Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Landgericht Heidelberg erlässt einstweilige Verfügung gegen Google wegen der Sperrung des YouTube Kanals von Rechtsanwältin Beate Bahner
Wir haben heute eine einstweilige Verfügung für unsere Kollegin Beate Bahner gegen Google erwirkt. YouTube, ein Google Unternehmen, hatte ein Video der Heidelberger Rechtsanwältin gesperrt, in dem sie (lediglich) von einem Prozess zwischen dem Passauer Arzt Dr. Roland (Ronny) Weikl gegen die bayerische Landesärztekammer berichtet hatte. Begründet wurde die Sperre mit vermeintlichen "medizinischen Fehlinformationen", obwohl Frau Bahner nur den Prozess und dessen Ergebnis zusammengefasst hatte.
Der Beschluss ist ein weiterer Erfolg für die Meinungsfreiheit und schiebt der willkürlichen Zensur von YouTube auch in diesem Fall einen Riegel vor.
Den YouTube-Kanal von Beate Bahner findet ihr hier: https://www.youtube.com/@beatebahner6711
Markus Haintz
Rechtsanwalt
https://www.haintz-legal.de/blog
Twitter🔗
Wir haben heute eine einstweilige Verfügung für unsere Kollegin Beate Bahner gegen Google erwirkt. YouTube, ein Google Unternehmen, hatte ein Video der Heidelberger Rechtsanwältin gesperrt, in dem sie (lediglich) von einem Prozess zwischen dem Passauer Arzt Dr. Roland (Ronny) Weikl gegen die bayerische Landesärztekammer berichtet hatte. Begründet wurde die Sperre mit vermeintlichen "medizinischen Fehlinformationen", obwohl Frau Bahner nur den Prozess und dessen Ergebnis zusammengefasst hatte.
Der Beschluss ist ein weiterer Erfolg für die Meinungsfreiheit und schiebt der willkürlichen Zensur von YouTube auch in diesem Fall einen Riegel vor.
Den YouTube-Kanal von Beate Bahner findet ihr hier: https://www.youtube.com/@beatebahner6711
Markus Haintz
Rechtsanwalt
https://www.haintz-legal.de/blog
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Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Das Zulassungsdesaster: Lobbyarbeit und Rechtsbruch im Fall der mRNA-Präparate?
Juristen haben bei der Zulassung der neuartigen mRNA-Präparate gegen Covid-19 schwere Mängel festgestellt. Ein Gastbeitrag zur Corona-Debatte. Berliner Zeitung
Genbasierte Arzneimittel, die für wenige Patienten mit sehr speziellen Krankheitsbildern bestimmt sind, unterliegen hohen Prüfstandards – absurderweise nicht aber solche genbasierte Arzneimittel, die juristisch als „Impfstoffe für Infektionskrankheiten“ deklariert sind und gesunden (!) Menschen injiziert werden. Von diesen „Impfstoffen“ wurden seit 2021 Stand 2. Dezember 2022 nahezu eine Milliarde Dosen an Menschen in der EU verabreicht – bis Oktober 2022 auf Basis lediglich bedingter Zulassungen.
Dazu kam es durch den Einfluss mächtiger Lobbys: Mit der Richtlinie Nr. 2009/120/EG hat die EU-Kommission schon im Jahr 2009 ohne Mitwirkung des Europäischen Parlaments „Impfstoffe gegen Infektionskrankheiten“ durch rechtliche Umdefinition aus der Gruppe der besonders regulierten Gentherapeutika ausgenommen: „Impfstoffe gegen Infektionskrankheiten sind keine Gentherapeutika.“ Diese Definition wurde erst nach einer Stellungnahme der pharmazeutischen Industrie abgeändert. Der ursprüngliche Richtlinienentwurf hatte zugunsten des Schutzes der öffentlichen Gesundheit eine weite Definition des Gentherapeutikums vorgesehen, unter die auch die genbasierten Covid-19-Injektionen gefallen wären. Twitter🔗
Juristen haben bei der Zulassung der neuartigen mRNA-Präparate gegen Covid-19 schwere Mängel festgestellt. Ein Gastbeitrag zur Corona-Debatte. Berliner Zeitung
Genbasierte Arzneimittel, die für wenige Patienten mit sehr speziellen Krankheitsbildern bestimmt sind, unterliegen hohen Prüfstandards – absurderweise nicht aber solche genbasierte Arzneimittel, die juristisch als „Impfstoffe für Infektionskrankheiten“ deklariert sind und gesunden (!) Menschen injiziert werden. Von diesen „Impfstoffen“ wurden seit 2021 Stand 2. Dezember 2022 nahezu eine Milliarde Dosen an Menschen in der EU verabreicht – bis Oktober 2022 auf Basis lediglich bedingter Zulassungen.
