„Wenn Linke die Revolution von 1848 ausdeuten und vereinnahmen“ – Boehringer Klartext (225)
https://www.youtube.com/watch?v=IX-Xw8pB5k8

AfD rettet 1848er-Ideale:
- Veranstaltung zu „Lieder der Revolution von 1848/49“
- Die Alkohol-Veranstaltungsregel bestätigt sich immer
- Patriotische Motivation von 1848 von Linken einfach unterschlagen
- Präambel des AfD-Grundsatzprogramms mit Geist und Wort von 1848
- Wenn Antifanten die Revolution von 1848 ausdeuten und vereinnahmen
- Künstler im Falle einer AfD-Regierung arbeitslos?
- AfD ist Ideenverwalterin Deutschlands und der Ideale von 1848

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+++ Bericht aus Berlin +++
Am 18.04.2024, KV Landsberg/Lech
Einlass 18:30, Beginn 19:00 Uhr
Anmeldung: [email protected]

🔷 WHO-Pandemievertrag🔷 ❗️Gute Nachricht aus den Niederlanden❗️🔷

Aus den Niederlanden gibt es gute Nachrichten in Bezug auf die kritische Auseinandersetzung mit den WHO-Vorhaben der Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) und des Pandemievertrages:

Am 16.4.2024 hat das niederländische Parlament mehrheitlich einen Antrag angenommen, der die Regierung beauftragt in der Ende Mai stattfindenden Weltgesundheitsversammlung

👉eine Vertagung der Abstimmung über die
Änderungsanträge zu den IGV und den neuen Pandemievertrag zu beantragen, und

falls diese Vertagung nicht erreicht wird,

👉gegen die vorgeschlagenen Änderungen der IHR und das neue Pandemieabkommen in ihrer Gesamtheit zu stimmen"‼️

Gestützt wird dieser Antrag auf den Verstoß gegen und die Missachtung von Verfahrensvorschriften der WHO selbst und sowie von Leitlinien der UN, so dass den Mitgliedstaaten keine ausreichende Zeit bleibe, "die Änderungen und ihre wichtigen rechtlichen, gesundheitlichen, wirtschaftlichen, finanziellen und menschenrechtlichen Auswirkungen zu prüfen".

Dies untergrabe die demokratische Legitimität der Vorhaben.

Es handelt sich bei den vorgebrachten Argumenten um diejenigen, die im Rahmen des offenen Briefes an die WHO von David Bell, Silivia Behrendt und anderen ins Feld geführt worden waren.

‼️Es bleibt zu hoffen, dass dieser Antrag zahlreiche Nachahmer in vielen Staaten findet‼️

🔷 Rechtsanwältin Dr. Brigitte Röhrig
🔷 Autorin des Buches "Die Corona-Verschwörung"
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„Sieg für die Meinungsfreiheit“
Nicht dass die aktuellste Auslegung des Art 5 GG (Meinungsfreiheit) durch das BVerfG von vorgestern irgendwie neu oder originell wäre. Aber IM Faeser und ihrem Angestellten Haldenwang musste das BVerfG am 16.4. offenbar auch solche Trivialitäten zu Grundrechten nochmals ins Stammbuch schreiben.
Schön wäre nun, wenn auch das OVG Münster bei unserem Prozess-Kampf gegen eben diese beiden Faeser (BMI) und Haldenwang (BfV) diese Maßstäbe des BVerfG (sowie des normalen Rechtsempfindens) nicht nur auf den Kläger (also den Multiplikator und Journalisten J. Reichelt), sondern auch auf die AfD anwenden würde!
Dann würden große Teile der Vorwürfe des böswillig auslegenden Verfassungsschutzes von legalen und legitimen Meinungsäußerungen unserer Funktionäre in sich zusammenfallen. Es kann nicht sein, dass ständig Äußerungen unterhalb jeder Strafbarkeitsgrenze als „potenziell verfassungsgefährdend“ ausgelegt werden!
PS nur zur Sicherheit wegen des Wordings des Urteils (s.u.): Natürlich teilt die AfD auch alle Werte der Verfassung. Aber sogar darüber HINAUSGHEHENDE Meinungen wären GG- und FDGO-konform. Bis eben zu den Grenzen, die das Strafrecht setzt. Der VS arbeitet mit seiner Auslegung „Warnungen der AfD vor krisenhaften Zuständen sind verfassungsgefährdend“ [denn wir, der VS, legen solche WARNUNGEN böswilligst als PLAN der AfD gegen das GG aus, der sicher auch gewaltsam umgesetzt wird] im rein POLITISCHEN Auftrag Faesers. Mit dem GG hat das nichts zu tun – wenn man davon absieht, dass dieses Vorgehen SELBST GG-widrig ist.

