Anhängern für eine dystopische Agenda benutzt wird." https://report24.news/1-100-wissenschaftler-erklaeren-in-manifest-es-gibt-keinen-klimanotstand/?feed_id=20740
‼️NASA STUDIE BEWEIST - KOHLENDIOXIDDÜNGUNG (CO2) BEGRÜNT DIE ERDE‼️
Ein Viertel bis zur Hälfte der bewachsenen Flächen der Erde hat in den letzten 35 Jahren eine signifikante Begrünung gezeigt, die hauptsächlich auf den Anstieg des atmosphärischen Kohlendioxidgehalts zurückzuführen ist, so eine neue Studie, die am 25. April in der Zeitschrift Nature Climate Change veröffentlicht wurde.

Ein internationales Team von 32 Autoren aus 24 Institutionen in acht Ländern leitete die Bemühungen, bei denen Satellitendaten aus dem Moderate Resolution Imaging Spectrometer der NASA und den Advanced Very High Resolution Radiometer-Instrumenten der National Oceanic and Atmospheric Administration verwendet wurden, um den Blattflächenindex oder die Menge der Blattbedeckung über den bewachsenen Regionen des Planeten zu bestimmen. Die Begrünung stellt eine Zunahme der Blätter auf Pflanzen und Bäumen dar, die in der Fläche dem Zweifachen der kontinentalen Vereinigten Staaten entspricht. https://www.nasa.gov/feature/goddard/2016/carbon-dioxide-fertilization-greening-earth ‼️Dies ist der definitive Beweis das CO2 kein tödliches Klimakatastrophen - oder Treibhausgas ist! - Sondern der alles zum wachsen bringende und lebensnotwendige Grundstoff des Lebens! ‼️ 💥Schaut bitte hierzu auch hier 💥 👇👇👇👇👇👇👇👇👇👇 https://teleg.eu/horst250936/2676
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‼️LIZENZ ZUM TÖTEN - DIE EUROGENDFOR, - DIE PRIVATARMEE UND SCHNELLE EINGREIFTRUPPE DER EU‼️ Diese Söldner werden in Kürze, - sobald es zu Aufruhr oder Aufständen gegen die Coronaplandemie, gegen horrende und unbezahlbare Energie - und Lebensmittelpreise kommen wird, - im Rahmen des Lissaboner Vertrages und der Europäischen Menschenrechtskonvention gegen Euch ausrücken. 💥Mit dem "Recht" ungestraft jedermann und jederzeit zu töten!💥Siehe hierzu auch hier: https://teleg.eu/horst250936/2846 https://teleg.eu/horst250936/2847 ⚡️Unbedingt anschauen, und überall Teilen!⚡️
https://taz.de/Bundeswehreinsatz-im-Inneren/!5086741/ HAMBURG taz | Die Sicherheitsbehörden können in prekären Situationen künftig auf militärische Unterstützung zurückgreifen, wenn polizeiliche Mittel nicht ausreichend erscheinen. Aktuell stellt die Bundeswehr neue Einheiten im Rahmen des sogenannten Heimatschutzes auf. Die Regionalen Sicherungs- und Unterstützungskräfte (RSUKr) bestehen ausschließlich aus Reservisten der Bundeswehr. „In Bremen hat die Kompanie schon im Juni ihren Dienst aufgenommen“, bestätigt Oberstleutnant Uwe Roth vom Bundesverteidigungsministerium.

Zum sogenannten Aufstellungsappell in der Scharnhorst-Kaserne war eigens Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) an die Weser gereist. In Bremen sei die Vorbereitung schon so weit vorangeschritten gewesen, dass die Einheit einsetzbar sei, sagt Roth. „An den anderen Orten werden die meisten Kompanien erst 2013 in Dienst gestellt.“

