Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Richtige Entscheidung💥
Das Verwaltungsgericht des Saarlandes hat das Betretungs- und Tätigkeitsverbot für einen ungeimpften Krankenpfleger aufgehoben.
Die Argumentation
"Schon der Wegfall nur ganz weniger Pflegekräfte berge nämlich aufgrund des in Deutschland herrschenden Pflegenotstandes und Fachkräftemangels im Gesundheitswesen die akute Gefahr eines Versorgungsengpasses."
galt allerdings schon bei Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Diese Argumentation haben wir kritischen Juristen von Beginn an vorgetragen.
Man sieht an der Entscheidung allerdings sehr gut, dass Gerichte sich nicht an abstrakten Rechtssätzen und den Grund- und Menschenrechten orientieren, sondern an dem jeweils vorherrschenden moralischen Narrativ der Medien.
Das ist insofern fatal, als dadurch offensichtlich wird, dass die dritte Gewalt die ihr zukommende Aufgabe nicht (mehr) erfüllt.
Wir brauchen keine Gerichte, die sich der veröffentlichten herrschenden Gesellschaftsmeinung anpassen.
Wir brauchen Gerichte, die ihre Entscheidungen unabhängig an den Grund- und Menschenrechten orientieren, die selber Erkenntnisse zusammentragen, die Gutachter beauftragen und sich von den aufgestellten Behauptungen ein eigenes kritisches Bild machen.
Mit dem vom Bundesverfassungsgericht geschaffenen Einschätzungsspielraum für die Regierung, verbleibt einer gerichtlichen Kontrolle kein Raum mehr.
Dann könnten wir die Gerichte auch ganz abschaffen, da es sich nur noch um teures Theater handelt.
Ziel muss es sein, eine von der Politik vollständig unabhängige Justiz zu schaffen.
Es darf auch Richtern nicht mehr überlassen bleiben, über die Zulassung von Beweisanträgen zu entscheiden. Das kann über die Kosten geregelt werden.
Gerichtsverhandlungen müssen komplett mit Kameras aufgezeichnet werden.
Weiterhin darf es schriftliche Verfahren nur noch mit Zustimmung aller Beteiligten geben. Alle anderen Verfahren müssen grundsätzlich mündlich sein.
Das Versagen der Justiz und die notwendige Reform wird Gegenstand der Aufarbeitung des ZAAVV sein.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Das Verwaltungsgericht des Saarlandes hat das Betretungs- und Tätigkeitsverbot für einen ungeimpften Krankenpfleger aufgehoben.
Die Argumentation
"Schon der Wegfall nur ganz weniger Pflegekräfte berge nämlich aufgrund des in Deutschland herrschenden Pflegenotstandes und Fachkräftemangels im Gesundheitswesen die akute Gefahr eines Versorgungsengpasses."
galt allerdings schon bei Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Diese Argumentation haben wir kritischen Juristen von Beginn an vorgetragen.
Man sieht an der Entscheidung allerdings sehr gut, dass Gerichte sich nicht an abstrakten Rechtssätzen und den Grund- und Menschenrechten orientieren, sondern an dem jeweils vorherrschenden moralischen Narrativ der Medien.
Das ist insofern fatal, als dadurch offensichtlich wird, dass die dritte Gewalt die ihr zukommende Aufgabe nicht (mehr) erfüllt.
Wir brauchen keine Gerichte, die sich der veröffentlichten herrschenden Gesellschaftsmeinung anpassen.
Wir brauchen Gerichte, die ihre Entscheidungen unabhängig an den Grund- und Menschenrechten orientieren, die selber Erkenntnisse zusammentragen, die Gutachter beauftragen und sich von den aufgestellten Behauptungen ein eigenes kritisches Bild machen.
Mit dem vom Bundesverfassungsgericht geschaffenen Einschätzungsspielraum für die Regierung, verbleibt einer gerichtlichen Kontrolle kein Raum mehr.
Dann könnten wir die Gerichte auch ganz abschaffen, da es sich nur noch um teures Theater handelt.
Ziel muss es sein, eine von der Politik vollständig unabhängige Justiz zu schaffen.
Es darf auch Richtern nicht mehr überlassen bleiben, über die Zulassung von Beweisanträgen zu entscheiden. Das kann über die Kosten geregelt werden.
Gerichtsverhandlungen müssen komplett mit Kameras aufgezeichnet werden.
Weiterhin darf es schriftliche Verfahren nur noch mit Zustimmung aller Beteiligten geben. Alle anderen Verfahren müssen grundsätzlich mündlich sein.
