Der Cicero hat regierungsinterne Dokumente aus Habeck´Ministerium freigeklagt!
Bis auf die erlaubten Schwärzungen zu Personen dürfe das Ministerium nichts zurückhalten, stellte das Gericht in seinen beiden Urteilen fest, die FOCUS online vorliegen. Das betrifft sogar Dokumente, die als Verschlusssache („Nur für den Dienstgebrauch“) eingestuft sind.
Nach FOCUS-online-Informationen handelt es sich unter anderem um:
- Vermerke zur Rolle von Kernkraftwerken im System der deutschen Stromversorgung – einschließlich Bewertungen zur einzusparenden Strommenge, zu Gaseinsparungen, zu den rechtlichen Voraussetzungen und zu Alternativen.
- Interne E-Mails zu strategisch-taktischen Überlegungen bzw. Bewertungen zum Thema Brennelemente.
- E-Mails zwischen dem BMWK und Übertragungsnetzbetreibern bezüglich eines Stresstests, eine entsprechende Szenarienübersicht, Handlungsoptionen in Netzstresssituationen sowie ein Protokoll zum Datenaustausch.
- Etliche Vermerke zur technischen und rechtlichen Bewertung eines Weiterbetriebs bzw. einer Wiederinbetriebnahme von Kernkraftwerken.
- Entwürfe eines Papiers zum möglichen Weiterbetrieb von Kernkraftwerken, die auch Bewertungen zur Verhältnismäßigkeit der allgemeinen Risiken der Kernkraft zu einem möglichen Nutzen enthalten.
- Papiere zur strategisch-taktischen Kommunikation zum weiteren Vorgehen bei der Schaffung einer AKW-Reserve.
- Dokumente zu regierungsinternen Beratungen im Vorfeld von Gesprächen mit Betreibern von Kernkraftwerken und mögliche Optionen sowie technische und organisatorische Fragen.
- Abstimmungen, wie sich die Bundesregierung zur Frage eines möglichen Weiterbetriebs der Kernkraftwerke positioniert.
Hinzu kommen E-Mails des damaligen Habeck-Staatssekretärs Patrick Graichen zum weiteren Vorgehen in der Atomkraft-Frage, Protokolle wichtiger Telefonkonferenzen sowie Schriftverkehr zwischen dem BWMK und der Bundesnetzagentur, anderen Ministerien und dem Bundeskanzleramt sowie Mitgliedern des Deutschen Bundestages. Jede Menge interessanter Stoff also.
Quelle: Focus.de
Bis auf die erlaubten Schwärzungen zu Personen dürfe das Ministerium nichts zurückhalten, stellte das Gericht in seinen beiden Urteilen fest, die FOCUS online vorliegen. Das betrifft sogar Dokumente, die als Verschlusssache („Nur für den Dienstgebrauch“) eingestuft sind.
Nach FOCUS-online-Informationen handelt es sich unter anderem um:
- Vermerke zur Rolle von Kernkraftwerken im System der deutschen Stromversorgung – einschließlich Bewertungen zur einzusparenden Strommenge, zu Gaseinsparungen, zu den rechtlichen Voraussetzungen und zu Alternativen.
- Interne E-Mails zu strategisch-taktischen Überlegungen bzw. Bewertungen zum Thema Brennelemente.
- E-Mails zwischen dem BMWK und Übertragungsnetzbetreibern bezüglich eines Stresstests, eine entsprechende Szenarienübersicht, Handlungsoptionen in Netzstresssituationen sowie ein Protokoll zum Datenaustausch.
- Etliche Vermerke zur technischen und rechtlichen Bewertung eines Weiterbetriebs bzw. einer Wiederinbetriebnahme von Kernkraftwerken.
- Entwürfe eines Papiers zum möglichen Weiterbetrieb von Kernkraftwerken, die auch Bewertungen zur Verhältnismäßigkeit der allgemeinen Risiken der Kernkraft zu einem möglichen Nutzen enthalten.
- Papiere zur strategisch-taktischen Kommunikation zum weiteren Vorgehen bei der Schaffung einer AKW-Reserve.
- Dokumente zu regierungsinternen Beratungen im Vorfeld von Gesprächen mit Betreibern von Kernkraftwerken und mögliche Optionen sowie technische und organisatorische Fragen.
- Abstimmungen, wie sich die Bundesregierung zur Frage eines möglichen Weiterbetriebs der Kernkraftwerke positioniert.
Hinzu kommen E-Mails des damaligen Habeck-Staatssekretärs Patrick Graichen zum weiteren Vorgehen in der Atomkraft-Frage, Protokolle wichtiger Telefonkonferenzen sowie Schriftverkehr zwischen dem BWMK und der Bundesnetzagentur, anderen Ministerien und dem Bundeskanzleramt sowie Mitgliedern des Deutschen Bundestages. Jede Menge interessanter Stoff also.