Die RSUKr-Einheiten werden insgesamt aus 2.700 Mann in 27 Kompanien bestehen, die den in den sechzehn Bundesländern vorhandenen Landeskommandos der Streitkräfte unterstellt sind. Offiziell ist die vorrangige Aufgabe, „die aktive Truppe“ im Rahmen des Heimatschutzes zu unterstützen.
‼️"BUNDESKANZLER" SCHOLZ, EX - MARXIST, KOMMUNIST, SED KOLLOBORATEUR UND NATO GEGNER! UND VERRÄTERISCHER WENDEHALS UNTERSTER SCHUBLADE- ‼️ https://hubertus-knabe.de/olaf-scholz-und-die-nato/ Dass Scholz keine grundsätzlichen Berührungsängste gegenüber der Linken hat, hat er wiederholt unter Beweis gestellt. Schließlich war er früher selbst glühender Marxist. Als junger Sozialdemokrat pflegte er schon zu DDR-Zeiten freundschaftliche Bande zur ostdeutschen FDJ, deren Funktionäre heute zum Teil in der Linkspartei sitzen. Und was er damals von der NATO hielt, ähnelt ziemlich genau den jetzigen Auffassungen der Linken.
Von 1982 bis 1988 war Scholz Vizechef der Jungsozialisten, die sich damals regelmäßig mit Funktionären des SED-Staates trafen – und selbstverständlich auch duzten. Als Delegationsleiter der Jusos weilte Scholz zum Beispiel 1983 im brandenburgischen Werder, wo er – wie der damalige Bundesschatzmeister der Jungdemokraten später berichtete – mit den „FDJ-Granden“ zusammen in die Sauna ging. Ein Jahr später wurde er sogar vom damaligen ZK-Sekretär für Sicherheit, Egon Krenz, empfangen, was ihn bis in die DDR-Nachrichtensendung „Aktuelle Kamera“ brachte. (💥Dieses Video/Link der "Aktuellen Kamera" https://www.youtube.com/watch?v=-xhH7gQURsk wurde von der Redaktion des Kanals zur Beweissicherung ins Zitat dieses Artikels von Hubertus Knabe eingefügt!💥) Sein möglicher Verhandlungspartner über eine rot-grün-rote Koalition, Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch, kann sich an den Besuch vielleicht noch erinnern, denn er arbeitete zu jener Zeit im FDJ-Zentralorgan “Junge Welt“. (💥Auch dieser Link https://www.mdr.de/geschichte/egon-krenz-mauerschuesse-europaeische-gerichtshof-fuer-menschenrechte-klage-100.html wurde im Zitat von der Redaktion dieses Kanals zur Beweissicherung ins Zitat dieses Artikels von Hubertus Knabe eingefügt!)💥 "Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg wies am 22. März 2001 die Klage von Egon Krenz, Nachfolger Honeckers als Staats- und Parteichef der DDR, gegen seine Verurteilung wegen der Todesschüsse an der Mauer zurück. Krenz musste weiter in Haft bleiben. Egon Krenz, im Herbst 1989 Nachfolger Erich Honeckers als Staats- und Parteichef der DDR, sei ganz zu Recht von der bundesdeutschen Justiz wegen der Todesschüsse an der Berliner Mauer zur Rechenschaft gezogen worden.") ‼️FAZIT: OLAF SCHOLZ, DER JETZIGE FASCHISTISCHE GESCHÄFTSFÜHRER DER NGO UND FIRMA BRD, - SYMPATHISIERTE UND KOLLABORIERTE MIT STAATSTERRORISTEN DER DDR! - MIT EGON MIELKE, DEM NACHFOLGER VON ERICH HONECKER - WELCHE TODESSCHUSSBEFEHLE GEGEN DAS EIGENE VOLK ERTEILTEN!‼️
‼️DIE BUNDESWEHR WIRD AB 1. OKTOBER 2022 IN DEUTSCHEN STÄDTEN UND AUF STRASSEN PATROUILLIEREN‼️ Die Bundeswehr stellt zum 1. Oktober 2022 ein neues Kommando auf. Das „Territoriale Führungskommando der Bundeswehr“ (TerrFüKdoBw) hat seinen Sitz in Berlin. Es übernimmt nach Angaben der Bundeswehr „die operative Führung nationaler Kräfte im Rahmen des Heimatschutzes, einschließlich der Amts- und Katastrophenhilfe sowie der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit“. Mit dem neuen Kommando, heißt es bei der Bundeswehr weiter, werden „auch Kräfte verfügbar gemacht, die in besonderen Situationen schnell für die Kolozierung eines nationalen Krisenstabes in der Bundesregierung bereitstehen.“ Nach Angaben von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht und Generalinspekteur Eberhard Zorn habe „der russische Einmarsch in der Ukraine hat die Notwendigkeit unterstrichen, die Führungsorganisation der Streitkräfte verstärkt auf die Anforderungen der Landes- und Bündnisverteidigung auszurichten“.

