Forwarded from Mäckle macht gute Laune
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Mein Name ist Björn Lars Oberndorf, ich bin ehemaliger Polizeibeamter, Kriminologe, Polizei- und Politikwissenschaftler mit Schwerpunkt Verfassungsrecht und bin der erste Vorsitzende des im Dezember 2020 gegründeten Vereins Polizisten für Aufklärung.
https://teleg.eu/polifa_channel
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Forwarded from QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
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Michael Ballweg: Aus Freude an Veränderung (FRIEDEN OHNE NATO, 25.11.2023 #Köln)
- Wenn wir uns ändern, ändern wir das System
- Erfolgsfaktoren von QUERDENKEN 2020
- Geschwindigkeit als maßgeblicher Vorteil einer außerparlamentarischen Bewegung
- Es wird ein Marathon
- Digitale Freiheit - https://digitaler-aktivist.de
- Freiheitshandy
- Freiheitscloud
- Freiheitsdesktop
- bitcoin als Möglichkeit zur dezentralen Finanzierung / Handlungsfreiheit bei Kontenkündigungen (https://tube.querdenken-711.de/videos/watch/61e1f668-edd7-4ea6-9d53-65efe6a4efe4)
- Energie: Energie sammeln im Winter
#QUERDENKEN #DIGITALE.FREIHEIT #VERÄNDERUNG
👉 Video in hoher Qualität
PeerTube | Odysee | Bitchute
--
“Große Träume erfordern große Anstrengungen.”
Der Winter ist der Zeit des Rückzugs und der Regeneration.
2024 wird spannend, wild und einfach großartig!
Mit diesen Post verabschieden wir uns in die digitale Winterpause bis 31.01.2024.
QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
- Wenn wir uns ändern, ändern wir das System
- Erfolgsfaktoren von QUERDENKEN 2020
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Der Winter ist der Zeit des Rückzugs und der Regeneration.
2024 wird spannend, wild und einfach großartig!
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QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Danke an Querdenken-711und Michael Ballweg💥
Das Bundesamt für Verfassungsschutz schreibt auf seiner Webseite:
"Eine freiheitliche Gesellschaft lebt auch von der Grundüberzeugung der Bürgerinnen und Bürger, die bereit sind, aktiv für Demokratie und Menschenwürde einzutreten. Sie muss aber auch durch den Staat und seine Institutionen gewährleistet und geschützt werden, wo ihre obersten und durch die Verfassung garantierten Werteprinzipien zur Disposition gestellt werden."
Zu diesen Werteprinzipien gehört auch die Bindung der Staatsorgane an Recht und Gesetz.
Nach dem Gesetz sind Amtsgerichte verpflichtet Strafanzeigen entgegenzunehmen und an die zuständige Stelle weiterzuleiten.
Strafanzeigen und Strafanträge von Bürgern dieses Landes, die Bezug genommen haben auf 592 Strafanzeigen des ZAAVV wurden teilweise von Amtsgerichten in Deutschland an dir
Wenn die Amtsgerichte dieser Pflicht nicht nachkommen, gefährden sie damit selbst diese obersten Werteprinzipien des Grundgesetzes.
Hierfür ist der Verfassungsschutz zuständig und dieser fordert seine Bürger auf, aktiv verfassungswidrigem Verhalten entgegenzutreten.
Dieser staatsbürgerlichen Pflicht ist Querdenken-711 jetzt nachgekommen und hat die Landesverfassungsschutzämter informiert, dass Gerichtsverwaltungen offensichtlich ihre eigene Behördeneigenschaft negieren und bewusst ihre Aufgaben nicht mehr wahrnehmen, möglicherweise sogar deshalb um mutmaßliche Straftaten anderer Staatsorgane zu decken.
Das ist eine bedenkliche Entwicklung, der wir mit allen rechtsstaatlichen Mitteln entgegentreten und die nunmehr auch dokumentiert ist.
Angeschrieben wurden zunächst die Landesverfassungsschutzämter in Baden-Württemberg, Hessen und Sachsen-Anhalt.
Ich fordere die Parlamentarier der dortigen Landesparlamente dazu auf, Anfragen zu diesem Vorgang zu stellen.
