Merkel-Schützling in Karlsruhe schützt Merkel vor Grundgesetz – mit Logik-Sprüngen: Die #Ausgangssperren sieht das Verfassungsgericht zwar als "fachwissenschaftlich umstritten" an, warnt aber zugleich, ohne sie drohten "erhebliche, wenn auch im Einzelnen nicht sicher prognostizierbare Infektionsrisiken". https://reitschuster.de/post/merkel-schuetzling-in-karlsruhe-schuetzt-merkel-vor-grundgesetz/
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Merkel-Schützling in Karlsruhe schützt Merkel vor Grundgesetz Eilanträge gegen Ausgangssperren abgelehnt
Mit seiner Entscheidung hat sich der erste Senat selbst übertroffen: Ausgangssperren sieht er zwar als "fachwissenschaftlich umstritten" an, warnt aber zugleich davor, der Verzicht auf diese habe "erhebliche, wenn auch im Einzelnen nicht sicher prognostizierbare…
Wenn von Geimpften kein Risiko mehr ausgeht, warum müssen sie weiter Masken tragen? Die Corona-Politik stellt einen oft vor Verständnisprobleme. Ich hakte heute bei der Bundesregierung direkt zu diesem Thema und weiteren nach. Lesen sie hier ihre Antworten.https://reitschuster.de/post/wenn-von-geimpften-kein-risiko-mehr-ausgeht-warum-muessen-sie-weiter-masken-tragen/
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Wenn von Geimpften kein Risiko mehr ausgeht, warum müssen sie weiter Masken tragen? Heute auf der Bundespressekonferenz
Die Ausgangssperre soll für Geimpfte wegfallen, die Maskenpflicht hingegen nicht: die Corona-Politik stellt einen immer wieder vor Verständnisprobleme. Ich hakte heute bei der Bundesregierung direkt zu diesem Thema und vielen weiteren nach – lesen sie hier…
Öffentlich-rechtliche Fernsehsender propagieren zunehmend, statt objektiv zu berichten. ARD und ZDF mussten kürzlich allzu tendenziöse Tweets löschen. Zurück bleibt der Eindruck einer erschreckenden politischen Naivität des gebührenfinanzierten Fernsehens. https://reitschuster.de/post/polit-propaganda-auf-kosten-der-gebuehrenzahler-das-gruene-weltbild-der-ard/
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Polit-Propaganda auf Kosten der Gebührenzahler: Das grüne Weltbild der ARD Mangelnde politische Neutralität
Öffentlich-rechtliche Fernsehsender propagieren zunehmend, statt objektiv zu berichten. Sowohl die ARD als auch das ZDF mussten kürzlich allzu tendenziöse Tweets löschen. Zurück bleibt der Eindruck einer erschreckenden politischen Naivität des gebührenfinanzierten…
„Karlsruhe“ und „Berlin“ spielen trickreich über Bande: Das Bundesverfassungsgericht verlangt strengere Klimagesetze, die Bundesregierung freut sich und strafft sofort die Zügel. Besonders bemerkenswert ist die Argumentationslinie: Sie verlässt den rechtlichen Raum und bewegt sich völlig in den moralischen. Mit fatalen Folgen. https://reitschuster.de/post/karlsruhe-und-berlin-spielen-trickreich-ueber-bande/
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„Karlsruhe“ und „Berlin“ spielen trickreich über Bande Merkwürdige Harmonie
Das Bundesverfassungsgericht verlangt strengere Klimagesetze, die Bundesregierung freut sich und strafft sofort die Zügel. Besonders bemerkenswert ist die Argumentationslinie: Sie verlässt den rechtlichen Raum und bewegt sich völlig in den moralischen. Mit…
Mit Sieben-Meilen-Stiefeln in die Zweiklassen-Gesellschaft.
Geimpfte und Ungeimpfte.
Wer sich nicht impfen lassen will oder kann - etwa Kinder - hat halt Pech gehabt.
Unveräußerlichkeit von Grundrechten?
Schnee von gestern.
Geimpfte und Ungeimpfte.
Wer sich nicht impfen lassen will oder kann - etwa Kinder - hat halt Pech gehabt.
Unveräußerlichkeit von Grundrechten?