Das TerrFüKdoBw nimmt die Aufgaben als „Aufmarsch führendes Kommando“ für nationale Verlegungen „gemäß den Planungen der Nato im Rahmen der Landes- und Bündnisverteidigung wahr. Das Kommando organisiert die Verlegung alliierter Kräfte durch Deutschland in enger Abstimmung mit den Nato-Kommandos“, so die Bundeswehr. KURZFAZIT: WIRD HIER DURCH DIE BUNDESWHR UND NATO, - QUASI DURCH DIE HINTERTÜR, - MIT HILFE FADENSCHEINIGER CORONA/UKRAINE BEGRÜNDUNGEN EIN MILITÄRREGIME IN DEUTSCHLAND INSTALLIERT? https://www.berliner-zeitung.de/news/ukraine-und-corona-neues-kommando-der-bundeswehr-uebernimmt-li.254367 https://dlinfos.com/2022/08/23/die-deutsche-armee-wird-ab-dem-01-oktober-auf-den-strassen-patrouillieren-aber-warum/ 💥Siehe hierzu auch hier: https://teleg.eu/horst250936/2826 💥
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‼️SCHOLZ: "ES WIRD KEINE AUFSTÄNDE GEBEN, - DIE DEUTSCHEN SIND ZU SCHLAU......."😂 💥Seine vermeintliche Gewissheit hierüber begründet sich sicher auf die sich ab dem 1. Oktober 2022 anbahnende Militärdiktatur der Bundeswehr, NATO und der EUROGENDFOR Söldnertruppe in Deutschland.💥 Siehe hierzu auch hier: https://teleg.eu/horst250936/2856 Und auch hier: https://teleg.eu/horst250936/2826 💥 Nicht wahr?😉💪
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‼️UND SO GEHT DER ZWANGS IMPFWAHNSINN,- MIT HILFE DER MILITÄRDIKTATUR DER BUNDESWEHR, - AB HERBST 2022 IN DEUTSCHLAND WEITER‼️ General Breuer: 💥"Wir werden 60 Millionen impfen."💥
‼️DIE AUSMERZUNG DER MASSEN IST JETZT IM GANGE‼️ Hier ist genau beschrieben, wie sie durchgeführt wird. Die Globalisten sehen die Menschheit als Vieh (oder Schafe), die so lange wie nötig ausgebeutet und dann wie Viehherden gekeult werden, wenn sie nicht mehr nützlich sind. Wie der Globalisten-Berater Yuval Harari sagt jetzt (paraphrasiert), endet das Zeitalter der Menschen auf dem Planeten Erde, und die Globalisten haben einen vielschichtigen Plan in Gang gesetzt, um den Planeten von allen Menschen zu „säubern“.

Wenn jemand ein krankes, verdrehtes Verlangen hätte, eine Viehherde zu töten, könnte er einfach das Wasser und das Futter abstellen. Der Tod würde innerhalb von Tagen oder höchstens Wochen eintreten. Das Gleiche geschieht jetzt mit den Menschen.

Die Wasserversorgung wird durch Geoengineering unterbrochen, was zu weltweiten Dürren und weit verbreiteten Ernteausfällen führt. Ganze Städte wie Los Angeles und Los Vegas sind davon bedroht, dass die Wasserversorgung in den kommenden Jahren eingestellt wird.

