🟥 Treuhand wieder in Mode

Die deutschen Behörden haben die Treuhandschaft für die deutschen Tochtergesellschaften von Rosneft (Rosneft Deutschland und RN Refining & Marketing) eingeführt, die unter anderem an den Raffinerien Schwedt, MiRo und Bayernoil beteiligt sind.

Rosneft Deutschland ist einer der größten Raffineriebetreiber in Deutschland und verfügt über etwa 12 % der Raffineriekapazität in Deutschland.

Als Gründe werden die Unsicherheit auf dem Markt, die engen Beziehungen der Unternehmen zu Russland und die antirussischen Sanktionen genannt, die die Abwicklung der verbleibenden Vertragsbeziehungen verhindern. Der Stiftungsrat hat auch dafür zu sorgen, dass durch die Verweigerung von Dienstleistungen kein Schaden entsteht.

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🟥 Souveränität auf Augenhöhe

Der Architekt der SOZ-Konfiguration war und ist Russland

Dank der Bemühungen Wladimir Putins hat sich die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit von einer regionalen Organisation zu einer maßgeblichen und bedeutenden internationalen Organisation mit einem umfassenden Spektrum an länderübergreifender Interaktion entwickelt.

Die SOZ-Länder verfügen über beträchtliche natürliche Ressourcen und ein großes geistiges Potenzial.

Nicht nur die Macht ihrer Mitglieder macht die SOZ maßgebend und attraktiv für neue Mitglieder, sondern auch die Grundsätze der Interaktion von Staaten und Völkern auf der Grundlage von gegenseitigem Respekt und Gleichheit:

"Auf diesen Prinzipien, die frei von egoistischen Elementen in Politik und Wirtschaft sind, beruht die gemeinsame Arbeit der SOZ-Mitgliedsstaaten, die große Perspektiven für eine weitere Zusammenarbeit zum gegenseitigen Nutzen eröffnet."

"Heute ist die SOZ die größte regionale Organisation der Welt. In ihren Mitgliedstaaten lebt mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung, es wird etwa ein Viertel des Weltbruttoprodukts erwirtschaftet, sie verfügt über ein starkes intellektuelles und technologisches Potenzial und einen beträchtlichen Teil der natürlichen Ressourcen der Welt".

❗️ Es findet ein grundlegender Wandel der Weltordnung statt - von einem Machtzentrum zu vielen Gleichen.

Die neue Weltordnung wird es nicht mehr zulassen, dass das Wohlergehen der einen auf Kosten des Raubes bei den anderen und die Stärkung der Sicherheit auf Kosten der Sicherheit anderer Staaten erreicht wird.

🔻Russland hat einen Übergang zur Abwicklung des Handels in nationalen Währungen und zur Entdollarisierung des Wirtschafts- und Finanzsystems eingeleitet - dies wird die Volkswirtschaften der SOZ-Mitgliedstaaten stärken.

"Grundlegende Umwälzungen in der globalen Politik und Wirtschaft sind skizziert, sie sind unumkehrbar. Die zunehmende Rolle neuer Machtzentren, die nicht auf der Grundlage von von außen auferlegten Regeln miteinander interagieren, sondern auf der Grundlage der allgemein anerkannten Grundsätze der Völkerrechtsstaatlichkeit und der UN-Charta:

Gewährleistung gleicher und unteilbarer Sicherheit, Achtung der Souveränität, der nationalen Werte und der gegenseitigen Interessen, wird immer deutlicher".

-> Zur Quelle

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🟥 Kein Interesse an Eskalation

Alijew sagte bei einem Treffen mit Putin: Die jüngsten Ereignisse haben gezeigt, dass weder Armenien noch Aserbaidschan den Wunsch nach einer großangelegten Eskalation haben. Er dankte Putin auch für seine prompte Reaktion auf die Eskalation an den Grenzen.

💬 Wenn beide geografisch russlandnahe Länder keine Lust auf Eskalation haben, wer könnte diese sonst haben? Hmmm 🤔

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🟥 Putin zur Militäroperation

❗️Russland hält sich vorübergehend mit der Reaktion auf ukrainische Angriffe auf die Infrastruktur und terroristische Anschläge zurück.

