Rechtsunsicherheit.pdf
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Rechtsunsicherheit
Normalerweise muss ein Rechtsstaat immer für Rechtssicherheit sorgen. Deshalb wären Organe der BRD eigentlich dazu verpflichtet, eine sachlich zum Ausdruck gebrachte Rechtsunsicherheit zunächst aufzulösen, bevor das Prozedere fortgesetzt wird.
Wikipedia sagt dazu:
Der Grundsatz der Rechtssicherheit ist ein Kerngehalt des Rechtsstaatsprinzips. Rechtssicherheit beruht auf dem Anspruch der Klarheit, Beständigkeit, Vorhersehbarkeit und Gewährleistung von Rechtsnormen sowie die an diese gebundenen konkreten Rechtspflichten und Berechtigungen. Es ist Teil der elementaren Basis einer rechtsstaatlichen Gesellschaftsordnung.
Ich weiß, daß einem diesbezüglich immer mal wieder mit Ignoranz begegnet wird, aber wer es sachlich, vernünftig und taktisch klug vermittelt bekommt trifft auch immer wieder auf Einsicht und Verständnis. Ein Versuch ist es von daher immer wert!
Das Dokument ist eine Zusammenfassung meiner Rechtsunsicherheit. Es kann auch nur einer der drei Punkte einzeln verwendet werden.
Normalerweise muss ein Rechtsstaat immer für Rechtssicherheit sorgen. Deshalb wären Organe der BRD eigentlich dazu verpflichtet, eine sachlich zum Ausdruck gebrachte Rechtsunsicherheit zunächst aufzulösen, bevor das Prozedere fortgesetzt wird.
Wikipedia sagt dazu:
Der Grundsatz der Rechtssicherheit ist ein Kerngehalt des Rechtsstaatsprinzips. Rechtssicherheit beruht auf dem Anspruch der Klarheit, Beständigkeit, Vorhersehbarkeit und Gewährleistung von Rechtsnormen sowie die an diese gebundenen konkreten Rechtspflichten und Berechtigungen. Es ist Teil der elementaren Basis einer rechtsstaatlichen Gesellschaftsordnung.
Ich weiß, daß einem diesbezüglich immer mal wieder mit Ignoranz begegnet wird, aber wer es sachlich, vernünftig und taktisch klug vermittelt bekommt trifft auch immer wieder auf Einsicht und Verständnis. Ein Versuch ist es von daher immer wert!
Das Dokument ist eine Zusammenfassung meiner Rechtsunsicherheit. Es kann auch nur einer der drei Punkte einzeln verwendet werden.
Aufklärungs-Widerstand
Eine Abonnentin hat kürzlich ein gutes Schreiben an ihr Finanzamt geschickt, was ich Euch hiermit zur Verfügung stelle (linkes Bild). Die Argumentation ist absolut berechtigt und man regt damit zum Nachdenken an.
Solche Aktionen sind viel wert und sollten endlich von jedem von Euch zur Umsetzung gebracht werden!!!
Da ist überhaupt nichts Schlimmes dabei. Man riskiert nicht das Geringste, wie auch aus der Antwort vom Finanzamt hervorgeht (rechtes Bild) - ein Standardschreiben der sächsischen Finanzbehörde.
Wer noch einen Schritt weitergehen möchte, der antwortet auf dieses Schreiben dann mit diesem hier:
https://teleg.eu/marcsturmprivat/2486
Macht endlich etwas und werdet aktiv!
Eine Abonnentin hat kürzlich ein gutes Schreiben an ihr Finanzamt geschickt, was ich Euch hiermit zur Verfügung stelle (linkes Bild). Die Argumentation ist absolut berechtigt und man regt damit zum Nachdenken an.
Solche Aktionen sind viel wert und sollten endlich von jedem von Euch zur Umsetzung gebracht werden!!!
Da ist überhaupt nichts Schlimmes dabei. Man riskiert nicht das Geringste, wie auch aus der Antwort vom Finanzamt hervorgeht (rechtes Bild) - ein Standardschreiben der sächsischen Finanzbehörde.
Wer noch einen Schritt weitergehen möchte, der antwortet auf dieses Schreiben dann mit diesem hier:
https://teleg.eu/marcsturmprivat/2486
Macht endlich etwas und werdet aktiv!
Eine BRD ohne Gebietshoheit
Gemäß Bundesverfassungsgericht beschränkte sich die Hoheitsgewalt auf den "Geltungsbereich des Grundgesetzes".