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SIEG FÜR DIE MEINUNGSFREIHEIT: Das Bundesverfassungsgericht watscht Faeser und Haldenwang ab
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/bundesverfassungsgericht-haldenwang-faeser-meinungsfreiheit
„Der Meinungsäußernde ist insbesondere auch nicht gehalten, die der Verfassung zugrunde liegenden Wertsetzungen zu teilen, da das Grundgesetz zwar auf die Werteloyalität baut, diese aber nicht erzwingt.“ Die Grenzen von Artikel 5 – dem Garant der Meinungsfreiheit – zogen die Richter ausdrücklich deshalb so weit, weil er ihrer Ansicht nach besonders die „Machtkritik“ schützt. „Demokratiefördergesetze“ und „Delegitimierungen des Staates“ fallen wie ein Soufflé in sich zusammen, wenn der Bürger selbst mit „wertlosen“ oder „unwahren“ Meinungen Kritik am Staat äußern darf. Die Tatbestände, mit dem das Bundesinnenministerium und der Verfassungsschutz argumentieren, sind im Grunde bedeutungslos. Die Idee, dass auch qualitativ oder ideologisch unangenehme Meinungen aus dem Verkehr zu ziehen seien, mag die Innenministerin und den Verfassungsschutzchef beflügeln. Dass sie dabei selbst gegen die Verfassung verstoßen, haben zwar viele geahnt und gesagt. Nun hat man es jedoch auch noch einmal schriftlich zur Hand. Jetzt müsste man nur noch den nächsten Schritt gehen: nämlich, dass Machtkritik nicht nur erlaubt ist, sondern für den Bestand eines demokratischen Systems sogar unabdingbar.

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„Klima – Der Film: Die kalte Wahrheit“: Eine Doku, die Sie nicht sehen sollen!
Dank Zensur zum Internet-Hit.
Die üblichen Verdächtigen sperren und blockieren, was das Zeug hält – und wecken damit erst recht das Interesse der Selbstdenkenden. Der Film-Regisseur begegnet dem Narrativ mit provokanten Thesen und sticht damit in ein Wespennest! Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/klima-der-film-die-kalte-wahrheit-eine-doku-die-sie-nicht-sehen-sollen/

Bilanznotlage: Zückt die Bundesbank ihre Gold-Karte? | Boehringer in Heidelberg
https://www.youtube.com/watch?v=xyQJlItSLsY

Goldener Rettungsanker für Bundesbank?!
Auszug zu aktuellen Entwicklungen um Target2 und die deutsche Goldreserve. Aus einem Vortrag v. P. Boehringer in Heidelberg am 25.3.2024.

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Natürlich nicht....

»Nazis keulen«-Spruch wird kein rechtliches Nachspiel haben

In seinem »ZDF Magazin Royale« wetterte Jan Böhmermann gegen die rechtsextreme FPÖ und erhielt Strafanzeigen wegen Volksverhetzung. Für ein Ermittlungsverfahren gegen den Moderator reicht das allerdings nicht.

https://www.spiegel.de/kultur/jan-boehmermann-nazis-keulen-spruch-wird-kein-rechtliches-nachspiel-haben-a-bb55406d-e18e-4b18-8e60-fbbc06a01ccf.

