Macht Frieden!
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Wir sind ein Bündnis unabhängiger friedensbewegter Organisationen, Verbände und Initiativen. Wir fordern: Macht Frieden!

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Forwarded from APO - Düsseldorf | Info-Kanal (Ingo Marks)
Ampel-Regierung weiter auf Kriegskurs

Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag, den 22. Februar 2024, einen Antrag der Koalitionsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP angenommen, der sich für die Lieferung von „zusätzlich weit reichenden Waffensystemen und Munition“ für die Ukraine einsetzt.

In namentlicher Abstimmung votierten 382 Abgeordneten für die Vorlage (20/10375). 284 Abgeordnete stimmten dagegen, es gab zwei Enthaltungen.

Quelle

💬 Die Kriegstreiber-Bande setzt also weiter auf Eskalation statt auf Diplomatie. Der Antrag der CDU, Taurus-Langstreckenwaffen an die Ukraine zu liefern, wurde zwar mit deutlicher Mehrheit abgelehnt, war aber wohl eher eine Art Showveranstaltung. Denn nach der Annahme des Antrags der Ampel-Regierung dürfen jetzt Langstreckenwaffen geliefert werden, und dazu gehören auch die Taurus-Mordraketen.

#StopTheWar #DiplomacyNotWar

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Mehr Eskalation, weniger Frieden

Nachdem der Eskalations-Antrag der Union (die damit als Alternative definitiv ausscheidet) bis auf 1 Stimme aus der Ampelkoalition (Strack-Zimmermann🥳) gescheitert war, wurde gestern der Antrag der Ampelkoalition für mehr Krieg heute mit 382 zu 284 Stimmen angenommen. Nachfolgend zur Dokumentation:

Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung unter Einhaltung der haushälterischen Vorgaben auf (Auszug),

1. dem Versprechen der unverbrüchlichen Unterstützung des ukrainischen Selbstverteidigungsrechts entsprechend sich dem russischen Angriff auf die Ukraine und die Europäische Friedensordnung mit ganzer Kraft entgegenzustellen, damit die Ukraine ihre volle territoriale Integrität in ihren auch von Russland 1991 anerkannten Grenzen und Souveränität wiedererlangt;

2. Militärhilfe im für die Verteidigung und Wiederherstellung der vollständigen territorialen Integrität und Souveränität der Ukraine erforderlichen Maße bereitzustellen;

3. die in der Sicherheitsvereinbarung vom 16. Februar 2024 bekundete langfristige militärische Unterstützung für die ukrainischen Sicherheits- und Verteidigungskräfte bereitzustellen, um die territoriale Unversehrtheit der Ukraine innerhalb ihrer international anerkannten Grenzen in vollem Umfang wieder- herzustellen, dies beinhaltet die Lieferung von zusätzlich erforderlichen weit- reichenden Waffensystemen und Munition um die Ukraine einerseits in die Lage zu versetzten, völkerrechtskonforme, gezielte Angriffe auf strategisch relevante Ziele weit im rückwärtigen Bereich des russischen Aggressors zu ermöglichen und andererseits die Landstreitkräfte mit der Lieferung von ge- panzerten Kampfsystemen und geschützten Fahrzeugen weiter zu stärken; dabei ist bei Abgabe aus den Beständen der Bundeswehr eine sofortige Nachbeschaffung einzuleiten;

7. die Ukraine in ihrem Recht auf freie Bündniswahl zu unterstützen und das Bekenntnis zur vollständigen euroatlantischen Integration der Ukraine und
ihrer Zukunft in der NATO zu bekräftigen;

8. mit Blick auf die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine sich auf EU- Ebene dafür einzusetzen, dass der Rat den Verhandlungsrahmen beschließt, sobald die Ukraine, die von der Kommission benannten, notwendigen weite- ren Fortschritte und Reformen erreicht hat;

23. ein öffentliches Bewusstsein über die Desinformationskampagnen und Mei- nungsmanipulationen als Instrumente der hybriden Kriegsführung Russlands zu schaffen und diese wirksam zu bekämpfen;

Wir halten fest: Frieden ist nicht das oberste Ziel dieser Bundesregierung. Die "territoriale Einheit" der Ukraine braucht den Krieg, finanziert und unterstützt durch Deutschland. Zum Schaden der Menschen in der Ukraine wie in Deutschland.