Diesen Geltungsbereich gibt es seit 29. September 1990 nachweislich nicht mehr, folglich wird diese Bedingung für die Hoheitsgewalt einer BRD von derselben nicht mehr erfüllt.
Aus diesem Grund haben sämtliche Organe der BRD seit 29. September '90 - auf staatsrechtlicher Ebene - KEINE Befugnisse mehr zur Vornahme hoheitlicher Handlungen!
Gemäß Bundesverfassungsgericht beschränkte sich die Hoheitsgewalt auf den "Geltungsbereich des Grundgesetzes".
Diesen Geltungsbereich gibt es seit 29. September 1990 nachweislich nicht mehr, folglich wird diese Bedingung für die Hoheitsgewalt einer BRD von derselben nicht mehr erfüllt.
Aus diesem Grund haben sämtliche Organe der BRD seit 29. September '90 - auf staatsrechtlicher Ebene - KEINE Befugnisse mehr zur Vornahme hoheitlicher Handlungen!
Siehe Bild für Quellenangaben zu Urteilen und Bundesgesetzblättern.Die Deutsche Einheit ohne Einigungsvertrag
Nach dem sogenannten "Ländereinführungsgesetz" der DDR wurden am 14. Oktober 1990 die neuen Länder aus dem Gebiet der ehemaligen DDR gebildet, die wiederum nach dem sogenannten "Einigungsvertrag" bereits am 3. Oktober 1990 zu etwas beigetreten sein sollen, was seit 29. September 1990 nicht mehr existierte.
Damit ist der Einigungsvertrag wohl ein Ding zweier Unmöglichkeiten und die Deutsche Einheit somit eine Farce!
Denn Juristen schlussfolgern aus solchen objektiven Unmöglichkeiten regelmäßig die vollständige Nichtigkeit des gesamten Vertragswerkes.
Für den Verwaltungsexperten Reiner Dudek, der seitens der DDR am Vertrag mitwirkte, war der Beitritt von noch nicht gebildeten Ländern bereits ein Zustand, den er als "scharf an der Kante" bezeichnete. Das zumindest lässt sich diesem kurzen Interview hier entnehmen. Von der Aufhebung des Artikel 23 Grundgesetz wusste er damals scheinbar noch nichts.
Nach dem sogenannten "Ländereinführungsgesetz" der DDR wurden am 14. Oktober 1990 die neuen Länder aus dem Gebiet der ehemaligen DDR gebildet, die wiederum nach dem sogenannten "Einigungsvertrag" bereits am 3. Oktober 1990 zu etwas beigetreten sein sollen, was seit 29. September 1990 nicht mehr existierte.
Damit ist der Einigungsvertrag wohl ein Ding zweier Unmöglichkeiten und die Deutsche Einheit somit eine Farce!
Denn Juristen schlussfolgern aus solchen objektiven Unmöglichkeiten regelmäßig die vollständige Nichtigkeit des gesamten Vertragswerkes.
Für den Verwaltungsexperten Reiner Dudek, der seitens der DDR am Vertrag mitwirkte, war der Beitritt von noch nicht gebildeten Ländern bereits ein Zustand, den er als "scharf an der Kante" bezeichnete. Das zumindest lässt sich diesem kurzen Interview hier entnehmen. Von der Aufhebung des Artikel 23 Grundgesetz wusste er damals scheinbar noch nichts.
VID-20231013-WA0001.mp4
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Demonstrationen gegen Rechts
Und plötzlich sind Leute auf der Straße, die wieder Menschlichkeit und Demokratie rufen während sie andere Menschen ausgrenzen. Dieses Volk scheint wirklich gar nichts aus ihrer Vergangenheit gelernt zu haben!
Wahrscheinlich sind das dieselben Leute, die während der Corona-Zeit den Ungeimpften zur neuen Ausstellung im KZ Buchenwald den Zugang verwehrten - ironischerweise lautete das Thema dieser Ausstellung "Ausgrenzung in der Zeit von '33 bis '45".
Wie indoktriniert muß man eigentlich sein, um solche unmenschlichen Widersprüche nicht zu bemerken?!
Sie huldigen denjenigen, von denen sie verachtet werden, und lassen sich dabei gleichzeitig noch gegen ihre eigenen Mitmenschen instrumentalisieren. Also, mir persönlich tut schon die Feststellung solcher Dummheiten weh!
Haltet diesen Leuten die genannten Sachverhalte vor Augen und lasst ihnen die zwei angehängten Medien zukommen!
Wer noch weitere Argumente braucht, findet hier vielleicht noch das ein oder andere.