Schnee von gestern.
Mit Sieben-Meilen-Stiefeln in die Zweiklassen-Gesellschaft.
Geimpfte und Ungeimpfte.
Wer sich nicht impfen lassen will oder kann - etwa Kinder - hat halt Pech gehabt.
Unveräußerlichkeit von Grundrechten?
Schnee von gestern.
Geimpfte und Ungeimpfte.
Wer sich nicht impfen lassen will oder kann - etwa Kinder - hat halt Pech gehabt.
Unveräußerlichkeit von Grundrechten?
Schnee von gestern.
Sei der Gute und begehe Grausamkeiten: ein kleiner Exkurs über den Machiavellismus unserer Tage. Er ist überall, in der Politik, Im Denken und in unseren digitalen Systemen. Zensur und Kontrolle greifen um sich, das System nimmt uns unsere persönlichen Freiheiten scheibchenweise ab. Die Allmacht von Google & co. ist beängstigend. Ein Gastbeitrag von Sönke Paulsen https://reitschuster.de/post/sei-der-gute-und-begehe-grausamkeiten/
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Sei der Gute und begehe Grausamkeiten
Ein kleiner Exkurs über den Machiavellismus unserer Tage. Er ist überall, in der Politik, Im Denken und in unseren digitalen Systemen. Zensur und Kontrolle greifen um sich, das System nimmt uns unsere persönlichen Freiheiten scheibchenweise ab. Die Allmacht…
Wegen des Verdachts der Rechtsbeugung musste der Weimarer Familienrichter, der gegen Masken- und Testpflicht für Schüler entschied, Wohnung, Büro und Auto durchsuchen lassen. Nun bekommt er Schützenhilfe vom Oberlandesgericht in Karlsruhe. https://reitschuster.de/post/olg-karlsruhe-staerkt-weimarer-familienrichter-den-ruecken/
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OLG Karlsruhe stärkt Weimarer Familienrichter den Rücken! Rechtlich korrekt
Wegen des Verdachts der Rechtsbeugung musste der Weimarer Richter, der gegen Masken- und Testpflicht für Schüler entschied, Wohnung, Büro und Auto durchsuchen lassen. Nun bekommt er Schützenhilfe von einem Oberlandesgericht. GASTBEITRAG.
"Katastrophale Ergebnisse auf allen Ebenen“: In keinem anderen Land ist der Bevölkerungsanteil der Geimpften so hoch wie in Israel. Nun kam ein Gremium aus führenden israelischen Gesundheitsexperten zu einem erschreckenden Befund: "Es hat noch nie einen Impfstoff gegeben, der so viele Menschen geschädigt hat." https://reitschuster.de/post/impfkampagne-in-israel-katastrophale-ergebnisse-auf-allen-ebenen/
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Impfkampagne in Israel: „Katastrophale Ergebnisse auf allen Ebenen“ Alarmierender Bericht von führenden Gesundheitsexperten
In keinem anderen Land ist der Bevölkerungsanteil der Geimpften so hoch wie in Israel. Nun kam ein Gremium aus führenden israelischen Gesundheitsexperten zu einem erschreckenden Befund: "Es hat noch nie einen Impfstoff gegeben, der so viele Menschen geschädigt…
Die Basis der Grünen will das Wort Deutschland aus dem Parteiprogramm tilgen. Deutschland sei ein „nichtssagender Titel“, heißt es. Eine Gruppe von Mitgliedern meint, dass Deutschland als Begriff sehr negativ assoziiert werden könne und eher zur AfD passe. https://reitschuster.de/post/die-gruenen-sind-gegen-deutschland-wollen-aber-hier-gewaehlt-werden-und-regieren
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„Die Grünen sind gegen Deutschland, wollen aber hier gewählt werden und regieren!?“ Grüne auf der anti-deutschen Welle
Die Basis der Grünen will das Wort Deutschland aus dem Parteiprogramm tilgen. Aber nicht nur die Basis. Deutschland sei ein „nichtssagender Titel“, heißt es. Eine Gruppe von Mitgliedern meint, dass Deutschland als Begriff sehr negativ assoziiert werden könne…
Würden Sie ihre Kinder gegen das neuartige Coronavirus impfen lassen? Es gibt in der Corona-Impfkampagne genau eine Gruppe, die für die Regierung doppelt zählt: die Mütter von Kindern und Jugendlichen. Bei ihnen ist die Impfbereitschaft am niedrigsten. Das könnte sich für die Berliner Impfstrategie noch zu einem Problem auswachsen, denn in Deutschland sind 16 Prozent der Bevölkerung oder 13,7 Millionen minderjährig. https://reitschuster.de/post/wuerden-sie-ihre-kinder-gegen-das-neuartige-coronavirus-impfen-lassen/