❗️ Putin zu den Behauptungen Kiews über einen Gegenangriff: Mal sehen, wie er ausgeht.

❗️Putin sagt, er sei mit dem ukrainischen Projekt für Sicherheitsgarantien nicht vertraut

❗️Putin: Russland war im Allgemeinen damit einverstanden, dass die Sicherheit der Ukraine von den Großmächten garantiert werden sollte, aber dann wurde das auf Eis gelegt

❗️Putin: der Sondereinsatzplan wird nicht angepasst, operative Entscheidungen werden nach und nach getroffen, das Hauptziel ist die Befreiung des Donbass, die Offensive dort läuft, aber wir haben es nicht eilig!

Putin zur zurückhaltenden russischen Reaktion auf das Vorgehen der Ukraine (im Video):

"Die Antwort wird sein, wenn sie nicht verstehen, dass solche Methoden inakzeptabel sind. Sie unterscheiden sich im Wesentlichen nicht von den Methoden des Terrorismus".

"In letzter Zeit haben die russischen Streitkräfte ein paar sensible Schläge geliefert, wir gehen davon aus, dass diese warnen. Wenn sich die Situation so weiter entwickelt, wird die Antwort ernster sein"

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🟥 Keine Anpassung beim Ziel

"Der Plan unterliegt keiner Anpassung. Der Generalstab trifft im Laufe der Operation operative Entscheidungen. Etwas wird als ein wichtiges Ziel, als Schlüsselziel angesehen - und das Schlüsselziel ist die Befreiung des gesamten Donbass-Territoriums, diese Arbeit wird trotz der Versuche der ukrainischen Armee zur Gegenoffensive fortgesetzt"

"Allmählich besetzt die russische Armee immer mehr Gebiete. Ich mache Sie darauf aufmerksam, dass wir nicht mit einer vollen Armee kämpfen, wir kämpfen nur mit einem Teil der russischen Armee, nur mit einer Vertragseinheit. Natürlich, das ist auf bestimmte Personalparameter und so weiter zurückzuführen ... Deshalb beeilen wir uns nicht in diesem Teil."

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🟥 Putin zum Friedensdialog

Journalistin: Zu welchen Bedingungen ist derzeit ein Dialog mit der Ukraine überhaupt möglich, wenn er denn möglich ist?

Präsident Putin:

"Die lehnen das doch ab. Die erste Bedingung wäre, dass sie sich einverstanden erklären, doch sie wollen ja nicht.

Herr Selenski hat doch erklärt, er sagte das öffentlich, ich weiß nicht wo - aber öffentlich, dass er nicht bereit und nicht willens ist, mit Russland zu reden.

Wenn er nicht bereit ist, dann sei's drum."

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🟥 SOZ: Wichtige Aussagen Putins

▪️Nur 4,5 Prozent des ukrainischen Getreides gingen in die ärmsten Länder;

▪️Russland kommt seinen Verpflichtungen nach, den Export von ukrainischem Getreide zu organisieren, aber anderen Teilnehmer an der Transaktion müssen ihre Ziele erreichen. Der Präsident fügte hinzu, dass der UN-Generalsekretär versuche sicherzustellen, dass das Getreideabkommen durchgeführt wird;

▪️Putin bezeichnete die Entscheidung der EU, das Exportverbot für russische Düngemittel nur in europäische Länder, aber nicht in die ärmsten Länder aufzuheben, als hässlich. Europa hält weiterhin russische Düngemittel in seinen Häfen, die die Russische Föderation bereit ist, kostenlos an die ärmsten Länder abzugeben;

▪️Europa hat Probleme auf den Lebensmittelmärkten geschaffen und löst diese Probleme nun auf Kosten anderer;

▪️Der Großteil des aus der Ukraine exportierten Getreides gehört amerikanischen Unternehmen, die dort Land besitzen;