Und plötzlich sind Leute auf der Straße, die wieder Menschlichkeit und Demokratie rufen während sie andere Menschen ausgrenzen. Dieses Volk scheint wirklich gar nichts aus ihrer Vergangenheit gelernt zu haben!
Wahrscheinlich sind das dieselben Leute, die während der Corona-Zeit den Ungeimpften zur neuen Ausstellung im KZ Buchenwald den Zugang verwehrten - ironischerweise lautete das Thema dieser Ausstellung "Ausgrenzung in der Zeit von '33 bis '45".
Wie indoktriniert muß man eigentlich sein, um solche unmenschlichen Widersprüche nicht zu bemerken?!
Sie huldigen denjenigen, von denen sie verachtet werden, und lassen sich dabei gleichzeitig noch gegen ihre eigenen Mitmenschen instrumentalisieren. Also, mir persönlich tut schon die Feststellung solcher Dummheiten weh!
Haltet diesen Leuten die genannten Sachverhalte vor Augen und lasst ihnen die zwei angehängten Medien zukommen!
Wer noch weitere Argumente braucht, findet hier vielleicht noch das ein oder andere.
Görlitz Uwe Burka + Anneke Schamman Vortrag und Seminar .pdf
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Zur Zukunftssicherung der Region
Die lieben Menschen vom Schloss Ober-Neundorf bei Görlitz zeigen von Anbeginn Flagge und bringen sich intensiv in die Bewegung zur Gestaltung der neuen Welt mit ein. Auch ihr Domizil, das Schloss, birgt eine ganz besondere Atmosphäre.
Mit der Veranstaltung, die mit angehängten Pdf-Dokument beworben wird, bieten sie eine Wochenend-Veranstaltung zum Thema "Bildungs- und Agrarkultur verbinden, entwickeln und finanzieren" an.
Wen diese Themenbereiche interessieren, der sollte ruhig mal in das Programm reinschauen.
Die lieben Menschen vom Schloss Ober-Neundorf bei Görlitz zeigen von Anbeginn Flagge und bringen sich intensiv in die Bewegung zur Gestaltung der neuen Welt mit ein. Auch ihr Domizil, das Schloss, birgt eine ganz besondere Atmosphäre.
Mit der Veranstaltung, die mit angehängten Pdf-Dokument beworben wird, bieten sie eine Wochenend-Veranstaltung zum Thema "Bildungs- und Agrarkultur verbinden, entwickeln und finanzieren" an.
Wen diese Themenbereiche interessieren, der sollte ruhig mal in das Programm reinschauen.
2+4-Vertrag ist kein Friedensvertrag
Das belegt zum einen das veröffentlichte Protokoll des französischen Vorsitzenden zu den 2+4-Verhandlungen.
Zum anderen lässt die Vertragsbeteiligung, mit Frankreich als Besatzermacht einerseits sowie BRD und DDR als Besatzerverwaltung andererseits, den Schluß zu, daß es sich hierbei um einen Vertrag auf der Ebene des Besatzungsrechts handelt.
Aber ein Friedensvertrag wird grundsätzlich auf der Ebene des Siegerrechts geschlossen!
Darüber hinaus belegen verschiedene inhaltliche Bestandteile des Vertrages, wie militärische Einschränkungen u.a., daß es sich bei dem im Vertrag definierten "Vereinten Deutschland" wieder nur um ein neues, fremdbestimmtes Besatzerkonstrukt gehandelt hätte.
Vorausgesetzt der Vertrag wäre auch zur Umsetzung gekommen. Ist er aber nicht, doch dazu später mehr.
Das belegt zum einen das veröffentlichte Protokoll des französischen Vorsitzenden zu den 2+4-Verhandlungen.
Zum anderen lässt die Vertragsbeteiligung, mit Frankreich als Besatzermacht einerseits sowie BRD und DDR als Besatzerverwaltung andererseits, den Schluß zu, daß es sich hierbei um einen Vertrag auf der Ebene des Besatzungsrechts handelt.
Aber ein Friedensvertrag wird grundsätzlich auf der Ebene des Siegerrechts geschlossen!
Darüber hinaus belegen verschiedene inhaltliche Bestandteile des Vertrages, wie militärische Einschränkungen u.a., daß es sich bei dem im Vertrag definierten "Vereinten Deutschland" wieder nur um ein neues, fremdbestimmtes Besatzerkonstrukt gehandelt hätte.
Vorausgesetzt der Vertrag wäre auch zur Umsetzung gekommen. Ist er aber nicht, doch dazu später mehr.
