Forwarded from Friedemann Däblitz
Mathias Brodkorb, Gründer des Projekts „Endstation Rechts“ und ehemaliger SPD-Minister in einem sehr spannenden Intervirew:
„Ich war einmal glühender Anhänger des Verfassungsschutzes, bis ich im Sommer 2022 das erste Mal die Gelegenheit hatte, intensiv interne Unterlagen der Behörde sichten zu können. Und diese Akten zu verschiedenen Fällen von links bis rechts sind intellektuell erschütternd. Das ist von Relevanz, weil man als Verfassungsschutz eigentlich mit höchster begrifflicher Klarheit arbeiten muss. Das ist eine Behörde, die in Grundrechte eingreifen darf, die also die Guten von den Bösen unterscheiden muss. Wenn die Begriffe aber unklar sind, geraten zwangsläufig auch Leute in den Blick, in deren Grundrechte eingegriffen wird, obwohl es nicht gerechtfertigt ist. Und dann schaden die Verfassungsschützer sogar der Verfassungsordnung.
WELT: Im öffentlichen Diskurs werden die Begriffe radikal, extrem und extremistisch oft synonym verwendet – und sie wandeln sich inhaltlich. Wo definiert der Verfassungsschutz seine zentralen Begriffe ungenau?
Brodkorb: Wir haben die kuriose Situation, dass Extremismus nirgendwo gesetzlich definiert ist. Er ist kein verfassungsschutzrechtlicher Begriff, sondern nur ein Arbeitsbegriff der Verwaltung. Gemeint ist damit die Gegnerschaft gegenüber der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Der Radikalismus-Begriff ist außerdem völlig vage, ein kompletter Gummi-Begriff. Als ich den Verfassungsschutz fragte, wie er „Radikalismus“ denn präzise definiert, antwortete er, diese Definition könne und wolle er nicht geben. Das ist eine intellektuelle Kapitulationserklärung“
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus250743188/Kritik-am-Verfassungsschutz-Teilen-des-Verfassungsschutzes-muesste-selbst-Kanzler-Kohl-als-Extremist-gelten.html (X🔗) @RA_Friede
„Ich war einmal glühender Anhänger des Verfassungsschutzes, bis ich im Sommer 2022 das erste Mal die Gelegenheit hatte, intensiv interne Unterlagen der Behörde sichten zu können. Und diese Akten zu verschiedenen Fällen von links bis rechts sind intellektuell erschütternd. Das ist von Relevanz, weil man als Verfassungsschutz eigentlich mit höchster begrifflicher Klarheit arbeiten muss. Das ist eine Behörde, die in Grundrechte eingreifen darf, die also die Guten von den Bösen unterscheiden muss. Wenn die Begriffe aber unklar sind, geraten zwangsläufig auch Leute in den Blick, in deren Grundrechte eingegriffen wird, obwohl es nicht gerechtfertigt ist. Und dann schaden die Verfassungsschützer sogar der Verfassungsordnung.
WELT: Im öffentlichen Diskurs werden die Begriffe radikal, extrem und extremistisch oft synonym verwendet – und sie wandeln sich inhaltlich. Wo definiert der Verfassungsschutz seine zentralen Begriffe ungenau?
Brodkorb: Wir haben die kuriose Situation, dass Extremismus nirgendwo gesetzlich definiert ist. Er ist kein verfassungsschutzrechtlicher Begriff, sondern nur ein Arbeitsbegriff der Verwaltung. Gemeint ist damit die Gegnerschaft gegenüber der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Der Radikalismus-Begriff ist außerdem völlig vage, ein kompletter Gummi-Begriff. Als ich den Verfassungsschutz fragte, wie er „Radikalismus“ denn präzise definiert, antwortete er, diese Definition könne und wolle er nicht geben. Das ist eine intellektuelle Kapitulationserklärung“
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus250743188/Kritik-am-Verfassungsschutz-Teilen-des-Verfassungsschutzes-muesste-selbst-Kanzler-Kohl-als-Extremist-gelten.html (X🔗) @RA_Friede
DIE WELT
Kritik am Verfassungsschutz: „Teilen des Verfassungsschutzes müsste selbst Kanzler Kohl als Extremist gelten“ - WELT
Ex-SPD-Minister Mathias Brodkorb beschäftigt sich mit Rechtsextremismus. Er hält dem Verfassungsschutz „intellektuell erschütternde“ Arbeit vor. Durch unklare Definition der Begriffe „extremistisch“ und „radikal“ richte die Behörde Schaden an. Man könne schon…
Forwarded from Susan Bonath (Susan Bonath)
❗️Die Organisation "Reporter ohne Grenzen" (DE) berichtete über eine weitere verschwundene Reporterin aus Gaza:
"Seit dem 19.3. gibt es keine belastbare Spur zur Journalistin Bayan Abusultan. Sie hatte über die Stürmung des al-Shifa-Krankenhauses berichtet. Wir fordern die israelische Armee auf, alles zu tun, um die Sachlage aufzuklären."
