Arne Schmitt und Justiz
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Forwarded from Björn Banane
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Ich glaube, wenn der MDR jetzt schon
so etwas ausstrahlt, wird die Bombe
bald endgültig ganz offiziell platzen .....


mir tut es sehr leid um die vielen
gutgläubigen Menschen, die einfach
vertraut haben und jetzt am eigenen
Leibe erfahren, dass sie betrogen wurden ....
Forwarded from Björn Banane
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SCHWURBEL TV AM 05. JUNI 2023

Themen: Auftritt von Bundeskanzler Olaf Scholz in Falkensee, was muss Demokratie aushalten? Gibt es die Kunstfreiheit noch? Hat Björn Banane Volksverhetzung durchgeführt?

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❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️

Heute:
Amtsgericht Dachau

Freispruch im Sinne der Meinungsfreiheit !

Im heutigen Verfahren stand der Mandant wegen des vermeintlichen Verstoßes gegen § 111 StGB wegen der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten vor Gericht.

Er hatte wie so viele einen Post - ein sog. Meme - auf Facebook weitergeleitet und sah sich als Massnahmenkritiker dem Vorwurf der Staatsanwaltschaft München ausgesetzt, zu einem Totschlag zum Nachteil der Altkanzlerin Merkel aufgerufen zu haben.

Warum dieses Verfahren große Bedeutung für die Meinungsfreiheit hat und was sonst noch alles passierte, beschreibe ich im Video.

Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Forwarded from Songül Schlürscheid #werdelaut (Songül Schlürscheid)
🟧 "Ausgegrenzt" - der LIVE-Podcast

Sei dabei am 🎙Mittwoch, den 07.06.2023, ab 20:00 Uhr LIVE!

Dieser Podcast ist für Dich und die persönliche Geschichte, die Du während der "Pandemie" erlebt hast. Teile Sie, damit verstanden wird, wie es Dir in der Zeit ergangen ist, und um Brücken zu bauen und gegenseitig Unterstützung zu fördern.

Unser besonderer Gast ist die wunderbare Ärztin Dr. Carola Javid- Kistel. Sie hat selbst viele Herausforderungen während der Pandemie erlebt und wird uns wertvolle Einblicke geben. Wir freuen uns sehr, sie bei uns zu haben.

Weitere Informationen findest du auf unserer Webseite:
➡️ http://ausgegrenzt.eu
Forwarded from Björn Banane
Hier geht's zum Video:

Youtube-Link

Konzert bei Chemnitz in Hartmannsdorf am Samstag den, 10.06.2023

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Forwarded from Aktivist Mann #PEACE
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Scholz und Macron in Potsdam!
Ich bekomme sofort vom Polizeichef, Zivilpolizisten und Uniformierten einen Platzverweis. Vor dem ersten Foto!!! Das ist keine Pressefreiheit!!! 🤯🤯🤯

6.6.2023

Weshalb war kein Protest angemeldet, Potsdam?!

Danke fürs Video schneiden an:
t.me/etvideocontent

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💥 Dramatische Kehrtwende im Fall Bianca Witzschel: Ermittlungen gegen bisherigen Anwalt 💥

Zuerst die gute Nachricht: Bianca Witzschel hat einen neuen Anwalt und dieser hat erwirkt, dass sie nicht mehr in Einzelhaft sitzen muss. 🙏❤️

Der Anlass für den Anwaltswechsel war jedoch weniger erfreulich. Es scheint wieder einmal, als ob die Ermittlungsbehörden versuchen den politischen Zeitgeist durchzusetzen und die Opposition in Schach zu halten. Denn sie ermitteln jetzt auch gegen einen ihrer bisherigen Anwälte wegen angeblicher Anstiftung zur Ausstellung falscher Gesundheitszeugnisse. 🤬 Auf diese Art sollen anscheinend alle potenziellen Verteidiger eingeschüchtert werden, damit sie Bianca Witzschel nicht verteidigen. Aber davon lassen wir uns nicht unter kriegen. 💪

Kompletter Artikel:
👉 https://team-marcus.de/2023/06/07/kehrtwende-bianca-witzschel-ermittlungen-gegen-anwalt/
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Dr. Habig: Über ein Jahr U-Haft wegen Impf-Bescheinigungen 💉

Auch diesen Monat fand wieder eine Kundgebung vor der JVA Bochum statt. Seit über einem Jahr sitzt Dr. Heinrich Habig in Untersuchungshaft, weil er tausenden Patienten Impf-Unfähigkeits-Bescheinigungen ausgestellt hatte. Dabei habe er seine Patienten vor einem Angriff auf ihre körperliche Unversehrtheit bewahrt und sie aus ihrer Zwangslage befreit, sagt Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Martin Schwab.