Hierbei handelt es sich nicht um eine Lappalie. Der Verfassungsschutz schreibt zurecht:
"Die Anzahl tatsächlich freiheitlich-demokratischer Gesellschaften auf der Welt, so ein sich erhärtender Eindruck, scheint zu schwinden.
Umso wichtiger ist es, für unsere pluralistische Gesellschaftsform einzustehen, sie zu respektieren, durch staatliche Strukturen zu stärken und sie zu schützen, wo sie durch verfassungsfeindliche Bestrebungen angegriffen wird oder unterminiert zu werden droht."
Die größte Gefahr für eine freiheitlich-demokratische Ordnung geht immer von den Herrschenden aus, die ihren Herrschaftsanspruch als selbstverständlich ansehen.
In diesem Sinne sind wir, die Menschen, die für Frieden und Freiheit auf die Straße gehen, der wirksamste Verfassungsschutz.
Quellen:
https://presse.querdenken-711.de/pressemitteilungen/ungesetzliches-verhalten-von-amtsgerichten-ein-fall-fuer-den-verfassungsschutz/
https://www.verfassungsschutz.de/DE/verfassungsschutz/auftrag/verfassung-schuetzen/verfassung-schuetzen_artikel.html
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!
Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein
Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden
Das Bundesamt für Verfassungsschutz schreibt auf seiner Webseite:
"Eine freiheitliche Gesellschaft lebt auch von der Grundüberzeugung der Bürgerinnen und Bürger, die bereit sind, aktiv für Demokratie und Menschenwürde einzutreten. Sie muss aber auch durch den Staat und seine Institutionen gewährleistet und geschützt werden, wo ihre obersten und durch die Verfassung garantierten Werteprinzipien zur Disposition gestellt werden."
Zu diesen Werteprinzipien gehört auch die Bindung der Staatsorgane an Recht und Gesetz.
Nach dem Gesetz sind Amtsgerichte verpflichtet Strafanzeigen entgegenzunehmen und an die zuständige Stelle weiterzuleiten.
Strafanzeigen und Strafanträge von Bürgern dieses Landes, die Bezug genommen haben auf 592 Strafanzeigen des ZAAVV wurden teilweise von Amtsgerichten in Deutschland an dir
Wenn die Amtsgerichte dieser Pflicht nicht nachkommen, gefährden sie damit selbst diese obersten Werteprinzipien des Grundgesetzes.
Hierfür ist der Verfassungsschutz zuständig und dieser fordert seine Bürger auf, aktiv verfassungswidrigem Verhalten entgegenzutreten.
Dieser staatsbürgerlichen Pflicht ist Querdenken-711 jetzt nachgekommen und hat die Landesverfassungsschutzämter informiert, dass Gerichtsverwaltungen offensichtlich ihre eigene Behördeneigenschaft negieren und bewusst ihre Aufgaben nicht mehr wahrnehmen, möglicherweise sogar deshalb um mutmaßliche Straftaten anderer Staatsorgane zu decken.
Das ist eine bedenkliche Entwicklung, der wir mit allen rechtsstaatlichen Mitteln entgegentreten und die nunmehr auch dokumentiert ist.
Angeschrieben wurden zunächst die Landesverfassungsschutzämter in Baden-Württemberg, Hessen und Sachsen-Anhalt.
Ich fordere die Parlamentarier der dortigen Landesparlamente dazu auf, Anfragen zu diesem Vorgang zu stellen.
Hierbei handelt es sich nicht um eine Lappalie. Der Verfassungsschutz schreibt zurecht:
"Die Anzahl tatsächlich freiheitlich-demokratischer Gesellschaften auf der Welt, so ein sich erhärtender Eindruck, scheint zu schwinden.
Umso wichtiger ist es, für unsere pluralistische Gesellschaftsform einzustehen, sie zu respektieren, durch staatliche Strukturen zu stärken und sie zu schützen, wo sie durch verfassungsfeindliche Bestrebungen angegriffen wird oder unterminiert zu werden droht."
Die größte Gefahr für eine freiheitlich-demokratische Ordnung geht immer von den Herrschenden aus, die ihren Herrschaftsanspruch als selbstverständlich ansehen.
In diesem Sinne sind wir, die Menschen, die für Frieden und Freiheit auf die Straße gehen, der wirksamste Verfassungsschutz.