Dazu kam es durch den Einfluss mächtiger Lobbys: Mit der Richtlinie Nr. 2009/120/EG hat die EU-Kommission schon im Jahr 2009 ohne Mitwirkung des Europäischen Parlaments „Impfstoffe gegen Infektionskrankheiten“ durch rechtliche Umdefinition aus der Gruppe der besonders regulierten Gentherapeutika ausgenommen: „Impfstoffe gegen Infektionskrankheiten sind keine Gentherapeutika.“ Diese Definition wurde erst nach einer Stellungnahme der pharmazeutischen Industrie abgeändert. Der ursprüngliche Richtlinienentwurf hatte zugunsten des Schutzes der öffentlichen Gesundheit eine weite Definition des Gentherapeutikums vorgesehen, unter die auch die genbasierten Covid-19-Injektionen gefallen wären. Twitter🔗
Berliner Zeitung
Gab es bei den Impfungen ein „Zulassungsdesaster“? Zwei Perspektiven
Wurde geltendes Recht gebrochen bei den Zulassungen der Corona-Impfungen? Zwei Beiträge mit unterschiedlicher Perspektive.
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
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Forwarded from Schöpfwerk
Umberto Eco (1932 - 2016)
"Der Faschismus von heute hat äußerlich nichts mit dem aus der Vergangenheit zu tun. Keine Uniformen, kein Stechschritt und kein Führergruß. Nein, er ist modern, raffiniert verpackt und wird mit PR verkauft. Aber es sind dieselben Resultate: die totale Kontrolle und Ausbeutung, die Zensur, die Gleichschaltung der Medien, die Lügen, der selbstgemachte Terror, der Sicherheitswahn, die Unterdrückung von Andersdenkenden, die Militarisierung der Gesellschaft und die Angriffskriege."
"Der Faschismus von heute hat äußerlich nichts mit dem aus der Vergangenheit zu tun. Keine Uniformen, kein Stechschritt und kein Führergruß. Nein, er ist modern, raffiniert verpackt und wird mit PR verkauft. Aber es sind dieselben Resultate: die totale Kontrolle und Ausbeutung, die Zensur, die Gleichschaltung der Medien, die Lügen, der selbstgemachte Terror, der Sicherheitswahn, die Unterdrückung von Andersdenkenden, die Militarisierung der Gesellschaft und die Angriffskriege."
Forwarded from :๓ēl მղἶε
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Liebe ❤️Menschen,
wir bitten Euch um Unterstützung für einen großartigen Helden unserer Zeit, den Naturheilkunde-Arzt Heinrich Habig, der seit 9 Monaten in Bochum in Untersuchungshaft sitzt.
Heinrichs Verbrechen war es, entsprechend seinem hippokratischen Eid Patienten schützen zu wollen, die sich massiv unter Druck gesetzt, ausgegrenzt und in Angst um ihr Leben an ihn wandten.
„Wir für Heinrich“ ist unser Appell an Euch! Bitte teilt diesen Spendenaufruf, um ihn bei den ausufernden Prozesskosten zu unterstützen! Jede noch so kleine Spende hilft, Heinrich endlich freizubekommen und ihn zu dem zu machen, was er ist: Ein Held unserer Zeit!
❤️WIR FÜR HEINRICH❤️
Konto:
Leitner - Wir für Heinrich
Sparkasse Recklinghausen
IBAN:
DE90 4265 0150 1001 1035 20
BIC: WELADED1REK
Verwendungszweck: Schenkung für Arzt Heinrich und Fatima Habig
Konto:
Weißer Kranich Ärztehilfswerk
Baden-Württembergische Bank
IBAN:
DE51 6005 0101 0405 4224 72
BIC: SOLADEST600
wir bitten Euch um Unterstützung für einen großartigen Helden unserer Zeit, den Naturheilkunde-Arzt Heinrich Habig, der seit 9 Monaten in Bochum in Untersuchungshaft sitzt.