👉https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw08-de-ukraine-988604

@machtfrieden
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„Wir sind der harte Kern. Wir machen weiter“

Starkes Schlusswort von Pascal Schmidt, Versammlungsleiter #muc1702 gegen die Münchner NATO-Kriegskonferenz

„Gerade wenn man für Frieden auf die Straße geht, ist die gemeinsame Schnittmenge ultimativ groß. Man muss tolerant sein, um gemeinsam zu demonstrieren, und unterschiedliche Meinungen aushalten. Jeder der zu Hause bleibt und meckert soll wissen: das ist der falsche Weg. Kommt hierher und demonstriert mit uns!“

„Macht Frieden ist ein Bündnis und in einem Bündnis ist es immer schwieriger als alleine. Ich bin zuversichtlich, dass wir zusammen weitermachen werden und den Weitblick nicht verlieren werden, auch weil wir einen mächtigen Gegner haben. Wir haben die letzten drei Jahre gezeigt, dass wir am Ball bleiben.“

„Was wir hier an diesem Wochenende auf die Beine gestellt haben, muss uns erstmal jemand nachmachen – das wäre schön! Wir kooperieren gerne und strecken weiter die Hand aus.“

Video: NuitDebout München

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Forwarded from Die entfesselte Kamera (Dominik Stapf)
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Friedensdemo vor der Kriegskonferenz! München, 17. Februar 2024
https://youtu.be/9UIJguQwIR4

Eine Reportage der entfesselten Kamera mit:

Kilez More Musiker und Aktivist, Dr. Mona Aranea Soziologin und Mutter, Jürgen Todenhöfer Politiker, Publizist und Jurist, Dr. Diether Dehm Politiker und Künstler,
Gertraud Angerpointer Bio -Bäuerin und Wirtin,
Dr. med. Ingrid Pfanzelt Ärztin, Reiner Braun Aktivist, Qamar Hammood Jurastudentin,
Florian Pfaff Major a.D.


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Forwarded from APO - Düsseldorf | Info-Kanal (Ingo Marks)
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Nawalny wurde nicht ermordet

Der Leiter des ukrainischen Militärgeheimdienstes GUR, Budanow, gab in den Medien bekannt, dass Herr Nawalny an einem losgelösten Blutgerinnsel gestorben ist. Dies steht im Widerspruch zu den bisherigen Meldungen westlicher Medien, dass Herr Nawalny durch eine Vergiftung ums Leben gekommen ist.

Wir sind gespannt auf die Reaktion des WerteWestens, dem man nun nachweisen kann, #FakeNews und Propaganda verbreitet zu haben.

ORGA APO-Düsseldorf
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Forwarded from Kilez More [sic!]
Schritt für Schritt ... bis es zu spät ist ...

Die politische Elite wird nicht selbst an die Front gehen ... sie werden dich schicken ... deine Eltern ... deine Geschwister ... deine Kinder ... während sie in ihren Bunkern sitzen und überlegen, welchen Atomsprengsatz sie wohin schicken ... und in ein paar Jahren werden die Überlebenden sich (wieder) fragen ... wie konnte es bloß soweit kommen.

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Forwarded from MANOVA
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Aktivisten und Medienschaffende kamen aus aller Welt nach London, um sich mit ihrem Mitstreiter Julian Assange zu solidarisieren, dessen mögliche Auslieferung an die USA an diesen Tagen verhandelt wurde. Manova war vor Ort.

Hier geht es zur Reportage.

Musik: Jan Fabricius
Forwarded from Friedensbündnis NRW
Die Zeitung gegen den Krieg: Lagerübergreifend für den Frieden

Die aktuelle Zeitung gegen den Krieg (ZgK) eignet sich sehr gut als Begleitmaterial für eure lokale Friedensdemo oder friedenspolitische Veranstaltung.

Anlässlich der Ostermärsche 2024 schreiben in der aktuellen ZgK Nr. 56 bekannte friedensbewegte Autoren wie Prof. Rainer Mausfeld, Karl Krökel (Handwerker für den Frieden), Reiner Braun (International Peace Bureau), Ingrid Pfanzelt (Netzwerk Macht Frieden), Wiebke Diehl (Netzwerk Friedenskooperative Berlin), Peter Wahl (Initiative Frieden schaffen) u.a. über die aktuellen Kriege in der Ukraine und Palästina, über Sozialabbau, Hochrüstung, geistige Mobilmachung für den Krieg u.v.m.

Bezugspreise wie folgt (jeweils zuzüglich Porto & Verpackung): bei Bestellungen von 1 - 99 Ex.: 45 Cent je Ex. | bei Bestellungen ab 100 Ex.: 32 Cent je Ex. Bestellungen bitte über dieses 👉 Online-Formular. Vertrieb ab Montag, 11. März 2024

#ceasefirenow
#ohnewaffenfriedenschaffen

@friedensbuendnisnrw
http://friedensbuendnis-nrw.de
Die mit großem Trara ins Rote Meer entsandte deutsche Fregatte Hessen ballert auf eine Drohne des US-Militärs und trifft nicht.

Friedly Fire - Dümmer gehts nümmer ! Dieser ohnehin grundgesetzwidrige Auslandseinsatz der Bundesmarine sollte sofort beendet werden.