Der internationale Verband der Org. teilte folgendes mit:
"RSF warnt vor dem Verschwinden der Journalistin Bayan Abusultan, die zuletzt am 19.03. unter den bei der Razzia im Al-Shifa-Krankenhaus in Gaza beschlagnahmten Personen gesehen wurde. (...)"
Quelle:
https://twitter.com/ReporterOG/status/1773069903588704439
Bayan Abusultan berichtete aus Gaza über Frauenthemen, sie ist/war Feministin.
Ein Bsp.:
https://www.youtube.com/watch?v=gxsjvRre0g0
In ihrem letzten Eintrag auf X am 19. März berichtete sie, die IDF habe ihren Bruder vor ihren Augen getötet.
https://twitter.com/BayanPalestine
Am 13. Oktober schrieb sie dort:
"Ich bin Bayan, ich habe 27 Jahre lang in meiner wunderschönen Stadt Gaza gelebt und heute könnte mein letzter Tag hier sein.
Meine Familie und ich werden den Fehler der Nakba von 1948 nicht wiederholen, und wir werden unsere Heimat nicht in Richtung Süden verlassen.
Wir sind alle bis zu unserem letzten Atemzug stolz, Palästinenser zu sein.
Ich verzeihe der Welt von Ost bis West nicht, was uns passieren wird, und ich hoffe, dass unsere Bilder Sie bis zum Ende Ihres Lebens verfolgen."
"Seit dem 19.3. gibt es keine belastbare Spur zur Journalistin Bayan Abusultan. Sie hatte über die Stürmung des al-Shifa-Krankenhauses berichtet. Wir fordern die israelische Armee auf, alles zu tun, um die Sachlage aufzuklären."
Der internationale Verband der Org. teilte folgendes mit:
"RSF warnt vor dem Verschwinden der Journalistin Bayan Abusultan, die zuletzt am 19.03. unter den bei der Razzia im Al-Shifa-Krankenhaus in Gaza beschlagnahmten Personen gesehen wurde. (...)"
Quelle:
https://twitter.com/ReporterOG/status/1773069903588704439
Bayan Abusultan berichtete aus Gaza über Frauenthemen, sie ist/war Feministin.
Ein Bsp.:
https://www.youtube.com/watch?v=gxsjvRre0g0
In ihrem letzten Eintrag auf X am 19. März berichtete sie, die IDF habe ihren Bruder vor ihren Augen getötet.
https://twitter.com/BayanPalestine
Am 13. Oktober schrieb sie dort:
"Ich bin Bayan, ich habe 27 Jahre lang in meiner wunderschönen Stadt Gaza gelebt und heute könnte mein letzter Tag hier sein.
Meine Familie und ich werden den Fehler der Nakba von 1948 nicht wiederholen, und wir werden unsere Heimat nicht in Richtung Süden verlassen.
Wir sind alle bis zu unserem letzten Atemzug stolz, Palästinenser zu sein.
Ich verzeihe der Welt von Ost bis West nicht, was uns passieren wird, und ich hoffe, dass unsere Bilder Sie bis zum Ende Ihres Lebens verfolgen."