Heinrichs Verbrechen war es, entsprechend seinem hippokratischen Eid Patienten schützen zu wollen, die sich massiv unter Druck gesetzt, ausgegrenzt und in Angst um ihr Leben an ihn wandten.
„Wir für Heinrich“ ist unser Appell an Euch! Bitte teilt diesen Spendenaufruf, um ihn bei den ausufernden Prozesskosten zu unterstützen! Jede noch so kleine Spende hilft, Heinrich endlich freizubekommen und ihn zu dem zu machen, was er ist: Ein Held unserer Zeit!
❤️WIR FÜR HEINRICH❤️
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Leitner - Wir für Heinrich
Sparkasse Recklinghausen
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DE90 4265 0150 1001 1035 20
BIC: WELADED1REK
Verwendungszweck: Schenkung für Arzt Heinrich und Fatima Habig
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Baden-Württembergische Bank
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DE51 6005 0101 0405 4224 72
BIC: SOLADEST600
Forwarded from RA StB Chris Moser
Zu dem
Spendenaufruf für Dr. Heinrich Habig
weise ich darauf hin, dass Professor Martin Schwab der die Verteidigung unterstützt, ausdrücklich unentgeltlich tätig wird.
@RAStBChrisMoser
Spendenaufruf für Dr. Heinrich Habig
weise ich darauf hin, dass Professor Martin Schwab der die Verteidigung unterstützt, ausdrücklich unentgeltlich tätig wird.
@RAStBChrisMoser
Forwarded from RA StB Chris Moser
Die Pietät des Rechtsstaates
Dr. Heinrich Habig, über den ich schon berichtete, der seit neun Monaten in Untersuchungshaft sitzt, weil er Patienten falsche Impfbescheinigungen ausstellte, um sie vor den schädlichen Wirkungen der Impfung zu schützen, feiert am
Donnerstag, den 23. Februar 2023,
seinen 🍾Geburtstag🍾.
Das Landgericht Bochum gratuliert dazu mit der Fortsetzung der Hauptverhandlung. Sie beginnt um
9 Uhr im Saal A0.10.
Im Sinne der Menschenwürde nach Artikel 1 Grundgesetz rege ich an, dass Interessierte an dieser von der Rechtspflege ausgerichteten Geburtstagsfeier zahlreich teilnehmen! Die Verhandlung ist öffentlich.
@RAStBChrisMoser
Dr. Heinrich Habig, über den ich schon berichtete, der seit neun Monaten in Untersuchungshaft sitzt, weil er Patienten falsche Impfbescheinigungen ausstellte, um sie vor den schädlichen Wirkungen der Impfung zu schützen, feiert am
Donnerstag, den 23. Februar 2023,
seinen 🍾Geburtstag🍾.
Das Landgericht Bochum gratuliert dazu mit der Fortsetzung der Hauptverhandlung. Sie beginnt um
9 Uhr im Saal A0.10.
Im Sinne der Menschenwürde nach Artikel 1 Grundgesetz rege ich an, dass Interessierte an dieser von der Rechtspflege ausgerichteten Geburtstagsfeier zahlreich teilnehmen! Die Verhandlung ist öffentlich.
@RAStBChrisMoser
Forwarded from Bettina Gorzolla offiziell🕊️🌍🕊️🌍🕊️
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München, Königsplatz 18.02.23
Das ganze Ausmaß von OBEN
50 000 ‼️‼️‼️‼️
Das ganze Ausmaß von OBEN
50 000 ‼️‼️‼️‼️
Forwarded from Die Momo-Bewegung
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🌤
DIE GRAUEN HERREN LÜGEN
Eine ästhetische Aufarbeitung
der Systemkrise
Arlet Miguélez Álvarez ist eine Komponistin aus Kuba. Ihr größter Traum war es, experimentelle klassische Musik in Deutschland zu studieren. Da sie hinter den C-Maßnahmen die Handschrift der grauen Herren erkannte, pausierte sie ihr Studium und unterstützte mit ihrem Gesang über 50 Demonstrationen der APO Düsseldorf. Sie wollte weiterstudieren, aber ohne einen Maskenzwang, denn ihr größtes Vorbild war Beethoven und dieser widersetzte sich stets dem Konformitätszwang.