Quellen:
https://presse.querdenken-711.de/pressemitteilungen/ungesetzliches-verhalten-von-amtsgerichten-ein-fall-fuer-den-verfassungsschutz/
https://www.verfassungsschutz.de/DE/verfassungsschutz/auftrag/verfassung-schuetzen/verfassung-schuetzen_artikel.html
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Querdenken-711: Presse-Portal
Ungesetzliches Verhalten von Amtsgerichten: Ein Fall für den Verfassungsschutz? - Querdenken-711: Presse-Portal
Stuttgart, 21. Dezember 2023 - In den Sozialen Medien findet derzeit eine Auseinandersetzung über die Rolle einiger Amtsgerichte im Kontext von Rechtsstaatlichkeit und Anerkennung der grundrechtlichen Aufgaben statt. In diese Auseinandersetzung hat sich jetzt…
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
⬆️⬆️Stellungnahme zur Erklärung der Rechtsanwälte von Dr. Rainer Füllmich⬆️⬆️
Weder habe ich Kenntnis noch Einblick in die kompletten Hintergründe des Falls.
Somit kann ich überhaupt nichts zu Vertragsgestaltungen der am 'Corona Ausschuss' beteiligten Gesellschafter noch zu der vereinbarten oder tatsächlichen Mittelverwendung sagen.
Auffällig erscheint mir hier dennoch das Nachfolgende:
1. Die Staatsanwaltschaft scheint dem Beschuldigten und seinen Anwälten die Verteidigung prozessual zu erschweren und vermindert dadurch die ohnehin nicht vorhandene Waffengleichheit weiter.
2. Es ist erstaunlich, dass es ungeklärte zivilrechtliche Vorfragen gibt (die nur vor einem Zivilgericht rechtskräftig entschieden werden können), dennoch die Staatsanwaltschaft von einer Untreue und damit einer Strafbarkeit ausgeht.
Auf die Vereinbarung der Gesellschafter untereinander kommt es meines Erachtens nur zweitrangig an. Denn ein Gesellschaftsvertrag, der die Mittelverwendung anders regelt als es die Zuwender beabsichtigt haben, dürfte nichtig, jedenfalls anfechtbar sein.
Oder - anders ausgedrückt - haben die Schenker ihre Zahlungen explizit für Rainer Füllmich oder Viviane Fischer oder Justus Hoffmann oder Antonia Fischer oder Wolfgang Wodarg persönlich geleistet - was durch Zeugenbefragungen herauszufinden wäre - dann könnte nicht die Gesellschaft über diese Mittel verfügen. Ggf. wäre eine Verbuchung derartiger Zuwendungen zugunsten der Gesellschaft sogar fehlerhaft - oder rechtsgrundlos, wie es juristisch ausgedrückt wird.
Es erscheint mir rechtsstaatlich bedenklich, wenn eine Staatsanwaltschaft somit quasi die zivilrechtliche Zuordnung der eingesammelten Gelder bereits als abgeschlossen betrachtet, ohne dem Beschuldigten die ihm zustehende zivilrechtliche Instanz zu gewähren.
Ich gehe davon aus, dass das Landgericht die Anklage nicht zulassen wird und die Anzeigeerstatter nach § 262 Abs. 2 StPO auffordern wird, innerhalb einer kurzen Frist eine Zivilklage zu erheben.
Das Strafrecht ist nicht der Ort, an dem komplizierte zivilrechtliche Streitigkeiten zu klären sind.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Weder habe ich Kenntnis noch Einblick in die kompletten Hintergründe des Falls.
Somit kann ich überhaupt nichts zu Vertragsgestaltungen der am 'Corona Ausschuss' beteiligten Gesellschafter noch zu der vereinbarten oder tatsächlichen Mittelverwendung sagen.
Auffällig erscheint mir hier dennoch das Nachfolgende:
1. Die Staatsanwaltschaft scheint dem Beschuldigten und seinen Anwälten die Verteidigung prozessual zu erschweren und vermindert dadurch die ohnehin nicht vorhandene Waffengleichheit weiter.
2. Es ist erstaunlich, dass es ungeklärte zivilrechtliche Vorfragen gibt (die nur vor einem Zivilgericht rechtskräftig entschieden werden können), dennoch die Staatsanwaltschaft von einer Untreue und damit einer Strafbarkeit ausgeht.