Der 2+4-Vertrag kam nicht zur Umsetzung
Gleich zu Beginn des Vertrags wird darin eine neue Gebietskörperschaft als Vertragsbestandteil definiert.
Diese Körperschaft sollte den Namen "Vereintes Deutschland" tragen und das Gebiet der damaligen BRD, der damaligen DDR und ganz Berlins umfassen.
Weiß jemand von Euch, wo die Zentrale des Vereinten Deutschlands denn sein soll, oder kennt jemand zufällig eine Postanschrift dieses Vereinten Deutschlands?
Oder wird bei jemandem von Euch in den Ausweispapieren (Personalausweis oder Reisepass) als ausstellende Behörde das Vereinte Deutschland genannt?
Dann scheint es dieses ominöse "Vereinte Deutschland" gar nicht zu geben!
Aber wenn es das Vereinte Deutschland gar nicht gibt, ...
... welcher Vertreter des Vereinten Deutschland hat diesen Vertrag dann wie vorgeschrieben ratifiziert?
... wo haben die Vertragspartner ihre Ratifikationsurkunden dann überhaupt hinterlegt?
Nirgends und niemand, denn der Vertrag ist offensichtlich nicht zustande gekommen. Fertig!
Gleich zu Beginn des Vertrags wird darin eine neue Gebietskörperschaft als Vertragsbestandteil definiert.
Diese Körperschaft sollte den Namen "Vereintes Deutschland" tragen und das Gebiet der damaligen BRD, der damaligen DDR und ganz Berlins umfassen.
Weiß jemand von Euch, wo die Zentrale des Vereinten Deutschlands denn sein soll, oder kennt jemand zufällig eine Postanschrift dieses Vereinten Deutschlands?
Oder wird bei jemandem von Euch in den Ausweispapieren (Personalausweis oder Reisepass) als ausstellende Behörde das Vereinte Deutschland genannt?
Dann scheint es dieses ominöse "Vereinte Deutschland" gar nicht zu geben!
Aber wenn es das Vereinte Deutschland gar nicht gibt, ...
... welcher Vertreter des Vereinten Deutschland hat diesen Vertrag dann wie vorgeschrieben ratifiziert?
... wo haben die Vertragspartner ihre Ratifikationsurkunden dann überhaupt hinterlegt?
Nirgends und niemand, denn der Vertrag ist offensichtlich nicht zustande gekommen. Fertig!
Staatsrechtliche Grundlage der BRD
Aus den letzten Beiträgen können wir die folgenden Feststellungen nun nochmals zusammenfassen.
1.) Die Gebietshoheit der BRD
Bezüglich der Gebietshoheit ist unbestreitbar, daß das Bundesverfassungsgericht die staatsrechtliche Hoheitsgewalt der "BRD" unmittelbar auf den "Geltungsbereich des Grundgesetzes" beschränkte. Ebenfalls unstrittig ist diesbezüglich, daß die Aufhebung dieses Geltungsbereichs seit 29. September 1990 wirksam ist. Hier zur Beweisführung.
Folgerichtig ist seit der Wiedervereinigung kein Geltungsbereich im Grundgesetz mehr definiert, womit die davon abgeleitete, staatsrechtliche Hoheitsgewalt der "BRD" nicht mehr gegeben ist!
2.) Der "Einigungsvertrag" von 1990
Für den sogenannten "Einigungsvertrag" konnte nachgewiesen werden, daß dieser zwei objektive Unmöglichkeiten hinsichtlich wesentlicher Vertragsbestandteile aufweist und deshalb gar nicht zur Umsetzung kommen konnte. Hier zur Beweisführung.
Demnach kann nur die vollständige Nichtigkeit des "Einigungsvertrags" von 1990 die Folge sein!
3.) Der "2+4-Vertrags" von 1990
Im Fall des "2+4-Vertrags" konnte nachgewiesen werden, daß seine inhaltlichen Bestimmungen offensichtlich nicht umgesetzt wurden, da bis heute weder eine handlungsfähige Gebietskörperschaft existiert, die den Namen "Vereintes Deutschland" trägt, noch daß das vertraglich definierte Hoheitsgebiet irgendwo ausfindig zu machen ist. Damit konnten die vertraglichen Bestimmungen für dessen Ratifikation nicht rechtswirksam umgesetzt werden. Hier zur Beweisführung.
Somit ist der "2+4-Vertrag" aufgrund fehlender Ratifikation nicht rechtsgültig. Darüber hinaus ist der Vertrag mangels Umsetzung als gegenstandslos und damit nichtig anzusehen!
