Leider lesenswert, wenn man (ir)reale Zustände der Rechtspraxis in D zur Kenntnis nehmen will:
https://reitschuster.de/post/ballweg-bleibt-in-haft-rechtsstaatliche-masken-gefallen/

Aktuelle Entwicklungen in meinem Wahlkreis. Leider mit Bundesbedeutung, denn das ist Deutschlands Zukunft auch über die Oberpfalz hinaus – also Folge der dümmsten Energiepolitik der Welt von Ampel und Union seit Jahrzehnten:

+++ 5. Dezember 2022 Pressemitteilung Boehringer +++
Neumarkt (Oberpfalz) wird zum Negativ-Vorreiter einer dunklen Zukunft Deutschlands
Die Stadtverwaltung von Neumarkt (Oberpfalz) setzt ab sofort den Beschluss des Stadtrats zur kompletten Abschaltung der städtischen Straßenbeleuchtung ab jeweils Mitternacht um.
Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, Mitglied des Bundestags und Direktkandidat für Amberg/Neumarkt bei den Bundestagswahlen 2017 & 2021, kommentiert dazu:
„Die völlig verfehlte Energiepolitik Deutschlands wird ausgerechnet in Neumarkt zuerst offensichtlich und gefährlich. Künftig jede Nacht. Bereits seit 2008 hatte es der Stadtrat beim Thema Einsparungen bei Straßenbeleuchtung versäumt, durch technische Modernisierung Strom zu sparen. Nun also ein Radikalschritt, mit dem Neumarkt zum Negativ-Vorreiter einer dunklen Zukunft Deutschlands wird. Auch in der letzten Stadtrats-Sitzung konnten wieder einmal weder Kosten-/Nutzen-Rechnungen noch exakte Zahlen zur Einsparung vorgelegt werden. Zudem war man sich völlig uneinig über die möglichen Gefahren für Bewohner in Bezug auf Kriminalität –speziell gegen Frauen– und erhöhtem Unfall-Aufkommen im Straßenverkehr.
Letztlich sind die Folgen für die Neumarkter dieselben wie für alle Bewohner in Bayern und Deutschland. Sie alle leiden zudem unter denselben Ursachen einer seit Jahren völlig verfehlten Energie- und Strompolitik. Der Engpass bei Gas beschleunigt nur die Stromknappheit ‚mit Ansage‘, die seit Jahren durch den Verzicht auf sichere moderne Kernkraft und durch die Verteufelung von Kohle hervorgerufen wurde. Und selbstredend steht die Einsparung durch diese quantitativ völlig nutzlose Symbolpolitik der Beleuchtungsabschaltung auf den Straßen in keinerlei Verhältnis zu den Risiken, denen die Menschen dadurch ausgesetzt werden. Es gibt einen Grund, warum ‚dunkle Zeiten‘ seit dem Mittealter eine inzwischen sprichwörtliche Doppelbedeutung haben.“

https://www.pboehringer.de/neumarkt-oberpfalz-wird-zum-negativ-vorreiter-einer-dunklen-zukunft-deutschlands

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"Gasreserve schon weg? Habeck verkauft teuer eingekaufte deutsche Gasreserve ohne Not zum Schleuderpreis" | Boehringer Klartext (186)

https://www.youtube.com/watch?v=i5Jcg75gMhk

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Demokratie beginnt, lebt und endet mit der Akzeptanz des Wählerwillens. Damit tun sich einige Politiker, die sich zu sehr an die Vorzüge der Macht gewöhnt haben, schwer. So ist es zwar verständlich, daß sich Georg Maier ein Verbot der weitaus beliebteren Konkurrenz herbeiwünscht, aber von Demokratieverständnis kündet dieser Wunsch nicht gerade. Im Gegenteil! Tragisch wird es durch den Umstand, daß Georg Maier Innenminister eines Landes ist – zur Komödie verkommt es, wenn man sich vergegenwärtigt, daß er dieses Amt als Teil einer Landesregierung ausübt, die selbst über keine Mehrheit verfügt und deswegen eigentlich nur provisorisch das Land verwalten sollte. Von Neuwahlen will Herr Maier nichts wissen. Die Thüringer Regierungsparteien agieren nervös und wollen noch schnell vor den nächsten regulären Wahlen Fakten schaffen.
Nichts gefährdet unsere Demokratie mehr als das.