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@WirFuerHeinrich
Forwarded from Free People Germany e.V. (Menschenrechtsverteidiger)
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Forwarded from HVR-TV 511 (Sven Niemeyer)
Nächsten Dienstag, den 13.6.23, steht der Arne Schmitt, in zweiter Instanz, um 9.30 Uhr vor dem Landgericht in Hannover in Saal 1 H 3 .Er verteidigt sich selber. Ihm wird ein Verstoß gegen das Kunst Urhebergesetz vorgeworfen Wir werden als Prozessbeobachter vor Ort sein und berichten. Arne freut sich auf zahlreiche Unterstützung.
Hier das kurze Statement nach dem ersten Termin https://www.youtube.com/live/I1-wOQYkSj0?feature=share
Forwarded from Wendezeit Hannover
Gerichtsverhandlung Freiheitspianist 🎵 Arne Schmitt in Hannover

Landgericht Hannover / Saal 1 H 3
13.06.2023 / 9:30 Uhr





Wir werden mit 👩🏻 Sindja und Lars vor Ort sein.
t.me/WendezeitHannover
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🎹❤️Listen to Your Harth❤️🎹
Eine gute Nacht wünscht euch euer Arne!

Heute habe ich in Wolfsburg Piano gespielt.
Es waren viele Herzmenschen da und haben mich besucht.
Wir haben eine tolle Zeit verbracht.
Folgt meinem Kanal für Aufklärung (besonders in Justiz Sachen) und auch für Piano Musik für die Seele:
https://teleg.eu/pianoacrosstheworld
Forwarded from Free People Germany e.V. (Menschenrechtsverteidiger)
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Freiheit für Dr. Heinrich Habig! Worum geht es? Dr. Heinrich Habig sitzt seit einem Jahr in U-Haft. Die Bochumer kämpfen für seine Freilassung. Sie liefen zur JVA Bochum, um Heinrich Mut zu machen und es gab eine Zwischenkundgebung vorm Ruhrstadion. Außerdem gab es noch viele Redner, geniale Trommler, ein Saxophonist, Gesang und vieles mehr. Aber seht selbst.
Bochum 3.6.23
https://teleg.eu/EndundNeuzeitreport
Im Dienste der Gesundheit und trotzdem angeklagt

Dr. Heinrich Habig wird vorgeworfen, falsche Gesundheitszeugnisse ausgestellt zu haben. Als Sprechstundenhilfe ist die Ehefrau des praktischen Arztes mitangeklagt. pb: schwarz auf weiß sprach mit Fatima Habig direkt nach ihrem jüngsten Besuch in der Justizvollzugsanstalt Bochum.

https://paulbrandenburg.com/interview/im-dienste-der-gesundheit-und-trotzdem-angeklagt/

@schwarzaufweiss
🎤🎹🦅Freue mich heute gleichgesinnte Menschen in Hameln zu treffen!
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‼️TATORT JUSTIZ/POLIZEI‼️
😲☝️Sei Prozessbeobachter am Dienstag 13.06.23 am Landgericht Hannover, Saal 1H3, Volgersweg 65 um 9:30 Uhr!

Das rechtswidrige Handeln einiger schwarzen Schafe in der Justiz will wohl noch nicht aufhören!
Nachdem ich (Arne Schmitt) letztes Jahr in  erster Instanz wegen Veröffentlichung dieses Videos aus 2021 und dem damit verbundenen angeblichen Verstoß gegen das Kunsturhebergesetz RECHSTWIDRIG verurteilt wurde, hat man für die nun anstehende Berufungsverhandlung  noch nicht mal die  Zeugen geladen, die mich angeblich belasten sollen und Strafanzeige stellten😲 !
Aus verschiedenen Gründen werde  ich ohne Anwalt erscheinen. Ich bin FREIZUSPRECHEN, da das Video allein schon wegen dem rechtswidrigen Handeln der Polizei, die Voraussetzung erfüllt, es so veröffentlichen zu dürfen. Desweiteren werde ich beantragen, das Verfahren wegen nicht rechtswirksamer
Zustellung des Strafbefehls einzustellen.

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Forwarded from Björn Banane
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❌️ Björn Banane konfrontiert Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer mit der Wahrheit! Seid gespannt und abonniert diesen!

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