Forwarded from Bleib Stark 🤜🤛
In Südafrika ist die Winterwelle mit Lauterbachs BA.5-Variante jetzt bereits durch.
Die Mehrheit der Bevölkerung ist nach wie vor: ungeimpft.
Die Sterblichkeit auf dem BA5-Gipfel war dennoch rund 95% geringer als auf dem bisherigen Maximum.
Es geht nicht und ging nie um Gesundheit.
Danke an 🤝t.me/Rosenbusch
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👉🏼https://teleg.eu/bleibtstark
Die Mehrheit der Bevölkerung ist nach wie vor: ungeimpft.
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👁 Elon Musk droht damit, von seinem Recht Gebrauch zu machen, die Übernahme von Twitter nicht zu vollziehen, und von seinem Recht, die Fusionsvereinbarung zu kündigen Gebrauch zu machen!
In einem Schreiben seiner Anwälte an den Twitter General Counsel Vijaya Gadde beschuldigte Musk Twitter, sich seinem Recht auf Informationen über gefälschte Konten auf der Plattform zu widersetzen und es als "klaren materiellen Verstoß" gegen die Bedingungen der Fusionsvereinbarung zu bezeichnen.
"Herr Musk behält sich alle daraus resultierenden Rechte vor, einschließlich seines Rechts, die Transaktion nicht zu vollziehen und die Fusionsvereinbarung zu kündigen", heißt es in dem von Skadden-Anwalt Mike Ringler unterzeichneten Schreiben.
Er sagte, dass sein Team eine Zufallsstichprobe machen würde, um die Anzahl der gefälschten Konten zu berechnen, aber der CEO von Twitter erklärte später, dass nicht-öffentliche Informationen notwendig wären, um eine genaue Zählung zu erhalten. Die Twitter-Führungskräfte sagten den Mitarbeitern, "dass es so etwas wie einen Aufschub des Geschäfts, wie von Musk behauptet, nicht gibt", berichtete CNBC.
👉🏻 In dem Schreiben vom Montag schrieb Musks Anwalt, dass der Fusionsvertrag Twitter dazu verpflichtet, die von Musk angeforderten Daten zur Verfügung zu stellen, und bestritt die angebliche Behauptung des Unternehmens, dass es nur für den begrenzten Zweck des Abschlusses der Transaktion Informationen zur Verfügung stellen muss", so der Bericht weiter.
"Im Gegenteil, Herr Musk hat das Recht, Informationen und Daten zu verlangen, und Twitter ist verpflichtet, diese zur Verfügung zu stellen, unter anderem für jeden vernünftigen Geschäftszweck im Zusammenhang mit dem Abschluss der Transaktion", heißt es in dem Schreiben.
"Zum jetzigen Zeitpunkt ist Herr Musk der Ansicht, dass Twitter sich offenkundig weigert, seinen Verpflichtungen im Rahmen der Fusionsvereinbarung nachzukommen, was den Verdacht verstärkt, dass das Unternehmen die angeforderten Daten aus Sorge darüber zurückhält, was Herrn Musks eigene Analyse dieser Daten aufdecken wird", heißt es weiter.
Quelle: Conservative Brief
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👁 Medusa Auge
https://teleg.eu/medusa_auge
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In einem Schreiben seiner Anwälte an den Twitter General Counsel Vijaya Gadde beschuldigte Musk Twitter, sich seinem Recht auf Informationen über gefälschte Konten auf der Plattform zu widersetzen und es als "klaren materiellen Verstoß" gegen die Bedingungen der Fusionsvereinbarung zu bezeichnen.
"Herr Musk behält sich alle daraus resultierenden Rechte vor, einschließlich seines Rechts, die Transaktion nicht zu vollziehen und die Fusionsvereinbarung zu kündigen", heißt es in dem von Skadden-Anwalt Mike Ringler unterzeichneten Schreiben.
Er sagte, dass sein Team eine Zufallsstichprobe machen würde, um die Anzahl der gefälschten Konten zu berechnen, aber der CEO von Twitter erklärte später, dass nicht-öffentliche Informationen notwendig wären, um eine genaue Zählung zu erhalten. Die Twitter-Führungskräfte sagten den Mitarbeitern, "dass es so etwas wie einen Aufschub des Geschäfts, wie von Musk behauptet, nicht gibt", berichtete CNBC.
👉🏻 In dem Schreiben vom Montag schrieb Musks Anwalt, dass der Fusionsvertrag Twitter dazu verpflichtet, die von Musk angeforderten Daten zur Verfügung zu stellen, und bestritt die angebliche Behauptung des Unternehmens, dass es nur für den begrenzten Zweck des Abschlusses der Transaktion Informationen zur Verfügung stellen muss", so der Bericht weiter.
"Im Gegenteil, Herr Musk hat das Recht, Informationen und Daten zu verlangen, und Twitter ist verpflichtet, diese zur Verfügung zu stellen, unter anderem für jeden vernünftigen Geschäftszweck im Zusammenhang mit dem Abschluss der Transaktion", heißt es in dem Schreiben.
"Zum jetzigen Zeitpunkt ist Herr Musk der Ansicht, dass Twitter sich offenkundig weigert, seinen Verpflichtungen im Rahmen der Fusionsvereinbarung nachzukommen, was den Verdacht verstärkt, dass das Unternehmen die angeforderten Daten aus Sorge darüber zurückhält, was Herrn Musks eigene Analyse dieser Daten aufdecken wird", heißt es weiter.
Quelle: Conservative Brief
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Conservative Brief
BREAKING: Elon Musk Threatens to End Deal With Twitter After Explosive Development
This is a major accusation.
👁 Selenskyj: Krieg nur militärisch zu beenden!
Das Kriegsziel der kleinen Ukraine (unter Selensky) ist also tatsächlich die größte Atommacht der Welt in die Knie zu zwingen, ob sie das so einfach mit sich machen lässt? .. für Verhandlungen sieht Selensky jedenfalls keinen Spielraum.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hält ein Ende des von Russland gegen sein Land geführten Krieges weiter nur auf dem „Schlachtfeld“ für möglich. „Vor allem muss der Sieg auf dem Schlachtfeld sein“, sagte der 44-Jährige in einem Gespräch mit der „Financial Times“.
Um anzugreifen, mangle es der Ukraine aber weiter an Technik. Ohne zusätzliche Ausrüstung sei es für Kiew schwer, die Verluste wären groß. „Die Menschen haben für mich aber Priorität“, betonte Selensky.