Quelle: Focus.de
FOCUS online
Kommt jetzt die Wahrheit ans Licht?: Urteil rechtskräftig: Habeck muss geheime Atomkraft-Akten offenlegen
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sträubte sich vehement gegen die Herausgabe regierungsinterner Dokumente zur Atomkraft. Laut einem rechtskräftigen Gerichtsurteil muss er die Akten nun an Medien rausrücken. Die Folgen könnten erheblich sein.
Was ist denn da bei der Tagesschau los?
Kritische Äußerungen bzgl. der Außenpolitik, verzehnfachte Waffenlieferungen nach Israel, Doppelmoral, Zensur, die Anklage am Internationalen Gerichtshof, sogar Kritik gegenüber der USA und das ganze bleibt nahezu unwidersprochen dort stehen!
Da lohnt sich das lesen und teilen. Und anhören kann man sich das ganze auch.
Auszüge aus dem Artikel:
Kritik an deutscher Nahost-Politik
Verspieltes Vertrauen in der arabischen Welt
Kairo: "Wir haben keine romantischen Vorstellungen von der Weltpolitik", sagt Bahgat. "Wir wissen um Doppelstandards. Und wir kennen die Geschichte Deutschlands und dessen Beziehungen zu Israel. Aber was wir von Deutschland erwartet haben, war ein gewisser Anstand. Wir waren schockiert, als Deutschland zu einer Minderheit wurde - selbst in der EU."
Vorwurf der deutschen Doppelmoral
Viele hier in Ägypten hätten verfolgt, wie die Bundesrepublik vor dem Internationalen Gerichtshof Israel gegen den Vorwurf des Genozids verteidigte, so Bahgat - und wie sich die deutschen Waffenexporte nach Israel im Jahr 2023 verzehnfacht haben. Auch, dass Deutschland sich bei den Vereinten Nationen lange enthalten habe, als es um die Frage einer Waffenruhe ging, hätten viele enttäuscht zur Kenntnis genommen.
Von Doppelmoral ist dabei immer wieder die Rede: Während Deutschland etwa in Syrien oder der Ukraine zivile Opfer stets lautstark angeprangert habe, würden Tod und Leid der Palästinenser hingenommen.
"Für uns ist Deutschland ein Teil des Krieges"
Außenpolitisch hätte sich Deutschland dadurch ins Abseits gespielt, meint der ägyptische Menschenrechtler. Dazu komme seiner Meinung nach das Verbot von pro-palästinensischen Demonstrationen innerhalb Deutschlands und eine - Zitat - "Zensur" freier Meinungsäußerung im künstlerischen Bereich sowie bei öffentlichen Veranstaltungen.
"Das Problem ist nicht nur, dass die deutsche Politik daran scheitert, ihre selbst gesetzten Standards einzuhalten", so Bahgat, "Es ist die direkte Mittäterschaft durch die anhaltenden Waffenlieferungen an Israel. Für uns ist Deutschland, genauso wie die USA, ein Teil des Krieges. Die Auswirkungen sind meiner Meinung nach tektonisch."
Quelle: Tagesschau-de
Zum anhören
@montagsinmoers
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Kritische Äußerungen bzgl. der Außenpolitik, verzehnfachte Waffenlieferungen nach Israel, Doppelmoral, Zensur, die Anklage am Internationalen Gerichtshof, sogar Kritik gegenüber der USA und das ganze bleibt nahezu unwidersprochen dort stehen!
Da lohnt sich das lesen und teilen. Und anhören kann man sich das ganze auch.
Auszüge aus dem Artikel:
Kritik an deutscher Nahost-Politik
Verspieltes Vertrauen in der arabischen Welt
Kairo: "Wir haben keine romantischen Vorstellungen von der Weltpolitik", sagt Bahgat. "Wir wissen um Doppelstandards. Und wir kennen die Geschichte Deutschlands und dessen Beziehungen zu Israel. Aber was wir von Deutschland erwartet haben, war ein gewisser Anstand. Wir waren schockiert, als Deutschland zu einer Minderheit wurde - selbst in der EU."
Vorwurf der deutschen Doppelmoral
Viele hier in Ägypten hätten verfolgt, wie die Bundesrepublik vor dem Internationalen Gerichtshof Israel gegen den Vorwurf des Genozids verteidigte, so Bahgat - und wie sich die deutschen Waffenexporte nach Israel im Jahr 2023 verzehnfacht haben. Auch, dass Deutschland sich bei den Vereinten Nationen lange enthalten habe, als es um die Frage einer Waffenruhe ging, hätten viele enttäuscht zur Kenntnis genommen.
Von Doppelmoral ist dabei immer wieder die Rede: Während Deutschland etwa in Syrien oder der Ukraine zivile Opfer stets lautstark angeprangert habe, würden Tod und Leid der Palästinenser hingenommen.
