Freispruch!
Heute fand vor dem Amtsgericht Chemnitz eine Justizfarce statt, bei der Martin Kohlmann, eine ehemalige Kanzleimitarbeiterin und ich wegen einer angeblich falschen eidesstattlichen Versicherung aus einem alltäglichen Kanzleivorgang (Glaubhaftmachung einer Terminverlegung) angeklagt waren. Die Staatsanwaltschaft forderte natürlich eine Verurteilung (da gab es wohl Druck von oben), aber nach gut zwei Stunden war das Spektakel mit Freisprüchen vorbei. Manchmal funktioniert der Rechtsstaat ja doch, wenn auch zunehmend seltener.
Ein großes Dankeschön an meine Rechtsanwältin Nicole Schneiders!
Michael Brück 🤝
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@michaelbrueck90
Heute fand vor dem Amtsgericht Chemnitz eine Justizfarce statt, bei der Martin Kohlmann, eine ehemalige Kanzleimitarbeiterin und ich wegen einer angeblich falschen eidesstattlichen Versicherung aus einem alltäglichen Kanzleivorgang (Glaubhaftmachung einer Terminverlegung) angeklagt waren. Die Staatsanwaltschaft forderte natürlich eine Verurteilung (da gab es wohl Druck von oben), aber nach gut zwei Stunden war das Spektakel mit Freisprüchen vorbei. Manchmal funktioniert der Rechtsstaat ja doch, wenn auch zunehmend seltener.
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2023 kommt die "Wagenknecht-Partei"
Im Oktober schrieb ich einige Zeilen, warum eine linkspopulistische Wagenknecht-Partei in Deutschland eine Lücke schließen würde und erfolgreich sein wird (hier: https://teleg.eu/michaelbrueck90/151). Das wissen die dortigen Protagonisten auch und sind, laut einem Spiegel-Hintergrundbericht, intensiv in den Planungen. Der erste Praxistest soll wohl ein bundesweiter Antritt zur Europawahl 2024 werden, eine Parteigründung Mitte / Ende 2023 ist realistisch.
Für die Linkspartei wäre diese Parteigründung der Todesstoß (ihre Bundestagsfraktion durch die Austritte dann zudem Geschichte) und auch die AfD dürfte stark einbüßen, müsste intensiv um das Protestwählermilieu kämpfen - was aber nicht schlecht ist, denn Konkurrenz belebt schließlich das Geschäft. Insgesamt wäre diese Partei eine weitere Destabilisierung des Parteiensystems und damit, trotz inhaltlichen Unterschieden zu patriotischen Positionen, zu begrüßen.
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Im Oktober schrieb ich einige Zeilen, warum eine linkspopulistische Wagenknecht-Partei in Deutschland eine Lücke schließen würde und erfolgreich sein wird (hier: https://teleg.eu/michaelbrueck90/151). Das wissen die dortigen Protagonisten auch und sind, laut einem Spiegel-Hintergrundbericht, intensiv in den Planungen. Der erste Praxistest soll wohl ein bundesweiter Antritt zur Europawahl 2024 werden, eine Parteigründung Mitte / Ende 2023 ist realistisch.
Für die Linkspartei wäre diese Parteigründung der Todesstoß (ihre Bundestagsfraktion durch die Austritte dann zudem Geschichte) und auch die AfD dürfte stark einbüßen, müsste intensiv um das Protestwählermilieu kämpfen - was aber nicht schlecht ist, denn Konkurrenz belebt schließlich das Geschäft. Insgesamt wäre diese Partei eine weitere Destabilisierung des Parteiensystems und damit, trotz inhaltlichen Unterschieden zu patriotischen Positionen, zu begrüßen.
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Naunhof, Du schönes Stück Sachsen 🤍💚
1150 Bürger (nach Polizeiangaben) haben gestern gegen die Errichtung eines Asylheims im kleinen Naunhof (ca. 430 Einwohner) protestiert. Dort sollen 62 arabische Asylbewerber untergebracht werden. Die Menschen aus Naunhof haben angeboten, ukrainische Flüchtlinge (die tatsächlich vor einem Krieg fliehen und zudem Europäer sind) aufzunehmen, die Behörden wollen aber keine Zugeständnisse machen. Stattdessen haben sie jetzt einen Massenprotest, der auch zum Vorbild für andere Städte und Dörfer werden dürfte.
Bemerkenswert: Naunhofer Bürger haben den gesamten Ort zur Haltung gegenüber dem geplanten Asylheim befragt. Kein einziger Einwohner möchte dieses Heim. Ob die Behörden es trotzdem errichten? Möglich, aber dann verlieren sie noch weiter an Rückhalt in der Bevölkerung.
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1150 Bürger (nach Polizeiangaben) haben gestern gegen die Errichtung eines Asylheims im kleinen Naunhof (ca. 430 Einwohner) protestiert. Dort sollen 62 arabische Asylbewerber untergebracht werden. Die Menschen aus Naunhof haben angeboten, ukrainische Flüchtlinge (die tatsächlich vor einem Krieg fliehen und zudem Europäer sind) aufzunehmen, die Behörden wollen aber keine Zugeständnisse machen. Stattdessen haben sie jetzt einen Massenprotest, der auch zum Vorbild für andere Städte und Dörfer werden dürfte.