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Würden Sie Ihre Kinder gegen das neuartige Coronavirus impfen lassen? Die unausgesprochene Angst der Berliner Corona-Strategen…
Es gibt in der Corona-Impfkampagne genau eine Gruppe, die für die Regierung doppelt zählt: die Mütter von Kindern und Jugendlichen. Bei ihnen ist die Impfbereitschaft am niedrigsten. Das könnte sich für die Berliner Impfstrategie noch zu einem Problem auswachsen…
"Ich kann nur hoffen, dass es nicht zu einer vierten Welle kommt": Auf der Bundespressekonferenz stimmen Spahn und Wieler die Menschen weiter auf harte Woche und Monate ein. Und hoffen auf eine Impfung für Kinder ab Juni. Dafür soll jetzt schon geplant werden. https://reitschuster.de/post/durchhalteparolen-von-spahn-und-wieler/
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Durchhalteparolen von Spahn und Wieler Spahn hofft auf Impfung für Kinder ab Juni
"Ich kann nur hoffen, dass es nicht zu einer vierten Welle kommt" – auf der Bundespressekonferenz stimmen Spahn und Wieler die Menschen weiter auf harte Wochen und Monate ein. Und loben ihre eigene Arbeit.
Die Schaffung neuer Stellen in den Ministerien vor der Wahl ist hierzulande parteipolitischer Usus. Doch die Anzahl der Last-Minute-Beförderungen ist so hoch wie nie zuvor. Der tiefe Griff in die Staatskasse kommt die Steuerzahler teuer zu stehen. https://reitschuster.de/post/exzessives-postengeschacher-auf-dem-ruecken-der-steuerzahler/
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Exzessives Postengeschacher auf dem Rücken der Steuerzahler Last-Minute-Beförderungen der Koalitionsparteien
Die Schaffung neuer Stellen in den Ministerien vor der Wahl ist hierzulande parteipolitischer Usus. Doch die Anzahl der Last-Minute-Beförderungen ist so hoch wie nie zuvor. Der tiefe Griff in die Staatskasse kommt die Steuerzahler teuer zu stehen.
Wenn man sich die aktuelle Grafik des ARD-Deutschlandtrend aufmerksam anschaut, fällt auf, dass drei Prozentpunkte fehlen. Die Schere wurde ausgerechnet da angesetzt, wo es politisch offenbar besonders brennt: Die "Freien Wähler" wurden ausgeblendet. https://reitschuster.de/post/wie-bei-der-ard-umfrage-ploetzlich-drei-prozent-verschwunden-sind/
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Wie bei der ARD-Umfrage plötzlich drei Prozent verschwunden sind Öffentlich-rechtlicher Zahlenzauber
Ein Bilderrätsel: Wenn man sich die aktuelle Grafik des ARD-Deutschlandtrends aufmerksam anschaut, fällt auf, dass drei Prozentpunkte fehlen. Die Schere wurde ausgerechnet da angesetzt, wo es politisch offenbar besonders brennt: Die "Freien Wähler" wurden…
Ist die Verfassungsmedaille für #Söder Trostpreis für die verlorene Kanzlerkandidatur? Im Internet gibt es heftigen Spott: „Warum nicht gleich ein Denkmal errichten und eine Prachtstraße in München und Nürnberg nach Ihnen benennen? Wenn schon, denn schon! https://reitschuster.de/post/soeder-mit-der-bayerischen-verfassungsmedaille-in-gold-geehrt/
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Söder mit der Bayerischen Verfassungsmedaille in Gold geehrt Höherrangig als der Veitshöchheimer Faschingsorden
Ist die Bayerische Verfassungsmedaille für Markus Söder ein Trostpreis für die verlorene Kanzlerkandidatur? Im Internet gibt es heftigen Spott: „Warum nicht gleich ein Denkmal errichten und eine Prachtstraße in München und Nürnberg nach Ihnen benennen? Wenn…
Bislang ist noch unbekannt, wie lange die Wirkung der Corona-Impfung anhält. Die Menschen müssten sich deshalb auf Wiederholungen bzw. Auffrischungen einstellen, erklärte RKI-Chef Wieler heute: Aber "Zeitabstände können wir Ihnen einfach noch nicht sagen".