Als die Maßnahmen zurückgezogen wurden, merkte sie, dass wir uns aufgrund der Tabus nicht mehr verbinden können und so entschloss sie sich, die Tabus auf der Bühne unmissverständlich zu brechen und die grauen Herren an den Pranger zu stellen, obgleich sie Gefahr lief, ihren größten Traum für immer zu zerstören. Doch echte Momos glauben an die Liebe...
👉 Komplette Aufführung
👉 Youtube
Kanal: t.me/momobewegung
Ohne Tabus, keine Spaltung.
Ohne Lügen, kein Krieg. ☀️🕊
DIE GRAUEN HERREN LÜGEN
Eine ästhetische Aufarbeitung
der Systemkrise
Arlet Miguélez Álvarez ist eine Komponistin aus Kuba. Ihr größter Traum war es, experimentelle klassische Musik in Deutschland zu studieren. Da sie hinter den C-Maßnahmen die Handschrift der grauen Herren erkannte, pausierte sie ihr Studium und unterstützte mit ihrem Gesang über 50 Demonstrationen der APO Düsseldorf. Sie wollte weiterstudieren, aber ohne einen Maskenzwang, denn ihr größtes Vorbild war Beethoven und dieser widersetzte sich stets dem Konformitätszwang.
Als die Maßnahmen zurückgezogen wurden, merkte sie, dass wir uns aufgrund der Tabus nicht mehr verbinden können und so entschloss sie sich, die Tabus auf der Bühne unmissverständlich zu brechen und die grauen Herren an den Pranger zu stellen, obgleich sie Gefahr lief, ihren größten Traum für immer zu zerstören. Doch echte Momos glauben an die Liebe...
👉 Komplette Aufführung
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Kanal: t.me/momobewegung
Ohne Tabus, keine Spaltung.
Ohne Lügen, kein Krieg. ☀️🕊
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
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🐛 🦗 Einen #Protein-#Krapfen gibt es in dieser #Faschingssaison im Landkreis Ebersberg. Mit #Insekten. BR auf Twitter. Kommentar: Krank!
Forwarded from Bettina Gorzolla offiziell🕊️🌍🕊️🌍🕊️
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München 19.02.2023
Inna Zhvanetskaya‼️
Man wollte sie gegen ihren Willen in eine "geschlossene" Einrichtung verbringen und die "Polizei" stand bereits vor ihrer Türe, um sie auf "richterlichen" Beschluss hin, "abzuholen"
Dem aber nicht genug - man wollte sie "zwangsimpfen", ebenso mit "richterlichem" Beschluss, also gegen ihren eigenen WILLEN.
Sie erzählte es Vertrauten und Freunden, diese nahmen sich ihrer an, damit sie weiterhin in Freiheit und Selbstbestimmung leben kann.
Ich spreche kurz mit dieser freundlichen, bescheidenen, aber dennoch stolzen Frau.
Wie viele ältere Menschen hatten nicht dieses "Glück" und wurden ihrer Würde und ihrer Freiheit beraubt, weil es niemand bemerkte? Weil sie einsam waren und sich ihrer niemand annahm?
An wie vielen älteren Menschen hat man dieses Verbrechen begangen??
Ich habe Fragen!
Wir haben 2023 und ich sehe zivilisiertes Verhalten schwinden. Ich wünsche mir KLÄRUNG und eine menschenwürdig agierende Justiz !
👇👇👇
https://teleg.eu/bettinagorzolla/21517
Inna Zhvanetskaya‼️
Man wollte sie gegen ihren Willen in eine "geschlossene" Einrichtung verbringen und die "Polizei" stand bereits vor ihrer Türe, um sie auf "richterlichen" Beschluss hin, "abzuholen"
Dem aber nicht genug - man wollte sie "zwangsimpfen", ebenso mit "richterlichem" Beschluss, also gegen ihren eigenen WILLEN.
Sie erzählte es Vertrauten und Freunden, diese nahmen sich ihrer an, damit sie weiterhin in Freiheit und Selbstbestimmung leben kann.
Ich spreche kurz mit dieser freundlichen, bescheidenen, aber dennoch stolzen Frau.
Wie viele ältere Menschen hatten nicht dieses "Glück" und wurden ihrer Würde und ihrer Freiheit beraubt, weil es niemand bemerkte? Weil sie einsam waren und sich ihrer niemand annahm?