Innerhalb einer Woche exekutiert die israelische Armee 13 Kinder im und in der Nähe des Al-Shifa-Krankenhauses
https://euromedmonitor.org/en/article/6246/In-a-week,-Israeli-army-executes-13-children-in-and-near-Al-Shifa-Hospital
https://euromedmonitor.org/en/article/6246/In-a-week,-Israeli-army-executes-13-children-in-and-near-Al-Shifa-Hospital
Euro-Med Human Rights Monitor
In a week, Israeli army executes 13 children in and near Al-Shifa Hospital
Israeli army has executed 13 children by direct shooting in Al-Shifa Medical Complex and its Gaza City environs.
Media is too big
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Gruppentanz verhinderte Krankenhaus-Überlastung
Erinnert ihr euch noch an die Zeit, als die Gesundheitsversorgung in Deutschland kurz vor dem Zusammenbruch stand und nur durch Versammlungsverbote und Abstands-Gruppentänze gerettet werden konnten?
https://twitter.com/rosenbusch_/status/1774002035202941253
henning rosenbusch
@rosenbusch_
#RichtigErinnern
— an die tödlichste Seuche seit der schwarzen Pest.
Danke ans @ UKSH_KI_HL
Erinnert ihr euch noch an die Zeit, als die Gesundheitsversorgung in Deutschland kurz vor dem Zusammenbruch stand und nur durch Versammlungsverbote und Abstands-Gruppentänze gerettet werden konnten?
https://twitter.com/rosenbusch_/status/1774002035202941253
henning rosenbusch
@rosenbusch_
#RichtigErinnern
— an die tödlichste Seuche seit der schwarzen Pest.
Danke ans @ UKSH_KI_HL
Forwarded from Dr. Daniele Ganser
“Martin Luther King would have loved this book. So do I.” Dies schreibt Jacob Hornberger in seiner Rezension zu meinem Buch «USA: The Ruthless Empire». Das freut mich sehr! Das Buch ist ursprünglich auf Deutsch erschienen unter dem Titel: «Imperium USA. Die skrupellose Weltmacht».
https://www.fff.org/2024/03/25/a-great-book-on-the-u-s-empire/
https://www.fff.org/2024/03/25/a-great-book-on-the-u-s-empire/
Wie war das nochmal mit "an oder mit Corona"?
#RichtigErinnern
Ein positiver Test in der Vergangenheit reichte aus, um aus einem Todesfall einen Corona-Toten zu machen, auch dann, wenn der Tod überhaupt nichts mit Corona zu tun hatte. Dies ist ersichtlich u.a. aus Zeitungsmeldungen aus 2020
https://twitter.com/KostInnen/status/1774235062617124891
#RichtigErinnern
Ein positiver Test in der Vergangenheit reichte aus, um aus einem Todesfall einen Corona-Toten zu machen, auch dann, wenn der Tod überhaupt nichts mit Corona zu tun hatte. Dies ist ersichtlich u.a. aus Zeitungsmeldungen aus 2020
https://twitter.com/KostInnen/status/1774235062617124891
X (formerly Twitter)
Thomas Martin (@KostInnen) on X
#RichtigErinnern
… an den Juli des Jahres 2020 😳
… an den Juli des Jahres 2020 😳
Von Gabriel
"Er ist wahrhaftig auferstanden - Halleluja" 😊
Frohe Ostern, viel Freude und die besten Wünsche für die Menschen-/heit zu diesem hohen Festtag wünsche ich Euch und Uns allen!
Schaut doch einmal, wo es Osterspaziergänge für Frieden in eurer Nähe gibt❗️🌷
Unsere Zeit braucht die Erneuerung und Friedensorientierung dringender denn je, in unserer arg bedrängten und von korrupten, inkompetenten, ängstlichen und darum tyrannischen und kriegsbesoffene-/geilen Macht-Eliten existenziell bedrohten Zeit.