Auszug:
"... Die Bundeswehrfregatte Hessen hat bei ihrem Einsatz im Roten Meer unwissentlich auf eine Drohne eines verbündeten Landes geschossen. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums berichtete am Mittwoch, dass das deutsche Kriegsschiff schon am Montag eine Drohne im Einsatzgebiet gesichtet habe, die zunächst keiner der verbündeten Nationen zugeordnet werden konnte.

Daraufhin habe die Hessen versucht, diese Drohne abzuschießen, was aber nicht gelungen sei. „Der Fall hat sich insofern aufgelöst, als es keine Drohne war, die feindlich war, wie sich aber erst im Nachhinein herausgestellt hat.“ Nach „Spiegel“-Informationen soll es sich dabei um eine US-Drohne vom Typ Reaper gehandelt haben. Nur durch einen technischen Defekt zweier deutscher Flugabwehrraketen sei die Drohne demnach nicht abgeschossen worden. Die beiden Raketen seien ins Meer gestürzt. ..."


weiterlesen ... LINK

#stopptkriegsvorbereitungen
#ohnewaffenfriedenschaffen #Diplomatie #stopptwaffentransport #friedenineuropa #friedensgebotimgrundgesetz
#FrieBüNORD

https://teleg.eu/FrieBueNORD 🔷🕊🔷🕊
https://friedensbuendnis-norddeutschland.de/
Forwarded from APO - Düsseldorf | Info-Kanal (Ingo Marks)
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‼️ Eilmeldung ‼️

Russische Medien berichten über einen Audiomitschnitt darin sollen Offiziere der Bundeswehr zu hören sein, wie sie die Sprengung der Krimbrücke planen?

Wurde Kommunikation der Luftwaffe abgehört ?

Wenn hohe Bundeswehr-Offiziere die Sprengung von Infrastruktur eines Landes planen, mit dem Deutschland sich nicht im Krieg befindet, ist das ein krasser Verstoß gegen unsere Verfassung. Artikel 26(1) des GG verbietet die Planung eines Angriffskrieges. Es ist unabdingbar zu klären, ob die Bundesregierung involviert ist und wer den Befehl der kriegerischen Vorbereitung erteilt hat. Wenn sich die Echtheit der Tonaufnahmen bestätigt, wäre das auch eine eklatante Verletzung des 2+4-Vertrags und könnte unangenehm Folge für die Bundesrepublik Deutschland auslösen.

Wir verurteilen den vermeintlich geplanten Angriff aufs Schärfste und fordern die sofortige Einstellung aller Aktivitäten und Konsequenzen für die Verantwortlichen und Beteiligten.

APO-Düsseldorf

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Forwarded from Weiterdenken-Marburg
Taurus – wer soll das bezahlen?
https://weiterdenken-marburg.de/2024/03/03/taurus-wer-soll-das-bezahlen/
Die Bundeswehr-Generäle werfen u.a. die Frage auf, wer die Taurus-Lieferung an die Ukraine bezahlen soll. Doch Herr #Kiesewetter von der CDU hatte die Frage schon vor einigen Tagen beantwortet: wir alle!
Forwarded from Die entfesselte Kamera (Dominik Stapf)
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Post von der Bundeswehr

Dominik Stapf 4.03.2024

https://teleg.eu/dominikstapf
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🔷 Aufruf zu den Ostermärschen 2024 🕊 Aufruf gegen das NATO-Manöver Steadfast Defender 2024 🕊

👉 Friedensdiplomatie jetzt! Kriegskurs der Bundesregierung stoppen!
👉 Für friedliche Konfliktlösungen. Wir wollen friedenstüchtig werden – nicht „kriegstüchtig“!
👉 Für zivile Häfen - gegen den Missbrauch unserer Infrastruktur für Auslandskriege!
👉 Stoppt die Waffenlieferungen nach Israel. Waffenstillstand und Humanitäre Hilfe für die Menschen in Gaza!

👉 Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen und Atombomben raus aus Büchel!
👉 Kooperation statt völkerrechtswidrigem Wirtschaftskrieg!
👉 Für eine Politik der gemeinsamen Sicherheit. Für Zukunft und Demokratie!
👉 Abrüsten statt Aufrüsten - Geld für Soziales, Gesundheit, Bildung und Umweltschutz!


LINK zum vollständigen Ostermarschaufruf

🔷 Von 29. März bis 1. April 2024 🕊

Beteiligt euch in eurer Region an den Demonstrationen und Kundgebungen oder organisiert selber welche.

https://teleg.eu/FrieBueNORD 🔷🕊🔷🕊
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Forwarded from Friedensbündnis NRW
🕊 An Ostern auf die Straße

Die Weltlage spitzt sich bedrohlich zu. Der Krieg gegen die Bevölkerung des Gaza-Gebiets hat innerhalb von zwei Monaten doppelt so viele zivile Tote gefordert wie der Krieg in der Ukraine in zwei Jahren seit dem Februar 2022. Nur zwei von vielen Kriegen, die die Welt erschüttern.