Die Menschen haben für Selensky zwar Priorität ... aber der Krieg kann nur militärisch beendet werden .. soso 🤥🤔
Der Westen müsse dabei auch weiterhin an der Souveränität der Ukraine Interesse haben. „Es kann keinerlei Gespräche ohne die Ukraine, hinter unserem Rücken geben.“ Die Ukraine werde auch nicht mangels Geld, Treibstoffs oder aufgrund der zerstörten Infrastruktur gesprächsbereiter werden. „Wir haben bereits zu viele Menschen verloren, um einfach so unsere Territorium abzugeben“, so Selenskyj.
🤔 Diese Worte erinnern uns doch irgendwie an: "Wollt ihr den totalen Krieg"?
Quelle: ORF
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👁 Medusa Auge
https://teleg.eu/medusa_auge
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Das Kriegsziel der kleinen Ukraine (unter Selensky) ist also tatsächlich die größte Atommacht der Welt in die Knie zu zwingen, ob sie das so einfach mit sich machen lässt? .. für Verhandlungen sieht Selensky jedenfalls keinen Spielraum.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hält ein Ende des von Russland gegen sein Land geführten Krieges weiter nur auf dem „Schlachtfeld“ für möglich. „Vor allem muss der Sieg auf dem Schlachtfeld sein“, sagte der 44-Jährige in einem Gespräch mit der „Financial Times“.
Um anzugreifen, mangle es der Ukraine aber weiter an Technik. Ohne zusätzliche Ausrüstung sei es für Kiew schwer, die Verluste wären groß. „Die Menschen haben für mich aber Priorität“, betonte Selensky.
Die Menschen haben für Selensky zwar Priorität ... aber der Krieg kann nur militärisch beendet werden .. soso 🤥🤔
Der Westen müsse dabei auch weiterhin an der Souveränität der Ukraine Interesse haben. „Es kann keinerlei Gespräche ohne die Ukraine, hinter unserem Rücken geben.“ Die Ukraine werde auch nicht mangels Geld, Treibstoffs oder aufgrund der zerstörten Infrastruktur gesprächsbereiter werden. „Wir haben bereits zu viele Menschen verloren, um einfach so unsere Territorium abzugeben“, so Selenskyj.
🤔 Diese Worte erinnern uns doch irgendwie an: "Wollt ihr den totalen Krieg"?
Quelle: ORF
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news.ORF.at
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Forwarded from GemEINSam stark – JETZT
Die Bundesregierung setzt heimlich Gesetze und Verordnungen für Covid-19-Impfstoffe außer Kraft
Die Bundesregierung hat heimlich, still und leise essentielle Gesetze und Verordnungen zu Arzneimitteln für die sogenannten Covid-19-Impststoffe außer Kraft gesetzt. Im beigefügten Beitrag könnt Ihr eine Übersicht dessen, was einmal galt und was jetzt plötzlich nicht mehr gelten soll nachlesen.
Heimlich, still und leise und im Windschatten weltweiter Krisen hat die Bundesregierung langjährige medizinische Praktiken in Form von Gesetzen und Verordnungen was Arzneimittel anbelangt, abgeschafft.
Um die schnelle Implementierung der sogenannten Covid-19-Impfstoffe zu ermöglichen wurde eine neue Verordnung mit dem Namen "Medizinischer Bedarf Versorgungssicherungsstellungsverordnung (MedBVSV) erlassen und damit viele bisher gängige und bewährte Paragrafen außer Kraft gesetzt. §3 Abs. 1 und § 4 der MedBVSV beziehen sich auf die Covid-19-Impfstoffe und begraben damit folgende Gesetze und Verordnungen des Arzneimittelgesetzes, des Transfusionsgesetzes und der Arzneimittel- und Wirkstoffherstellungsverordnung (AMWHV).
Teil 1
§ 3 Abs. 1 der MedBVSV setzt nun also folgende Verordnungen und Gesetze außer Kraft, angefangen beim Arzneimittelgesetz:
§ 8 Abs. 3 AMG (Verbot des Inverkehrbringen abgelaufener Arzneimittel). Abgelaufene Covid-19-Impfstoffe dürfen aber nach wie vor verabreicht werden und sind auch im Verkehr.
§ 10 AMG (Kennzeichnungspflicht für Arzneimittel)
Covid-19-Impfstoffe müssen nicht gekennzeichnet werden.
§ 11 AMG (Packungsbeilage)
Covid-19--Impfstoffe benötigen keine Packungsbeilage
§ 11a AMG (Fachinformation)
Covid-19-Impfstoffe benötigen auch keine Fachinformation
§ 21 AMG (Zulassungspflicht)
Covid-19-Impfstoffe können problemlos auch ohne jegliche Zulassung in den Verkehr gebracht werden.
§32 AMG (Staatliche Chargenprüfung)
Covid-19-Impfstoffe dürfen auch ohne eine staatliche Chargenprüfung in den Verkehr gebracht werden.
§43 AMG (Apothekenpflicht)
Covid-19-Impfstoffe dürfen unter Umgehung der Apotheken in den Verkehr gebracht werden.
§47 AMG (Vertriebswege)
Covid-19-Impfstoffe dürfen unter kompletter Umgehung der gängigen Vertriebswege wie Großhandel, Apotheke, Arzt ,Patient in den regulären Verkehr gebracht werden.
§72 Abs.1 und 4 AMG (Einfuhrerlaubnis)
Covid-19-Impfstoffe dürfen ohne eine Einfuhrerlaubnis nach Deutschland importiert werden.
§72a Abs. 1 AMG (Zertifikate für die Einfuhr)
Covid-19-Impfstoffe dürfen auch ohne Einfuhrzertifikate nach Deutschland gebracht werden.
§72b Abs. 1 und 2 AMG (Einfuhrerlaubnis für Gewebe)
Gewebe, die der Behandlung oder Vorbeugung von Covid-19 dienen, dürfen ohne Erlaubnis nach Deutschland eingeführt werden.
§72c Abs. 1 AMG (Einmalige Einfuhr von Gewebe)
Die einmalige Einfuhr von Gewebe, die der Behandlung oder Vorbeugung von Covid-19 dienen, dürfen ohne jegliche Erlaubnis nach Deutschland eingeführt werden.
§73a AMG (Ausfuhr)
Und auch die Ausfuhr von Covid-19-Impfstoffen aus Deutschland bedarf keiner Genehmigung.
§78 AMG (Preise)
Preise für Covid-19-Impfstoffe können frei bestimmt werden. (Monopol- und Patentgefahr)
§84 AMG (Gefährdungshaftung)
Ärzte und Apotheker haften für die Verabreichung und Folgen der Covid-19-Impfstoffe nicht.
§94 AMG (Deckungsvorsorge)
Hersteller haften für das Inverkehrbringen ihrer Covid-19-Impfstoffe nicht. (was ja bereits bekannt war)
Punkte der Arzneimittelhandelsverordnung (AM-HandelsV) werden folgende umgangen:
§ 4a Absatz 1 AM-HandelsV (Abgabe nur durch berechtigte Betriebe)
Covid-19-Impfstoffe dürfen an jeden ausgeliefert und abgegeben werden.