Das Versagen der Justiz und die notwendige Reform wird Gegenstand der Aufarbeitung des ZAAVV sein.
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t.me/RA_LUDWIG
Legal Tribune Online
Pfleger darf ohne Coronaimpfung arbeiten
Da die einrichtungsbezogene Impfpflicht sowieso bald Ende und ein akuter Fachkräftemangel herrsche, kippte da VG das Tätigkeitsverbot.
Arne Schmitt und Justiz pinned «‼️😮 Nicht unabhängige Justiz vom Mainstream Süddeutsche Zeitung bestätigt! Was wird hier eigentlich gespielt? Video anschauen, sacken lassen, erkennen und realisieren in was für einem System wir leben und dann verstehen wie es dazu kommen kann, das regierungskritische…»
Forwarded from Busfahrer Thomas Brauner 🚌
IM NAMEN DES VOLKES?
Maskenbefreiung im Schulbus und 2 Jahre Aufklärungsarbeit - Und nun will das Gericht im Namen des Volkes ein Urteil fällen!
Die Staatsanwaltschaft Erfurt fordert 2 Jahre Gefängnis! Wie wird das Gericht entscheiden?
Mittwoch 21.12.22 | 11 Uhr | Amtsgericht Sömmerda
Alle Infos auf diesem Kanal:
Busfahrer Thomas Brauner
Maskenbefreiung im Schulbus und 2 Jahre Aufklärungsarbeit - Und nun will das Gericht im Namen des Volkes ein Urteil fällen!
Die Staatsanwaltschaft Erfurt fordert 2 Jahre Gefängnis! Wie wird das Gericht entscheiden?
Mittwoch 21.12.22 | 11 Uhr | Amtsgericht Sömmerda
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Busfahrer Thomas Brauner
Forwarded from Vereinigte Wahrheitsbewegung 333 3 6 9 1 0 (Leon Bäng)
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Aufklärung:
Was! Krankenhäuser und Ärzte mit deinen frisch geboren Säuglinge vor haben wenn man der Schulmedizin von Rothschild und Rockerfeller verträut.
333
https://teleg.eu/vereinigteWahrheitsbewegung
https://teleg.eu/Xavier_Naidoo
Was! Krankenhäuser und Ärzte mit deinen frisch geboren Säuglinge vor haben wenn man der Schulmedizin von Rothschild und Rockerfeller verträut.
333
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https://teleg.eu/Xavier_Naidoo
‼️☝️Sachrüge an die Staatsanwaltschaft wegen gänzlich fehlender Unterschrift der Anklageschrift ist rausgegangen👍 (Sache wegen dem Piano und angeblichen schweren Landfriedensbruchs)
Unter anderem aus juristischen und verfahrenstechnischen Gründen veröffentliche ich den Inhalt der Sachrüge nicht , auch besonders Namen sollten nicht öffentlich gemacht werden .
Meine Sachrüge mit Paragraphen und Begründungen und Beweisen, sind sowohl an das Amtsgericht Berlin und an die Staatsanwaltschaft gegangen, und zu Händen der Oberstaatsanwältin (Name hier nicht veröffentlicht) mit der ich vor einigen Wochen persönlich sprach, und diese sich um die Angelegenheit kümmern wollte. Nun wurde ja der nächste Fehler gemacht, ob bewusst oder unbewusst. Ich freue mich auf Januar, denn dann komme ich um die Original Akte zu überprüfen und weitere Schritte einzuleiten. Meine Vorgehensweise ist geradlinig, entschlossen, legal mit dem Grundgesetz und soweit rechtlich ok wird vieles öffentlich gemacht. Seid gespannt , ich bleibe hartnäckig dran.
Folgt meinem Kanal https://teleg.eu/pianoacrosstheworld
Unter anderem aus juristischen und verfahrenstechnischen Gründen veröffentliche ich den Inhalt der Sachrüge nicht , auch besonders Namen sollten nicht öffentlich gemacht werden .
Meine Sachrüge mit Paragraphen und Begründungen und Beweisen, sind sowohl an das Amtsgericht Berlin und an die Staatsanwaltschaft gegangen, und zu Händen der Oberstaatsanwältin (Name hier nicht veröffentlicht) mit der ich vor einigen Wochen persönlich sprach, und diese sich um die Angelegenheit kümmern wollte. Nun wurde ja der nächste Fehler gemacht, ob bewusst oder unbewusst. Ich freue mich auf Januar, denn dann komme ich um die Original Akte zu überprüfen und weitere Schritte einzuleiten. Meine Vorgehensweise ist geradlinig, entschlossen, legal mit dem Grundgesetz und soweit rechtlich ok wird vieles öffentlich gemacht. Seid gespannt , ich bleibe hartnäckig dran.