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Nur vergrößert zu lesen. Aber sehr wahr und lesenswert.
"Grimms Märchen, neu verfilmt":
HG Maaßen in der schweizerischen WELTWOCHE zum angeblich "umsetzbar geplanten" sog. "Putsch" von sog. "Reichsbürgern" gegen eine sog. "bürgernahe BuReg", berichtet von einer sog. "seriösen Presse", angeblich "heldenhaft" verhindert durch den sog. "Verfassungsschutz".

„Grüne Moorleichen: Erst Deindustrialisierung, dann Dekultivierung Deutschlands“ – Boehringer Klartext (187)
https://www.youtube.com/watch?v=-8j7opKK3fo

- Grüne Ideologie kaschiert mit begrüßenswertem Moorschutz
- Dekultivierung durch künstliche Versumpfung weiter Landstriche
- Nicht Umweltschutz sondern CO2-Wahn ist grüne Motivation
- Abwegiges CO2-Einsparverhältnis: Deutsche Moore vs. China
- Grüne Politik gefährdet Nahrungsmittelversorgung

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Irre - und doch von uns vor vielen Monaten im Haushaltsausschuss vorhergesagt! Ein Milliardenschaden! Einziger Trost: Diese Dosen einer nicht nur verfallenden, sondern vollkommen überflüssigen mRNA-Injektion werden nun keine Nebenwirkungsschäden verursachen!

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Lauterbach verbrennt drei weitere Milliarden Euro Steuergelder...
Impfmüdigkeit: Gesundheitsbehörden bleiben auf 160 Millionen Corona-Impfdosen sitzen
Millionen gekaufter und bestellter Dosen von Corona-Impfstoff landen in Deutschland auf dem Müll. Denn immer weniger Menschen wollen sich impfen lassen. Steuergelder in Höhe von mehr als drei Milliarden Euro drohen verloren zu gehen.
Covid19-Impfdosen, deren Wert auf drei bis 3,7 Milliarden Euro geschätzt wird. Eine Impfdosis kostet ca. 19 bis 23 Euro.

https://exxpress.at/impfmuedigkeit-gesundheitsbehoerden-bleiben-auf-millionen-corona-impfdosen-sitzen

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Strom für E-Autos wird per Dekret heruntergeregelt
Genau das wurde hier vor Monaten von mir vorhergesagt: "Habeck persönlich wird das Laden von E-Autos regulieren müssen."
=> Ob 20.000 Euro Verkaufsprämie pro zwangsdauerparkendem E-Auto dann künftig als Kaufanreiz reichen werden? Oder muss Habeck nun doch zur Sicherheit die Verbrenner gleich ganz verbieten, wenn das Märchen von der E-Mobilität immer noch weitererzählt werden soll?

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"Wegen der Stromknappheit schränkt die Netzagentur die Leistung von Wärmepumpen und das Laden von E-Autos stark ein. Das geht aus einem Eckpunktepapier des Habeck'schen Wirtschaftsministeriums hervor." ...

https://jungefreiheit.de/wirtschaft/2022/kaum-strom-fuer-e-auto

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„Reichsmark, Bargeld, Gold, Autobahn“
Gesammeltes ahnungslos-hysterisches Framing in nur einem BILD-Artikel
https://www.pboehringer.de/reichsmark-bargeld-gold-autobahn
Es ist alles so verrückt: Die Reichsmark-Noten bei diesem „Polizeifund“ sind zu Hunderttausenden Stück in deutschen numismatischen Sammelalben zu finden. Sie haben kaum einen Wert – mit einigen wenigen Ausnahmen, die hier sicher nicht im Gepäck dieses pöhsen „Autobahn“- und „Bargeld“-Fahrers waren. Der im BILD-Artikel *) von der Polizei als „Fundstück“ abgebildete blaue 100 RM Schein etwa bringt unter Sammlern heute etwa 50 Eurocent pro Stück – siehe zB hier eine aktuelle ebay-Auktion.
Und selbstredend haben Reichsmark-Scheine auch keinerlei Zahlungsverkehrswert mehr! Die Reichsmark ist seit dem 20. Juni 1948 kein gültiges Zahlungsmittel mehr – und auch bei der Bundesbank oder der EZB nicht zu „nominal“ umtauschbar.