§ 6 Absatz 1 AM-HandelsV (Auslieferung nur an Betriebe mit Erlaubnis)
Auch hier: Covid-19-Impfstoffe dürfen an jeden ausgeliefert werden. Eine Erlaubnis ist nicht erforderlich.
zu Teil 2
➙ @jetztgemeinsamstark
Die Bundesregierung hat heimlich, still und leise essentielle Gesetze und Verordnungen zu Arzneimitteln für die sogenannten Covid-19-Impststoffe außer Kraft gesetzt. Im beigefügten Beitrag könnt Ihr eine Übersicht dessen, was einmal galt und was jetzt plötzlich nicht mehr gelten soll nachlesen.
Heimlich, still und leise und im Windschatten weltweiter Krisen hat die Bundesregierung langjährige medizinische Praktiken in Form von Gesetzen und Verordnungen was Arzneimittel anbelangt, abgeschafft.
Um die schnelle Implementierung der sogenannten Covid-19-Impfstoffe zu ermöglichen wurde eine neue Verordnung mit dem Namen "Medizinischer Bedarf Versorgungssicherungsstellungsverordnung (MedBVSV) erlassen und damit viele bisher gängige und bewährte Paragrafen außer Kraft gesetzt. §3 Abs. 1 und § 4 der MedBVSV beziehen sich auf die Covid-19-Impfstoffe und begraben damit folgende Gesetze und Verordnungen des Arzneimittelgesetzes, des Transfusionsgesetzes und der Arzneimittel- und Wirkstoffherstellungsverordnung (AMWHV).
Teil 1
§ 3 Abs. 1 der MedBVSV setzt nun also folgende Verordnungen und Gesetze außer Kraft, angefangen beim Arzneimittelgesetz:
§ 8 Abs. 3 AMG (Verbot des Inverkehrbringen abgelaufener Arzneimittel). Abgelaufene Covid-19-Impfstoffe dürfen aber nach wie vor verabreicht werden und sind auch im Verkehr.
§ 10 AMG (Kennzeichnungspflicht für Arzneimittel)
Covid-19-Impfstoffe müssen nicht gekennzeichnet werden.
§ 11 AMG (Packungsbeilage)
Covid-19--Impfstoffe benötigen keine Packungsbeilage
§ 11a AMG (Fachinformation)
Covid-19-Impfstoffe benötigen auch keine Fachinformation
§ 21 AMG (Zulassungspflicht)
Covid-19-Impfstoffe können problemlos auch ohne jegliche Zulassung in den Verkehr gebracht werden.
§32 AMG (Staatliche Chargenprüfung)
Covid-19-Impfstoffe dürfen auch ohne eine staatliche Chargenprüfung in den Verkehr gebracht werden.
§43 AMG (Apothekenpflicht)
Covid-19-Impfstoffe dürfen unter Umgehung der Apotheken in den Verkehr gebracht werden.
§47 AMG (Vertriebswege)
Covid-19-Impfstoffe dürfen unter kompletter Umgehung der gängigen Vertriebswege wie Großhandel, Apotheke, Arzt ,Patient in den regulären Verkehr gebracht werden.
§72 Abs.1 und 4 AMG (Einfuhrerlaubnis)
Covid-19-Impfstoffe dürfen ohne eine Einfuhrerlaubnis nach Deutschland importiert werden.
§72a Abs. 1 AMG (Zertifikate für die Einfuhr)
Covid-19-Impfstoffe dürfen auch ohne Einfuhrzertifikate nach Deutschland gebracht werden.
§72b Abs. 1 und 2 AMG (Einfuhrerlaubnis für Gewebe)
Gewebe, die der Behandlung oder Vorbeugung von Covid-19 dienen, dürfen ohne Erlaubnis nach Deutschland eingeführt werden.
§72c Abs. 1 AMG (Einmalige Einfuhr von Gewebe)
Die einmalige Einfuhr von Gewebe, die der Behandlung oder Vorbeugung von Covid-19 dienen, dürfen ohne jegliche Erlaubnis nach Deutschland eingeführt werden.
§73a AMG (Ausfuhr)
Und auch die Ausfuhr von Covid-19-Impfstoffen aus Deutschland bedarf keiner Genehmigung.
§78 AMG (Preise)
Preise für Covid-19-Impfstoffe können frei bestimmt werden. (Monopol- und Patentgefahr)
§84 AMG (Gefährdungshaftung)
Ärzte und Apotheker haften für die Verabreichung und Folgen der Covid-19-Impfstoffe nicht.
§94 AMG (Deckungsvorsorge)
Hersteller haften für das Inverkehrbringen ihrer Covid-19-Impfstoffe nicht. (was ja bereits bekannt war)
Punkte der Arzneimittelhandelsverordnung (AM-HandelsV) werden folgende umgangen:
§ 4a Absatz 1 AM-HandelsV (Abgabe nur durch berechtigte Betriebe)
Covid-19-Impfstoffe dürfen an jeden ausgeliefert und abgegeben werden.
§ 6 Absatz 1 AM-HandelsV (Auslieferung nur an Betriebe mit Erlaubnis)
Auch hier: Covid-19-Impfstoffe dürfen an jeden ausgeliefert werden. Eine Erlaubnis ist nicht erforderlich.
zu Teil 2
➙ @jetztgemeinsamstark
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Ärztekammer: Keinen Datenblindflug mehr❗️
https://teleg.eu/RASattelmaier
Der Präsident der Bundesärztekammer Reinhardt wird ungewöhnlich deutlich:
„Wir haben in den letzten zweieinhalb Jahren einen wahren Datenblindflug erlebt, der keine gute Grundlage für rationale Entscheidungen war.“
„Die Bevölkerung wird erneute Einschränkungen nur dann akzeptieren, wenn diese erwiesenermaßen notwendig und wirksam sind“
(Quelle 👉 rp-online.de)
Die Deutlichkeit dieser Forderung der Ärztekammer überrascht doch sehr, wenngleich diese genau so von jedem Juristen in Hinblick auf die Verhältnismäßigkeit als Selbstverständlichkeit gelten sollte.
Denn nur das, was überhaupt geeignet ist, kann als verhältnismäßige Massnahme überhaupt angeordnet werden.
Ein Grundsatz, der in den letzten 27 Monaten auch und vor allem von den Gerichten nahezu nicht mehr beachtet wurde.
Es wird daher Zeit, diesen elementaren Grundsatz des Rechts endlich wieder zur Grundlage von Gerichtsentscheidungen zu machen. Die Aussage Reinhardts ist daher ein durchaus als Erkenntnis zu bewerten, auch wenn sie für viel angerichtetes Leid zu spät kommt.