Und sie kann nur von uns, von jedem einzelnen an der Basis her, kommen! Vielleicht kommt man ja bei seinen Überlegungen zu dem Ergebniss, dass das wirklich sehr wichtig ist (auch existenziell für einen selbst unmittelbar!), dass man das Gefühl hat einen kleinen Teil mehr - oder einen klein Teil weniger - dazu beitragen zu können und eine Stunde (mit der Familie?) dazu erübrigen kann! 💪❤️
❗️In Marburg wird spaziert ❗️ und ich werde mit meiner Familie in Bayreuth sein 🤗
Um mit dem Osterfest in unserer großartigen Kultur etwas anfangen zu können, darin etwas zu sehen und feiern zu können, wozu man eingeladen ist muss man nicht praktizierender Christ sein;
⬇️⬇️⬇️
"Er ist wahrhaftig auferstanden - Halleluja" 😊
Frohe Ostern, viel Freude und die besten Wünsche für die Menschen-/heit zu diesem hohen Festtag wünsche ich Euch und Uns allen!
Schaut doch einmal, wo es Osterspaziergänge für Frieden in eurer Nähe gibt❗️🌷
Unsere Zeit braucht die Erneuerung und Friedensorientierung dringender denn je, in unserer arg bedrängten und von korrupten, inkompetenten, ängstlichen und darum tyrannischen und kriegsbesoffene-/geilen Macht-Eliten existenziell bedrohten Zeit.
Und sie kann nur von uns, von jedem einzelnen an der Basis her, kommen! Vielleicht kommt man ja bei seinen Überlegungen zu dem Ergebniss, dass das wirklich sehr wichtig ist (auch existenziell für einen selbst unmittelbar!), dass man das Gefühl hat einen kleinen Teil mehr - oder einen klein Teil weniger - dazu beitragen zu können und eine Stunde (mit der Familie?) dazu erübrigen kann! 💪❤️
❗️In Marburg wird spaziert ❗️ und ich werde mit meiner Familie in Bayreuth sein 🤗
Um mit dem Osterfest in unserer großartigen Kultur etwas anfangen zu können, darin etwas zu sehen und feiern zu können, wozu man eingeladen ist muss man nicht praktizierender Christ sein;
⬇️⬇️⬇️
Forwarded from RPP Institut - Offiziell
TOD UND AUFERSTEHUNG – PSYCHOLOGISCH GEDEUTET
DIE GESCHICHTE VOM STERBENDEN UND WIEDER AUFERSTEHENDEN GOTT ist eine der ältesten Vorstellungen der Menschheit. Sie kommt in den ältesten schamanischen Ritualen zum Ausdruck. Sie findet ihren Widerhall in den alten Geschichten Mesopotamiens, Ägyptens und Griechenlands. Sie manifestiert sich in allegorischen Formen - in der Figur des Phönix, der sich selbst verbrennt, seine jugendliche Gestalt wiedergewinnt und aus der Asche aufersteht.
DAS ALLES SPRICHT VON EINER TIEFEN, unauslöschlichen und ewig wiederkehrenden psychologischen Wirklichkeit. Die Vorstellung, dass der Erlöser die Figur ist, die stirbt und wieder aufersteht, ist eine Darstellung in dramatischer oder erzählerischer Form der nackten Tatsache, dass psychologischer Fortschritt - ja, dass Lernen selbst - ständigen Tod und Wiedergeburt erfordert.
JEDER WIRD EINMAL IM LEBEN MIT EINER KRISE KONFRONTIERT WERDEN, die durch einen katastrophalen Verlust verursacht wurde. Sie können die neuen Informationen, die auf Sie einstürzen, nicht ohne den schmerzhaften Tod Ihrer früheren Vorstellungen und all die damit verbundenen schrecklichen Erkenntnisse aufnehmen. Wenn Sie sich neuen Tatsachen stellen, muss das Alte und Verbrauchte in Ihnen verbrennen und sterben. Es ist sehr selten, dass man etwas Tiefgründiges lernt, ohne das Schicksal gescheiterter Träume und Zweifel, die die Seele erschüttern, erlebt zu haben.
DAS BEDEUTET, DASS ES NICHT GENÜGT, AM ALTEN FESTZUKLAMMERN, sich mit der Vergangenheit zu identifizieren, sich ideologisch oder dogmatisch festzulegen und unverändert zu bleiben. Die Dinge ändern sich und wir müssen mithalten.