Auf die Vereinbarung der Gesellschafter untereinander kommt es meines Erachtens nur zweitrangig an. Denn ein Gesellschaftsvertrag, der die Mittelverwendung anders regelt als es die Zuwender beabsichtigt haben, dürfte nichtig, jedenfalls anfechtbar sein.
Oder - anders ausgedrückt - haben die Schenker ihre Zahlungen explizit für Rainer Füllmich oder Viviane Fischer oder Justus Hoffmann oder Antonia Fischer oder Wolfgang Wodarg persönlich geleistet - was durch Zeugenbefragungen herauszufinden wäre - dann könnte nicht die Gesellschaft über diese Mittel verfügen. Ggf. wäre eine Verbuchung derartiger Zuwendungen zugunsten der Gesellschaft sogar fehlerhaft - oder rechtsgrundlos, wie es juristisch ausgedrückt wird.
Es erscheint mir rechtsstaatlich bedenklich, wenn eine Staatsanwaltschaft somit quasi die zivilrechtliche Zuordnung der eingesammelten Gelder bereits als abgeschlossen betrachtet, ohne dem Beschuldigten die ihm zustehende zivilrechtliche Instanz zu gewähren.
Ich gehe davon aus, dass das Landgericht die Anklage nicht zulassen wird und die Anzeigeerstatter nach § 262 Abs. 2 StPO auffordern wird, innerhalb einer kurzen Frist eine Zivilklage zu erheben.
Das Strafrecht ist nicht der Ort, an dem komplizierte zivilrechtliche Streitigkeiten zu klären sind.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
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RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Die Coronamaßnahmen haben unsere Grundrechte in einem bisher unbekannten Ausmaß eingeschränkt. Seit März 2020 kämpfe ich mit euch dafür, dass wir unsere Freiheitsrechte nicht ganz verlieren und in vollem Umfang wiederbekommen.
Forwarded from Free Media Vision
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Nina Utz: „Die Polizei schikanierte mich, als wäre ich das Virus selbst!“ | Petr Bystrons NightTalk
Nina Utz leidet unter diversen Krankheiten, bekam also völlig zu recht eine Maskenbefreiung. Polizei und Justiz sahen das anders: Verhaftung, Hausdurchsuchung, Anklage.
In Petr Bystrons NightTalk exklusiv beim DeutschlandKURIER🇩🇪 erzählt Nina Utz sehr bewegend…
In Petr Bystrons NightTalk exklusiv beim DeutschlandKURIER🇩🇪 erzählt Nina Utz sehr bewegend…
Forwarded from @TECHNIKUS🇦🇹NEWS🇩🇪
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.
🇺🇸🇺🇸🇺🇸
💥EILMELDUNG💥
‼️Wir, eine Gruppe von Bürgern und Geschädigten, fordern dringend die Aufmerksamkeit aller auf ein Video, das von entscheidender Bedeutung für das öffentliche Wohl und die Gerechtigkeit ist.
Dieses Video muss von jedem gesehen und verstanden werden, insbesondere von:
- Medizinischem Fachpersonal, vor allem Ärzten
- Juristischem Fachpersonal, insbesondere Richtern und Anwälten
- Politischen Entscheidungsträgern, die das Wohl ihrer Bürger und des Landes als oberste Priorität ansehen
- Das Video enthält Informationen, die für Personen in diesen Berufsgruppen von größter Bedeutung sind, da es potenzielle machtpolitische und wirtschaftliche Kartell-Interessen aufdeckt, die gegen Menschen- und Bürgerrechte verstoßen könnten.
Wir appellieren an alle, das Video auf einen USB-Stick zu speichern und es an Staatsanwaltschaften, Gerichte, Anwaltskanzleien, politische Entscheidungsträger und Medien in ganz Österreich, Deutschland und der Schweiz zu senden. 12.01.2024
@technikus_news
🇺🇸🇺🇸🇺🇸
💥EILMELDUNG💥
‼️Wir, eine Gruppe von Bürgern und Geschädigten, fordern dringend die Aufmerksamkeit aller auf ein Video, das von entscheidender Bedeutung für das öffentliche Wohl und die Gerechtigkeit ist.