Die Nahrungsmittelversorgung wird dezimiert, indem die Versorgung mit Düngemitteln unterbrochen und die Preise für Dieselkraftstoff in die Höhe getrieben werden, während gleichzeitig die Versorgungskette für die Lieferung von Teilen für landwirtschaftliche Geräte angegriffen wird.

Das Ergebnis? Sowohl die Wasserversorgung als auch die Nahrungsmittelversorgung werden unterbrochen. Die menschliche Herde wird auf die gleiche Weise ausgemerzt wie eine Rinderherde.

Impfstoffe sollen die leichtgläubigen Milliarden töten, und der Rest wird verhungern. https://uncutnews.ch/die-ausmerzung-der-massen-ist-jetzt-im-gange-hier-ist-genau-beschrieben-wie-sie-durchgefuehrt-wird/
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‼️UND HIER SEHT IHR EIN REPRÄSENTATIVES EXEMPLAR DER GLOBALISTEN, - WELCHE 6 MILLIARDEN ALS NUTZLOSE ESSER - ALS VIEH BEZEICHNEN, UND DIESE ALS GÖTZENANBETER TÖTEN WOLLEN! BEZIEHUNGSWEISE GERADE DABEI SIND DIES ZU TUN!‼️ Zitat: 💥"Und diese haben laut der Thora nicht das Recht zu leben. Für Götzenanbeter gibt es die Todesstrafe"💥 Siehe zur Thora und dem Vieh (Wir! Alle Nichtjuden!) ausführlich besonders auch hier: https://teleg.eu/horst250936/2716 😈
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‼️VORAUSSAGE: DRAMATISCHER BEVÖLKERUNGSRÜCKGANG IN DEUTSCHLAND‼️ 💥Hier hört Ihr ALEXA bei der Beantwortung von zwei Fragen. Die Antworten sinngemäss: Die Bevölkerung Deutschlands wird von derzeit (2020) von zirka 80 Millionen auf zirka 22 Millionen im Jahr 2025 zurück gehen! 💥 DIE GLAOBALISTEN SAGEN ES UNS GANZ OFFEN UND UNVERBLÜMT, DAS DAS DEUTSCHE VOLK SOZUSAGEN ZUM STERBEN VERURTEILT IST - UND DER DEUTSCHE MICHEL CHECKT ES IMMER NOCH NICHT! GUTE NACHT DEUTSCHLAND💥
‼️NEUE ZAHLEN DER DEAGLE-LISTE: DEUTSCHLANDS BEVÖLKERUNG SCHRUMPFT AUF EIN DRITTEL!‼️ In den letzten Jahren ist das US-amerikanische Portal Deagel immer mal wieder in die Schlagzeilen der alternativen Medien geraten, da es höchst umstrittene Prognosen zu den Entwicklungen der weltweiten Bevölkerungszahlen in seiner Datenbank zur Verfügung stellt. Diese Daten werden einmal jährlich angepasst und so sorgten gerade die neuesten Prognosen vom Frühjahr/Sommer 2018 für besonders große Aufruhr weltweit. Denn die Zahlen sagen für das Jahr 2025 drastische Rückgänge in den Bevölkerungszahlen voraus – hauptsächlich in den westlichen Ländern. Deutschlands Bevölkerung soll von über 80 Millionen auf 28 Millionen Einwohner schrumpfen – und das in den nächsten sechs bis sieben Jahren.

Für diejenigen, die noch nichts von der „Deagel-Liste“ gehört haben sei als Einführung gesagt, dass die Webseite Deagel.com (die auch die besagte, berüchtigte Liste führt) ein Informationsdienstleister ist, der sich aus den Informationen diverser Geheimdienste speist. Ihre Informationen erhält diese Seite aus offiziellen Geheimdienstquellen und Verlautbarungen. Auf Deagel.com werden diese offiziellen Informationen ausgewertet und zusammengefasst und auch bisweilen interpretiert.