ZDF-Moderator Jan Böhmermann muss sich keinem Strafverfahren stellen, nachdem er in einer Ausgabe des »ZDF Magazin Royale« im Februar gegen die Partei FPÖ und ihren Chef Herbert Kickl deutlich ausgeteilt hatte. Rechte Medien hatten das als Mordaufruf gewertet.

Die Staatsanwaltschaft Mainz sammelte die Anzeigen, sah aber nun von einem Ermittlungsverfahren ab, das teilte sie dem österreichischen »Standard« mit. »Nach dem in den Anzeigen vorgetragenen Sachverhalt war kein Anfangsverdacht für ein strafbares Verhalten gegeben«, zitiert die Zeitung die Staatsanwaltschaft.

Bitte abonniert Schuberts Lagemeldung: https://teleg.eu/SchubertsLM

Faesers Fake News: Im Kampf für die Kriminalisierung der AfD ist der deutschen Regierung kein Propagandatrick zu billig. Antisemitische Attacken gelten neuerdings als «rechts», auch wenn sie von links oder islamistisch kommen

https://weltwoche.ch/daily/faesers-fakenews-im-kampf-fuer-die-kriminalisierung-der-afd-ist-der-deutschen-regierung-kein-propagandatrick-zu-billig-antisemitische-attacken-gelten-neuerdings-als-rechts-auch-wenn-sie/
 
Die Schlagzeile von t-online war unmissverständlich: «Im Jahr 2023 sind die Zahlen rechtsextremer Straftaten deutlich angestiegen. Innenministerin Faeser sieht eine Teilschuld auch bei der AfD.»
Innenministerin Nancy Faeser war derart begeistert, dass sie den Artikel gleich per X verlinkte und sich selber zitierte: «Die AfD und ihre Unterstützer schüren immer unverhohlener Rassismus und Menschenverachtung.»
 
Während die meisten Medien die angebliche Explosion rechtsextremer Straftaten kritiklos weiterverbreiteten, machte sich die Online-Plattform Epoch Times die Mühe, die Behauptung der Bundesregierung zu hinterfragen. Das Resultat ist verheerend – für die Regierung.
Die angebliche Zunahme rechtsextremer Straftaten basiert nicht auf der Polizeilichen Kriminalstatistik (wie der flüchtige Leser vermutet) – sondern auf der Antwort von Faesers Innenministerium auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion. Demnach stieg die Zahl «rechtsextremer Straftaten» im letzten Quartal 2023 gegenüber dem Vorjahr von 5113 auf 7170 – also um satte 40 Prozent.
Die Recherchen von Epoch Times lassen nur einen Schluss zu: Die deutsche Regierung schrieb die Zunahme von antisemitischen Attacken in Deutschland nach den Terror-Angriffen von Hamas auf Israel im letzten Oktober einfach den «Rechten» zu – und dam selbstredend der AfD....

Deutschland wegen der Habeck-Betrügereien entsetzt - aber für die Tagesschau kein Thema. So wird Schwindelei endgültig zur Staatsaffäre. https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/atomkraft-papiere/

Die volle Wahrheit.

Zweierlei Maß mal wieder: Linkskriminell = OK, rechtssatirisch = strafbar! Gerald Grosz wurde gerade für einen beleidigenden Begriff in einer natürlich satirischen Aschermittwochsansprache zu hoher Geldstrafe verurteilt. Ein Böhmermann darf sogar fordern, Menschen zu „keulen“, also zu töten! Ob die weisungsgebundene Staatsanwaltschaft genauso reagiert hätte, wenn ein AfD-Politiker dazu aufgefordert hätte, Grüne zu keulen…?