ES REICHT AUCH NICHT, TRADITION UND STRUKTUR VÖLLIG AUFZUGEBEN, um sich kopfüber in die Revolution zu stürzen. Eine Struktur mag unzureichend sein, aber sie ist dennoch notwendig.
DIE WESTLICHE KULTUR BERUHT AUF DER IDEE, dass jeder Mensch fähig ist, freiwillig die Last der Existenz auf sich zu nehmen. Er kann sich zum Positiven ändern, die Ergebnisse dieser Veränderung mit anderen teilen und auf diese Weise die Welt ein bisschen mehr Richtung Himmel und weg vom Abgrund schieben.
WIR LAUFEN GEFAHR, UNSERE KULTUR AUFZUGEBEN, unsere großen Geschichten auf dem Altar unserer Skepsis, unseres Zynismus und unserer Gleichgültigkeit sterben zu lassen. Dies ist jedoch psychologisch wahr: Wir müssen dem Satan in der Wüste begegnen. Wir müssen uns selbst als Mittelpunkt des Bösen und des Guten begreifen. Wir müssen unsere Lasten und Kreuze aufheben, sterben und unsere Seele erneuern.
DAS SIND DER TOD UND DIE AUFERSTEHUNG, die wir zu Ostern feiern. Es ist an der Zeit, dass wir aufwachen und diese als solche erkennen.
~ Aus einem Kommentar von Dr. Jordan Peterson, veröffentlicht am 1. April 2018 in The Sunday Times (Deutsche Übersetzung: RPP-Institut).
***
Folgen Sie uns auf Telegram! https://teleg.eu/rppinstitut
***
DIE GESCHICHTE VOM STERBENDEN UND WIEDER AUFERSTEHENDEN GOTT ist eine der ältesten Vorstellungen der Menschheit. Sie kommt in den ältesten schamanischen Ritualen zum Ausdruck. Sie findet ihren Widerhall in den alten Geschichten Mesopotamiens, Ägyptens und Griechenlands. Sie manifestiert sich in allegorischen Formen - in der Figur des Phönix, der sich selbst verbrennt, seine jugendliche Gestalt wiedergewinnt und aus der Asche aufersteht.
DAS ALLES SPRICHT VON EINER TIEFEN, unauslöschlichen und ewig wiederkehrenden psychologischen Wirklichkeit. Die Vorstellung, dass der Erlöser die Figur ist, die stirbt und wieder aufersteht, ist eine Darstellung in dramatischer oder erzählerischer Form der nackten Tatsache, dass psychologischer Fortschritt - ja, dass Lernen selbst - ständigen Tod und Wiedergeburt erfordert.
JEDER WIRD EINMAL IM LEBEN MIT EINER KRISE KONFRONTIERT WERDEN, die durch einen katastrophalen Verlust verursacht wurde. Sie können die neuen Informationen, die auf Sie einstürzen, nicht ohne den schmerzhaften Tod Ihrer früheren Vorstellungen und all die damit verbundenen schrecklichen Erkenntnisse aufnehmen. Wenn Sie sich neuen Tatsachen stellen, muss das Alte und Verbrauchte in Ihnen verbrennen und sterben. Es ist sehr selten, dass man etwas Tiefgründiges lernt, ohne das Schicksal gescheiterter Träume und Zweifel, die die Seele erschüttern, erlebt zu haben.
DAS BEDEUTET, DASS ES NICHT GENÜGT, AM ALTEN FESTZUKLAMMERN, sich mit der Vergangenheit zu identifizieren, sich ideologisch oder dogmatisch festzulegen und unverändert zu bleiben. Die Dinge ändern sich und wir müssen mithalten.
ES REICHT AUCH NICHT, TRADITION UND STRUKTUR VÖLLIG AUFZUGEBEN, um sich kopfüber in die Revolution zu stürzen. Eine Struktur mag unzureichend sein, aber sie ist dennoch notwendig.
DIE WESTLICHE KULTUR BERUHT AUF DER IDEE, dass jeder Mensch fähig ist, freiwillig die Last der Existenz auf sich zu nehmen. Er kann sich zum Positiven ändern, die Ergebnisse dieser Veränderung mit anderen teilen und auf diese Weise die Welt ein bisschen mehr Richtung Himmel und weg vom Abgrund schieben.