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Arne Schmitt und Justiz
🎹 Danke für Deine Unterstützung🙏❤
🎵 Betreff: Schenkung http://paypal.me/pianoacrosstheworld
Bankverbindung: Arne Schmitt IBAN: DE52 4016 5366 0251 6182 00 Verwendungszweck: Schenkung
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Forwarded from Director of Corona Reset ❤️ (Markus Huck) ❤️
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Statement von Dr. Fiechtner zum
4. Verhandlungstag am Amtsgericht Stuttgart.
@Doc_Heinrich_Fiechtner
Stuttgart, 19.12.2022
Rückblick:
👉 Interview mit Dr. Fiechtner vom 14.11.2022
👉 Rückblick auf den 1. Verhandlungstag am 14.11.2022
👉 Interview mit Dr. Fiechtner vom 21.11.2022
👉 Rückblick auf den 2. Verhandlungstag am 21.11.2022
👉 Interview mit Dr. Fiechtner nach dem 3. Verhandlungstag am 05.12.2022
👉 Rückblick auf den 3. Verhandlungstag am 05.12.2022
Ein Beitrag von
@DirectorOfCoronaReset
4. Verhandlungstag am Amtsgericht Stuttgart.
@Doc_Heinrich_Fiechtner
Stuttgart, 19.12.2022
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Ein Beitrag von
@DirectorOfCoronaReset
Forwarded from Ernst Wolff
📢 Aktuelles Interview mit Krissy Rieger ("Die Aktionärin"):
https://youtu.be/0vGTktVT4rE
@wolff_ernst via Twitter #tweet
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@wolff_ernst via Twitter #tweet
YouTube
Was kommt auf uns zu? | Ernst Wolff
Vorhaben für den Winter mit folgenden Themen:
- Razzia
- Demokratiefördergesetz
- Meinungsfreiheit und Zensur
- Grünen
- Gasmangellage
- Digitale Währung
Buch Ernst Wolff "Weltwirtschaftsforum" ►► https://bit.ly/3hdZj7V
Mein Buch "Das System" hier erhältlich:…
- Razzia
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- Meinungsfreiheit und Zensur
- Grünen
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Forwarded from Tom Lausen - DatenAnalyst
Vielen Dank für die Unterstützung
Die kleinen Beträge von vielen Menschen zeigen, dass jeder einzelne die Kraft mit den anderen vereint und Sie alle mir diese gebündelte Energie geschenkt haben. Ich bin so weit gekommen, ich präsentiere immer wieder Zahlen, sehr viele Menschen haben mit den Schenkungen gesagt, wir stützen, wenn es das Einzige ist, was wir derzeit tun können.
Wenn schon die Politiker nur noch beleidigen und die Zahlen nicht sehen wollen, dann sind wir am besten beraten, diese Zahlen so lange vorzuzeigen, bis sie hinschauen.
Das werde ich weiter machen können, zusammen mit der monetären Energie der vielen, die das auch wünschen.
Ich beende meinen Schenkungsaufruf per sofort und lösche diesen auch
Ich bitte auch alle Kanäle den Aufruf zu löschen und diese Nachricht an dessen Stelle zu teilen.
Die Arbeit kann unblockiert weitergehen.
Vielen Dank für Ihre/Eure Energie.
Die kleinen Beträge von vielen Menschen zeigen, dass jeder einzelne die Kraft mit den anderen vereint und Sie alle mir diese gebündelte Energie geschenkt haben. Ich bin so weit gekommen, ich präsentiere immer wieder Zahlen, sehr viele Menschen haben mit den Schenkungen gesagt, wir stützen, wenn es das Einzige ist, was wir derzeit tun können.
Wenn schon die Politiker nur noch beleidigen und die Zahlen nicht sehen wollen, dann sind wir am besten beraten, diese Zahlen so lange vorzuzeigen, bis sie hinschauen.
Das werde ich weiter machen können, zusammen mit der monetären Energie der vielen, die das auch wünschen.
Ich beende meinen Schenkungsaufruf per sofort und lösche diesen auch
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Forwarded from Toby informiert Restaurant Reiwerle
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Tagesgruß am 19.12.22
Themen:
Rückblick
Querdenken
Reichsbürger
Unsere Kinder wissen nicht was es bedeutet in einem Krieg zu leben!
Lassen wir es dabei!
Weihnachten und Sylvester im Reiweiler.
Wir stehen für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft!