Bemerkenswert: Naunhofer Bürger haben den gesamten Ort zur Haltung gegenüber dem geplanten Asylheim befragt. Kein einziger Einwohner möchte dieses Heim. Ob die Behörden es trotzdem errichten? Möglich, aber dann verlieren sie noch weiter an Rückhalt in der Bevölkerung.
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Isser. Sicherheit, Recht und Ordnung müssen schließlich durchgesetzt werden. 🤡
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Von Vermummten, Gesicht zeigenden Bürgern und der Leipziger Polizei...
Samstagabend in Leipzig: Menschen stehen auf der Straße herum, genauer gesagt ist es eine Blockade der Antifa. Alle sind vermummt, außer einer, ein kritischer Journalist, würde ich sagen. Ratet mal, wen die Polizei kontrolliert und dort wegschicken möchte - die Vermummten oder den Gesicht zeigenden Bürger?
Nunja, so läuft das Zusammenspiel von Polizei und Antifa in dieser Stadt. Und das leider schon seit über zwei Jahrzehnten, in denen Stadtverwaltung, Polizei und Antifa in Leipzig bestens kooperieren. Aber was soll man machen, ändert sich vielleicht auch irgendwann 🙂
Danke für das Video an den Streamer Jogi.
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Samstagabend in Leipzig: Menschen stehen auf der Straße herum, genauer gesagt ist es eine Blockade der Antifa. Alle sind vermummt, außer einer, ein kritischer Journalist, würde ich sagen. Ratet mal, wen die Polizei kontrolliert und dort wegschicken möchte - die Vermummten oder den Gesicht zeigenden Bürger?
Nunja, so läuft das Zusammenspiel von Polizei und Antifa in dieser Stadt. Und das leider schon seit über zwei Jahrzehnten, in denen Stadtverwaltung, Polizei und Antifa in Leipzig bestens kooperieren. Aber was soll man machen, ändert sich vielleicht auch irgendwann 🙂
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Westliche Werte kommen meistens von oben...
Joe Biden: "Ich war es, der es vorschlug, dass wir Belgrad bombardieren. Ich war es, der vorschlug, dass wir alle Brücken in die Luft jagen. Ich schlug vor, dass wir die Ölreserven zerstören."
Als 1999 Serbien bombardiert wurde, war ich 9 Jahre alt, aber schon irgendwie instinktiv auf der Seite des serbischen Volkes. Als 2001 der westliche Imperialismus Afghanistan angriff, war ich offen gegen diese Aggression. Als 2003 der Irak überfallen wurde, nahm ich an ersten Demos teil. Später, ab 2007, war ich selbst Mitorganisator von Protesten gegen US-Imperialismus.
Umso unverständlicher ist es für mich, wenn heute die gleichen Täter weiter die Welt in Brand setzen, aber manche plötzlich Sympathie dafür aufbringen, weil uns ein neuer Feind im Osten aufgezeigt wird, gegen den "unsere" westlichen Werte verteidigt werden müssten. Mein Feind ist es nicht und meine Werte sind es erst recht nicht.
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Joe Biden: "Ich war es, der es vorschlug, dass wir Belgrad bombardieren. Ich war es, der vorschlug, dass wir alle Brücken in die Luft jagen. Ich schlug vor, dass wir die Ölreserven zerstören."
Als 1999 Serbien bombardiert wurde, war ich 9 Jahre alt, aber schon irgendwie instinktiv auf der Seite des serbischen Volkes. Als 2001 der westliche Imperialismus Afghanistan angriff, war ich offen gegen diese Aggression. Als 2003 der Irak überfallen wurde, nahm ich an ersten Demos teil. Später, ab 2007, war ich selbst Mitorganisator von Protesten gegen US-Imperialismus.
Umso unverständlicher ist es für mich, wenn heute die gleichen Täter weiter die Welt in Brand setzen, aber manche plötzlich Sympathie dafür aufbringen, weil uns ein neuer Feind im Osten aufgezeigt wird, gegen den "unsere" westlichen Werte verteidigt werden müssten. Mein Feind ist es nicht und meine Werte sind es erst recht nicht.
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Nur Manuel Neuer und Leon Goretzka wollten peinliche "Mund zu - Aktion" in Katar.
Vernebelt ein Karrierebeginn bei Schalke 04 die politische Wahrnehmung? Vermutlich, denn mittlerweile ist bekannt: Nur Manuel Neuer und Leon Goretzka, die beide ihre Fußballkarriere beim FC Schalke 04 begannen (bzw Goretzka früh dorthin wechselte), drangen auf eine politische Aktion in Katar. Der Rest der Mannschaft hätte wohl nichts gemacht - aber war zu feige, um Neuer und Goretzka zu widersprechen.