https://reitschuster.de/post/rki-chef-wieler-wir-werden-noch-oefter-impfen-muessen/
https://reitschuster.de/post/rki-chef-wieler-wir-werden-noch-oefter-impfen-muessen/
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RKI-Chef Wieler: „Wir werden noch öfter impfen müssen“ "Zeitabstände können wir Ihnen einfach noch nicht sagen"
Bislang ist noch unbekannt, wie lange die Wirkung der Corona-Impfung anhält. Die Menschen müssten sich deshalb auf Wiederholungen bzw. Auffrischungen einstellen, erklärte RKI-Chef Wieler heute auf der Bundespressekonferenz.
Dialektik im Merkel-Deutschland: Ich fragte die Kanzler-Sprecherin heute nach der Entlassung von Torwart Greiss. Sein Verbrechen: Er kondolierte einem umstrittenen Rechtskonservativen auf Instagram. Die Sprecherin pocht auf Meinungsfreiheit. Aber nicht für Greiss.https://reitschuster.de/post/nach-entlassung-von-torwart-merkels-sprecherin-pocht-auf-meinungsfreiheit/
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Nach Entlassung von Torwart – Merkel-Sprecherin pocht auf Meinungsfreiheit. Aber nicht für ihn.
Weil er einem umstrittenen Rechtskonservativen auf Instagram kondolierte, wurde Eishockey-Nationaltorwart Greiss aus dem Kader geworfen. Ich fragte Merkels Sprecherin nach dem Vorfall. Die pochte auf Meinungsfreiheit – und darauf, vom konkreten Fall nichts…
Präventive Quarantäne zum Schutz vor den Risiken der Freiheit – das ist die Richtung, in die wir uns bewegen. Der Lockdown wird zu einem politisch regelbaren Dauerzustand, mal locker, mal downer, ob im Flackermodus oder im Jahreszeitenwechsel. Je diffuser die Ängste, desto breiter sind die Anwendungsmöglichkeiten. Das neue Video von Matthias Heitmann. https://reitschuster.de/post/fuer-die-freiheit-der-anderen/
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Für die Freiheit der Anderen FreiHeitmanns Befreiungsschlag
Präventive Quarantäne zum Schutz vor den Risiken der Freiheit – das ist die Richtung, in die wir uns bewegen. Der Lockdown wird zu einem politisch regelbaren Dauerzustand, mal locker, mal downer, ob im Flackermodus oder im Jahreszeitenwechsel. Je diffuser…
Im Rahmen der Aktion #dankeallesdichtmachen ist nun auch ein ehemaliger Richter mit einem bewegenden Appell an die Öffentlichkeit getreten. Er gibt aus Protest gegen die Corona-Politik und die Einschränkung der Grundrechte sein Bundesverdienstkreuz zurück.
https://reitschuster.de/post/an-willkuer-grenzend-achtzig-millionen-buerger-von-einem-lockdown-in-den-anderen-gefuehrt/
https://reitschuster.de/post/an-willkuer-grenzend-achtzig-millionen-buerger-von-einem-lockdown-in-den-anderen-gefuehrt/
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„An Willkür grenzend – achtzig Millionen Bürger von einem Lockdown in den anderen geführt“ Ein Richter rechnet mit der Corona-Politik…
Im Rahmen der Aktion #dankeallesdichtmachen ist nun auch ein ehemaliger Richter mit einem bewegenden Appell an die Öffentlichkeit getreten. Er gibt aus Protest gegen die Corona-Politik und die Einschränkung der Grundrechte sein Bundesverdienstkreuz zurück.