An wie vielen älteren Menschen hat man dieses Verbrechen begangen??
Ich habe Fragen!
Wir haben 2023 und ich sehe zivilisiertes Verhalten schwinden. Ich wünsche mir KLÄRUNG und eine menschenwürdig agierende Justiz !
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https://teleg.eu/bettinagorzolla/21517
Forwarded from Bettina Gorzolla offiziell🕊️🌍🕊️🌍🕊️
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München 19.02.2023
Inna Zhvanetskaya ‼️
Eine Klavierspielerin in ihrem Element 🙏
Inna Zhvanetskaya ‼️
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Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
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#Muc1802: Strack-Zimmermann, Hofreiter, Kiesewetter und ein massiver Angriff auf die Pressefreiheit
Die Hamburger Polizei schließt mich vor der "Gemeinsam gegen den Krieg" Demo in München am 18.02.23 als Pressevertreter aus. Zunächst wollen mich die Veranstalter ausschließen, weil ich unerwünscht sei. Ein linkes Szenefotograf meldete mich den Veranstaltern, diverse Anfeindungen gegen mich führen dazu, dass ich ausgeschlossen werde. Warum? Weil ich die Demo gefilmt habe. Ein "Tatvorwurf" wird am Ende nicht erhoben, trotzdem werde ich 2 Stunden festgehalten, um meine Daten aufzunehmen. Unter 4 Augen teilte mir ein bayerischer Polizist mit, dass er das nicht nachvollziehen können, die Sache könnte man auch in 5 Minuten erledigen. Dieser Fall wird nicht nur für die Münchener Polizei ein juristisches Nachspiel haben.
Ach ja, die Kernforderung der Demo war, "mehr Waffen". Die Stimmung war feindselig und aggressiv gegenüber all jenen, die sich nicht für bedingungslose Waffenlieferungen ausgesprochen haben.
Die Hamburger Polizei schließt mich vor der "Gemeinsam gegen den Krieg" Demo in München am 18.02.23 als Pressevertreter aus. Zunächst wollen mich die Veranstalter ausschließen, weil ich unerwünscht sei. Ein linkes Szenefotograf meldete mich den Veranstaltern, diverse Anfeindungen gegen mich führen dazu, dass ich ausgeschlossen werde. Warum? Weil ich die Demo gefilmt habe. Ein "Tatvorwurf" wird am Ende nicht erhoben, trotzdem werde ich 2 Stunden festgehalten, um meine Daten aufzunehmen. Unter 4 Augen teilte mir ein bayerischer Polizist mit, dass er das nicht nachvollziehen können, die Sache könnte man auch in 5 Minuten erledigen. Dieser Fall wird nicht nur für die Münchener Polizei ein juristisches Nachspiel haben.
Ach ja, die Kernforderung der Demo war, "mehr Waffen". Die Stimmung war feindselig und aggressiv gegenüber all jenen, die sich nicht für bedingungslose Waffenlieferungen ausgesprochen haben.
Forwarded from Auf dem Weg in den Frieden
Auf dem Weg in den Frieden, #B2502
Samstag, 25.02.2023, 16:30 Uhr
Start: Potsdamer Platz
Ziel: Siegessäule
Wir sehen den Wunsch nach Frieden als verbindendes Element zu einer initiativenübergreifenden Allianz.
Deshalb unterstützen wir den Aufruf von Sahra Wagenknecht, Alice Schwarzer und Brigadegeneral a. D. Erich Vad zu Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland. Der Ukrainekrieg muss beendet werden, bevor die Situation weiter eskaliert. Wir fordern eine diplomatische Lösung, jetzt!
Um dies deutlich zu machen, gehen wir am 25. Februar in Berlin für den Frieden auf die Straße.
Samstag, 25.02.2023, 16:30 Uhr
Start: Potsdamer Platz
Ziel: Siegessäule
Wir sehen den Wunsch nach Frieden als verbindendes Element zu einer initiativenübergreifenden Allianz.
Deshalb unterstützen wir den Aufruf von Sahra Wagenknecht, Alice Schwarzer und Brigadegeneral a. D. Erich Vad zu Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland. Der Ukrainekrieg muss beendet werden, bevor die Situation weiter eskaliert. Wir fordern eine diplomatische Lösung, jetzt!
Um dies deutlich zu machen, gehen wir am 25. Februar in Berlin für den Frieden auf die Straße.