Insbesondere Goretzka fällt seit Jahren dadurch auf, dass er keine Gelegenheit auslässt, um gegen die AfD Stimmung zu machen. Er gefällt sich in der Rolle als Liebling der Medien, die einen (vermeintlich) mutigen Fußballer feiern, der gegen den "Rechtsruck" Position bezieht. Das ist natürlich peinlich, aber zeigt erneut auf: Gerade wir Patrioten müssen den Fußball auch politisieren, unsere Gegner nutzen jede Möglichkeit, um auf dieser Bühne Stimmung zu machen!
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Vernebelt ein Karrierebeginn bei Schalke 04 die politische Wahrnehmung? Vermutlich, denn mittlerweile ist bekannt: Nur Manuel Neuer und Leon Goretzka, die beide ihre Fußballkarriere beim FC Schalke 04 begannen (bzw Goretzka früh dorthin wechselte), drangen auf eine politische Aktion in Katar. Der Rest der Mannschaft hätte wohl nichts gemacht - aber war zu feige, um Neuer und Goretzka zu widersprechen.
Insbesondere Goretzka fällt seit Jahren dadurch auf, dass er keine Gelegenheit auslässt, um gegen die AfD Stimmung zu machen. Er gefällt sich in der Rolle als Liebling der Medien, die einen (vermeintlich) mutigen Fußballer feiern, der gegen den "Rechtsruck" Position bezieht. Das ist natürlich peinlich, aber zeigt erneut auf: Gerade wir Patrioten müssen den Fußball auch politisieren, unsere Gegner nutzen jede Möglichkeit, um auf dieser Bühne Stimmung zu machen!
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Kindermord von Illerkirchberg: Erspart uns die Heuchelei!
Es ist wieder passiert, ein grausames Verbrechen, bei dem ein Asylbewerber zwei Kinder ohne jeden Grund attackierte. Für ein 14-jähriges Mädchen endete der Schulweg am Montagmorgen tödlich.
Jetzt gehen die Betroffenheitsbekundungen wieder los. Blumen werden niedergelegt, Berichte über ein "Dorf unter Schock" werden die Titelseiten füllen. Aber wer trägt die Verantwortung? Neben den direkten Tätern natürlich diejenigen, die eine solche Einwanderungspolitik überhaupt erst ermöglichen. Und das ist in Illerkirchberg, einem Ort, der exemplarisch für viele Gemeinden in Westdeutschland stehen könnte, leider fast das ganze Dorf.
https://bild.de/regional/stuttgart/stuttgart-aktuell/blutige-szenen-an-grundschule-messer-attacke-mehrere-kinder-schwer-verletzt-82156020.bildMobile.html
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Es ist wieder passiert, ein grausames Verbrechen, bei dem ein Asylbewerber zwei Kinder ohne jeden Grund attackierte. Für ein 14-jähriges Mädchen endete der Schulweg am Montagmorgen tödlich.
Jetzt gehen die Betroffenheitsbekundungen wieder los. Blumen werden niedergelegt, Berichte über ein "Dorf unter Schock" werden die Titelseiten füllen. Aber wer trägt die Verantwortung? Neben den direkten Tätern natürlich diejenigen, die eine solche Einwanderungspolitik überhaupt erst ermöglichen. Und das ist in Illerkirchberg, einem Ort, der exemplarisch für viele Gemeinden in Westdeutschland stehen könnte, leider fast das ganze Dorf.
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Was für eine Überraschung: Kindermörder von Illerkirchberg schuldunfähig? 🤬
Fast immer, wenn sich ein tragischer Einzelfall ereignet, heißt es wenig später: Der Täter war in einer psychischen Ausnahmesituation, ist schuldunfähig. Das könnte nun auch in Illerkirchberg drohen, wie Web.de berichtet. Es ist eine beispiellose Verhöhnung der Opfer, ihrer Angehörigen, aber auch der gesamten Gesellschaft. Jeder normale Bürger muss sich für seine (tatsächlichen oder angeblichen) Straftaten vor Gericht in einem Strafverfahren verantworten, ein Schuldunfähiger muss das nicht.
Aber nunja, andererseits: Nach jedem Einzelfall kehren die Menschen schnell wieder zur Tagesordnung zurück, es drängt sich auch der Verdacht auf, dass sie es nicht anders wollen, als in dieser Form verhöhnt zu werden.
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Fast immer, wenn sich ein tragischer Einzelfall ereignet, heißt es wenig später: Der Täter war in einer psychischen Ausnahmesituation, ist schuldunfähig. Das könnte nun auch in Illerkirchberg drohen, wie Web.de berichtet. Es ist eine beispiellose Verhöhnung der Opfer, ihrer Angehörigen, aber auch der gesamten Gesellschaft. Jeder normale Bürger muss sich für seine (tatsächlichen oder angeblichen) Straftaten vor Gericht in einem Strafverfahren verantworten, ein Schuldunfähiger muss das nicht.