In diesem Zusammenhang darf auf den Prozess der Kollegen Bahner, Schmitz und Prof. Schwab vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verwiesen werden, das mit Sicherheit das bisher wichtigste Gerichtsverfahren in der Coronazeit darstellt, weil es endlich um genau solche Fragen zur Evidenz und Verhältnismäßigkeit geht.
Ein herzlichen Dankeschön an dieser Stelle, liebe Kollegen
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Der Präsident der Bundesärztekammer Reinhardt wird ungewöhnlich deutlich:
„Wir haben in den letzten zweieinhalb Jahren einen wahren Datenblindflug erlebt, der keine gute Grundlage für rationale Entscheidungen war.“
„Die Bevölkerung wird erneute Einschränkungen nur dann akzeptieren, wenn diese erwiesenermaßen notwendig und wirksam sind“
(Quelle 👉 rp-online.de)
Die Deutlichkeit dieser Forderung der Ärztekammer überrascht doch sehr, wenngleich diese genau so von jedem Juristen in Hinblick auf die Verhältnismäßigkeit als Selbstverständlichkeit gelten sollte.
Denn nur das, was überhaupt geeignet ist, kann als verhältnismäßige Massnahme überhaupt angeordnet werden.
Ein Grundsatz, der in den letzten 27 Monaten auch und vor allem von den Gerichten nahezu nicht mehr beachtet wurde.
Es wird daher Zeit, diesen elementaren Grundsatz des Rechts endlich wieder zur Grundlage von Gerichtsentscheidungen zu machen. Die Aussage Reinhardts ist daher ein durchaus als Erkenntnis zu bewerten, auch wenn sie für viel angerichtetes Leid zu spät kommt.
In diesem Zusammenhang darf auf den Prozess der Kollegen Bahner, Schmitz und Prof. Schwab vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verwiesen werden, das mit Sicherheit das bisher wichtigste Gerichtsverfahren in der Coronazeit darstellt, weil es endlich um genau solche Fragen zur Evidenz und Verhältnismäßigkeit geht.
Ein herzlichen Dankeschön an dieser Stelle, liebe Kollegen
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Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
👁 Ärzte die Impfschäden nicht melden drohen strafrechtliche Konsequenzen!
Der österreichische Rechtsanwalt Dr. Georg Prchlik erklärt:
§ 75g Abs. 1 Arzneimittelgesetz (AMG) sieht vor, dass Ärzte vermutete Nebenwirkungen von Arzneimitteln, die im Inland aufgetreten sind, unverzüglich dem Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG) zu melden haben, wenn diese vermuteten Nebenwirkungen den Ärzten aufgrund ihrer beruflichen Tätigkeit bekannt geworden sind.
Der Begriff der „Nebenwirkung eines Humanarzneimittels“ wird durch § 2 Abs. 3 Pharmakovigilanz-Verordnung 2013 (PhVO 2013) als „eine schädliche und unbeabsichtigte Reaktion auf das Arzneimittel“ konkretisiert.
‼️ Wichtig ist festzuhalten: Die Meldepflicht der Ärzte entsteht nicht erst dann, wenn das Vorliegen einer Nebenwirkung erwiesen ist, sondern bereits dann, wenn die Umstände (etwa eine zeitliche Nähe der Impfung mit dem betreffenden Arzneimittel zum Auftreten der Gesundheitsbeeinträchtigung) das Vorliegen einer Nebenwirkung vermuten lassen.
§ 75g Abs. 2 AMG verpflichtet die Ärzte dazu, dem BASG alle Beobachtungen und Daten mitzuteilen, die für die Arzneimittelsicherheit von Bedeutung sein können.
(Angemerkt sei, dass Patienten (etwa Impfopfer) selbst das Recht haben, von ihnen vermutete Nebenwirkungen dem BASG zu melden. Sollte der Arzt nicht bereit sein, eine vermutete Nebenwirkung zu melden, dann sollte der Patient dem Arzt eine Frist (etwa 48 Std.) für diese Meldung setzen und dabei androhen, dass er, der Patient, gegebenenfalls selbst erstatten würde, was dem Arzt straf- oder disziplinarrechtliche Probleme bereiten würde).
👉🏻 Strafrechtliche Konsequenzen der Verletzung der Meldepflicht:
Hier geht es um die Frage, ob eine Verletzung der Meldepflicht für den betreffenden Arzt strafrechtliche Folgen haben kann.
Die erste relevante Bestimmung ist § 83 Abs. 1 Z. 14 AMG; danach macht sich derjenige, der die Meldepflicht des § 75g AMG verletzt, einer Verwaltungsübertretung schuldig und ist mit einer Geldstrafe bis zu EUR 7.500,00 (im Wiederholungsfall bis zu EUR 14.000,00) zu bestrafen.
👉🏻 Eine Meldepflichtverletzung kann von jedermann bei der Verwaltungsbehörde (BASG, Bezirksverwaltungsbehörde) angezeigt werden; ein Rechtsanspruch des Anzeigers auf Verfolgung der Anzeige besteht jedoch grundsätzlich nicht.
Wird durch die Unterlassung der Meldung und die daraus resultierende (weil nicht vom BASG verhinderte) künftige Anwendung des Präparats eine Person tatsächlich geschädigt, dann ist auch an vorsätzliche (§ 83 StGB) bzw. fahrlässige (§ 88 StGB) Körperverletzung zu denken.
Letztere Delikte können bei der Staatsanwaltschaft angezeigt werden, es handelt sich in diesem Fall um Offizialdelikte.
Quelle: Report24
Bitte folgt diesem Kanal:
👁 Medusa Auge
https://teleg.eu/medusa_auge
..
Der österreichische Rechtsanwalt Dr. Georg Prchlik erklärt:
§ 75g Abs. 1 Arzneimittelgesetz (AMG) sieht vor, dass Ärzte vermutete Nebenwirkungen von Arzneimitteln, die im Inland aufgetreten sind, unverzüglich dem Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG) zu melden haben, wenn diese vermuteten Nebenwirkungen den Ärzten aufgrund ihrer beruflichen Tätigkeit bekannt geworden sind.
Der Begriff der „Nebenwirkung eines Humanarzneimittels“ wird durch § 2 Abs. 3 Pharmakovigilanz-Verordnung 2013 (PhVO 2013) als „eine schädliche und unbeabsichtigte Reaktion auf das Arzneimittel“ konkretisiert.
‼️ Wichtig ist festzuhalten: Die Meldepflicht der Ärzte entsteht nicht erst dann, wenn das Vorliegen einer Nebenwirkung erwiesen ist, sondern bereits dann, wenn die Umstände (etwa eine zeitliche Nähe der Impfung mit dem betreffenden Arzneimittel zum Auftreten der Gesundheitsbeeinträchtigung) das Vorliegen einer Nebenwirkung vermuten lassen.
