"Jetzt ist es schwarz auf weiß", kommentiert Christian Leye, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke. "Die Bundesregierung kann die Widersprüche von Olaf Scholz nicht widerlegen. Wir haben einen Bundeskanzler, der die Öffentlichkeit nachweislich belogen hat." De Masi ergänzt: "Der Kanzler hat vor dem Untersuchungsausschuss eine Falschaussage getätigt."
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100251562/cum-ex-skandal-kanzler-scholz-luegt-und-erfindet-kalendereintrag-.html
t.me/Rosenbusch
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100251562/cum-ex-skandal-kanzler-scholz-luegt-und-erfindet-kalendereintrag-.html
t.me/Rosenbusch
Dr. Drew Weissman, der frischgebackene Medizin-Nobelpreisträger für seine Arbeit zur mRNA-Plattform, mit einer ehrlichen Einschätzung zur möglichen Toxizität von mRNA-Impfstoffen im Jahre 2018:
Im Hinblick auf die mögliche Toxizität, hyperinflammatorische Reaktionen, Autoimmunerkrankungen und Thrombosen.
https://www.nature.com/articles/nrd.2017.243
t.me/Rosenbusch
Im Hinblick auf die mögliche Toxizität, hyperinflammatorische Reaktionen, Autoimmunerkrankungen und Thrombosen.
https://www.nature.com/articles/nrd.2017.243
t.me/Rosenbusch
“Anders Bárány von der „Königlichen Wissenschaftsakademie" befürchtet einen Trend, der zunehmend das Image des Nobelpreises schädigen könnte:
„Die meisten sehen vermutlich den Nobelpreis als selbständig und unbeeinflusst von äußerem Druck an. Aber dann lebt man in einer Welt, die es vor zehn Jahren gab, bevor diese Entwicklung mit Sponsoren begann."
https://taz.de/Korruptionsverdacht-bei-Medizin-Auszeichnung/!5171340/
t.me/Rosenbusch
„Die meisten sehen vermutlich den Nobelpreis als selbständig und unbeeinflusst von äußerem Druck an. Aber dann lebt man in einer Welt, die es vor zehn Jahren gab, bevor diese Entwicklung mit Sponsoren begann."
https://taz.de/Korruptionsverdacht-bei-Medizin-Auszeichnung/!5171340/
t.me/Rosenbusch
Die Maßnahmen wirken.
„Besonders brisant: Im September 2023 lag der Uralspreis damit auch deutlich über den Werten vor einem Jahr. Im September 2022 vor Einführung des Ölpreisdeckels kostete das Barrel Urals 68 Dollar.“
https://www.spiegel.de/wirtschaft/g7-preisdeckel-scheitert-preis-fuer-russisches-oel-ueberspringt-80-dollar-marke-a-acf997d1-3921-43df-b0d0-4efd0d66235e
t.me/Rosenbusch
„Besonders brisant: Im September 2023 lag der Uralspreis damit auch deutlich über den Werten vor einem Jahr. Im September 2022 vor Einführung des Ölpreisdeckels kostete das Barrel Urals 68 Dollar.“
https://www.spiegel.de/wirtschaft/g7-preisdeckel-scheitert-preis-fuer-russisches-oel-ueberspringt-80-dollar-marke-a-acf997d1-3921-43df-b0d0-4efd0d66235e
t.me/Rosenbusch
Das hat er im Januar 2020 auch gesagt.
Und alles was seiner Meinung nach geholfen hat, hat es in Schweden nicht gebraucht.
https://www.zeit.de/2023/42/christian-drosten-virologe-corona-varianten-mrna
t.me/Rosenbusch
Und alles was seiner Meinung nach geholfen hat, hat es in Schweden nicht gebraucht.
https://www.zeit.de/2023/42/christian-drosten-virologe-corona-varianten-mrna
t.me/Rosenbusch
“Das ist keine Asylpolitik mehr, das ist die reine Kapitulation: Wegner sagt: „Wir übernehmen Verantwortung.“ Aber er lässt die Zeltstädte wachsen, das ist unverantwortlich. Senatorin Kiziltepe sagt: „Großunterkünfte bergen die Gefahr, dass Konflikte entstehen.“ Aber sie sieht dabei zu, wie es genau zu diesen Konflikten kommt.”
https://www.bz-berlin.de/meinung/kolumne/kolumne-mein-aerger/zeltlager-in-tegel-und-tempelhof-senat-kapituliert-vor-asylansturm
t.me/Rosenbusch
https://www.bz-berlin.de/meinung/kolumne/kolumne-mein-aerger/zeltlager-in-tegel-und-tempelhof-senat-kapituliert-vor-asylansturm
t.me/Rosenbusch
„Bei Impfschäden haftet der Staat. So sieht es das Infektionsschutzgesetz (IfSG) vor.“
Ihre ARD-Rechtsredaktion.
t.me/Rosenbusch
Ihre ARD-Rechtsredaktion.
t.me/Rosenbusch
„Wenn wir mal ein Ersatzteil brauchen“, sagt Müller, „wird das in Zukunft ein riesiger Aufwand.“ Eisen, Stahl und Aluminium fielen ja unter den CBAM, daher müsse bis zur letzten Schraube nachgewiesen werden, welche Emissionen während der Produktion entstanden seien.