Aber nunja, andererseits: Nach jedem Einzelfall kehren die Menschen schnell wieder zur Tagesordnung zurück, es drängt sich auch der Verdacht auf, dass sie es nicht anders wollen, als in dieser Form verhöhnt zu werden.
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Wetteraukreis: AfD stimmt GEGEN Gedenkminute für in Illerkirchberg ermordete Ece Sarıgül!
Es ist schon schwer mit dieser vermeintlichen Alternative - viele ihrer Leute, gerade in Mitteldeutschland, machen gute Politik. Um mit Björn Höcke, Hans-Thomas Tillschneider und Robert Farle nur 3 Namen zu nennen (von denen es sicherlich eine zweistellige Zahl gibt, gerade in den Landesverbänden Brandenburg, Thüringen und Sachsen-Anhalt). Und dann gibt es da diese Boomer (ich muss mich zusammenreißen, kein Schimpfwort einzusetzen) in Westdeutschland, die lieber bei der CDU wären und krampfhaft versuchen, dort anzudocken.
Bei der heutigen Sitzung des Kreistages im Kreistag des hessischen Wetteraukreises hat der Kreisrat Daniel Lachmann eine Gedenkminute für die in Illerkirchberg ermordete Ece Sarıgül beantragt. Ein Verbrechen, was ganz Deutschland schockiert und zu dem sich auch genug AfD-Politiker (richtigerweise) mit scharfer Kritik an der Asylpolitik geäußert haben. Nur: Im Kreistag des Wetteraukreises stimmte die Mehrheit der anwesenden AfD-Kreisräte GEGEN die Gedenkminute. Mutmaßlich, weil Kreisrat Daniel Lachmann in der NPD ist. Diese Partei muss niemand toll finden, oft stehe ich ihr auch kritisch gegenüber, wenn auch sicherlich aus anderen Gründen als der durchschnittliche AfDler, aber es geht doch nicht darum, WER etwas beantragt, sondern WAS. Und das war ein Antrag, zu dem es keine zwei Meinungen geben kann.
Was im Kreistag des Wetteraukreises geschehen ist, lässt sich deshalb mit einem Wort gut beschreiben: Schande. All diejenigen gutwilligen Mitstreiter in der AfD wären gut beraten, das solchen Spießern, Spaltern und Zögerern auch deutlich zu machen, denn ihr Fehlverhalten fällt im Zweifel auch auf sie zurück.
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Es ist schon schwer mit dieser vermeintlichen Alternative - viele ihrer Leute, gerade in Mitteldeutschland, machen gute Politik. Um mit Björn Höcke, Hans-Thomas Tillschneider und Robert Farle nur 3 Namen zu nennen (von denen es sicherlich eine zweistellige Zahl gibt, gerade in den Landesverbänden Brandenburg, Thüringen und Sachsen-Anhalt). Und dann gibt es da diese Boomer (ich muss mich zusammenreißen, kein Schimpfwort einzusetzen) in Westdeutschland, die lieber bei der CDU wären und krampfhaft versuchen, dort anzudocken.
Bei der heutigen Sitzung des Kreistages im Kreistag des hessischen Wetteraukreises hat der Kreisrat Daniel Lachmann eine Gedenkminute für die in Illerkirchberg ermordete Ece Sarıgül beantragt. Ein Verbrechen, was ganz Deutschland schockiert und zu dem sich auch genug AfD-Politiker (richtigerweise) mit scharfer Kritik an der Asylpolitik geäußert haben. Nur: Im Kreistag des Wetteraukreises stimmte die Mehrheit der anwesenden AfD-Kreisräte GEGEN die Gedenkminute. Mutmaßlich, weil Kreisrat Daniel Lachmann in der NPD ist. Diese Partei muss niemand toll finden, oft stehe ich ihr auch kritisch gegenüber, wenn auch sicherlich aus anderen Gründen als der durchschnittliche AfDler, aber es geht doch nicht darum, WER etwas beantragt, sondern WAS. Und das war ein Antrag, zu dem es keine zwei Meinungen geben kann.
Was im Kreistag des Wetteraukreises geschehen ist, lässt sich deshalb mit einem Wort gut beschreiben: Schande. All diejenigen gutwilligen Mitstreiter in der AfD wären gut beraten, das solchen Spießern, Spaltern und Zögerern auch deutlich zu machen, denn ihr Fehlverhalten fällt im Zweifel auch auf sie zurück.
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Kein Umsturz ohne Küchenchef? 🤡
Die Anti-Rentner-Razzia entwickelt sich immer mehr zu einer absoluten Farce. Jetzt wurde bekannt, dass der Münchener Starkoch Frank Heppner, nebenbei Schwiegervater des dunkelhäutigen Ex-Bayern-Spielers David Alaba, ebenfalls festgenommen wurde. Seine Aufgabe: Er sollte die Kantinen des "neuen deutschen Reiches" betreiben, hatte dafür laut Presseberichten sogar bereits Küchenutensilien und Lebensmittel eingekauft - möglicherweise sogar Obst und Gemüse. 😳
Was wie eine Mischung aus Komödie und schlechtem Thriller klingt, meint die Generalbundesanwaltschaft offenbar ernst und die Presse steigt natürlich bei der PR-Inszenierung mit ein.