§ 75g Abs. 2 AMG verpflichtet die Ärzte dazu, dem BASG alle Beobachtungen und Daten mitzuteilen, die für die Arzneimittelsicherheit von Bedeutung sein können.
(Angemerkt sei, dass Patienten (etwa Impfopfer) selbst das Recht haben, von ihnen vermutete Nebenwirkungen dem BASG zu melden. Sollte der Arzt nicht bereit sein, eine vermutete Nebenwirkung zu melden, dann sollte der Patient dem Arzt eine Frist (etwa 48 Std.) für diese Meldung setzen und dabei androhen, dass er, der Patient, gegebenenfalls selbst erstatten würde, was dem Arzt straf- oder disziplinarrechtliche Probleme bereiten würde).
👉🏻 Strafrechtliche Konsequenzen der Verletzung der Meldepflicht:
Hier geht es um die Frage, ob eine Verletzung der Meldepflicht für den betreffenden Arzt strafrechtliche Folgen haben kann.
Die erste relevante Bestimmung ist § 83 Abs. 1 Z. 14 AMG; danach macht sich derjenige, der die Meldepflicht des § 75g AMG verletzt, einer Verwaltungsübertretung schuldig und ist mit einer Geldstrafe bis zu EUR 7.500,00 (im Wiederholungsfall bis zu EUR 14.000,00) zu bestrafen.
👉🏻 Eine Meldepflichtverletzung kann von jedermann bei der Verwaltungsbehörde (BASG, Bezirksverwaltungsbehörde) angezeigt werden; ein Rechtsanspruch des Anzeigers auf Verfolgung der Anzeige besteht jedoch grundsätzlich nicht.
Wird durch die Unterlassung der Meldung und die daraus resultierende (weil nicht vom BASG verhinderte) künftige Anwendung des Präparats eine Person tatsächlich geschädigt, dann ist auch an vorsätzliche (§ 83 StGB) bzw. fahrlässige (§ 88 StGB) Körperverletzung zu denken.
Letztere Delikte können bei der Staatsanwaltschaft angezeigt werden, es handelt sich in diesem Fall um Offizialdelikte.
Quelle: Report24
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Forwarded from RABBIT RESEARCH
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🤡 Aussagen über die Inflation im Laufe eines Jahres
…am Beispiel der USA
(🇩🇪dt. Untertitel)
Hervorragender Zusammenschnitt!
👉Interessant sind auch die verschiedenen Schuldigen, die sich ständig ändern.
Folge Rabbit Research 🐇🔍
👉auf telegram: t.me/rabbitresearch
.
…am Beispiel der USA
(🇩🇪dt. Untertitel)
Hervorragender Zusammenschnitt!
👉Interessant sind auch die verschiedenen Schuldigen, die sich ständig ändern.
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🤡 Ganz mein Humor :)
Ich wünsche euch einen guten Start in die neue Woche🌻
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👁 Während wir in der "Kilmakrise" stecken erhöhen Indien und China die Kohlefördermenge um satte 700 Millionen Tonnen!
⁉️ Wo bleibt denn nun der mediale Aufschrei?
👉🏻 Hohe Öl- und Gaspreise sorgen für eine Rückkehr der Kohle für die Energiegewinnung. Indien und China werden ihre Förderung in diesem Jahr voraussichtlich insgesamt um etwa 700 Millionen Tonnen erhöhen. Das ist mehr als die Vereinigten Staaten insgesamt pro Jahr fördern oder Deutschland überhaupt einsparen kann.
👉🏻 Im vergangenen Jahr wurden in China rund 30 Gigawatt an neuen Kohlekraftwerkskapazitäten geschaffen. Diese neue Kapazität gleicht die 17 Gigawatt an Kohlekraftwerken, die im vergangenen Jahr in der übrigen Welt stillgelegt wurden, mehr als aus. Darüber hinaus befinden sich in China fast 250 Gigawatt an neuen Kohlekraftwerken in Bau.
‼️ Das heißt: rein nur mit der zusätzlich geförderten Kohle werden Indien und China bereits das 2,2-Fache dessen an CO2 in die Luft blasen, was Deutschland laut Angaben der Bundesregierung im gesamten Jahr 2021 (nämlich 762 Millionen Tonnen) an Treibhausgas-Emissionen produziert hat.
Quelle: Report24
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⁉️ Wo bleibt denn nun der mediale Aufschrei?
👉🏻 Hohe Öl- und Gaspreise sorgen für eine Rückkehr der Kohle für die Energiegewinnung. Indien und China werden ihre Förderung in diesem Jahr voraussichtlich insgesamt um etwa 700 Millionen Tonnen erhöhen. Das ist mehr als die Vereinigten Staaten insgesamt pro Jahr fördern oder Deutschland überhaupt einsparen kann.
👉🏻 Im vergangenen Jahr wurden in China rund 30 Gigawatt an neuen Kohlekraftwerkskapazitäten geschaffen. Diese neue Kapazität gleicht die 17 Gigawatt an Kohlekraftwerken, die im vergangenen Jahr in der übrigen Welt stillgelegt wurden, mehr als aus. Darüber hinaus befinden sich in China fast 250 Gigawatt an neuen Kohlekraftwerken in Bau.
‼️ Das heißt: rein nur mit der zusätzlich geförderten Kohle werden Indien und China bereits das 2,2-Fache dessen an CO2 in die Luft blasen, was Deutschland laut Angaben der Bundesregierung im gesamten Jahr 2021 (nämlich 762 Millionen Tonnen) an Treibhausgas-Emissionen produziert hat.
Quelle: Report24
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Report24
Energiekrise: Indien und China fördern 700 Millionen Tonnen mehr Kohle
Die Preise für Erdöl und Erdgas steigen infolge der Sanktionen so stark an, dass Kohle für die Energieerzeugung wieder attraktiv wird.
Forwarded from BITTEL TV - EINFACH ANDERS
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@FreieEnergie für alle Menschen
Interview mit Claus Turtur (12.06.2022)
Weiterführende Infos:
https://teleg.eu/bitteltv/17091
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Interview mit Claus Turtur (12.06.2022)
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Forwarded from Antimain_Stream (Martin)
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Jetzt wir es spannend....
Sprachrohr von Big-Pharma, auch WHO genannt beruft Notfallausschuss ein, um Affenpocken-Risiko für die globale Gesundheit zu bewerten.
@Antimain_Stream🇩🇪
@BestInfoChat
Sprachrohr von Big-Pharma, auch WHO genannt beruft Notfallausschuss ein, um Affenpocken-Risiko für die globale Gesundheit zu bewerten.