Problematisch sei, dass bisher wohl die wenigsten Lieferanten außerhalb der EU vom CBAM und den dazu gehörenden Berichtspflichten gehört hätten – die Importeure bei Verstößen aber sanktioniert würden.“
https://www.welt.de/wirtschaft/plus247780374/CO2-Europas-neuer-Buerokratie-Godzilla-laesst-die-deutsche-Wirtschaft-verzweifeln.html
t.me/Rosenbusch
Problematisch sei, dass bisher wohl die wenigsten Lieferanten außerhalb der EU vom CBAM und den dazu gehörenden Berichtspflichten gehört hätten – die Importeure bei Verstößen aber sanktioniert würden.“
https://www.welt.de/wirtschaft/plus247780374/CO2-Europas-neuer-Buerokratie-Godzilla-laesst-die-deutsche-Wirtschaft-verzweifeln.html
t.me/Rosenbusch
„Für die Exportkredit- und Investitionsgarantien des Bundes gelten dann klimapolitische Sektorleitlinien. Danach gibt es die staatliche Risikoabsicherung im vollen Umfang nur noch dann, wenn die betreffenden Geschäfte den klimapolitischen Vorstellungen der Bundesregierung entsprechen.
(…)
Die Präsidentin der Familienunternehmer Ostermeier sieht vor allem den Mittelstand als Opfer dieser „dirigistischen Außenwirtschaftspolitik“.“
https://www.welt.de/wirtschaft/plus247787848/Habeck-Merkel-Schulze-Wie-Deutschlands-Klima-Moral-die-Wirtschaft-abwuergt.html
t.me/Rosenbusch
(…)
Die Präsidentin der Familienunternehmer Ostermeier sieht vor allem den Mittelstand als Opfer dieser „dirigistischen Außenwirtschaftspolitik“.“
https://www.welt.de/wirtschaft/plus247787848/Habeck-Merkel-Schulze-Wie-Deutschlands-Klima-Moral-die-Wirtschaft-abwuergt.html
t.me/Rosenbusch
„«Sie sind Schweinehunde», titelte die linke «Tageszeitung» am 15. November 2021 und meinte damit alle Impfgegner. Im Text ist von «Staatsfeinden», die Rede, «die in voller Absicht an unseliges deutsches demokratiefeindliches Denken und Handeln anknüpfen». Die ehemals liberale «Zeit» identifizierte Massnahmenskeptiker einige Tage später als «zweite Seuche», sie könnten mit Virusvarianten verglichen werden, die mutierten und gefährlicher würden.“
#WirVergessenNicht
https://www.nzz.ch/feuilleton/corona-medien-staatsfeinde-ungeimpfte-lauterbach-ld.1757085
t.me/Rosenbusch
#WirVergessenNicht
https://www.nzz.ch/feuilleton/corona-medien-staatsfeinde-ungeimpfte-lauterbach-ld.1757085
t.me/Rosenbusch
Die Gutenden.
Was hier los wäre, wenn es jemanden aus deren Parteienkartell erwischt hätte?
Erbärmliche, widerliche Doppelstandards, wohin man auch blickt.
Edit:
Es spielt übrigens überhaupt keine Rolle, was am Ende dabei heraus kommt.
In Sachen AfD gilt: Ignorieren oder Häme und Schadenfreude bis Anschlag gerichtsfest festgestellt.
Beim Agenda-Kartell gilt: Anschlag auf die Demokratie bis anderes gerichtsfest festgestellt.
https://apollo-news.net/afd-chef-chrupalla-ins-krankenhaus-eingeliefert-polizeieinsatz-laeuft/
t.me/Rosenbusch
Was hier los wäre, wenn es jemanden aus deren Parteienkartell erwischt hätte?
Erbärmliche, widerliche Doppelstandards, wohin man auch blickt.
Edit:
Es spielt übrigens überhaupt keine Rolle, was am Ende dabei heraus kommt.
In Sachen AfD gilt: Ignorieren oder Häme und Schadenfreude bis Anschlag gerichtsfest festgestellt.