Und so sitzt auch der angebliche Küchenchef der Reichsrentner als Top-Terrorist in Untersuchungshaft.
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Die Anti-Rentner-Razzia entwickelt sich immer mehr zu einer absoluten Farce. Jetzt wurde bekannt, dass der Münchener Starkoch Frank Heppner, nebenbei Schwiegervater des dunkelhäutigen Ex-Bayern-Spielers David Alaba, ebenfalls festgenommen wurde. Seine Aufgabe: Er sollte die Kantinen des "neuen deutschen Reiches" betreiben, hatte dafür laut Presseberichten sogar bereits Küchenutensilien und Lebensmittel eingekauft - möglicherweise sogar Obst und Gemüse. 😳
Was wie eine Mischung aus Komödie und schlechtem Thriller klingt, meint die Generalbundesanwaltschaft offenbar ernst und die Presse steigt natürlich bei der PR-Inszenierung mit ein.
Und so sitzt auch der angebliche Küchenchef der Reichsrentner als Top-Terrorist in Untersuchungshaft.
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Es war noch nie so einfach, zum Terroristen gemacht zu werden: Worauf Du achten solltest, um dem Repressionsapparat der Regierung nicht auf den Leim zu gehen!
Früher warben Patrioten mit dem Slogan „Ein falsches Wort und schon bist Du ein Rechter“. Heute könnte die Generalbundesanwaltschaft daraus abgeleitet haben: „Ein falsches Wort und schon bist Du für uns ein Terrorist“. Und sitzt in einem Helikopter nach Karlsruhe. Seit etwa 5 – 7 Jahren erleben wir einen Trend der staatlichen Verfolgungsbehörden, aus banalen Äußerungen im Internet (z.B. „Mir reicht es, ich drehe hier bald durch“) konkrete Anleitungen für Putschpläne zu machen. Was früher an jedem Stammtisch in der Eckkneipe gefallen ist, reicht heute dazu, um in den Augen der Verfolgungsbehörden ein Terrorist zu sein. Das ist natürlich absurd, aber diese (bewusste) Falschdeutung von Aussagen ist eine gefährliche Entwicklung. Ohne konkrete Einblicke zu haben, würde es mich nicht wundern, wenn auch der neueste „Reichsbürger-Putsch“ auf mehr oder weniger banalen Äußerungen beruht, die im Internet oder in überwachten Telefonaten gefallen sind. Später werden sie aus dem Kontext gerissen und das ohnehin vorher feststehende Konstrukt eines gefährlichen Staatsstreiches, für das nur noch belastende Indizien gesucht werden. Die entlastenden Umstände bleiben dann außen vor, auch wenn das eigentlich gegen den gesetzlichen Auftrag, den Ermittlungsbehörden haben, verstößt.
Nur über politische Zensur und Gesinnungsverfolgung (die wir natürlich haben) zu meckern, hilft aber nicht, Du solltest einige Vorsichtsmaßnahmen beachten, um dich selbst und andere zu schützen:
1.) Schreibe nie etwas, was durch die Behörden falsch verstanden werden kann – weder öffentlich, noch privat. Was für dich vielleicht ein Scherz ist, freut den Ermittler als Tatplan und auch die Staatsanwaltschaften sind eher humorbefreit. Für die einen ist es ein Whatsapp-Smiley mit einem Bombensymbol, für die anderen ein konkreter Anschlagsplan und die Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens.
2.) Widersprich wirren Gewaltphantasien in Chatgruppen, ganz egal, ob öffentlich oder (vermeintlich) intern: Die Rechtsprechung hat in letzter Zeit sogar Chatgruppenteilnehmer, die lediglich mitgelesen haben, als Mitglied von „Terrorgruppen“ gewertet, weil sie sich nicht von entsprechenden Äußerungen anderer distanziert haben.
3.) Geh den Panikmachern nicht auf den Leim: „Wir haben nicht mehr viel Zeit“, „Es muss JETZT gehandelt werden“ & Co sind Floskeln, die selbst ich mit 32 Jahren seit nunmehr 17 Jahren höre. Die meisten Mitstreiter meinen sie nicht böse, aber politische Veränderungen in einer heutigen Gesellschaft brauchen (leider) Zeit. Ob das Wochen, Monate oder Jahre sind, hängt von vielen, auch äußeren Umständen ab – so schade das auch ist.