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Forwarded from 🚨Unzensiert V2🚨
@unzensiert_infoseite
Deutschland ist der größter Geldgeber der WHO❗️, ohne die Steuerzahler zu fragen! Die Machtergreifung der WHO ist das Werk der deutschen Vertreter auf Kosten der Steuerzahler.
Bemerkenswert ist die Zahlung des Rotary International in Höhe von 174 Millionen❗️Hier ist das schwere Kapital der Rotarier, des verlängerten Arms der Freimaurer sichtbar, womit sie die Ziele ihrer Auftragsgeber und Geldgeber finanzieren diesmal zur Errichtung des transhumanistischen Weltkommunismus mittels der Viruslüge.
Brisante Verbindung: Präsident und Verfassungsrichter Harbath, zuvor Vosskule, Papier, Di Fabio sind Rotarier! Genauso Merkel, Habeck, Gauland usw.
Verfassungsrichter Harbath als Befangener Mitglied des Geldgeber Rotary dürfte keine Virusklagen entscheiden.
@coronasatanismus
@unzensiert / @unzensiertV2
Deutschland ist der größter Geldgeber der WHO❗️, ohne die Steuerzahler zu fragen! Die Machtergreifung der WHO ist das Werk der deutschen Vertreter auf Kosten der Steuerzahler.
Bemerkenswert ist die Zahlung des Rotary International in Höhe von 174 Millionen❗️Hier ist das schwere Kapital der Rotarier, des verlängerten Arms der Freimaurer sichtbar, womit sie die Ziele ihrer Auftragsgeber und Geldgeber finanzieren diesmal zur Errichtung des transhumanistischen Weltkommunismus mittels der Viruslüge.
Brisante Verbindung: Präsident und Verfassungsrichter Harbath, zuvor Vosskule, Papier, Di Fabio sind Rotarier! Genauso Merkel, Habeck, Gauland usw.
Verfassungsrichter Harbath als Befangener Mitglied des Geldgeber Rotary dürfte keine Virusklagen entscheiden.
@coronasatanismus
@unzensiert / @unzensiertV2
Medusa Auge pinned «👁 Zirbeldrüse entkalken - mit einem seit der Antike bewährten Wirkstoff (Haritaki)! Seit Jahrtausenden wird eine gesunde Zirbeldrüse eng mit der Spiritualität verbunden. Die antiken Ägypter mumifizierten neben dem äußerlichen Körper nur 2 Organe (der Rest…»
👁 LItauen provoziert Moskau: Mit einer Blockade der russischen Enklave Kaliningrad!
🤔 Was will das kleine Litauen damit erreichen?
Anstatt zu deeskalieren, dreht der baltische Staat weiter an der Eskalations-Schraube, und verlängert damit den Konflikt.
👉🏻 Im schlimmsten Fall - oder vielleicht für manche "besten Fall" wird Russland sich einen Korridor schaffen wollen, womit die NATO in den Krieg mit hineingezogen wäre. Wahrscheinlicher ist jedoch eine asymetrische Reaktion Moskaus, denn die baltischen Länder hängen größtenteils noch am sowjetischen Netz.
👉🏻 Der Kaliningrader Transit ist fester Bestandteil des Abkommenspakets zwischen Litauen, Russland und der Europäischen Union. Nachdem er garantiert wurde, erhielt Litauen die Ratifizierung des Staatsgrenzvertrags. Im Falle einer einseitigen Verletzung der Transitvereinbarungen durch Vilnius geht die Legitimität der Grenze verloren, und Moskau erhält das Recht, die Grenze zu halten, wo immer es dies für richtig hält, schreibt dazu die englischsprachige rissische Seite "StalkerZone".
Quelle: Report24
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🤔 Was will das kleine Litauen damit erreichen?
Anstatt zu deeskalieren, dreht der baltische Staat weiter an der Eskalations-Schraube, und verlängert damit den Konflikt.
👉🏻 Im schlimmsten Fall - oder vielleicht für manche "besten Fall" wird Russland sich einen Korridor schaffen wollen, womit die NATO in den Krieg mit hineingezogen wäre. Wahrscheinlicher ist jedoch eine asymetrische Reaktion Moskaus, denn die baltischen Länder hängen größtenteils noch am sowjetischen Netz.
👉🏻 Der Kaliningrader Transit ist fester Bestandteil des Abkommenspakets zwischen Litauen, Russland und der Europäischen Union. Nachdem er garantiert wurde, erhielt Litauen die Ratifizierung des Staatsgrenzvertrags. Im Falle einer einseitigen Verletzung der Transitvereinbarungen durch Vilnius geht die Legitimität der Grenze verloren, und Moskau erhält das Recht, die Grenze zu halten, wo immer es dies für richtig hält, schreibt dazu die englischsprachige rissische Seite "StalkerZone".
Quelle: Report24
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Report24
Blockade von Kaliningrad: Will Litauen einen russischen Angriff provozieren?
Litauen hat Sanktionen gegen Moskau verhängt und blockiert den Transit durch das eigene Territorium in die russische Exklave Kaliningrad.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
⚠️Verlängerung des EU-Corona-Passes auf letzten Metern⚠️
Am Donnerstag – still und leise – wird der Corona-Pass und das Impfzertifikat als „Reisedokument“ in der EU für ein weiteres Jahr verlängert. Bürgerinitiativen rufen auf, sich an die EU-Abgeordneten zu wenden.
Ende Juni läuft die EU-Regelung zum Covid-Zertifikat, zum „Grünen Pass“ wie das neue Reisedokument euphemistisch bezeichnet wird, in der EU ab. Doch die Verlängerung ist bereits mehr oder weniger beschlossene Sache und am Donnerstag gibt das EU-Parlament endgültig seine Zustimmung. Dann gilt der Corona-Pass bis Ende Juni 2023. Ein weiteres Jahr.
‼️Keine Debatte im EU-Parlament
Eine Debatte zur Abstimmung soll es gar nicht geben.‼️
Es ist durchaus absurd, dass der Pass noch immer eingesetzt werden soll. Selbst die „Experten“, sogar Bill Gates, haben mittlerweile eingestanden, dass man trotz Impfung erkranken kann und das „Instrument“ Covid-Zertifikat deshalb keinen Sinn habe. Trotzdem verlängert die Kommission die Maßnahme. Jährlich veranschlagt die EU-Kommission Kosten von 10 Milliarden Euro für den „Grünen Pass“.
https://tkp.at/2022/06/20/verlaengerung-des-eu-corona-passes-auf-letzten-metern/
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Am Donnerstag – still und leise – wird der Corona-Pass und das Impfzertifikat als „Reisedokument“ in der EU für ein weiteres Jahr verlängert. Bürgerinitiativen rufen auf, sich an die EU-Abgeordneten zu wenden.