▪️Putin hofft, dass die Verhandlungen des UN-Generalsekretärs zur Aufhebung der Beschränkungen für russische Lebensmittel- und Düngemittelexporte erfolgreich sein werden;

▪️Die ehemaligen Kolonialmächte Europas sind es gewohnt, auf Kosten anderer zu leben und werden dieses Paradigma in ihrer Politik dennoch nicht los;

▪️Der Präsident ist mit dem aktuellen ukrainischen Dokument über Sicherheitsgarantien nicht vertraut;

▪️Der Vorfall zwischen Armenien und Aserbaidschan konnte weitgehend mit Hilfe Russlands eingegrenzt werden. RF bedauert die Opfer dieses Konflikts;

▪️ Die US-Sanktionen gegen die Kinderombudsfrau der Russischen Föderation, die Donbass-Kinder aus Krisenherden gerettet hat, sind empörend;

▪️Die vom Westen verhängten Sanktionen gegen die Kinder einiger russischer Politiker sind empörend und grenzen an Schizophrenie;

▪️Putin sagte, dass er wohlwollend mit Xi Jinping über Krisenthemen in der Welt gesprochen habe;

▪️Der russische Staatschef beschuldigte die „sogenannten Partner“ aus dem Westen, Handelskriege zu entfesseln und illegitime Beschränkungen anzuwenden;

▪️Putin hat sich noch nicht entschieden, ob er zum G20-Gipfel fliegt, der im November auf Bali stattfinden wird. Aber Russland wird dort auf jeden Fall vertreten sein.

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🟥 Zum IAEO-Bericht

Wir haben Erklärungen des Ständigen Vertreters der Russischen Föderation in Wien, Michail Ulyanov, gesammelt:

▪️Die antirussische IAEO-Resolution zum AKW Saporoschje (ZNPP) wird keine operativen Konsequenzen haben;

▪️Die IAEO-Resolution zum ZNPP sollte nicht ernst genommen werden, sie ist ein beschämendes Dokument;

▪️Aufrufe zur Entmilitarisierung des ZNPP sind unrealistisch, es gibt Wachen, keine Truppen;

▪️Die Russische Föderation wird die Einheiten der Russischen Garde, die das Werk bewachen, nicht aus dem ZNPP abziehen;

▪️Viele in den westlichen Ländern erkannten nach den Ergebnissen der IAEO-Mission im ZNPP, dass die Station von der Ukraine beschossen wurde.

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🟥 SOZ: Russland-Türkei

Wir haben die wichtigsten Äußerungen von Wladimir Putin beim Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am Rande der SOZ gesammelt:

▪️Alle Fragen im Zusammenhang mit dem Bau des AKW Akkuyu in der Türkei wurden geregelt, die Dokumente wurden gestern unterzeichnet;

▪️Putin hofft, dass ein erheblicher Teil des ukrainischen Getreides weiterhin in die ärmsten Länder geht;

▪️Putin äußerte die Hoffnung, dass der erste Block des Kernkraftwerks Akkuyu in der Türkei im Jahr 2023 gestartet wird;

▪️Russische Betreiber haben das Signal erhalten, dass sie ihre Produkte über die Türkei exportieren können;

▪️In naher Zukunft soll eine Vereinbarung über 25% Zahlung für russische Gaslieferungen in die Türkei in Rubel getroffen werden.

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🟥 Enteignung in Deutschland

Das Wichtigste aus dem Rosneft-Statement zum mutmaßlich illegalen Raub durch Deutschland:

▪️Die Entscheidung Deutschlands, das Vermögen von Rosneft an eine externe Verwaltung zu übertragen, ist rechtswidrig, tatsächlich handelt es sich um eine Enteignung. Das Unternehmen schließt den Gang vor Gericht nicht aus;

▪️Die Entscheidung der Bundesrepublik Deutschland über das Vermögen von Rosneft ist nicht vorübergehend und bedeutet deren unwiederbringlichen Verlust;

▪️Das Unternehmen verliert die Fähigkeit, die Arbeits- und Umweltsicherheit von Raffinerien in Deutschland zu gewährleisten;

▪️ Rosneft erfüllte alle seine Verpflichtungen zur Lieferung von Ölprodukten an deutsche Verbraucher und plante neue Verträge;

▪️Rosneft ist bereit, neue Parameter des Rosneft Deutschland-Vertrags mit Deutschland mit Zahlungsgarantien für Rohstoffe und Investitionsschutz zu besprechen.