---
FAZIT:
Die "BRD" verfügt mangels territorialem Geltungsbereich auf staatsrechtlicher Ebene über keinerlei Hoheitsgewalt, um zur Vornahme hoheitlicher Handlungen befugt zu sein!
Bezüglich der neuen Länder gibt es zudem keinen Vertrag, nach dem sich das Gebiet Mitteldeutschlands als Gebietskörperschaft dem "BRD"-Recht untergeordnet hätte.
Damit sind nun alle benötigten Beweise zusammengetragen, so dass jeder von Euch jedem Organ im BRD-System den Kampf ansagen kann.
MACHT BITTE ETWAS DARAUS!!!
Hier zum PDF-Dokument.
Aus den letzten Beiträgen können wir die folgenden Feststellungen nun nochmals zusammenfassen.
1.) Die Gebietshoheit der BRD
Bezüglich der Gebietshoheit ist unbestreitbar, daß das Bundesverfassungsgericht die staatsrechtliche Hoheitsgewalt der "BRD" unmittelbar auf den "Geltungsbereich des Grundgesetzes" beschränkte. Ebenfalls unstrittig ist diesbezüglich, daß die Aufhebung dieses Geltungsbereichs seit 29. September 1990 wirksam ist. Hier zur Beweisführung.
Folgerichtig ist seit der Wiedervereinigung kein Geltungsbereich im Grundgesetz mehr definiert, womit die davon abgeleitete, staatsrechtliche Hoheitsgewalt der "BRD" nicht mehr gegeben ist!
2.) Der "Einigungsvertrag" von 1990
Für den sogenannten "Einigungsvertrag" konnte nachgewiesen werden, daß dieser zwei objektive Unmöglichkeiten hinsichtlich wesentlicher Vertragsbestandteile aufweist und deshalb gar nicht zur Umsetzung kommen konnte. Hier zur Beweisführung.
Demnach kann nur die vollständige Nichtigkeit des "Einigungsvertrags" von 1990 die Folge sein!
3.) Der "2+4-Vertrags" von 1990
Im Fall des "2+4-Vertrags" konnte nachgewiesen werden, daß seine inhaltlichen Bestimmungen offensichtlich nicht umgesetzt wurden, da bis heute weder eine handlungsfähige Gebietskörperschaft existiert, die den Namen "Vereintes Deutschland" trägt, noch daß das vertraglich definierte Hoheitsgebiet irgendwo ausfindig zu machen ist. Damit konnten die vertraglichen Bestimmungen für dessen Ratifikation nicht rechtswirksam umgesetzt werden. Hier zur Beweisführung.
Somit ist der "2+4-Vertrag" aufgrund fehlender Ratifikation nicht rechtsgültig. Darüber hinaus ist der Vertrag mangels Umsetzung als gegenstandslos und damit nichtig anzusehen!
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FAZIT:
Die "BRD" verfügt mangels territorialem Geltungsbereich auf staatsrechtlicher Ebene über keinerlei Hoheitsgewalt, um zur Vornahme hoheitlicher Handlungen befugt zu sein!
Bezüglich der neuen Länder gibt es zudem keinen Vertrag, nach dem sich das Gebiet Mitteldeutschlands als Gebietskörperschaft dem "BRD"-Recht untergeordnet hätte.
Damit sind nun alle benötigten Beweise zusammengetragen, so dass jeder von Euch jedem Organ im BRD-System den Kampf ansagen kann.
MACHT BITTE ETWAS DARAUS!!!
Hier zum PDF-Dokument.
Marc Sturm (Bautzen) pinned «Staatsrechtliche Grundlage der BRD Aus den letzten Beiträgen können wir die folgenden Feststellungen nun nochmals zusammenfassen. 1.) Die Gebietshoheit der BRD Bezüglich der Gebietshoheit ist unbestreitbar, daß das Bundesverfassungsgericht die staatsrechtliche…»
Die verschiedenen Rechtsebenen
Ein Rechtssystem besteht aus verschiedenen Rechtsebenen. In der oben abgebildeten Pyramide werden die völkerrechtlich anerkannten Rechtsebenen mit diversen Erläuterungen dargestellt.
Im Allgemeinen gilt, daß eine untergeordnete Rechtsebene sich aus einer übergeordneten Ebene ergibt, also in ihr erwähnt bzw. genehmigt wird. Eine untergeordnete Ebene darf dem Sinn oder Wortlaut einer übergeordneten Ebene nicht widersprechen.