"Für uns ist Deutschland ein Teil des Krieges"
Außenpolitisch hätte sich Deutschland dadurch ins Abseits gespielt, meint der ägyptische Menschenrechtler. Dazu komme seiner Meinung nach das Verbot von pro-palästinensischen Demonstrationen innerhalb Deutschlands und eine - Zitat - "Zensur" freier Meinungsäußerung im künstlerischen Bereich sowie bei öffentlichen Veranstaltungen.
"Das Problem ist nicht nur, dass die deutsche Politik daran scheitert, ihre selbst gesetzten Standards einzuhalten", so Bahgat, "Es ist die direkte Mittäterschaft durch die anhaltenden Waffenlieferungen an Israel. Für uns ist Deutschland, genauso wie die USA, ein Teil des Krieges. Die Auswirkungen sind meiner Meinung nach tektonisch."
Quelle: Tagesschau-de
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tagesschau
Verspieltes Vertrauen in der arabischen Welt
Die deutsche Unterstützung Israels im Nahost-Krieg stößt in der arabischen Welt auf viel Kritik. Menschenrechtler werfen der Regierung Doppelmoral vor. Auch hierzulande warnen Experten, Deutschland verspiele außenpolitisches Vertrauen. Von T. Spanhel.
Die ukrainischen Streitkräfte haben ukrainische Frauen aufgefordert, bereit zur Mobilisierung zu sein
Laut Oksana Grigorjewa, der Gender-Beraterin des Kommandeurs der ukrainischen Bodentruppen, ist es ein „altmodischer Ansatz“, Frauen von der Mobilisierung auszuschließen, der aufgegeben werden müsse
Ukrainische Frauen sollten in der Armee dienen und sich auf Kampfeinsätze vorbereiten, die Ausschließung der Frauen von der Mobilisierung ist ein „altmodischer Ansatz“, der aufgegeben werden müsse. Diese Meinung vertrat Oksana Grigorjewa, Gender-Beraterin des Kommandeurs der AFU-Bodentruppen.
„Unsere Verfassung besagt, dass es die Pflicht eines jeden Ukrainers ist, sein Heimatland zu verteidigen, also ist es absolut fair, dass auch Frauen dienen müssen“, sagte sie in einem Interview mit der Times.
Grigorjewa führte Israel als Beispiel an, wo Frauen der Wehrpflicht unterliegen. „Wir haben in der Gesetzgebung einen langen Weg zurückgelegt, aber in der Praxis haben wir immer noch eine Mentalität der alten Schule. <…> Wie Israel müssen wir bereit sein, und das bedeutet, sowohl Männer als auch Frauen auf den Krieg vorzubereiten“, betonte sie.
Nach Angaben der Times dienen derzeit 65.000 Frauen in den ukrainischen Streitkräften, 40 Prozent mehr als 2021. Bislang sind sie freiwillig in die Armee eingetreten.
Seit Februar 2022 hat die Ukraine die allgemeine Mobilmachung verkündet und wiederholt verlängert. Gleichzeitig hat das Land ernsthafte Probleme mit der Personalausstattung der Streitkräfte. Zurzeit berät das ukrainische Parlament in zweiter Lesung über den Gesetzentwurf zur Verschärfung der Mobilisierungsregeln.
Quelle: Anti-Spiegel
@montagsinmoers
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Laut Oksana Grigorjewa, der Gender-Beraterin des Kommandeurs der ukrainischen Bodentruppen, ist es ein „altmodischer Ansatz“, Frauen von der Mobilisierung auszuschließen, der aufgegeben werden müsse
Ukrainische Frauen sollten in der Armee dienen und sich auf Kampfeinsätze vorbereiten, die Ausschließung der Frauen von der Mobilisierung ist ein „altmodischer Ansatz“, der aufgegeben werden müsse. Diese Meinung vertrat Oksana Grigorjewa, Gender-Beraterin des Kommandeurs der AFU-Bodentruppen.
„Unsere Verfassung besagt, dass es die Pflicht eines jeden Ukrainers ist, sein Heimatland zu verteidigen, also ist es absolut fair, dass auch Frauen dienen müssen“, sagte sie in einem Interview mit der Times.
Grigorjewa führte Israel als Beispiel an, wo Frauen der Wehrpflicht unterliegen. „Wir haben in der Gesetzgebung einen langen Weg zurückgelegt, aber in der Praxis haben wir immer noch eine Mentalität der alten Schule. <…> Wie Israel müssen wir bereit sein, und das bedeutet, sowohl Männer als auch Frauen auf den Krieg vorzubereiten“, betonte sie.
Nach Angaben der Times dienen derzeit 65.000 Frauen in den ukrainischen Streitkräften, 40 Prozent mehr als 2021. Bislang sind sie freiwillig in die Armee eingetreten.