Dieses Video muss von jedem gesehen und verstanden werden, insbesondere von:
- Medizinischem Fachpersonal, vor allem Ärzten
- Juristischem Fachpersonal, insbesondere Richtern und Anwälten
- Politischen Entscheidungsträgern, die das Wohl ihrer Bürger und des Landes als oberste Priorität ansehen
- Das Video enthält Informationen, die für Personen in diesen Berufsgruppen von größter Bedeutung sind, da es potenzielle machtpolitische und wirtschaftliche Kartell-Interessen aufdeckt, die gegen Menschen- und Bürgerrechte verstoßen könnten.
Wir appellieren an alle, das Video auf einen USB-Stick zu speichern und es an Staatsanwaltschaften, Gerichte, Anwaltskanzleien, politische Entscheidungsträger und Medien in ganz Österreich, Deutschland und der Schweiz zu senden. 12.01.2024
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Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
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Kannst du das bitte teilen!!! Danke!!!! 🙋🏼♀️🙋🏼♂️🙋🏼♀️🙋🏼♂️🙋🏼♀️🙋🏼♂️
Forwarded from Karlsruhe für Frieden/Güzey Israel informiert
Weil ich nicht mehr weiter weiß, wende ich mich an euch!
Mein Mann Dirk Sattelmaier ist letztes Jahr schwer erkrankt und hat wieder einen Rückschlag.
Da er seine Mandanten nicht im Stich lassen wollte, hat er eingeschränkt weitergearbeitet und nebenbei um sein Leben gekämpft.
Jetzt steht Dirk am Ende seiner mentalen und finanziellen Kräfte, weil seine Versicherung die Kosten für die teuren Behandlungen seiner Erkrankung nicht bezahlt. Auch die Kosten für das alltägliche Leben müssen irgendwie bestritten werden und laufen weiter.
Aktuell liegt Dirk stationär im KH🏥 und wird behandelt.
Dirk hat sich immer mit Herzblut für seine Mandanten eingesetzt und tut dies bis dato.
Jetzt braucht er eure Hilfe! Bitte unterstützt Dirk, damit er ohne Druck und Sorgen schnell genesen kann.
Paypal: https://www.paypal.com/pools/c/91nAAQUCSO
IBAN: DE28 3806 0186 6400 2660 24, Dirk Sattelmaier
Wichtig: Verwendungszweck "Schenkung Dirk"
Danke an jeden einzelnen für eure Unterstützung.
🫶-liche Grüsse
Güzey Sattelmaier
Mein Mann Dirk Sattelmaier ist letztes Jahr schwer erkrankt und hat wieder einen Rückschlag.
Da er seine Mandanten nicht im Stich lassen wollte, hat er eingeschränkt weitergearbeitet und nebenbei um sein Leben gekämpft.
Jetzt steht Dirk am Ende seiner mentalen und finanziellen Kräfte, weil seine Versicherung die Kosten für die teuren Behandlungen seiner Erkrankung nicht bezahlt. Auch die Kosten für das alltägliche Leben müssen irgendwie bestritten werden und laufen weiter.
Aktuell liegt Dirk stationär im KH🏥 und wird behandelt.
Dirk hat sich immer mit Herzblut für seine Mandanten eingesetzt und tut dies bis dato.
Jetzt braucht er eure Hilfe! Bitte unterstützt Dirk, damit er ohne Druck und Sorgen schnell genesen kann.
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IBAN: DE28 3806 0186 6400 2660 24, Dirk Sattelmaier
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Danke an jeden einzelnen für eure Unterstützung.
🫶-liche Grüsse
Güzey Sattelmaier
Forwarded from Karlsruhe für Frieden/Güzey Israel informiert
Ihr könnt euch gewiss sein, dass der Aufruf aus meiner Initiative kam und ihr ihn deswegen nicht auf Dirk seinen Kanal findet.
Herzliche Grüße
Güzey
Herzliche Grüße
Güzey
Telegram
Karlsruhe für Frieden/Güzey Israel informiert
Weil ich nicht mehr weiter weiß, wende ich mich an euch!
Mein Mann Dirk Sattelmaier ist letztes Jahr schwer erkrankt und hat wieder einen Rückschlag.
Da er seine Mandanten nicht im Stich lassen wollte, hat er eingeschränkt weitergearbeitet und nebenbei…
Mein Mann Dirk Sattelmaier ist letztes Jahr schwer erkrankt und hat wieder einen Rückschlag.