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Trotz Aufruf zum „Keulen“ – keine Ermittlungen gegen Böhmermann
https://reitschuster.de/post/trotz-aufruf-zum-keulen-keine-ermittlungen-gegen-boehmermann
Die Staatsanwaltschaft Mainz sieht keinen Grund, wegen des kaum verhohlenen Mordaufrufs von ZDF-Mitarbeiter Jan Böhmermann (siehe hier) zu ermitteln. In einem Schreiben an einen Leser, der Strafanzeige gegen den angeblichen „Komiker“ erstattet hatte, teilt die Behörde mit: „Nach dem vorgetragenen Sachverhalt ist kein Anfangsverdacht für ein strafbares Verhalten gegeben.“ [sic!]
Weiter schreibt die Staatsanwaltschaft: In der Sendung „ZDF Magazin Royale“ … hatte der Angezeigte Böhmermann … das Publikum mit den Worten „Liebe 3Sat-Zuschauer*innen, bitte nicht vergessen: Nicht immer die Nazikeule rausholen, sondern vielleicht einfach mal ein paar Nazis keulen“ verabschiedet. Verschiedene Anzeigenerstatterinnen und Anzeigenerstatter sehen in dieser Formulierung einen Aufruf zur Tötung von Politikerinnen und Politikern. …
Teilweise wird überdies vorgetragen, der Straftatbestand des §130 StGB (Volksverhetzung) sei erfüllt, da mit der Äußerung zum Hass aufgestachelt wird.
All das lässt die Staatsanwaltschaft … nicht gelten: … Böhmermann habe den Aufruf nicht ernst gemeint. Dazu schreibt die Behörde: „Die Äußerung des Angezeigten Böhmermann kann daher nicht alleine mit Blick auf die Bedeutung des Wortes ‘Keulen‘ beurteilt werden. Sie ist vielmehr im Gesamtkontext … zu sehen.“
„Darüber hinaus ist auch der Straftatbestand der Volksverhetzung gemäß § 130 Abs. 1 StGB nicht erfüllt“, findet die Staatsanwaltschaft: „Ein tatbestandliches ‚Aufstacheln zum Hass‘ im Sinne des § 130 Abs. 1 Nr. 1 StGB setzt einen besonders qualifizierten Eingriff im Sinne einer gesteigerten, von Feindseligkeit getragenen Einwirkung auf den unverzichtbaren Persönlichkeitskern der Betroffenen oder eine schwerwiegende Form der Missachtung, die durch ein besonderes Maß an Gehässigkeit und Rohheit oder eine besonders gehässige Ausdrucksweise geprägt wird, voraus. Diese erhebliche Grenze wird hier indes mit Blick auf den Umstand, dass es sich – wie bereits ausgeführt – um einen Beitrag zur öffentlichen Meinungsbildung und gerade nicht um eine anlasslose, emotionalisierende Verbreitung von Stimmungen gegen eine Personengruppe handelte, nicht überschritten.“
Ich finde die Entscheidung beachtenswert. Sie besagt im Grunde nichts anderes, als dass man unter dem Deckmantel der Satire im öffentlich-rechtlichen Rundfunk ungestraft zum „Keulen“, also Töten von Andersdenkenden aufrufen darf. Und dass solche Aufrufe auch nicht das erforderliche Maß an „Gehässigkeit und Rohheit“ beinhalten, um wenigstens als Volksverhetzung geahndet zu werden. Was muss dann noch geschehen, damit dieses „erforderliche Maß“ erfüllt ist? Aufrufe zum Steinigen oder Vierteilen? Ob die Staatsanwaltschaft bzw. das ihr gegenüber weisungsgebundene Ministerium genauso reagiert hätte, wenn ein rechter Politiker dazu aufgefordert hätte, Grüne zu keulen?

Die WELT bereitet mit zwei Jahren Verspätung und nach 500.000 tragisch-überflüssigen Toten angesichts der Lage an der Front das mediale Rückzugsgefecht zu einem Friedensvertrag und zur Wahrheit vor. Wir hatten das Mitte 2022 alles so berichtet. Boris Johnson hatte damals den Vertragsschluss durch Selensky verhindert. Daran war fast nichts "geheim". Es ist erschreckend, wie lange WELT und die anderen Regierungsmedien die Wahrheit verschwiegen haben.