Seit Februar 2022 hat die Ukraine die allgemeine Mobilmachung verkündet und wiederholt verlängert. Gleichzeitig hat das Land ernsthafte Probleme mit der Personalausstattung der Streitkräfte. Zurzeit berät das ukrainische Parlament in zweiter Lesung über den Gesetzentwurf zur Verschärfung der Mobilisierungsregeln.
Quelle: Anti-Spiegel
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🔴 Assange-Auslieferung: Biden erwägt Verzicht 🔴
Die USA verzichten möglicherweise auf eine Strafverfolgung des Wikileaks-Gründers Julian Assange wegen Geheimnisverrats. US-Präsident Joe Biden sagte am Mittwoch auf die Frage eines Reporters zur australischen Forderung nach einem Ende der Fahndung:
Wir ziehen es in Erwägung.
Der Anwalt von Assange wertete die Äußerungen des US-Präsidenten als sehr ermutigend.
Erinnerung: Heute vor 5 Jahren, am 11. April 2019, wurde Julian Assange in der Ecuadorianischen Botschaft festgenommen und ist seit dem im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in London inhaftiert!
Quelle: ZDF
#FreeAssange #FreeAssangeNow
Die USA verzichten möglicherweise auf eine Strafverfolgung des Wikileaks-Gründers Julian Assange wegen Geheimnisverrats. US-Präsident Joe Biden sagte am Mittwoch auf die Frage eines Reporters zur australischen Forderung nach einem Ende der Fahndung:
Wir ziehen es in Erwägung.
Der Anwalt von Assange wertete die Äußerungen des US-Präsidenten als sehr ermutigend.
Erinnerung: Heute vor 5 Jahren, am 11. April 2019, wurde Julian Assange in der Ecuadorianischen Botschaft festgenommen und ist seit dem im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in London inhaftiert!
Quelle: ZDF
#FreeAssange #FreeAssangeNow
ZDFheute
Assange-Auslieferung: Biden erwägt Verzicht
Wikileaks-Gründer Assange drohen in den USA bis zu 175 Jahre Haft. Präsident Biden könnte nun für eine Wendung in dem Fall sorgen.
Hallo zusammen ✌️
Endlich neigt sich der Winter dem Ende entgegen. Die Temperaturen steigen und die Tage sind endlich wieder länger. Also wird es Zeit die Lebensgeister wieder erwachen zu lassen ☀️💪
Wie sicher die meisten schon mitbekommen haben ist für den 08.05 etwas großes geplant. Aus diesem Grund wird es diesen Samstag (übermorgen) wieder einen Infostand geben. Starten werden um um 14 Uhr. Wer ab 13.45 beim Aufbau helfen will ist natürlich da schon gerne gesehen 😊
Wir freuen uns darauf euch endlich mal wieder unter freiem Himmel zu treffen. Und natürlich auch darauf wieder mit einigen Bürgern ins Gespräch zu kommen.
So genug gequatscht wir sehen uns auf der Straße ✌️💪
Endlich neigt sich der Winter dem Ende entgegen. Die Temperaturen steigen und die Tage sind endlich wieder länger. Also wird es Zeit die Lebensgeister wieder erwachen zu lassen ☀️💪
Wie sicher die meisten schon mitbekommen haben ist für den 08.05 etwas großes geplant. Aus diesem Grund wird es diesen Samstag (übermorgen) wieder einen Infostand geben. Starten werden um um 14 Uhr. Wer ab 13.45 beim Aufbau helfen will ist natürlich da schon gerne gesehen 😊
Wir freuen uns darauf euch endlich mal wieder unter freiem Himmel zu treffen. Und natürlich auch darauf wieder mit einigen Bürgern ins Gespräch zu kommen.
So genug gequatscht wir sehen uns auf der Straße ✌️💪
Von wegen „Wir wussten doch nichts“ - Punkt.PRERADOVIC mit klugen Köpfen
Der Ruf nach echter Aufarbeitung der Corona-Zeit wird immer lauter. Genau wie die Ausreden der Verantwortlichen. „Wir wussten doch damals noch nichts,“ heißt es aus Politik, Wissenschaft und Ärzteschaft. Das ist eindeutig nicht wahr. Schon 2020 und 2021 gingen kritische Kapazitäten an die Öffentlichkeit. Und wurden diffamiert. Gelöscht. Und rausgeschmissen. Sie sollten offenbar nicht gehört werden. Hier ein Ausschnitt aus Gesprächen dieser Zeit. Von wegen: „Wir wussten doch nichts“.
|| Toller Zusammenschnitt von Milena, aus Milenas Gesprächen bei Punkt.Preradovic
Zum Video: Punkt.Preradovic
@montagsinmoers
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Der Ruf nach echter Aufarbeitung der Corona-Zeit wird immer lauter. Genau wie die Ausreden der Verantwortlichen. „Wir wussten doch damals noch nichts,“ heißt es aus Politik, Wissenschaft und Ärzteschaft. Das ist eindeutig nicht wahr. Schon 2020 und 2021 gingen kritische Kapazitäten an die Öffentlichkeit. Und wurden diffamiert. Gelöscht. Und rausgeschmissen. Sie sollten offenbar nicht gehört werden. Hier ein Ausschnitt aus Gesprächen dieser Zeit. Von wegen: „Wir wussten doch nichts“.