Woher nimmt die Seite diese Zahlen?
Die Deagle-Partner, die der Seite Daten zur Verfügung stellen sind (offiziell):

National Security Agency
North Atlantic Treaty Organization (NATO – OTAN)
Organisation for Economic Co-operation and Development (OECDOSCE)
Russian Defense Procurement Agency
Stratfor (George Friedman)
The World Bank
United Nations (UN) https://connectiv.events/neue-zahlen-der-deagel-liste-deutschlands-bevoelkerung-schrumpft-auf-ein-drittel/
‼️GEZIELTER UND VORSÄTZLICHER VÖLKERMORD! mRNA IMPFUNGEN SIND TODSICHER‼️ Die Sterblichkeits- und Geburtsdaten für Deutschland zeigen ganz eindeutige Trends und Veränderungen ab Anfang 2021. Die Impfung wirkt ganz offensichtlich, allerdings be-wirkt sie das genaue Gegenteil dessen was uns versprochen wird. Sie schützt nicht vor Todesfällen, sondern fördert sie und das in allen Alterskategorien. Hier eine neue Analyse der deutschen Wissenschaftler Christof Kuhbandner und Matthias Reitzner. Eine neue Veröffentlichung mit dem Titel „Excess mortality in Germany 2020-2022“ (Übersterblichkeit in Deutschland 2020 – 20222) zeigt ein klares Bild: Die hohe Übersterblichkeit im Jahr 2021 war fast ausschließlich auf einen Anstieg der Sterbefälle in den Altersgruppen zwischen 15 und 79 Jahren zurückzuführen und begann erst ab April 2021 zu kumulieren. Ein ähnliches Sterblichkeitsmuster wurde bei den Totgeburten mit einem Anstieg von etwa 11 Prozent im zweiten Quartal des Jahres 2021 beobachtet. Irgendetwas muss im April 2021 passiert sein, das zu einem plötzlichen und anhaltenden Anstieg der Sterblichkeit in den Altersgruppen unter 80 Jahren geführt hat, obwohl während der COVID-19-Pandemie bisher keine derartigen Auswirkungen auf die Sterblichkeit beobachtet worden waren. https://tkp.at/2022/08/23/uebersterblichkeit-in-deutschland-vergleich-2020-bis-2022/
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‼️EINE HALBE MILLION IMPFSCHÄDEN IN DEUTSCHLAND!‼️ "Die Zahl schwerer Komplikationen nach Impfungen gegen Sars-CoV-2 ist womöglich 40 Mal höher, als durch das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) offiziell angegeben wird. Das ist eines der Zwischenergebnisse einer langfristigen Beobachtungsstudie der Berliner Charité. Studienleiter ist Professor Harald Matthes.

Er sagte dem MDR: „Angesichts von etwa einer halben Million Fällen mit schweren Nebenwirkungen nach Covid-Impfungen in Deutschland müssen wir Ärzte tätig werden.“ Matthes fordert jetzt Anlaufstellen für Betroffene. Matthes: „Wir müssen zu Therapieangeboten kommen, auf Kongressen und in der Öffentlichkeit offen darüber diskutieren, ohne dass wir als Impfgegner gelten.“ https://www.berliner-zeitung.de/news/corona-impfung-halbe-million-faelle-mit-schweren-nebenwirkungen-li.226019
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‼️DIE PANDEMIE IST SCHON LANGE VORBEI!‼️ Thomas Voshaar, Chefarzt für Lungenkrankheiten im Bethanien Krankenhaus Moers sagt im WDR: „Die Pandemie ist schon lange vorbei!“

Kurzzusammenfassung:
💥Die Pandemie ist vorbei, sofortiges Ende aller Massnahmen, die natürliche Infektion ist besser als jede Impfung, das genaue Gegenteil von dem was Lauterbach sagt, - ist wahr.💥
‼️MIT NUTZLOSEM VOR NCHTS SCHÜTZEN: DEUTSCHE REGIERUNG BESCHLIESST BÜRGER AUS SPASS AN DER FREUDE ZU GÄNGELN!‼️ Wer mit Masken SARS-CoV-2 an der Verbreitung hindern will, der sucht auch hinter einem Maschendraht Schutz vor Wind.
Die Absurditäten, zu denen sich deutsche Polit-Darsteller heute versteigen, sind in Groteskheit nicht mehr zu steigern und gleichen den letzten Tagen eines Irrenhauses, bevor es von einem Erdbeben dem Erdboden gleich gemacht wird.