Völkerrecht – Internationales Recht
Hoheiten oder Staaten treffen miteinander Regelungen, die das Verhalten der Hoheiten untereinander betrifft.
Staatsrecht – Hoheitsrecht
Eine Vereinigung von natürlichen Personen, oder Menschen, eines definierten Gebietes übertragen die Gebietshoheit an eine übergeordnete Struktur, auch Hoheitsgewalt genannt.
Handelsrecht – Privatrecht
Wenn Personen miteinander Verträge machen oder Handel treiben, dann ist das Privat-/Handelsrecht. Hier kommen natürliche Personen aber kaum vor.
Ein Rechtssystem besteht aus verschiedenen Rechtsebenen. In der oben abgebildeten Pyramide werden die völkerrechtlich anerkannten Rechtsebenen mit diversen Erläuterungen dargestellt.
Im Allgemeinen gilt, daß eine untergeordnete Rechtsebene sich aus einer übergeordneten Ebene ergibt, also in ihr erwähnt bzw. genehmigt wird. Eine untergeordnete Ebene darf dem Sinn oder Wortlaut einer übergeordneten Ebene nicht widersprechen.
Völkerrecht – Internationales Recht
Hoheiten oder Staaten treffen miteinander Regelungen, die das Verhalten der Hoheiten untereinander betrifft.
Staatsrecht – Hoheitsrecht
Eine Vereinigung von natürlichen Personen, oder Menschen, eines definierten Gebietes übertragen die Gebietshoheit an eine übergeordnete Struktur, auch Hoheitsgewalt genannt.
Handelsrecht – Privatrecht
Wenn Personen miteinander Verträge machen oder Handel treiben, dann ist das Privat-/Handelsrecht. Hier kommen natürliche Personen aber kaum vor.
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Eine Welt ohne Politik
Natürlich wären die Umstände zunächst ungewohnt und holprig, aber es würde ganz sicher nicht lange dauern und wir hätten uns ein Paradies auf Erden geschaffen. Dabei bin ich mir absolut sicher!
Natürlich wären die Umstände zunächst ungewohnt und holprig, aber es würde ganz sicher nicht lange dauern und wir hätten uns ein Paradies auf Erden geschaffen. Dabei bin ich mir absolut sicher!
Kapitel 2 - Rechtsgrundlage.pdf
817.3 KB
Staatsrechtliche Grundlage der BRD
Hier nochmal die vollständigen Inhalte aus dem kürzlich veröffentlichten, gleichnamigen Beitrag als PDF-Datei.
Hier nochmal die vollständigen Inhalte aus dem kürzlich veröffentlichten, gleichnamigen Beitrag als PDF-Datei.
Legitimation der BRD
Wie mit dem Beitrag "Staatsrechtliche Grundlage der BRD" nachgewiesen wurde, agieren Organe der "BRD" offensichtlich nicht auf der Ebene des Hoheitsrechtes oder Staatsrechtes. Allerdings sollte nicht dem Irrtum verfallen werden, daß es die "BRD" deshalb nicht gibt.
Die "BRD" existiert sehr wohl - eben nur nicht als Gebietskörperschaft im Hoheitsrecht, wie man uns ständig glauben lassen möchte, sondern als Personenvereinigung im Handelsrecht!
Auf diese wichtige Aussage sollte man bei seiner Argumentation immer besonderen Wert legen, da unwissende Menschen sich dahingehend gerne aufhängen. Und daher auch der Hinweis zur "BRD" in der Pyramide vom Beitrag "Die verschiedenen Rechtsebenen" auf der Ebene vom Handelsrecht.
Wie die Hintermänner des "BRD"-Systems dabei vorgehen, ihr Verhalten aus rechtlicher Sicht abzusichern und somit ersuchen, ihr Handeln zu legitimieren, soll das Hauptthema der kommenden Beiträge werden.
Wie mit dem Beitrag "Staatsrechtliche Grundlage der BRD" nachgewiesen wurde, agieren Organe der "BRD" offensichtlich nicht auf der Ebene des Hoheitsrechtes oder Staatsrechtes. Allerdings sollte nicht dem Irrtum verfallen werden, daß es die "BRD" deshalb nicht gibt.
Die "BRD" existiert sehr wohl - eben nur nicht als Gebietskörperschaft im Hoheitsrecht, wie man uns ständig glauben lassen möchte, sondern als Personenvereinigung im Handelsrecht!