Ende Juni läuft die EU-Regelung zum Covid-Zertifikat, zum „Grünen Pass“ wie das neue Reisedokument euphemistisch bezeichnet wird, in der EU ab. Doch die Verlängerung ist bereits mehr oder weniger beschlossene Sache und am Donnerstag gibt das EU-Parlament endgültig seine Zustimmung. Dann gilt der Corona-Pass bis Ende Juni 2023. Ein weiteres Jahr.
‼️Keine Debatte im EU-Parlament
Eine Debatte zur Abstimmung soll es gar nicht geben.‼️
Es ist durchaus absurd, dass der Pass noch immer eingesetzt werden soll. Selbst die „Experten“, sogar Bill Gates, haben mittlerweile eingestanden, dass man trotz Impfung erkranken kann und das „Instrument“ Covid-Zertifikat deshalb keinen Sinn habe. Trotzdem verlängert die Kommission die Maßnahme. Jährlich veranschlagt die EU-Kommission Kosten von 10 Milliarden Euro für den „Grünen Pass“.
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tkp.at
Verlängerung des EU-Corona-Passes auf letzten Metern
Am Donnerstag – still und leise – wird der Corona-Pass und das Impfzertifikat als „Reisedokument“ in der EU für ein weiteres Jahr verlängert.
👁 Das weltweite Vertrauen in die Medien sinkt auf einen Tiefststand!
👉🏻 Der „Digital News Report 2022“ von der weltgrößten Nachrichtenagentur „Reuters“ erscheint jeweils im Juni. In der diesjährigen Ausgabe finden sich Entwicklungen, die Reuters und den Mainstream aufschrecken lassen müssten: denn nur 42 Prozent sagen, dass sie den Nachrichten, und zwar den Mainstream-Nachrichten, noch vertrauen.
👉🏻 38 Prozent der Menschen, versuchen die meisten Medien gänzlich zu meiden.
🤔 Und wie erklärt sich „Reuters“ die Entwicklung?
Es läge „um Teil an einer „Reihe polarisierender Ereignisse wie den Brexit im Vereinigten Königreich, die Turbulenzen der Trump-Jahre in den Vereinigten Staaten und die Gilets-Jaunes-Proteste in Frankreich.“
Mit der eigenen Berichterstattung hat es aber nichts zu tun, glauben die Fische im Wasser. 🤥😉
Quelle: TKP
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👉🏻 Der „Digital News Report 2022“ von der weltgrößten Nachrichtenagentur „Reuters“ erscheint jeweils im Juni. In der diesjährigen Ausgabe finden sich Entwicklungen, die Reuters und den Mainstream aufschrecken lassen müssten: denn nur 42 Prozent sagen, dass sie den Nachrichten, und zwar den Mainstream-Nachrichten, noch vertrauen.
👉🏻 38 Prozent der Menschen, versuchen die meisten Medien gänzlich zu meiden.
🤔 Und wie erklärt sich „Reuters“ die Entwicklung?
Es läge „um Teil an einer „Reihe polarisierender Ereignisse wie den Brexit im Vereinigten Königreich, die Turbulenzen der Trump-Jahre in den Vereinigten Staaten und die Gilets-Jaunes-Proteste in Frankreich.“
Mit der eigenen Berichterstattung hat es aber nichts zu tun, glauben die Fische im Wasser. 🤥😉
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Medusa Auge pinned «👁 Zirbeldrüse entkalken - mit einem seit der Antike bewährten Wirkstoff (Haritaki)! Seit Jahrtausenden wird eine gesunde Zirbeldrüse eng mit der Spiritualität verbunden. Die antiken Ägypter mumifizierten neben dem äußerlichen Körper nur 2 Organe (der Rest…»
Forwarded from Eva Herman Offiziell
"DU setzt dich auf DEINEN Sessel": US-Präsident Biden mit peinlichem Schummelzettel
"Ist dieser Mann noch fähig, sein Amt zu führen? Dass US-Präsident Joe Biden (79) immer wieder mit skurrilen Momenten für Verwunderung sorgt, ist nichts Neues. Auch nicht für die Mitarbeiter seines Presse-Teams. Diese schreiben dem mächtigsten Mann der freien Welt nun sehr detaillierte Schummelzettel."
https://exxpress.at/du-setzt-dich-auf-deinen-sessel-us-praesident-biden-mit-peinlichem-schummelzettel/
"Ist dieser Mann noch fähig, sein Amt zu führen? Dass US-Präsident Joe Biden (79) immer wieder mit skurrilen Momenten für Verwunderung sorgt, ist nichts Neues. Auch nicht für die Mitarbeiter seines Presse-Teams. Diese schreiben dem mächtigsten Mann der freien Welt nun sehr detaillierte Schummelzettel."
https://exxpress.at/du-setzt-dich-auf-deinen-sessel-us-praesident-biden-mit-peinlichem-schummelzettel/
exxpress.at
“DU setzt dich auf DEINEN Sessel”: US-Präsident Biden mit peinlichem Schummelzettel
Ist dieser Mann noch fähig, sein Amt zu führen? Dass US-Präsident Joe Biden (79) immer wieder mit skurrilen Momenten für Verwunderung sorgt, ist nichts Neues. Auch nicht für die Mitarbeiter seines Presse-Teams. Diese schreiben dem mächtigsten Mann der freien…
👁 Massiver Einbruch der Geburtenrate in Deutschland in Q1/2022!
❗️ Der Geburteneinbruch beträgt satte 12%!
"Beispielloser Geburtenrückgang im 1. Quartal. In den Vorjahren waren die Geburten recht konstant, selbst der Lockdown 2020 hat keine merklichen Spuren hinterlassen."
👉🏻 Das statistische Bundesamt der Regierung hat zum Glück schon die Antwort parat: Sie sagt, die Menschen hätten schon so viele Kinder, dass sie keine mehr wollen.
🤔 Mit den COVID-19-Impfungen, das wissen sie, hätte das alles nichts zu tun. 🤥
Quellen:
Tweet S. Hombug
Tweet Stat. Bundesamt
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❗️ Der Geburteneinbruch beträgt satte 12%!
"Beispielloser Geburtenrückgang im 1. Quartal. In den Vorjahren waren die Geburten recht konstant, selbst der Lockdown 2020 hat keine merklichen Spuren hinterlassen."
👉🏻 Das statistische Bundesamt der Regierung hat zum Glück schon die Antwort parat: Sie sagt, die Menschen hätten schon so viele Kinder, dass sie keine mehr wollen.