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Ukraine-Krieg: Geheimes [🙄] Dokument hätte nach zwei Monaten Frieden bringen können - WELT
https://www.welt.de/politik/ausland/plus251243756/Ukraine-Krieg-Geheimes-Dokument-haette-nach-zwei-Monaten-Frieden-bringen-koennen.html

Unten zum hoch gefährlichen WHO-Pandemievertrag. Noch keine Entwarnung - aber der Kampf lohnt sich. Dranbleiben! Aber Achtung: Auch die sog. "Intl. Gesundheitsvorschriften" sollen in übler Manier geändert werden:

“Stand jetzt sind zwei Optionen denkbar: Entweder die 194 WHO-Mitgliedstaaten können sich auf gar keinen Vertragstext einigen oder sie stimmen einer abgespeckten Version zu und verschieben die Lösung kritischer Punkte auf die Zukunft. (…)

Weit auseinander liegen die Vorstellungen offenbar auch beim #OneHealth-Ansatz im Bereich Prävention und Finanzierungsfragen.
Deswegen sieht nun ein neuer Verhandlungsvorschlag und ein Entwurf für die Begleitresolution vor, das PABS-System und OneHealth von der Abstimmung erst einmal herauszunehmen und diese beiden Punkte bis 2026 in Folgeprozessen weiterzuverhandeln.

Die Bundesregierung zeigt sich für diese Lösung offen, würde sie doch vermutlich dafür sorgen, dass die WHA [World Health Assembly] Ende Mai etwas zum Beschließen hätte und die WHO nicht ganz ohne etwas dastehen würde.”

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/150376/Wieder-keine-Einigung-bei-Verhandlungen-ueber-weltweites-Pandemieabkommen

t.me/Rosenbusch

Der Totalitarismus der extremen Mitte und das betretene Schweigen der Mainstream-Medien

"Es fällt schwer zu entscheiden, was der schlagendere Beweis dafür ist, dass es mit der demokratischen Kultur in unserem Land steil bergab geht:

Die Tatsache, dass der Thüringer CDU-Chef und Spitzenkandidat eine staatliche Lizenz für Äußerungen auf den sozialen Medien einführen will, oder die Tatsache, dass die Mainstream-Medien und praktisch das gesamte linke politische Spektrum diese totalitäre Ungeheuerlichkeit gnädig übergehen und totschweigen. ..."

https://norberthaering.de/propaganda-zensur/voigt-social-media-lizenzen/

TOLERANZ FALSCH VERSTANDEN

Kalifat statt Demokratie darf in Hamburg öffentlich gefordert werden

Kein Wort davon im Hamburg Journal des NDR und anderen alten Medien, dass die „Pro-Palästina-Demonstranten“ in Hamburg die Errichtung eines islamistischen Kalifats und die Abschaffung der Demokratie forderten.

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/demokratie-kalifat-muslime-hamburg/ In der ARD klingt es ganz harmlos: „Pro-Palästina-Demo zieht durch Hamburger Innenstadt“ und: „Die Polizei hatte die Demo unter Auflagen genehmigt.

Der Protest der rund 1.200 Demonstrierenden blieb friedlich.“ Unter dem Motto „Solidarität mit den Menschen in Palästina“ habe der unter Auflagen genehmigte Protest stattfinden dürfen, verboten gewesen seien etwa „Hetze gegen Israel und die Unterstützung der Hamas“.

Kein Wort davon im Hamburg Journal des NDR und anderen alten Medien, dass die Demonstraten die Errichtung eines islamistischen Kalifats und die Abschaffung der Demokratie forderten. Auch nicht erwähnt wird, dass hinter der Demo die Gruppe „Muslim interaktiv“, eine islamistische Organisation, steht. Auf der Demo war von einem „Werte-Diktator“ in Deutschland die Rede, den sie bekämpfen wollen.