Wie ahistorisch sind die Medien unterwegs, wenn die BILD all das NICHT berichtet und stattdessen „REICHSBANKNOTEN AUF DER AUTOBAHN!“ titelt? Wie hysterisiert sind inzwischen bei der Erwähnung „Reichs-xyz“ [hier „Reichsbank“ und „Reichsmark“] oder wahlweise „Geldwäsche“ sogar STAATSANWÄLTE, wenn ernsthaft wegen praktisch wertlosen Geldscheinen ermittelt wird?! Oder liegt es am „Nazi“-Wort „Autobahn“, wegen dem ja schon vor 15 Jahren die ehemalige Tagesschau-Sprecherin Eva Herman ihren Job verloren hat?
Fragen über Fragen – möglich nur in einem von Oben her hysterisierten, ideologisierten, verdummten und geschichtslos gewordenen Land.

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*) Auf der Autobahn! Mann (38) mit Reichsbank-Noten erwischt
https://www.bild.de/regional/muenchen/muenchen-aktuell/auf-der-autobahn-mann-38-mit-reichsbank-noten-erwischt-82338542.bild.html
22.12.2022 Memmingen (Bayern) Kontrolle auf der A7 in Bayern: Polizisten haben bei einem Fahrer (38) neben 18.500 Euro Bargeld auch Reichsbank-Noten gefunden. Die Ermittler hatten die Scheine im Gepäck des Fahrers entdeckt, teilte die Polizei mit. Da der Fahrer nicht nachweisen konnte, woher die Scheine kamen [sic - Beweislastumkehr! Weisen Sie die Herkunft mal nach bei 110 Jahre alten und seit 75 Jahren demonetisierten Scheinen!], ermittelt die Staatsanwaltschaft nun. Der Verdacht: Geldwäsche.
Solche historischen Scheine waren im Auto des Mannes (38) versteckt Diese alten Reichsbank-Noten könnten bei Sammlern unter Umständen viel wert sein, vermutet die Polizei Foto: Polizeipräsidium Schwaben Süd West

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"Liebe Freunde der Wahrheit,

ich bin immer noch ein Gefangener und muss Weihnachten im Gefängnis verbringen, aber Ihr könnt hoffentlich im Kreise der Familie feiern. Nutzt diese Zeit. Versucht euch zu verzeihen, was ihr euch vermutlich in der Plandemie angetan habt.

Vergebung ist eine zentrale Botschaft von Jesus Christus. Gerade wenn man unschuldig im Gefängnis sitzt, ist es besonders schwer zu vergeben, aber ich bemühe mich. Seit dankbar, dass Ihr (noch) in relativer Freiheit seid.

Wenn Verwandte oder Freunde sich ernsthaft bei euch entschuldigen, was noch viel zu selten passiert, solltet ihr auf jeden Fall zur Vergebung bereit sein.

Ich denke in diesen Tagen oft an die anderen Opfer des Coronabetrugs. So schlimm es mir geht, die Millionen an weltweit verstorbenen Menschen und die Abermillionen an schwer verletzten und fürs Leben gezeichneten hat es schlimmer erwischt.

Sie werden nicht aufhören ihr Programm durchzuziehen. Ich vermute, dass sie erst den WHO-Pandemievertrag in trockenen Tüchern haben wollen, bevor sie die nächste Plage auf uns loslassen. Bevor diese kommt, werden sie alle Informationen die der WHO widersprechen verbieten. Bislang haben sie medizinische "Fehlinformationen" nicht verboten, weil sie ja wissen, dass sie diese Fehlinformationen verbreiten. Sie brauchen also eine allgemeingültige Definition und die wird von der WHO kommen.

Das bedeutet aber auch, dass wir noch ein schmales Zeitfenster haben, korrekte Informationen zu verbreiten. Nutzt diese Zeit! Nutzt beispielsweise die Tatsache, dass Twitter weniger zensiert. Wer weiss, wie lange noch.

Ich möchte mich bei allen bedanken, die mich unterstützen, besonders denen die spenden. Ich kann euch absolut garantieren, dass erst ein Bruchteil meiner bisherigen Kosten hereingekommen ist. Ich beschäftige mittlerweile fünf Anwälte um hier endlich rauszukommen. Ob und wie ich weitermache, wird auch davon abhängen, ob ich mir in Zukunft die Anwälte leisten kann, die man nun mal braucht, wenn man heutzutage noch seine Meinung sagen will.