|| Toller Zusammenschnitt von Milena, aus Milenas Gesprächen bei Punkt.Preradovic
Zum Video: Punkt.Preradovic
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Von wegen „Wir wussten doch nichts“ - Punkt.PRERADOVIC mit klugen Köpfen
Der Ruf nach echter Aufarbeitung der Corona-Zeit wird immer lauter. Genau wie die Ausreden der Verantwortlichen. „Wir wussten doch damals noch nichts,“ heißt es aus Politik, Wissenschaft und Ärzteschaft. Das ist eindeutig nicht wahr. Schon 2020 und 2021 gingen…
Sehr toller Text eines Gastautors bei "Peds Ansichten", welcher Beachtung verdient und auf dem gerne einmal verwiesen werden sollte!
Aufhänger des Textes sind Worte eines wohl bekannten Mannes, vor langer Zeit:
„Wenn Sie ein Adjektiv sehen, töten Sie es.“, von Mark Twain
Eine kleine Anmerkung unsererseits vorweg: Das Zitat von Mark Twain ist nicht in Gänze wiedergegeben. Das vollständige Zitat lautet „Wenn Sie ein Adjektiv sehen, töten Sie es. Vielleicht nicht in jedem Fall. Aber töten Sie die meisten – dann ist der Rest wertvoll". Der Autor nennt den restlichen Teil nicht im Text. Er lässt diesen wichtigen Teil nicht weg. Er beschreibt diesen Teil natürlich aber.
„Wenn Sie ein Adjektiv sehen, töten Sie es.“
Von Rainer Sonnberg
Jedem, der sich ernsthaft mit Schreiben beschäftigt, wird dieser Satz früher oder später eingeprügelt. Er hat seine absolute Berechtigung und seine Nichtbeachtung ist der Grund für das Scheitern vieler Autoren. Was ja nicht weiter schlimm ist, denn dieses Scheitern scheint mir so etwas wie die perfekte Bewerbung für die Anstellung als Journalist bei den so genannten Mainstreammedien zu sein und damit für ein gesichertes Auskommen, das die Autoren guter Bücher in Deutschland eher weniger haben.
Ich meine, wer liest denn noch Schinken, bei denen man selbst denken muss, weil keine erklärenden Attribute und Adjektive vorhanden sind? Selbst denken ist völlig out, man lässt heutzutage nicht nur die Kinder die Welt retten oder Bots Facebook-Diskussionen führen und KI Reden für Politiker schreiben (a1) — nein, das Denken überlässt man den Machern der Medien und konsumiert nur das, was sie gedacht haben, was gedacht werden soll. Schließlich kommt es immer anders, wenn man selber denkt, und wer will das schon?
Quelle und gesamter Text: https://peds-ansichten.de/2024/04/politiker-medien-und-ihre-attribute/
@montagsinmoers
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#Adjektiv, #Journalismus, #MarkTwain, #Medienkritik
Aufhänger des Textes sind Worte eines wohl bekannten Mannes, vor langer Zeit:
„Wenn Sie ein Adjektiv sehen, töten Sie es.“, von Mark Twain
Eine kleine Anmerkung unsererseits vorweg: Das Zitat von Mark Twain ist nicht in Gänze wiedergegeben. Das vollständige Zitat lautet „Wenn Sie ein Adjektiv sehen, töten Sie es. Vielleicht nicht in jedem Fall. Aber töten Sie die meisten – dann ist der Rest wertvoll". Der Autor nennt den restlichen Teil nicht im Text. Er lässt diesen wichtigen Teil nicht weg. Er beschreibt diesen Teil natürlich aber.
„Wenn Sie ein Adjektiv sehen, töten Sie es.“
Von Rainer Sonnberg
Jedem, der sich ernsthaft mit Schreiben beschäftigt, wird dieser Satz früher oder später eingeprügelt. Er hat seine absolute Berechtigung und seine Nichtbeachtung ist der Grund für das Scheitern vieler Autoren. Was ja nicht weiter schlimm ist, denn dieses Scheitern scheint mir so etwas wie die perfekte Bewerbung für die Anstellung als Journalist bei den so genannten Mainstreammedien zu sein und damit für ein gesichertes Auskommen, das die Autoren guter Bücher in Deutschland eher weniger haben.
Ich meine, wer liest denn noch Schinken, bei denen man selbst denken muss, weil keine erklärenden Attribute und Adjektive vorhanden sind? Selbst denken ist völlig out, man lässt heutzutage nicht nur die Kinder die Welt retten oder Bots Facebook-Diskussionen führen und KI Reden für Politiker schreiben (a1) — nein, das Denken überlässt man den Machern der Medien und konsumiert nur das, was sie gedacht haben, was gedacht werden soll. Schließlich kommt es immer anders, wenn man selber denkt, und wer will das schon?