Demonstriert gemeinsam mit uns am Ostersamstag in Düsseldorf gegen die wahnsinnige Kriegspolitik und die Militarisierung unserer Gesellschaft. Vernunft und Diplomatie müssen wieder Primat deutscher Politik sein.

▫️Verhandeln statt schießen!
▫️Stopp aller Waffenlieferungen!
▫️Abrüsten statt Aufrüsten!
▫️Frieden mit Russland – Schluss mit dem Wirtschaftskrieg!
▫️Deutschland atomwaffenfrei!
▫️Grundrechte verteidigen!
▫️Schluss mit der Militarisierung!

#ceasefirenow
#ohnewaffenfriedenschaffen

@friedensbuendnisnrw
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Forwarded from Wir gemeinsam Bündnis
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Die Ärztin, Feministin und Friedensaktivistin Dr. med. Ingrid Pfanzelt erinnert am heutigen internationalen Frauentag Frau Baerbock daran, was eine feministische Außenpolitik ist: dass Frauen weltweit gewaltfrei leben können!

Die Politik von Frau Baerbock ist eine patriarchale Kriegspolitik, die Frauen und Kinder verletzt, traumatisiert und tötet. Frauen wollen mit ihren Familien in Frieden leben!

Deshalb muss sich eine feministische Außenministerin für Frieden einsetzen statt Waffen in die Ukraine und nach Israel zu liefern!

MACHT FRIEDEN!
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"We have to redefine our German relationship with the US."

Den Beitrag des chinesischen Senders CCTV über die Friedensdemo gegen die Münchner NATO-Kriegskonferenz wollen wir euch nicht vorenthalten. Leider ohne dt. Untertitel.

Das chinesische Fernsehen interessiert sich sehr für die friedensbewegte deutsche Opposition. Umgekehrt ist den deutschen Fernsehanstalten selbst die kleinste regierungskritische Demo in China gerne einen Bericht in der Tagesschau wert.

Im von unseren Steuergeldern bezahlten deutschen Staatsfunk ist die deutsche Friedensbewegung weiterhin entweder eine Randnotiz oder inexistent. Der Protest muss lauter werden.

#muc1702

@machtfrieden
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‼️Die Lage ist ernst und denkwürdig zugleich: Vor wenigen Tagen ist ein Gespräch von deutschen Offizieren geleakt worden, in dem es um Taurusraketen zur Zerstörung der Krimbrücke geht. Die Medien sprechen allerdings nur über Spionage, statt über die Kriegsverbrechen samt ihrer Verantwortlichen.

Weiteres sollte uns nachdenklich stimmen - zB. der zeitliche Aspekt der Kriegstreiberei: Pistorius will die Wehrpflicht, Lauterbach ein kriegstaugliches Gesundheitsgesetz und Scholz "leakt" die britische Kriegsbeteiligung:

Alles ein zeitlicher Zufall - oder soll die Reaktion der Bevölkerung getestet und die nächste kriegerische Phase eingeleitet werden? ❗️Wir müssen JETZT reagieren, um Schlimmeres zu verhindern!

🕊Demo: Frieden statt Kriegstreiberei: Am Sonntag, 10.03.24 in Berlin, Straße des 17. Juni, Sowj. Ehrenmal, ab 14 Uhr.🕊

🌐Video in hoher Qualität: www.youtube.com/watch?v=zYXsflrZR0w

@eticamedia
Forwarded from Stopp Air Base Ramstein
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Noch 💯 Tage bis zur Friedenswoche

😁🤩😁 Die Anmeldung fürs Friedenscamp 2024 ist jetzt am Start 😁🤩😁

👉 👉 👉 https://ticket.stoppramstein.de/ 👈 👈 👈

👉 👉 👉 Friedenswoche vom 16.-23. Juni 2024 👈 👈 👈

Alle Aktivitäten von Stopp Ramstein sind zu 100 Prozent spendenfinanziert. Damit wir für 2024 planen und organisieren können, sind wir auf eure Spenden angewiesen! Ob große oder kleine.

Spendet bitte auf folgendes Konto:

Inhaber: Aktiv für den Frieden – Stopp Ramstein e.V.
IBAN: DE38 1005 0000 0190 6460 80
BIC: BELADEBEXXX
Stichwort: Spende Stopp Ramstein

Musik: "Wir könnten" von @‌Kilez, @Äon & @‌Morgaine

Grafik & Schnitt: SilviBW

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