4.) Halte Abstand von jedem, der anfängt, von Waffen zu reden: Diese Leute haben entweder keine politische Erfahrung oder sind bewusste Provokateure. Auch aktuelle Fälle zeigen, dass der Staat gezielt Personen Waffen geradezu aufgedrängt hat, um anschließend aus den Gruppen Terrorvereinigungen zu machen. Ein „Spiel“, wie es von den späteren RAF-Generationen ebenfalls bekannt ist. Die Waffen des politischen Aktivisten sind sein Wort, seine Schrift, sein (hoffentlich klarer) Verstand, seine Einsatzbereitschaft und seine Hartnäckigkeit. Vor diesen Waffen des Geistes zittern das System nämlich wirklich.
Natürlich ist das alles kein Allheilmittel, um nicht in das Visier der staatlichen Repression zu geraten. Es erschwert aber dem Gegner, dich zu kriminalisieren. Denn das ist sein Ziel, um die politische Opposition aus dem Weg zu räumen.
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Früher warben Patrioten mit dem Slogan „Ein falsches Wort und schon bist Du ein Rechter“. Heute könnte die Generalbundesanwaltschaft daraus abgeleitet haben: „Ein falsches Wort und schon bist Du für uns ein Terrorist“. Und sitzt in einem Helikopter nach Karlsruhe. Seit etwa 5 – 7 Jahren erleben wir einen Trend der staatlichen Verfolgungsbehörden, aus banalen Äußerungen im Internet (z.B. „Mir reicht es, ich drehe hier bald durch“) konkrete Anleitungen für Putschpläne zu machen. Was früher an jedem Stammtisch in der Eckkneipe gefallen ist, reicht heute dazu, um in den Augen der Verfolgungsbehörden ein Terrorist zu sein. Das ist natürlich absurd, aber diese (bewusste) Falschdeutung von Aussagen ist eine gefährliche Entwicklung. Ohne konkrete Einblicke zu haben, würde es mich nicht wundern, wenn auch der neueste „Reichsbürger-Putsch“ auf mehr oder weniger banalen Äußerungen beruht, die im Internet oder in überwachten Telefonaten gefallen sind. Später werden sie aus dem Kontext gerissen und das ohnehin vorher feststehende Konstrukt eines gefährlichen Staatsstreiches, für das nur noch belastende Indizien gesucht werden. Die entlastenden Umstände bleiben dann außen vor, auch wenn das eigentlich gegen den gesetzlichen Auftrag, den Ermittlungsbehörden haben, verstößt.
Nur über politische Zensur und Gesinnungsverfolgung (die wir natürlich haben) zu meckern, hilft aber nicht, Du solltest einige Vorsichtsmaßnahmen beachten, um dich selbst und andere zu schützen:
1.) Schreibe nie etwas, was durch die Behörden falsch verstanden werden kann – weder öffentlich, noch privat. Was für dich vielleicht ein Scherz ist, freut den Ermittler als Tatplan und auch die Staatsanwaltschaften sind eher humorbefreit. Für die einen ist es ein Whatsapp-Smiley mit einem Bombensymbol, für die anderen ein konkreter Anschlagsplan und die Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens.
2.) Widersprich wirren Gewaltphantasien in Chatgruppen, ganz egal, ob öffentlich oder (vermeintlich) intern: Die Rechtsprechung hat in letzter Zeit sogar Chatgruppenteilnehmer, die lediglich mitgelesen haben, als Mitglied von „Terrorgruppen“ gewertet, weil sie sich nicht von entsprechenden Äußerungen anderer distanziert haben.
3.) Geh den Panikmachern nicht auf den Leim: „Wir haben nicht mehr viel Zeit“, „Es muss JETZT gehandelt werden“ & Co sind Floskeln, die selbst ich mit 32 Jahren seit nunmehr 17 Jahren höre. Die meisten Mitstreiter meinen sie nicht böse, aber politische Veränderungen in einer heutigen Gesellschaft brauchen (leider) Zeit. Ob das Wochen, Monate oder Jahre sind, hängt von vielen, auch äußeren Umständen ab – so schade das auch ist.
4.) Halte Abstand von jedem, der anfängt, von Waffen zu reden: Diese Leute haben entweder keine politische Erfahrung oder sind bewusste Provokateure. Auch aktuelle Fälle zeigen, dass der Staat gezielt Personen Waffen geradezu aufgedrängt hat, um anschließend aus den Gruppen Terrorvereinigungen zu machen. Ein „Spiel“, wie es von den späteren RAF-Generationen ebenfalls bekannt ist. Die Waffen des politischen Aktivisten sind sein Wort, seine Schrift, sein (hoffentlich klarer) Verstand, seine Einsatzbereitschaft und seine Hartnäckigkeit. Vor diesen Waffen des Geistes zittern das System nämlich wirklich.
Natürlich ist das alles kein Allheilmittel, um nicht in das Visier der staatlichen Repression zu geraten. Es erschwert aber dem Gegner, dich zu kriminalisieren. Denn das ist sein Ziel, um die politische Opposition aus dem Weg zu räumen.
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Automatensprengung: Schöner Leben im Essener Norden...