Natürlich wurde Jesus nicht an Weihnachten geboren, aber es ist der Geist, der zählt. Daher wünsche ich allen ein besinnliches Weihnachten. Tankt Kraft, Ihr werdet sie brauchen. Wir befinden uns in einem apokalyptischen Kampf gegen das ultimative Böse. Es ist aber mit immer mehr Aufwand verbunden, alle diese immer absurder werdenden Lügen aufrecht zu erhalten. Das ist unsere Chance und wir sollten sie nutzen.

Meine Liebste, sei nicht traurig, dass ich nicht bei Dir sein kann, obwohl Du jeden Tag für mich kämpfst. In Gedanken sind wir immer zusammen und hoffentlich bald auch physisch.

Ein gesegnetes Fest für alle!

Euer Oliver"

Üble planwirtschaftliche Ideen im üblichen Bürokratie-Sprech – Boehringer Klartext (188)

Unhaltbare Preisdeckelei
- Wer zu früh kommt, den bestraft die Presse
- Auch ohne Blackout wird es jetzt schon kalt im Haus
- „Angstmache“ der AfD versus „seriöse Warnung“ der CDU…
- Gas- und Strompreisbremsen kosten über 80 Mrd. Euro!
- Ursachen abstellen statt planwirtschaftliche Symptombekämpfung
- Verstecktes „Omnibus“-Gesetz zur staatsfinanzierten Impfung

https://www.youtube.com/watch?v=zdHf5soHYA4

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Eine weitere "VT" ist als Realität geoutet. Und Twitter ist dabei nur die kleinste Spitze der millionenfach exerzierten faktisch staatlichen aber an "privat" ausgelagerten Zensur gegen Regierungskritiker: 

Reitschuster: "Ich könnte ein ganzes Buch füllen mit Aussagen von Merkels Sprechern auf der Bundespressekonferenz sowie  Kommentaren, auch von Kollegen, die auf die zahlreichen Sperrungen und die Zensur bei Facebook, Google, Youtube und Twitter stets gebetsmühlenhaft antworteten: 'Das sind private Firmen. Die haben Hausrecht. Das ist eine private Angelegenheit. Die Politik hat damit nichts, aber auch gar nichts zu tun. Genau das Gegenteil ist der Fall.' Die ganzen Beschwichtiger sind der Lüge überführt. Dank Elon Musk. Der wieder einmal die Twitter-Dateien öffnete. Diesmal für den Journalisten David Zweig, der daraus eine Enthüllungsgeschichte machte. Was dabei herauskam, ist das, was wir schon immer dachten und was mir Insider auch berichteten: Dass die Regierung quasi durchregierte in die sozialen Medien. Und sie zu ihrem Zensur-Erfüllungsgehilfen machte."

https://reitschuster.de/post/twitter-enthuellungen-regierung-gab-zensur-anweisungen

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Haldenwang pervertiert Verfassungsschutz…
...und Medien singen im Chor mit.
Die Klima-Extremisten wollen nur das Gute, wer dagegen die Migrations, Energie- und Ukrainepolitik kritisiert, kann nur Böses im Schilde haben – das will uns Faesers Liebling weismachen. Hier mein neuer Text: https://reitschuster.de/post/haldenwang-pervertiert-verfassungsschutz/

Das kann man sich nicht ausdenken: Wir haben jetzt einen Denunzianten-Gesetz, und ausgerechnet der Minister einer Partei, die sich liberal nennt, verkündet es stolz.
Es wäre wirklich zum lachen, wenn es nicht zum heulen wäre.

„Politisch inkorrekte Wahrheiten und Theorien werden salonfähig“ – Boehringer Klartext (189)

Zuwanderungskritik verletzt Menschenwürde?
- Bevölkerungswachstum auf 90 Millionen in Deutschland …
- … bei Prognose von 78 Millionen VOR der Massenzuwanderung
- Wohnungs- und andere Nöte als Folge des Zuwanderungsstroms
- „Achtung, Reichelt“ darf alles vom DDR- / Stasi-Vergleich …
- … über den ethnischen Volksbegriff u. pauschale Ausländerkritik …
- … bis zur „Verschwörungstheorie“ einer Weltsteuerung durch „Eliten“
- Missbrauch des Totschlagsarguments „Verletzung der Menschenwürde“

https://www.youtube.com/watch?v=66xND7uHCS8

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