Reiwerle in Annweiler (Pfalz) ist seit 2020
Begegnungsstätte für die Friedens- und Freiheitsbewegung.
kommt uns besuchen und lernt uns kennen.
🍽 "Lasst es Euch schmecken, im Reiwerle!"
Danke Toby, Meli und Team
Restaurant s'Reiwerle
Flitschberg 7
76588 Annweiler
Mail: [email protected]
☎️ Infos unter: 06346 929362
🍽 Restaurant Reiwerle
👉 Flitschberg 7, 76855 Annweiler
🕊 https://teleg.eu/TobyInfomiert
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Rückblick
Querdenken
Reichsbürger
Unsere Kinder wissen nicht was es bedeutet in einem Krieg zu leben!
Lassen wir es dabei!
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Reiwerle in Annweiler (Pfalz) ist seit 2020
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Forwarded from Busfahrer Thomas Brauner 🚌
🔴LIVE heute Abend ab 20:00 | IM NAMEN DES VOLKES?
Maskenbefreiung im Schulbus - 2 Jahre Aufklärungsarbeit - 14 Prozesstage - Und nun will das Gericht im Namen des Volkes ein Urteil fällen!
Die Staatsanwaltschaft Erfurt fordert 2 Jahre Gefängnis! Wie wird das Gericht entscheiden?
⏩LINK ZUR SENDUNG
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Busfahrer Thomas Brauner
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Busfahrer Thomas Brauner
Forwarded from Busfahrer Thomas Brauner (Busfahrer Thomas Brauner 🚌)
IM NAMEN DES VOLKES - DEIN URTEIL FÜR BUSFHARER THOMAS BRAUNER
Anonymous Poll
90%
FREISPRUCH
2%
BEWÄHRUNG
8%
2 JAHRE GEFÄNGNIS
Forwarded from ❌FPS / Freie Presse Sauerland
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Statement von Doreen und ihrem Weihnachtsengel Oliver 🙏💪
🎅🎅🎅🎅🎅🎅🎅
In diesem Sinne möchte die
Freie Presse Sauerland sich bei allen Mitarbeitern, Mods und natürlich euch Abonnenten bedanken.
Wieder geht ein aufregendes Jahr zu Ende, doch wir bleiben für euch weiter auf der Straße 💪
Nun wünschen wir euch und euren Liebsten, besinnliche Feiertage und einen guten Start ins neue Jahr 💪
💰💶 Wer die Freie Presse Sauerland in ihrer Arbeit oder Doreen in ihren laufenden Verfahren unterstützen möchte, kann dies über unseren Paypal-Link tun 🙏
🎅🎅🎅🎅🎅🎅🎅
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Forwarded from SHOWAGENTEN RADIO & TV
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Forwarded from Busfahrer Thomas Brauner (Busfahrer Thomas Brauner 🚌)
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DAS URTEIL!
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https://teleg.eu/busfahrerthomas
https://teleg.eu/bjoernbanane
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Forwarded from Busfahrer Thomas Brauner (Busfahrer Thomas Brauner 🚌)
🔴LIVE AB 20:00 UHR | TAG DES URTEILS
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Forwarded from Björn Banane
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Das Urteil gegen Thomas Brauner vom Amtsgericht Sömmerda.
Statement von Björn Banane zum Gerichtsprozess vom 21.12.2022!
Statement von Björn Banane zum Gerichtsprozess vom 21.12.2022!
Forwarded from Busfahrer Thomas Brauner (Busfahrer Thomas Brauner 🚌)
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🔴Wdh. LIVESTREAM VOM 21.12.22 | TAG DES URTEILS!
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Forwarded from SHOWAGENTEN RADIO & TV
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🎹 MAD WORLD - Street Piano #Lockdown Cover by Arne Schmitt
A Street Piano in an empty "Mad World" of #Lockdown. A Gary Jules/Tears For Fears song covered by Arne Schmitt. It's a very, very mad world.
Thanks a lot to the city Leipzig (Germany) for the location!
#lockdown #piano #ohnekunstwirdsstill
🎹 Thank you…
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#lockdown #piano #ohnekunstwirdsstill
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Forwarded from Busfahrer Thomas Brauner (Busfahrer Thomas Brauner 🚌)
🔴LIVE AB 20:00 UHR | DIE EREIGNISSE ÜBERSCHLAGEN SICH!!!
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🔴Showagenten Radio-Telefon:☎️ im Gespräch mit Thomas Brauner. Wir sprechen über die Urteilsverkündung des Amtsgericht Sömmerda (Thüringen) vom 21. Dezember 2022.
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