Da er seine Mandanten nicht im Stich lassen wollte, hat er eingeschränkt weitergearbeitet und nebenbei…
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Ich war auf der Hochzeit von Dirk und Güzey.
Dirk ist seit mehr als einem Jahr schwer erkrankt und hat dennoch sich und seine Gesundheit für die Menschen, die unter den Corona-Maßnahmen leiden mussten - häufig pro bono - aufgeopfert, ohne sich zu schonen.
Der Aufruf ist authentisch.
Warum der Aufruf nicht auch in seinem Kanal ist, kann ich nur spekulieren:
Vielen Menschen fällt es schwer, um Hilfe zu bitten. Sie sind so erzogen worden, dass sie den Glaubenssatz haben, alles alleine zu schaffen oder anderen nicht zur Last zu fallen.
Hier eine gute Beschreibung
In diesem Fall braucht man gute Freunde. Güzey ist Dirk nicht nur Ehefrau und Liebe seines Lebens, sie ist auch seine beste Freundin.
Ich bitte Euch darum, ihr und ihrer Nachricht zu vertrauen. Wer nicht unterstützen möchte, sollte es auch nicht tun. Die Gabe ist freiwillig von denen, die Helfen wollen.
Dirk hat es mehr als verdient.
In meiner Minute um 11 heute, werde ich Dirk meine Genesungswünsche senden.
Ich würde mich freuen, wenn alle Leser meines Kanals mitmachen.
#1Minuteum11
Ralf Ludwig
Dirk ist seit mehr als einem Jahr schwer erkrankt und hat dennoch sich und seine Gesundheit für die Menschen, die unter den Corona-Maßnahmen leiden mussten - häufig pro bono - aufgeopfert, ohne sich zu schonen.
Der Aufruf ist authentisch.
Warum der Aufruf nicht auch in seinem Kanal ist, kann ich nur spekulieren:
Vielen Menschen fällt es schwer, um Hilfe zu bitten. Sie sind so erzogen worden, dass sie den Glaubenssatz haben, alles alleine zu schaffen oder anderen nicht zur Last zu fallen.
Hier eine gute Beschreibung
In diesem Fall braucht man gute Freunde. Güzey ist Dirk nicht nur Ehefrau und Liebe seines Lebens, sie ist auch seine beste Freundin.
Ich bitte Euch darum, ihr und ihrer Nachricht zu vertrauen. Wer nicht unterstützen möchte, sollte es auch nicht tun. Die Gabe ist freiwillig von denen, die Helfen wollen.
Dirk hat es mehr als verdient.
In meiner Minute um 11 heute, werde ich Dirk meine Genesungswünsche senden.
Ich würde mich freuen, wenn alle Leser meines Kanals mitmachen.
#1Minuteum11
Ralf Ludwig
Forwarded from Karlsruhe für Frieden/Güzey Israel informiert
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Kleines Update🕊 - Unterstützung Dirk
26.01.2024
Güzey Sattelmaier
26.01.2024
Güzey Sattelmaier
Forwarded from Karlsruhe für Frieden/Güzey Israel informiert
Vielen Dank an all die lieben Menschen da draußen, die meinen Mann unterstützt haben! Der PayPal Link ist nun geschlossen, da das Ziel erreicht ist.
Herzliche Grüße
Güzey
Herzliche Grüße
Güzey
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Die Verteidigung hat es
aus der Presse erfahren💥
Der nächste Skandal in der Justizposse um Michael Ballweg.
Die Verteidigung hat aus der Presse erfahren, dass die Anklage gegen Michael Ballweg nun doch (teilweise) zugelassen ist.
Sobald der Beschluss vorliegt, wird es weitere Informationen geben.
https://www.merkur.de/politik/versuchter-betrug-querdenken-initiator-doch-angeklagt-zr-92797843.html
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
#1Minuteum11
Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!
Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein
Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
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aus der Presse erfahren💥
Der nächste Skandal in der Justizposse um Michael Ballweg.
Die Verteidigung hat aus der Presse erfahren, dass die Anklage gegen Michael Ballweg nun doch (teilweise) zugelassen ist.