Quelle und gesamter Text: https://peds-ansichten.de/2024/04/politiker-medien-und-ihre-attribute/
@montagsinmoers
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#Adjektiv, #Journalismus, #MarkTwain, #Medienkritik
Die Bürgermeisterwahl im sächsischen Großschirma, bei der sich der AfD-Politiker Rolf Weigand durchgesetzt hatte, ist für ungültig erklärt worden. Das sei das Ergebnis einer eingehenden Prüfung durch die Kommunalaufsicht, teilte das Landratsamt Mittelsachsen am Freitag mit. Es seien mehrere Verstöße gegen wesentliche Wahlvorschriften festgestellt worden.
Als erheblich für das Ergebnis wurde das Fehlen der „eigenhändigen Unterschrift“ unter dem Wahlvorschlag Weigands eingestuft. Eine Neuwahl wurde angeordnet.
Der 39-jährige Weigand hatte sich bei der Wahl am 3. März gleich im ersten Wahlgang gegen zwei Mitbewerber durchgesetzt. Er hatte 59,4 Prozent der Stimmen erhalten.
„Wir werden die Sache juristisch anschauen und überprüfen und danach entscheiden, ob und wie wir damit umgehen“, sagte der Sprecher der AfD-Sachsen, Andreas Harlaß am Freitag auf Anfrage. Weigand selbst war zunächst nicht zu erreichen.
Quellen: X-Twitter
Welt Online
Als erheblich für das Ergebnis wurde das Fehlen der „eigenhändigen Unterschrift“ unter dem Wahlvorschlag Weigands eingestuft. Eine Neuwahl wurde angeordnet.
Der 39-jährige Weigand hatte sich bei der Wahl am 3. März gleich im ersten Wahlgang gegen zwei Mitbewerber durchgesetzt. Er hatte 59,4 Prozent der Stimmen erhalten.
„Wir werden die Sache juristisch anschauen und überprüfen und danach entscheiden, ob und wie wir damit umgehen“, sagte der Sprecher der AfD-Sachsen, Andreas Harlaß am Freitag auf Anfrage. Weigand selbst war zunächst nicht zu erreichen.
Quellen: X-Twitter
Welt Online
Media is too big
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Künftig wird es hierzulande einfacher sein, über das eigene #Geschlecht zu entscheiden als über die eigene Heizung oder den Antrieb des eigenen Autos. Warum ich denke, dass das sog. #Selbstbestimmungsgesetz frauenfeindlich ist & nur der #Pharmalobby dient.
Eine tolle Rede von S. Wagenknecht zum Selbsbestimmungsgesetz, auf den Punkt gebracht.
Leider und wie es zu erwarten/befürchten war, hat auch diese Rede nichts genutzt.
Das Gesetz ist soeben beschlossen worden 😡
Wer sich mal durch alle Reden der Debatte kämpfen möchte, findet diese hier!
Folgende Redner gab es:
Nyke Slawik (B90/Grüne)
Mareike Lotte Wulf (CDU/CSU)
Anke Hennig (SPD)
Martin Reichardt (AfD)
Katrin Helling-Plahr (FDP)
Sven Lehmann (Parlamentarischer Staatssekretär für Familie, Senioren, Frauen und Jugend)
Susanne Hierl (CDU/CSU)
Jan Plobner (SPD)
Kathrin Vogler (Gruppe Die Linke)
Sahra Wagenknecht (Gruppe BSW)
Hakan Demir (SPD)
Achtung: Auf eigene Gefahr!
@montagsinmoers
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Eine tolle Rede von S. Wagenknecht zum Selbsbestimmungsgesetz, auf den Punkt gebracht.
Leider und wie es zu erwarten/befürchten war, hat auch diese Rede nichts genutzt.
Das Gesetz ist soeben beschlossen worden 😡
Wer sich mal durch alle Reden der Debatte kämpfen möchte, findet diese hier!
Folgende Redner gab es:
Nyke Slawik (B90/Grüne)
Mareike Lotte Wulf (CDU/CSU)
Anke Hennig (SPD)
Martin Reichardt (AfD)
Katrin Helling-Plahr (FDP)
Sven Lehmann (Parlamentarischer Staatssekretär für Familie, Senioren, Frauen und Jugend)
Susanne Hierl (CDU/CSU)
Jan Plobner (SPD)
Kathrin Vogler (Gruppe Die Linke)
Sahra Wagenknecht (Gruppe BSW)
Hakan Demir (SPD)
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@montagsinmoers
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Forwarded from Kilez More [sic!]