Woche für Woche sprengen - zumeist nordafrikanische - Banden in Nordrhein-Westfalen Automaten. Anschließend flüchten sie mit hochmotorisierten Fahrzeugen in die Niederlande, wo die Hintermänner sitzen. Stellt euch vor, 3000 Polizisten würden keine PR-Razzien bei betagten Mitbürgern durchführen, sondern in Grenzregionen verdächtige Fahrzeuge und Personen kontrollieren. Mit solchen Aktivitäten wäre es schnell vorbei.
Tatsächlich boomt aber das Geschäft der Automaten-Sprenger, am frühen Dienstagmorgen knallte es im Essener Stadtteil Kray. Ein Video von Anwohnern zeigt, wie organisiert die Täter vorgehen, auch der Fluchtwagen steht natürlich bereit. Sicherheit und Ordnung werden zunehmend zu Fremdwörtern und jeder Erfolg motiviert die Täter aus der organisierten Kriminalität weiter. Sie haben wenig zu fürchten.
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Woche für Woche sprengen - zumeist nordafrikanische - Banden in Nordrhein-Westfalen Automaten. Anschließend flüchten sie mit hochmotorisierten Fahrzeugen in die Niederlande, wo die Hintermänner sitzen. Stellt euch vor, 3000 Polizisten würden keine PR-Razzien bei betagten Mitbürgern durchführen, sondern in Grenzregionen verdächtige Fahrzeuge und Personen kontrollieren. Mit solchen Aktivitäten wäre es schnell vorbei.
Tatsächlich boomt aber das Geschäft der Automaten-Sprenger, am frühen Dienstagmorgen knallte es im Essener Stadtteil Kray. Ein Video von Anwohnern zeigt, wie organisiert die Täter vorgehen, auch der Fluchtwagen steht natürlich bereit. Sicherheit und Ordnung werden zunehmend zu Fremdwörtern und jeder Erfolg motiviert die Täter aus der organisierten Kriminalität weiter. Sie haben wenig zu fürchten.
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Der Remmo-Clan sagt Dankeschön.
Was zum angeblichen "Riesenerfolg" der akribisch ermittelnden Behörden und den Jubelorgien der Landesregierung gesagt werden sollte.
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Angst um seine Waffen und berufliche Karriere: Ivo Teichmann verlässt AfD 🤡
"Intern habe er allerdings sehr wohl Gründe für seinen Schritt angegeben. Danach mache sich der passionierte Jäger angesichts einer drohenden Beobachtung durch den Verfassungsschutz Sorgen um seinen Waffenschein.
Zudem ist Teichmann per se als Referent im sächsischen Wirtschaftsministerium beschäftigt und für sein Landtagsmandat derzeit davon freigestellt. Eine mögliche Rückkehr nach 2024 auf einen ansprechenden Job im Ministerium könnte mit AfD-Parteibuch allerdings für Diskussionen in dem SPD-geführten Haus sorgen, so seine Befürchtung."
Da ist es mit der politischen Karriere von Ivo Teichmann wohl vorbei, zumindest vorerst. Mal schauen, wo der große Patriot, der einst als "letzter Sozi vom Elbtal" galt, als Nächstes anheuert. Bis dahin arbeitet er dann aber erstmal brav im Ministerium weiter. Was ein peinlicher Mensch.
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"Intern habe er allerdings sehr wohl Gründe für seinen Schritt angegeben. Danach mache sich der passionierte Jäger angesichts einer drohenden Beobachtung durch den Verfassungsschutz Sorgen um seinen Waffenschein.
Zudem ist Teichmann per se als Referent im sächsischen Wirtschaftsministerium beschäftigt und für sein Landtagsmandat derzeit davon freigestellt. Eine mögliche Rückkehr nach 2024 auf einen ansprechenden Job im Ministerium könnte mit AfD-Parteibuch allerdings für Diskussionen in dem SPD-geführten Haus sorgen, so seine Befürchtung."
Da ist es mit der politischen Karriere von Ivo Teichmann wohl vorbei, zumindest vorerst. Mal schauen, wo der große Patriot, der einst als "letzter Sozi vom Elbtal" galt, als Nächstes anheuert. Bis dahin arbeitet er dann aber erstmal brav im Ministerium weiter. Was ein peinlicher Mensch.
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"Paris trauert nach Angriff auf kurdisches Zentrum um die Opfer." Oder so ähnlich...
Noch ist unklar, ob es sich wieder Mal um Auseinandersetzungen zwischen türkischen Nationalisten und PKK-nahen Kurden gehandelt hat, aber Paris brennt schon einmal. Weihnachten 2022 in Europa, wollen wir uns an solche Bilder gewöhnen?!
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Noch ist unklar, ob es sich wieder Mal um Auseinandersetzungen zwischen türkischen Nationalisten und PKK-nahen Kurden gehandelt hat, aber Paris brennt schon einmal. Weihnachten 2022 in Europa, wollen wir uns an solche Bilder gewöhnen?!
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Heiligabend 2022: Paris brennt, frohe Weihnachten!