🤔 Mit den COVID-19-Impfungen, das wissen sie, hätte das alles nichts zu tun. 🤥
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Tweet S. Hombug
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Forwarded from PHANTOM - SCHWEIZ 👔
🦠 Ein Skandal der erst gerade noch vor kurzem in den Schlagzeilen war: UN sagt, dass neuer Polio-Ausbruch im Sudan durch orale Impfung verursacht wurde❗
Die Weltgesundheitsorganisation sagt, dass ein neuer Polio-Ausbruch im Sudan mit einer anhaltenden durch Impfstoffe ausgelösten Epidemie im Tschad zusammenhängt – eine Woche nachdem die UN-Gesundheitsbehörde den afrikanischen Kontinent für frei von dem wilden Polio-Virus erklärt hat.
Die WHO und ihre Partner empfahl widerwillig eine vorübergehende Einstellung der Massenimpfkampagnen gegen Polio, da sie erkannten, dass dies zu einem Wiederaufleben der Krankheit führen könnte.
📁Alle Quellen:
🔗https://bit.ly/3rPT8sK
🔗https://bit.ly/3Mu743x
🔗https://uni.cf/3MrhXTO
🔗https://bit.ly/3EMdfNH
🔗https://bit.ly/3Ov9i4u
Folge:
👤@AnonymousSchweizOrginal🇨🇭
Die Weltgesundheitsorganisation sagt, dass ein neuer Polio-Ausbruch im Sudan mit einer anhaltenden durch Impfstoffe ausgelösten Epidemie im Tschad zusammenhängt – eine Woche nachdem die UN-Gesundheitsbehörde den afrikanischen Kontinent für frei von dem wilden Polio-Virus erklärt hat.
Die WHO und ihre Partner empfahl widerwillig eine vorübergehende Einstellung der Massenimpfkampagnen gegen Polio, da sie erkannten, dass dies zu einem Wiederaufleben der Krankheit führen könnte.
📁Alle Quellen:
🔗https://bit.ly/3rPT8sK
🔗https://bit.ly/3Mu743x
🔗https://uni.cf/3MrhXTO
🔗https://bit.ly/3EMdfNH
🔗https://bit.ly/3Ov9i4u
Folge:
👤@AnonymousSchweizOrginal🇨🇭
👁 EU gibt Chats zu Impfstoffdeal nicht frei!
Begründung der Kommission: Bewahren „kurzlebige“ Dokumente nicht auf!
❗️ Alleine dieses unfassbare verhöhnende Gebaren der Europäischen Kommission müsste Grund genug sein, um diesen Verein - Namens "EU" - umgehend zu verlassen.
❗️ Ein gigantischer Wink mit dem Zaunpfahl in Richtung milliardenschwerer Korruption.
Rund um den Ankauf von Impfstoffen des Herstellers Pfizer durch die EU-Kommission gibt es immer noch ungeklärte Fragen. Im Zentrum stehen Textnachrichten von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit Pfizer-Chef Albert Bourla. Ein Antrag auf Herausgabe der Chats wurde von der Kommission abgelehnt, nun legte die Behörde nach Kritik der EU-Ombudsfrau Emily O’Reilly nach.
Konkret geht es um den Ankauf von 1,8 Milliarden Dosen Impfstoff im Frühjahr. Der Deal soll persönlich in Anrufen und Textnachrichten zwischen von der Leyen und Bourla eingefädelt worden sein.
👉🏻 In einem Schreiben der Kommission, das O’Reilly veröffentlichte, heißt es, dass die Kommission „kurzlebige“ Dokumente, etwa SMS und Chat-Nachrichten, gar nicht erst aufbewahre und damit keinen Zugang erteilen könne.
👉🏻 Man möchte sich aber verbessern in Zukunft 🤔🤥
Man wolle künftig den Umgang mit derartigen Nachrichten ggfs. überarbeiten. So verwies man in dem Dokument unter anderem auf eine Regelung im EU-Rat, wonach Nachrichten nur für „öffentliche“ oder „nicht sensible“ Inhalte verwendet werden sollen – und nicht für „den Austausch wesentlicher Inhalte zu sensiblen Angelegenheiten“, heißt es. Diese könnte als Vorbild dienen.
Der Impfstoffdeal steht vor allem deswegen in der Kritik, weil im Raum steht, dass die Kommission beim Kauf über den Tisch gezogen wurde. Laut der „Financial Times“ zahlte die EU anfangs nur 15,50 Euro pro Impfdosis, nach dem Deal aber 19,50 Euro.
‼️ Bisher legte die Kommission nur geschwärzte Versionen der Verträge vor.
Quelle: ORF
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Begründung der Kommission: Bewahren „kurzlebige“ Dokumente nicht auf!
❗️ Alleine dieses unfassbare verhöhnende Gebaren der Europäischen Kommission müsste Grund genug sein, um diesen Verein - Namens "EU" - umgehend zu verlassen.
❗️ Ein gigantischer Wink mit dem Zaunpfahl in Richtung milliardenschwerer Korruption.
Rund um den Ankauf von Impfstoffen des Herstellers Pfizer durch die EU-Kommission gibt es immer noch ungeklärte Fragen. Im Zentrum stehen Textnachrichten von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit Pfizer-Chef Albert Bourla. Ein Antrag auf Herausgabe der Chats wurde von der Kommission abgelehnt, nun legte die Behörde nach Kritik der EU-Ombudsfrau Emily O’Reilly nach.
Konkret geht es um den Ankauf von 1,8 Milliarden Dosen Impfstoff im Frühjahr. Der Deal soll persönlich in Anrufen und Textnachrichten zwischen von der Leyen und Bourla eingefädelt worden sein.
👉🏻 In einem Schreiben der Kommission, das O’Reilly veröffentlichte, heißt es, dass die Kommission „kurzlebige“ Dokumente, etwa SMS und Chat-Nachrichten, gar nicht erst aufbewahre und damit keinen Zugang erteilen könne.
👉🏻 Man möchte sich aber verbessern in Zukunft 🤔🤥
Man wolle künftig den Umgang mit derartigen Nachrichten ggfs. überarbeiten. So verwies man in dem Dokument unter anderem auf eine Regelung im EU-Rat, wonach Nachrichten nur für „öffentliche“ oder „nicht sensible“ Inhalte verwendet werden sollen – und nicht für „den Austausch wesentlicher Inhalte zu sensiblen Angelegenheiten“, heißt es. Diese könnte als Vorbild dienen.
Der Impfstoffdeal steht vor allem deswegen in der Kritik, weil im Raum steht, dass die Kommission beim Kauf über den Tisch gezogen wurde. Laut der „Financial Times“ zahlte die EU anfangs nur 15,50 Euro pro Impfdosis, nach dem Deal aber 19,50 Euro.
‼️ Bisher legte die Kommission nur geschwärzte Versionen der Verträge vor.
Quelle: ORF
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EU gibt Chats zu Impfstoffdeal nicht frei