💸 Krieg ist ein 💣Geschäft 💸
Die Rüstungsindustrie lässt es knallen! 💥
Erst die Bomben, dann die Korken der Champagnerflaschen! 🍾
Dort die Gräber, hier die Gläser! 🥂
Krieg ist ein Milliardengeschäft - jede Kugeln, jede Bombe, jede Rakete lässt die Kassen klingeln - jedes zerstörte Haus & jede zerbombte Fabrik füllt die Auftragsbücher für den Wiederaufbau - die Verträge sind oft schon unterzeichnet, bevor der blutige Staub sich überhaupt gelegt hat. 💥💨💸
Dieses Bombenbusiness wird oft ausgeklammert und/oder geleugnet ... aber man wirft schnell Friedensaktivisten wie mir vor, dass sie Fairtrade-Shirts mit Friedensmotiven anbieten. 🕊 Kranke verkehrte Welt!
Am Ende entscheidet der einzelne Mensch:
Willst du ein Peace-Shirt?
🕊 Gerne: https://shop.kilezmore.de/
Willst du Rheinmetall-Aktien?
💣 Überlegs dir: https://www.youtube.com/watch?v=M7IjJiZUutk
Alle reden nur von Kriegswirtschaft ... dabei sollten wir alle an einer Friedenswirtschaft arbeiten! ❤️
1loveKM
Die Rüstungsindustrie lässt es knallen! 💥
Erst die Bomben, dann die Korken der Champagnerflaschen! 🍾
Dort die Gräber, hier die Gläser! 🥂
Krieg ist ein Milliardengeschäft - jede Kugeln, jede Bombe, jede Rakete lässt die Kassen klingeln - jedes zerstörte Haus & jede zerbombte Fabrik füllt die Auftragsbücher für den Wiederaufbau - die Verträge sind oft schon unterzeichnet, bevor der blutige Staub sich überhaupt gelegt hat. 💥💨💸
Dieses Bombenbusiness wird oft ausgeklammert und/oder geleugnet ... aber man wirft schnell Friedensaktivisten wie mir vor, dass sie Fairtrade-Shirts mit Friedensmotiven anbieten. 🕊 Kranke verkehrte Welt!
Am Ende entscheidet der einzelne Mensch:
Willst du ein Peace-Shirt?
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Alle reden nur von Kriegswirtschaft ... dabei sollten wir alle an einer Friedenswirtschaft arbeiten! ❤️
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Media is too big
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Programmhinweis
Home Office # 430 (Premiere Samstag 20 Uhr) - Diesmal mit Dr. Wolfgang Wodarg und Henning Rosenbusch.
Das könnte interessant werden 😊
Hier zum Kanal von Home Office
Durch Dr. Wolfgang Wodarg haben wir hier im Home Office in den ersten 430 Folgen viel erfahren können. Er gehörte zu den Pandemie-Kritikern der ersten Stunde und wird gegenwärtig zunehmend durch Veröffentlichung wie der RKI-Protokolle bestätigt. Zum ersten mal bei uns in der Sendung, besprechen wir mit dem dreifachen Facharzt und früheren Bundestagsabgeordneten den aktuellen Stand der Corona-Aufarbeitung.
Außerdem blicken wir zusammen mit Henning Rosenbusch nach Brasilien, wo sich gerade dunkle Wolken über der Meinungsfreiheit breit machen. Dank Elon Musk erhalten wir Einblicke hinter die Kulissen.
Home Office # 430 (Premiere Samstag 20 Uhr) - Diesmal mit Dr. Wolfgang Wodarg und Henning Rosenbusch.
Das könnte interessant werden 😊
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Durch Dr. Wolfgang Wodarg haben wir hier im Home Office in den ersten 430 Folgen viel erfahren können. Er gehörte zu den Pandemie-Kritikern der ersten Stunde und wird gegenwärtig zunehmend durch Veröffentlichung wie der RKI-Protokolle bestätigt. Zum ersten mal bei uns in der Sendung, besprechen wir mit dem dreifachen Facharzt und früheren Bundestagsabgeordneten den aktuellen Stand der Corona-Aufarbeitung.
Außerdem blicken wir zusammen mit Henning Rosenbusch nach Brasilien, wo sich gerade dunkle Wolken über der Meinungsfreiheit breit machen. Dank Elon Musk erhalten wir Einblicke hinter die Kulissen.
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#Selbstbestimmungsgesetz
45 Jahre lang durfte man es und vor allem, hat man darüber gelacht. Eine komödiantische Szene, welche an Absurdität seines gleichen sucht.
Ab dem heutigen Tage nun, soll damit Schluss sein. Ein Grund mehr für uns, noch einmal darüber zu lachen. Anders ist der Wahnsinn auch kaum zu ertragen.
Es sei außerdem hinzugefügt: Wir werden weiterhin für die Frauenrechte, Elternrechte und Kinderrechte einstehen und für diese kämpfen.
Versprochen 🙏🏼
Und nun...lachen wir noch einmal über "Loretta".