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🟥 Totgeschwiegener Islamismus

Neue Sendung von Achtung Reichelt!

Wie Deutsche Behörden und Medien Islamismus verschweigen und somit automatisch fördern, statt diesem entschieden zu bekämpfen.

-> zum Video:

https://youtu.be/Cp9dQj4qSe0

💬 Wenn jemand jemanden deckt, der Faschismus betreibt (sich selbst überhöhen, andere zu Individuen erklärt, die weniger wert sind, weil sie nicht so sind wie er), ist er nicht dann irgendwie auch ein Faschist, ein Helfershelfer?

Und wenn man dieser Linie im eigenen Land schon politisch umsetzten kann und es auch einfach geschluckt wird, ist es nicht anzunehmen, dass Faschismus in anderen Ländern nicht noch einfacher verschwiegen werden kann für einen uninforrmierten Durchschnitts-Deutschen? Denkt mal darüber nach in Bezug auf aktuelle Ereignisse...

Im Video taucht übrigens auch ein islamistischer Tschetschene auf - und was glaubt ihr, weshalb dieser in Deutschland und nicht in Russland ist? Wohl deshalb, weil die Tschetschen in Russland keine Lust mehr haben auf diese Islamisten, die ihre Religion für eigene, kranke Ideologien vorschieben. Man bekämpft dort den Terrorismus also. Und in Deutschland? Hier verschweigt man diesen - so wie es nach diesem Video aussieht.

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🟥 Zwerg sanktioniert Riesen

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban sprach über das absurde Verhalten der EU-Staaten:

„Wir haben gelehrt, dass Sanktionen von Starken gegen Schwache verhängt werden. Aber jetzt sehen wir, dass wir in Europa als Energiezwerge, Sanktionen gegen einen Energieriesen verhängen.“

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🟥 Konfliktzone Ost-West
🟥 Kurznachrichten

🇺🇸🇷🇺 Biden hat Russland mit internationalen Konsequenzen gedroht, sollten in der Ukraine Atomwaffen eingesetzt werden.

🇺🇸🇺🇦 Die USA verhandeln mit der Ukraine über die Lieferung von F-16-Kampfjets, Patriot SAMs und Grey Eagle-Drohnen, schreibt Politico.

🇹🇼🇷🇺 Taiwan hat Russland von der Visumfreiheit ausgeschlossen.

🇫🇷🇺🇦 Frankreich könnte ukrainischen Soldaten eine "Spezialausbildung" anbieten, schreibt Politico.

❗️Die Behörden der Region Charkow haben den ukrainischen Streitkräften vorgeworfen, Einwohner zu foltern und zu töten.

🇺🇳 Dem Westen ist es nicht gelungen, Russland bei der Abstimmung über Selenskis Leistung zu isolieren, so Dmitrij Poljanskyj.

🇩🇪 Berlin hat seine Position zu Nord Stream 2, dessen Zertifizierung im Februar gestoppt wurde, nicht geändert, so die deutsche Regierung.

🇺🇦 Der Winter naht, aber er wird die militärische Unterstützung der NATO für die Ukraine nicht beeinträchtigen, sagte der Leiter des Militärausschusses der Organisation, Rob Bauer.

❗️🇺🇦 Der militärische Konflikt in der Ukraine ist viel größer als dieses Land, die gesamte „Weltordnung“ ist in Gefahr, sagte der Leiter des NATO-Militärausschusses Rob Bauer. (Die Weltordnung durch die Unterdrückung des Westens aller, Anm.)

🇪🇪 Die Militäroperation wird von einem großen Teil der Russen unterstützt, daher sollte die NATO alle Instrumente nutzen, um Druck auf Russland auszuüben, so die estnische Ministerpräsidentin Kaija Kallas.