Diese Bilder sind wenige Stunden alt, vom heutigen Heiligabend - einem Tag, der in unserem Kulturkreis allgemein mit Besinnlichkeit und Feststimmung verbunden wird. In Frankreich tobt seit Freitag der Mob auf den Straßen, PKK-nahe Kurden liefern sich vor allem in Paris Straßenschlachten mit der Polizei. Warum machen sie das eigentlich in Mitteleuropa und nicht in der Türkei?
Es ist irgendwie zu erwarten gewesen, dass gerade Frankreich als erstes mitteleuropäisches Land Weihnachten in einem bürgerkriegsähnlichen Zustand erlebt. Wir sollten uns in Deutschland aber bewusst sein, dass solche Bilder auch jederzeit bei uns möglich sind.
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Diese Bilder sind wenige Stunden alt, vom heutigen Heiligabend - einem Tag, der in unserem Kulturkreis allgemein mit Besinnlichkeit und Feststimmung verbunden wird. In Frankreich tobt seit Freitag der Mob auf den Straßen, PKK-nahe Kurden liefern sich vor allem in Paris Straßenschlachten mit der Polizei. Warum machen sie das eigentlich in Mitteleuropa und nicht in der Türkei?
Es ist irgendwie zu erwarten gewesen, dass gerade Frankreich als erstes mitteleuropäisches Land Weihnachten in einem bürgerkriegsähnlichen Zustand erlebt. Wir sollten uns in Deutschland aber bewusst sein, dass solche Bilder auch jederzeit bei uns möglich sind.
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In ein paar Stunden liegt das Jahr 2022 hinter uns. Und wer hätte vor 365 Tagen gedacht, was alles passieren wird?
Massenproteste in lange nicht gekanntem Ausmaß haben zu Jahresbeginn die Impfplicht gekippt und der Regierung Angst gemacht. Durch die Eskalation im Russland-Ukraine-Konflikt hat sich die geopolitische Situation für Jahrzehnte wieder drastisch verändert und wird die Politik der Zukunft bestimmen. Mit der bewusst herbeigeführten Energiekrise wurde der Angriff auf den Mittelstand um eine weitere Gangart verschärft. Und während wir uns vor ein paar Jahren über Begriffe wie "LGBTQ" als Antifa-Sprache lustig gemacht haben, hat dieser Unsinn in kürzester Zeit EInzug in höchste politische Ebenen erhalten. Als wäre das alles nicht schon genug, hat eine neue Asylwelle eingesetzt, die 2015/16 noch zu übertreffen droht. Langweilig wird es also auch im Jahr 2023 nicht werden.
Und wo steht die deutsche Rechte bzw. die patriotische Opposition insgesamt? Zumindest in Wartestellung, manchmal auch schon als Protestmotor (wie bei den Corona- und Energieprotesten). Es liegt an jedem selbst, ob wir 2023 am Ball bleiben und Krisenzeiten nutzen oder ob wir in Resignation, Selbstmitleid und Lethargie verfallen. Aufgaben warten genug - auf jeden Einzelnen von uns!
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Massenproteste in lange nicht gekanntem Ausmaß haben zu Jahresbeginn die Impfplicht gekippt und der Regierung Angst gemacht. Durch die Eskalation im Russland-Ukraine-Konflikt hat sich die geopolitische Situation für Jahrzehnte wieder drastisch verändert und wird die Politik der Zukunft bestimmen. Mit der bewusst herbeigeführten Energiekrise wurde der Angriff auf den Mittelstand um eine weitere Gangart verschärft. Und während wir uns vor ein paar Jahren über Begriffe wie "LGBTQ" als Antifa-Sprache lustig gemacht haben, hat dieser Unsinn in kürzester Zeit EInzug in höchste politische Ebenen erhalten. Als wäre das alles nicht schon genug, hat eine neue Asylwelle eingesetzt, die 2015/16 noch zu übertreffen droht. Langweilig wird es also auch im Jahr 2023 nicht werden.
Und wo steht die deutsche Rechte bzw. die patriotische Opposition insgesamt? Zumindest in Wartestellung, manchmal auch schon als Protestmotor (wie bei den Corona- und Energieprotesten). Es liegt an jedem selbst, ob wir 2023 am Ball bleiben und Krisenzeiten nutzen oder ob wir in Resignation, Selbstmitleid und Lethargie verfallen. Aufgaben warten genug - auf jeden Einzelnen von uns!
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Bautzen, Du schönes Stück Sachsen! 🤍💚
Bei einem runden Geburtstag darf ein Feuerwerk nicht fehlen. Und wenn die Montagsdemo in Bautzen zum 100. Mal auf die Straße geht, noch weniger. Auch wegen solch schöner Bilder ist Bautzen ein wichtiger Bestandteil sächsischer Protestkultur!
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"Klimaterroristen" wird Unwort des Jahres 2022
Nun, damit soll natürlich versucht werden, die irren Aktionen der Klima-Extremisten weiter zu verharmlosen. Ich hätte da ein paar andere Vorschläge, welche Wörter wirklich Unwörter des Jahres sein könnten.
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