@montagsinmoers
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45 Jahre lang durfte man es und vor allem, hat man darüber gelacht. Eine komödiantische Szene, welche an Absurdität seines gleichen sucht.
Ab dem heutigen Tage nun, soll damit Schluss sein. Ein Grund mehr für uns, noch einmal darüber zu lachen. Anders ist der Wahnsinn auch kaum zu ertragen.
Es sei außerdem hinzugefügt: Wir werden weiterhin für die Frauenrechte, Elternrechte und Kinderrechte einstehen und für diese kämpfen.
Versprochen 🙏🏼
Und nun...lachen wir noch einmal über "Loretta".
@montagsinmoers
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Nächste Demo in Moers geplant: „Für ein vielfältiges Europa“
Moers. Das Bündnis „Moers ist bunt, nicht braun“ ruft zu einer Demonstration und einer Kundgebung auf. Wann es losgeht und was geplant ist.
Das Bündnis „Moers ist bunt, nicht braun“ ruft zu einer Demonstration samt Kundgebung auf. Die Veranstaltungen am Samstag, 11. Mai, starten unter dem Motto „Gegen einen DEXIT, für ein vereintes, solidarisches und vielfältiges Europa wählen gehen und die Demokratie stärken“. Die Demo startet um 11 Uhr am Moerser Bahnhof, die Kundgebung anschließend vor dem Rathaus.
Quelle: https://www.nrz.de/staedte/moers-und-umland/article242084110/Naechste-Demo-in-Moers-geplant-Fuer-ein-vielfaeltiges-Europa.html
Nun...da wünschen wir denen doch mal viel Erfolg 🙏😊
Warum eigentlich "Gegen einen Dexit". Haben wir da was verpasst?
@montagsinmoers
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Moers. Das Bündnis „Moers ist bunt, nicht braun“ ruft zu einer Demonstration und einer Kundgebung auf. Wann es losgeht und was geplant ist.
Das Bündnis „Moers ist bunt, nicht braun“ ruft zu einer Demonstration samt Kundgebung auf. Die Veranstaltungen am Samstag, 11. Mai, starten unter dem Motto „Gegen einen DEXIT, für ein vereintes, solidarisches und vielfältiges Europa wählen gehen und die Demokratie stärken“. Die Demo startet um 11 Uhr am Moerser Bahnhof, die Kundgebung anschließend vor dem Rathaus.
Quelle: https://www.nrz.de/staedte/moers-und-umland/article242084110/Naechste-Demo-in-Moers-geplant-Fuer-ein-vielfaeltiges-Europa.html
Nun...da wünschen wir denen doch mal viel Erfolg 🙏😊
Warum eigentlich "Gegen einen Dexit". Haben wir da was verpasst?
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www.nrz.de
Nächste Demo in Moers geplant: „Für ein vielfältiges Europa“
Das Bündnis „Moers ist bunt, nicht braun“ ruft zu einer Demonstration und einer Kundgebung auf. Wann es losgeht und was geplant ist.
Achtung Achtung ⚠️ ⚠️
Kurzer Reminder. Wir werden das erste mal des Jahres mit einem Stand am altmarkt in moers stehen 💪
Aufbau beginnt um 13.30 und los geht es dann ab 14 Uhr. Bis ca 17-17.30 Uhr werden wir vor Ort sein ✌
Vorallem um viel Werbung für unsere Sache und ganz besonders um Werbung für den 08.05 zu machen.
Es ist herrliches Wetter ☀️☀️☀️
Ich freue mich sehr das es endlich wieder los geht. Hoffe ihr erscheint sehr zahlreich.
Auf geht's zurück auf die Strasse 💪✌
Bis gleich ☀️
Kurzer Reminder. Wir werden das erste mal des Jahres mit einem Stand am altmarkt in moers stehen 💪
Aufbau beginnt um 13.30 und los geht es dann ab 14 Uhr. Bis ca 17-17.30 Uhr werden wir vor Ort sein ✌
Vorallem um viel Werbung für unsere Sache und ganz besonders um Werbung für den 08.05 zu machen.
Es ist herrliches Wetter ☀️☀️☀️
Ich freue mich sehr das es endlich wieder los geht. Hoffe ihr erscheint sehr zahlreich.
Auf geht's zurück auf die Strasse 💪✌
Bis gleich ☀️
Forwarded from Sandra Gabriel
Deutsche Waffen, deutsches Geld morden mit in aller Welt
#Kriegstreiber
Bitte abonnieren ➡️ @SandraGabriel269
#Kriegstreiber
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Leider etwas unpassend als Abschluss eines durchaus als schön zu bezeichnenden Wochenendes.
Für den Start in die neue Woche sicherlich aber passend.
Sorry dafür 🙏🏼✌️
@montagsinmoers
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Für den Start in die neue Woche sicherlich aber passend.
Sorry dafür 🙏🏼✌️
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