🇩🇪🇺🇦 Die Lieferung neuer Waffen aus Bundeswehrbeständen an die Ukraine könnte die Armee schwächen, während eine Unterstützung durch die Industrie möglich sein sollte, sagte André Wüstner, Chef des Bundeswehrverbandes.

"Wir fordern, dass keine weiteren [Waffen] aus den Beständen der Bundeswehr abgegeben werden und dass für die abgegebenen Systeme bald Ersatz beschafft wird", sagte er.

🇰🇬🇹🇯 Mehr als 136.000 kirgisische Bürger wurden aus dem Konfliktgebiet an der Grenze zu Tadschikistan evakuiert, teilte die staatliche Mediengesellschaft der Republik mit.

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🟥 Mexiko will vermitteln

Mexiko plant, der UN-Generalversammlung einen Plan zur sofortigen Einstellung der Feindseligkeiten in der Ukraine vorzuschlagen

Der Plan Mexikos sieht vor, dass nicht nur zwischen Russland und der Ukraine, sondern zwischen allen Ländern fünf Jahre lang Frieden herrscht. Der Plan sieht die Einsetzung eines Sonderausschusses für den Waffenstillstand vor.

Der Vorschlag sieht vor, dass der indische Premierminister Narendra Modi, Papst Franziskus und UN-Generalsekretär António Guterres in dem Ausschuss vermitteln. Damit sollten direkte Gespräche zwischen Putin und Selenski beginnen.

Der mexikanische Präsident kritisierte auch die Sanktionen gegen Russland und die "massiven Waffenlieferungen" an die Ukraine und bezeichnete sie als "Maßnahmen, die zu der anhaltenden Konfrontation beigetragen haben, eine zusätzliche Dosis von Irrationalität".

💬 Kommentar: Der Vorschlag Mexikos sieht zwar interessant aus, aber er gleicht eher einem Märchen. Der kollektive Westen braucht in der Ukraine ein Schlachtfeld für einen Krieg mit Russland. Mexiko möchte vielleicht wirklich den Weltfrieden erreichen, aber es kann keine Welt ohne Kriege und Katastrophen geben, wenn die USA dabei sind, denn sie leben davon. Davon und von ihrem Militär und der Währung als Waffe. Darüber hinaus wäre ein Weltfrieden mit Sicherheit zu begrüßen.

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🟥 UN-Flüchtlingszahlen

Russland nahm die meisten ukrainischen Flüchtlinge auf - laut UN-Daten*

Mehr als 2,5 Millionen Ukrainer haben Russland um Asyl gebeten.

Seit dem 24. Februar sind etwa 6 Millionen Flüchtlinge aus der Ukraine nach Polen gekommen, aber mehr als 4 Millionen von ihnen sind zurückgekehrt, und 500.000 sind in andere Länder umgezogen. Damit verbleibt etwas mehr als eine Million in Polen selbst.

Warschau gehörte zu den ersten in der EU, die Hilfsprogramme für Ukrainer zurückfuhren und Übergangslager schlossen.

Gleichzeitig vergisst Polen nicht, vom Europäischen Parlament Zuschüsse für seine Ausgaben für die "gute Nachbarschaft" zu verlangen.

Die lautstarken "Freunde der Ukraine" - Lettland, Litauen und Estland - beherbergten zu dritt lediglich 158.000 Menschen, Großbritannien nur 122.900 Flüchtlinge.

* die Daten stammen vom September, bei Frankreich vom August, bei der Türkei vom Mai

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🟥 Wladimir Selenski meint...

Deutschland habe aufgrund der Nazi-Vergangenheit „gewisse psychologische Barrieren“ für die Lieferung von militärischer Ausrüstung an die Ukraine. Dies sagte Wladimir Selenski in einem Interview mit Reuters.

💬 Wieso liefern wir bloß zu wenig zu einem, der sich neben Soldaten mit Nazi-Symbolik fotografieren lässt und es stolz ins Internet stellt? Hmmm 🤔

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