Auf diese wichtige Aussage sollte man bei seiner Argumentation immer besonderen Wert legen, da unwissende Menschen sich dahingehend gerne aufhängen. Und daher auch der Hinweis zur "BRD" in der Pyramide vom Beitrag "Die verschiedenen Rechtsebenen" auf der Ebene vom Handelsrecht.
Wie die Hintermänner des "BRD"-Systems dabei vorgehen, ihr Verhalten aus rechtlicher Sicht abzusichern und somit ersuchen, ihr Handeln zu legitimieren, soll das Hauptthema der kommenden Beiträge werden.
Juristische Personen
Diese Rechtssubjekte lassen sich in zwei Arten unterteilen:
1.) Gebietskörperschaften,
was Städte, Gemeinden, Kreise, Staaten, etc. sind. Sie sind Vereinigungen von natürlichen Personen aus einem bestimmten Gebiet, dem "Hoheitsgebiet", für welches sie ihr Recht, das "Hoheitsrecht", definieren, welches gegenüber Alles und Jedermann (ungesehen der Person) innerhalb der Gebietsgrenzen und notfalls mit Gewalt, der Hoheitsgewalt, durchzusetzen ist.
Eine Hoheit definiert sich als Herrschaftsbefugnis über ein bestimmtes Territorium.
Deshalb bezeichnet man das Handeln einer Gebietskörperschaft auch als "hoheitliches Handeln".
Und "hoheitliches Handeln" ist somit immer gebietsbezogenes Handeln!
2.) Personenvereinigungen,
wie Firmen, Parteien, Vereine, Stiftungen, Vermögensmasse, etc., sind auch Vereinigungen von natürlichen Personen, aber eben nicht aus einem bestimmten Gebiet.
Sie definieren ihr Recht für einen bestimmten Personenkreis, unabhängig von einem Territorium.
Diese Rechtssubjekte lassen sich in zwei Arten unterteilen:
1.) Gebietskörperschaften,
was Städte, Gemeinden, Kreise, Staaten, etc. sind. Sie sind Vereinigungen von natürlichen Personen aus einem bestimmten Gebiet, dem "Hoheitsgebiet", für welches sie ihr Recht, das "Hoheitsrecht", definieren, welches gegenüber Alles und Jedermann (ungesehen der Person) innerhalb der Gebietsgrenzen und notfalls mit Gewalt, der Hoheitsgewalt, durchzusetzen ist.
Eine Hoheit definiert sich als Herrschaftsbefugnis über ein bestimmtes Territorium.
Deshalb bezeichnet man das Handeln einer Gebietskörperschaft auch als "hoheitliches Handeln".
Und "hoheitliches Handeln" ist somit immer gebietsbezogenes Handeln!
2.) Personenvereinigungen,
wie Firmen, Parteien, Vereine, Stiftungen, Vermögensmasse, etc., sind auch Vereinigungen von natürlichen Personen, aber eben nicht aus einem bestimmten Gebiet.
Sie definieren ihr Recht für einen bestimmten Personenkreis, unabhängig von einem Territorium.
Die BRD als UN-Treuhandverwaltung
Auf internationaler Ebene werden die Menschen des deutschen Volkes noch immer als Angehörige vom "Dritten Reich" von Adolf Hitler definiert.
Denn laut "UN" entspricht Deutschland dem Gebiet des Deutschen Reiches, wie es zum 31. Dezember 1937 Bestand hatte, also das Gebiet von Hitler-Deutschland! Und Angehörige von Hitler-Deutschland gehören natürlich entmündigt, denn sie sind die Feinde der internationalen Staatengemeinschaft.
Durch diese Entrechtung wird begründet, daß das deutsche Volk offensichtlich nicht in der Lage ist, sich selbst zu organisieren. Damit ist ihnen die Entwicklung einer eigenen Verwaltungsstruktur zu untersagen.
Logische Folge für Menschen, die nicht in der Lage sind, sich vom Nationalsozialismus zu distanzieren!
Folglich muss eine Fremdverwaltung zum Einsatz kommen, um die Sicherheit und Ordnung aufrecht zu erhalten. Zu diesem Zweck wird die "BRD" von der "UN" seit 1973 als privatwirtschaftliche Treuhandverwaltung eingesetzt.
Auf internationaler Ebene werden die Menschen des deutschen Volkes noch immer als Angehörige vom "Dritten Reich" von Adolf Hitler definiert.
Denn laut "UN" entspricht Deutschland dem Gebiet des Deutschen Reiches, wie es zum 31. Dezember 1937 Bestand hatte, also das Gebiet von Hitler-Deutschland! Und Angehörige von Hitler-Deutschland gehören natürlich entmündigt, denn sie sind die Feinde der internationalen Staatengemeinschaft.