Sobald der Beschluss vorliegt, wird es weitere Informationen geben.
https://www.merkur.de/politik/versuchter-betrug-querdenken-initiator-doch-angeklagt-zr-92797843.html
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#1Minuteum11
Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!
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www.merkur.de
Versuchter Betrug: „Querdenken“-Initiator doch angeklagt
Stand: 26.01.2024, 14:12 Uhr
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Update zu Michael Ballweg💥
Inzwischen ist bei der Verteidigung ein Fax mit dem Beschluss eingegangen.
Diesem vorausgehend hat das Oberlandesgericht Stuttgart einen Befangenheitsantrag gegen die zuständigen Richter abgelehnt. Die Verteidigung hatte zuvor kritisiert, dass Richter des Oberlandesgerichts, die bereits - eher ungewöhnlich - einen eigenständigen Haftbefehl gegen Michael Ballweg im November 2022 erlassen hatten, jetzt auch für die Beschwerdeentscheidung über die Zulassung der Anklage zuständig waren. Das Landgericht Stuttgart hatte bei seinem Nichtzulassungsbeschluss wesentlich auf Fehler in diesem Haftbefehl hingewiesen.
Sobald der aktuelle Beschluss vollständig gesichtet ist, wird das Verteidigerteam eine Presseerklärung herausgeben.
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
Weitere Informationen:
https://teleg.eu/querdenken711
Richtigstellung - Das Buch zum Fall:
https://teleg.eu/RA_Ludwig/8580
Inzwischen ist bei der Verteidigung ein Fax mit dem Beschluss eingegangen.
Diesem vorausgehend hat das Oberlandesgericht Stuttgart einen Befangenheitsantrag gegen die zuständigen Richter abgelehnt. Die Verteidigung hatte zuvor kritisiert, dass Richter des Oberlandesgerichts, die bereits - eher ungewöhnlich - einen eigenständigen Haftbefehl gegen Michael Ballweg im November 2022 erlassen hatten, jetzt auch für die Beschwerdeentscheidung über die Zulassung der Anklage zuständig waren. Das Landgericht Stuttgart hatte bei seinem Nichtzulassungsbeschluss wesentlich auf Fehler in diesem Haftbefehl hingewiesen.
Sobald der aktuelle Beschluss vollständig gesichtet ist, wird das Verteidigerteam eine Presseerklärung herausgeben.
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Weitere Informationen:
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Richtigstellung - Das Buch zum Fall:
https://teleg.eu/RA_Ludwig/8580
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RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Die Coronamaßnahmen haben unsere Grundrechte in einem bisher unbekannten Ausmaß eingeschränkt. Seit März 2020 kämpfe ich mit euch dafür, dass wir unsere Freiheitsrechte nicht ganz verlieren und in vollem Umfang wiederbekommen.
Forwarded from QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
Pressemitteilung: Anklage gegen Michael Ballweg – Verteidigung sieht dem Verfahren gelassen entgegen
“Im anstehenden Verfahren werden wird problemlos darlegen können, dass unser Mandant mehr Geld für Querdenken bezahlt hat, als er eingenommen hat”, so Dr. Löffler. Damit sind sowohl der Betrugsvorwurf als auch jegliche Steuerstraftat vom Tisch. Michael Ballweg war von Beginn an unschuldig und das wird sich auch in der Hauptverhandlung erweisen.
https://presse.querdenken-711.de/pressemitteilungen/anklage-gegen-michael-ballweg-verteidigung-sieht-dem-verfahren-gelassen-entgegen/
QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
“Im anstehenden Verfahren werden wird problemlos darlegen können, dass unser Mandant mehr Geld für Querdenken bezahlt hat, als er eingenommen hat”, so Dr. Löffler. Damit sind sowohl der Betrugsvorwurf als auch jegliche Steuerstraftat vom Tisch. Michael Ballweg war von Beginn an unschuldig und das wird sich auch in der Hauptverhandlung erweisen.
https://presse.querdenken-711.de/pressemitteilungen/anklage-gegen-michael-ballweg-verteidigung-sieht-dem-verfahren-gelassen-entgegen/
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Querdenken-711: Presse-Portal
Anklage gegen Michael Ballweg – Verteidigung sieht dem Verfahren gelassen entgegen - Querdenken-711: Presse-Portal
Stuttgart/06.02.2024 - Die Verteidigung des Querdenkengründers Michael Ballweg kritisiert den Beschluss des Oberlandesgerichts Stuttgart, die Anklage auch wegen versuchten Betruges zuzulassen. Zugleich besteht aber begründeter Anlass zu Optimismus.