Beim Agenda-Kartell gilt: Anschlag auf die Demokratie bis anderes gerichtsfest festgestellt.
https://apollo-news.net/afd-chef-chrupalla-ins-krankenhaus-eingeliefert-polizeieinsatz-laeuft/
t.me/Rosenbusch
„Bereits vor Kurzem brachte sie einen entsprechenden Antrag im Landtag ein. Darin heißt es: „Der motorisierte Individualverkehr ist nicht ausreichend reduziert, wenn er nicht jährlich um zumindest 10 Prozent abnimmt.“
Werde der Wert nicht erreicht, müssten Maßnahmen greifen. „Diese Maßnahmen können auch mit verhältnismäßigen Eingriffen in private Rechte verbunden sein.“
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/hessische-genossen-preschen-vor-der-anti-auto-plan-der-spd-85632986.bild.html
t.me/Rosenbusch
Werde der Wert nicht erreicht, müssten Maßnahmen greifen. „Diese Maßnahmen können auch mit verhältnismäßigen Eingriffen in private Rechte verbunden sein.“
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/hessische-genossen-preschen-vor-der-anti-auto-plan-der-spd-85632986.bild.html
t.me/Rosenbusch
Währenddessen im (blauen) Himmel…
(BlueSky ist das neue “Mastodon”, dorthin flüchten Chebli und Co aktuell vor ElonMusk)
t.me/Rosenbusch
(BlueSky ist das neue “Mastodon”, dorthin flüchten Chebli und Co aktuell vor ElonMusk)
t.me/Rosenbusch
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Art. 3 GG lautet: "Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich". Ein Aktenvermerk der (jüngst entmachteten) CumEx-Chefermittlerin Brorhilker lässt Zweifel aufkommen, ob dies auch für Olaf Scholz gilt. Ermittlungen gegen ihn wurden "mit Rücksicht..." auf dessen Stellung als Kanzler eingestellt.
Warweg fragte hierzu auf der Bundespressekonferenz nach:
t.me/Rosenbusch
Warweg fragte hierzu auf der Bundespressekonferenz nach:
t.me/Rosenbusch
Staatsrechtler Dr. Ulrich Vosgerau:
„Wer will eigentlich in Deutschland "die Demokratie abschaffen"? Die parlamentarische Demokratie des Grundgesetzes sieht vor, daß die Bürger eine Regierung auch abwählen können. Und das bedeutet nicht, daß dann Scholz statt Merkel die Windräder aufstellt und die Asyl-Einwanderer ins Land holt, sondern daß die Bürger diesen Zuständen ein Ende machen könnten. Nicht jederzeit, aber bereits durch eine einzige Bundestagswahl.
Seit etwa 2010 hat sich in Deutschland der Zustand herausgebildet, daß die Leute wählen können, was immer sie wollen – verwirklicht wird aber das Programm der GRÜNEN…“
(Weiter siehe Screenshots)
https://x.com/ulrichvosgerau/status/1709914046063935831?s=46&t=mG-1iZrFIjtZQCGeaBM88Q
t.me/Rosenbusch
„Wer will eigentlich in Deutschland "die Demokratie abschaffen"? Die parlamentarische Demokratie des Grundgesetzes sieht vor, daß die Bürger eine Regierung auch abwählen können. Und das bedeutet nicht, daß dann Scholz statt Merkel die Windräder aufstellt und die Asyl-Einwanderer ins Land holt, sondern daß die Bürger diesen Zuständen ein Ende machen könnten. Nicht jederzeit, aber bereits durch eine einzige Bundestagswahl.
Seit etwa 2010 hat sich in Deutschland der Zustand herausgebildet, daß die Leute wählen können, was immer sie wollen – verwirklicht wird aber das Programm der GRÜNEN…“
(Weiter siehe Screenshots)
https://x.com/ulrichvosgerau/status/1709914046063935831?s=46&t=mG-1iZrFIjtZQCGeaBM88Q
t.me/Rosenbusch
Vaillant führt in seinem Wärmepumpenwerk in Remscheid Kurzarbeit ein.
https://www.giga.de/news/waermepumpen-kaum-gefragt-deutscher-hersteller-zieht-konsequenzen/
Vaillant baut neue Megafabrik für Wärmepumpen in der Slowakei.
https://www.handelsblatt.com/unternehmen/energie/heizung-vaillant-nimmt-megafabrik-fuer-waermepumpen-in-betrieb/29028452.html
t.me/Rosenbusch
https://www.giga.de/news/waermepumpen-kaum-gefragt-deutscher-hersteller-zieht-konsequenzen/
Vaillant baut neue Megafabrik für Wärmepumpen in der Slowakei.
https://www.handelsblatt.com/unternehmen/energie/heizung-vaillant-nimmt-megafabrik-fuer-waermepumpen-in-betrieb/29028452.html
t.me/Rosenbusch
Ablass. So hätte man es schon immer nennen sollen.
Der anderer Hohepriester, Bill Gates, meint jedoch es sei gar nicht so klimafreundlich Bäume zu pflanzen.
https://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/co2-bilanz-vatikan-laesst-sich-klima-ablass-schenken-a-506132.html
t.me/Rosenbusch
Der anderer Hohepriester, Bill Gates, meint jedoch es sei gar nicht so klimafreundlich Bäume zu pflanzen.
https://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/co2-bilanz-vatikan-laesst-sich-klima-ablass-schenken-a-506132.html
t.me/Rosenbusch