Durch diese Entrechtung wird begründet, daß das deutsche Volk offensichtlich nicht in der Lage ist, sich selbst zu organisieren. Damit ist ihnen die Entwicklung einer eigenen Verwaltungsstruktur zu untersagen.
Logische Folge für Menschen, die nicht in der Lage sind, sich vom Nationalsozialismus zu distanzieren!
Folglich muss eine Fremdverwaltung zum Einsatz kommen, um die Sicherheit und Ordnung aufrecht zu erhalten. Zu diesem Zweck wird die "BRD" von der "UN" seit 1973 als privatwirtschaftliche Treuhandverwaltung eingesetzt.
Der Firmencharakter der BRD
Das Interessante hierbei ist, daß das Grundgesetz bereits Formulierungen enthält, die eindeutig darauf hinweisen, daß der "BRD" von Anbeginn nur wirtschaftliche Verwaltungsbefugnisse zugestanden worden.
Noch nicht weit verbreitet ist, daß die Organe der "BRD" nicht nur in internationalen Firmenregistern gelistet sind, sondern inzwischen sogar eine Umsatzsteuer-Identnummer offiziell ausweisen.
Personenvereinigungen definieren ihr Recht für einen bestimmten Personenkreis und nicht für ein bestimmtes Territorium. Damit hat das Handeln einer Personenvereinigung nichts mit "hoheitlichem Handeln" zu tun!
Die Hoheit ist immer die Herrschaft über ein Gebiet!
Das Interessante hierbei ist, daß das Grundgesetz bereits Formulierungen enthält, die eindeutig darauf hinweisen, daß der "BRD" von Anbeginn nur wirtschaftliche Verwaltungsbefugnisse zugestanden worden.
Noch nicht weit verbreitet ist, daß die Organe der "BRD" nicht nur in internationalen Firmenregistern gelistet sind, sondern inzwischen sogar eine Umsatzsteuer-Identnummer offiziell ausweisen.
Personenvereinigungen definieren ihr Recht für einen bestimmten Personenkreis und nicht für ein bestimmtes Territorium. Damit hat das Handeln einer Personenvereinigung nichts mit "hoheitlichem Handeln" zu tun!
Die Hoheit ist immer die Herrschaft über ein Gebiet!
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VIEW IN TELEGRAM
Generation Z klüger als propagiert
Ein junges Mädchen hat das begriffen, womit sich viele gestandene Erwachsene heute noch schwer tun.
Ein junges Mädchen hat das begriffen, womit sich viele gestandene Erwachsene heute noch schwer tun.
Wir werden hier aufs Glatteis geführt
Oder warum erzählt man uns in der Schule nichts über den Preußenschlag?
Weil wir dann nachfragen würden, aus welchen Gründen es dazu kam. Und dann müsste man uns erklären, daß Preußen die Ausrufung der Weimarer Republik als unrechtmäßig angesehen hat und sich deshalb nicht an der Weimarer Republik und seinem neuen Parteiensystem beteiligen wollte.
Daraufhin würden wir wissen wollen, aus welchen Gründen der Freistaat Preußen diesen Standpunkt eingenommen hatte. Und dann würden wir zwangsläufig auf die illegale, nicht den Gesetzen entsprechende Abdankung des Kaisers zu sprechen kommen. Wir würden immer weiter fragen und sicher noch viele andere Dinge entdecken.
Diese Ereignisse mussten also dringend aus unserer Geschichte beseitigt werden, um uns den Schuldkult überhaupt auferlegen zu können!
Oder warum erzählt man uns in der Schule nichts über den Preußenschlag?
Weil wir dann nachfragen würden, aus welchen Gründen es dazu kam. Und dann müsste man uns erklären, daß Preußen die Ausrufung der Weimarer Republik als unrechtmäßig angesehen hat und sich deshalb nicht an der Weimarer Republik und seinem neuen Parteiensystem beteiligen wollte.
Daraufhin würden wir wissen wollen, aus welchen Gründen der Freistaat Preußen diesen Standpunkt eingenommen hatte. Und dann würden wir zwangsläufig auf die illegale, nicht den Gesetzen entsprechende Abdankung des Kaisers zu sprechen kommen. Wir würden immer weiter fragen und sicher noch viele andere Dinge entdecken.
Diese Ereignisse mussten also dringend aus unserer Geschichte beseitigt werden, um uns den Schuldkult überhaupt auferlegen zu können!