Gerade haben wir in einem Post eine Studie aus Katar besprochen, deren Ergebnisse an Eindeutigkeit kaum zu überbieten sind: 99,84% derjenigen, die sich mit einer Omikron-Variante infizieren, bleiben asymptomatisch oder sind mit milden Symptomen konfrontiert, da meldet die ARD-Tagesschau: “Schärfere Corona-Regeln beschlossen” https://sciencefiles.org/2022/08/24/mit-nutzlosem-vor-nichts-schuetzen-deutsche-regierung-beschliesst-buerger-aus-spass-an-der-freude-zu-gaengeln/
‼️INFEKTIONSSCHUTZGESETZ DURCHGEPEITSCHT, LOCKDOWNS MÖGLICH - GEFAHR DEUTSCHLAND.‼️ Corona in Deutschland nimmt kein Ende. Im geänderten Infektionsschutzgesetz bleiben Lockdowns möglich, man führt FFP2 ein und die autoritäre Politik hat weiterhin alle Freiheiten. Immer mehr Beobachter warnen und sorgen sich um Deutschlands Alleingang.

Die deutsche „Ampel-Regierung“ bringt Deutschland weiter in große Gefahr. Während Europa mit der Corona-Show de facto abgeschlossen hat, ziehen Lauterbach und andere Regierungsmitglieder ihre autoritäre „Fürsorgepolitik“ weiter durch. Das geplante neue Infektionsschutzgesetz wird aller Voraussicht nach durchgesetzt. Im Bundeskabinett hat man sich geeinigt. https://tkp.at/2022/08/25/infektionsschutzgesetz-durchgepeitscht-lockdowns-moeglich-gefahr-deutschland/
‼️LAUTERBACHS MINISTERIUM VERWEIGERT AUSKUNFT‼️ Das Verwaltungsgericht Köln hat dem Bundesgesundheitsministerium ein Zwangsgeld von 5000 Euro angedroht. Grund ist die Weigerung des Ministeriums von Karl Lauterbach, eine Presseanfrage zu einer unklaren Maskenbeschaffung eindeutig zu beantworten.

Das Gericht gab damit nach eigenen Angaben vom Donnerstag dem Vollstreckungsantrag eines Zeitungsverlags statt. Zuvor hatte das NRW-Oberverwaltungsgericht in Münster das Ministerium bereits verpflichtet, dem Zeitungsverlag eine Frage zu beantworten. Die Journalisten wollten wissen, auf wessen Veranlassung akzeptiert worden sei, dass eine bestimmte Firma für ihre Maskenlieferung bezahlt worden sei, obwohl die Lieferung erst lange nach einer gesetzten Frist erfolgt sei. Das Ministerium antwortete daraufhin, dass dies auf Entscheidungen beruhe, die unter anderem von „dem Bundesministerium für Gesundheit unter Wahrung der vorgesehenen Zuständigkeiten im Bundesministerium“ getroffen worden seien. Weil der Zeitungsverlag seine Frage aber nicht beantwortet sah, stellte er beim Verwaltungs­gericht Köln im August einen Vollstreckungsantrag. Lauterbachs Ministerium blieb auf dem Standpunkt, die Frage beantwortet zu haben.

Das Verwaltungsgericht akzeptierte die Argumentation des Bundesgesundheitsministeriums nicht. Die Auskunft über die verantwortlichen Personen habe das Bundes­gesundheitsministerium „mit dem bloßen Verweis auf die Wahrung der vorgesehenen Zuständigkeiten“ nicht erteilt. Gegen den Beschluss kann das Ministerium Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht in Münster einlegen. https://www.berliner-zeitung.de/news/karl-lauterbachs-ministerium-verweigert-auskunft-gericht-droht-zwangsgeld-an-maskendeal-li.260200
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