Forwarded from QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
Pressemitteilung: Anklage gegen Michael Ballweg – Verteidigung sieht dem Verfahren gelassen entgegen
“Im anstehenden Verfahren werden wird problemlos darlegen können, dass unser Mandant mehr Geld für Querdenken bezahlt hat, als er eingenommen hat”, so Dr. Löffler. Damit sind sowohl der Betrugsvorwurf als auch jegliche Steuerstraftat vom Tisch. Michael Ballweg war von Beginn an unschuldig und das wird sich auch in der Hauptverhandlung erweisen.
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“Im anstehenden Verfahren werden wird problemlos darlegen können, dass unser Mandant mehr Geld für Querdenken bezahlt hat, als er eingenommen hat”, so Dr. Löffler. Damit sind sowohl der Betrugsvorwurf als auch jegliche Steuerstraftat vom Tisch. Michael Ballweg war von Beginn an unschuldig und das wird sich auch in der Hauptverhandlung erweisen.
https://presse.querdenken-711.de/pressemitteilungen/anklage-gegen-michael-ballweg-verteidigung-sieht-dem-verfahren-gelassen-entgegen/
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Querdenken-711: Presse-Portal
Anklage gegen Michael Ballweg – Verteidigung sieht dem Verfahren gelassen entgegen - Querdenken-711: Presse-Portal
Stuttgart/06.02.2024 - Die Verteidigung des Querdenkengründers Michael Ballweg kritisiert den Beschluss des Oberlandesgerichts Stuttgart, die Anklage auch wegen versuchten Betruges zuzulassen. Zugleich besteht aber begründeter Anlass zu Optimismus.
Forwarded from Michael
"Freiheit für Julian Assange!"
Angemeldete Solidaritätskundgebung mit Mahnwache und Aufzug in Karlsruhe.
Bitte nur themenbezogene Schilder etc. mitbringen! Wir freuen uns auf eure Unterstützung!
Günter Stahl und Michael Bülte
Angemeldete Solidaritätskundgebung mit Mahnwache und Aufzug in Karlsruhe.
Bitte nur themenbezogene Schilder etc. mitbringen! Wir freuen uns auf eure Unterstützung!
Günter Stahl und Michael Bülte
Forwarded from Free Media Vision
‼️❌ Freiheit für Julian Assange ❌‼️
Angemeldete Solidaritätskundgebung mit Mahnwache und Aufzug in Karlsruhe.
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Günter Stahl und Michael Bülte
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Günter Stahl und Michael Bülte
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Forwarded from DEINE STIMME ZÄHLT
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❗TEILEN❗TEILEN❗TEILEN❗
🔴 VERHANDLUNG VON DR. MED. MONIKA JIANG 🔴
am 20.02.2024 um 12 Uhr
➡️ VERSCHOBEN AUF 12 UHR STATT 9 UHR ⬅️
Landgericht Mannheim
A1 1
68159 Mannheim
💥PROZESSBEOBACHTER
ERLAUBT & ERWÜNSCHT💥
🔴 VERHANDLUNG VON ERGÜN KÜM 🔴
am 19.02.2024 um 9 Uhr
Landgericht Stuttgart
Olgastraße 2
70182 Stuttgart
BLEIB STARK ❗
BLEIB LAUT ❗
BLEIB DU SELBST❗
https://teleg.eu/DEINESTIMME
Glück Auf,
Angelika.
🔴 VERHANDLUNG VON DR. MED. MONIKA JIANG 🔴
am 20.02.2024 um 12 Uhr
➡️ VERSCHOBEN AUF 12 UHR STATT 9 UHR ⬅️
Landgericht Mannheim
A1 1
68159 Mannheim
💥PROZESSBEOBACHTER
ERLAUBT & ERWÜNSCHT💥
🔴 VERHANDLUNG VON ERGÜN KÜM 🔴
am 19.02.2024 um 9 Uhr
Landgericht Stuttgart
Olgastraße 2
70182 Stuttgart
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Glück Auf,
Angelika.