WIR LAUFEN GEFAHR, UNSERE KULTUR AUFZUGEBEN, unsere großen Geschichten auf dem Altar unserer Skepsis, unseres Zynismus und unserer Gleichgültigkeit sterben zu lassen. Dies ist jedoch psychologisch wahr: Wir müssen dem Satan in der Wüste begegnen. Wir müssen uns selbst als Mittelpunkt des Bösen und des Guten begreifen. Wir müssen unsere Lasten und Kreuze aufheben, sterben und unsere Seele erneuern.
DAS SIND DER TOD UND DIE AUFERSTEHUNG, die wir zu Ostern feiern. Es ist an der Zeit, dass wir aufwachen und diese als solche erkennen.
~ Aus einem Kommentar von Dr. Jordan Peterson, veröffentlicht am 1. April 2018 in The Sunday Times (Deutsche Übersetzung: RPP-Institut).
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Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Frohe Ostern:
Auch an Ostern sollten wir uns an das #CovidRegime #RichtigErinnern. Ich habe den Hashtag #CovidRegime auf Twitter geprägt.
Meine Rechtsanwaltskammer hat dafür ggü. der Staatsanwaltschaft ein Strafverfahren angeregt, das eingestellt wurde. #RKIProtokolle #RKIFiles
Auch an Ostern sollten wir uns an das #CovidRegime #RichtigErinnern. Ich habe den Hashtag #CovidRegime auf Twitter geprägt.
Meine Rechtsanwaltskammer hat dafür ggü. der Staatsanwaltschaft ein Strafverfahren angeregt, das eingestellt wurde. #RKIProtokolle #RKIFiles
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Es wird eng für Ursula von der Leyen: Strafermittler untersuchen Pfizer-Deal (Berliner Zeitung)
Die europäische Staatsanwaltschaft ermittelt offenbar erstmals direkt gegen Ursula von der Leyen. Es geht um ihre geheimen Chats mit Pfizer-Chef Albert Bourla.
Die europäische Staatsanwaltschaft ermittelt offenbar erstmals direkt gegen Ursula von der Leyen. Es geht um ihre geheimen Chats mit Pfizer-Chef Albert Bourla.
Berliner Zeitung
Ursula von der Leyen unter Druck: Strafermittler untersuchen Pfizer-Deal
Die europäische Staatsanwaltschaft ermittelt offenbar erstmals direkt gegen Ursula von der Leyen. Es geht um ihre geheimen Chats mit Pfizer-Chef Albert Bourla.
Forwarded from Friedemann Däblitz
Mathias Brodkorb, Gründer des Projekts „Endstation Rechts“ und ehemaliger SPD-Minister in einem sehr spannenden Intervirew:
„Ich war einmal glühender Anhänger des Verfassungsschutzes, bis ich im Sommer 2022 das erste Mal die Gelegenheit hatte, intensiv interne Unterlagen der Behörde sichten zu können. Und diese Akten zu verschiedenen Fällen von links bis rechts sind intellektuell erschütternd. Das ist von Relevanz, weil man als Verfassungsschutz eigentlich mit höchster begrifflicher Klarheit arbeiten muss. Das ist eine Behörde, die in Grundrechte eingreifen darf, die also die Guten von den Bösen unterscheiden muss. Wenn die Begriffe aber unklar sind, geraten zwangsläufig auch Leute in den Blick, in deren Grundrechte eingegriffen wird, obwohl es nicht gerechtfertigt ist. Und dann schaden die Verfassungsschützer sogar der Verfassungsordnung.
WELT: Im öffentlichen Diskurs werden die Begriffe radikal, extrem und extremistisch oft synonym verwendet – und sie wandeln sich inhaltlich. Wo definiert der Verfassungsschutz seine zentralen Begriffe ungenau?
Brodkorb: Wir haben die kuriose Situation, dass Extremismus nirgendwo gesetzlich definiert ist. Er ist kein verfassungsschutzrechtlicher Begriff, sondern nur ein Arbeitsbegriff der Verwaltung. Gemeint ist damit die Gegnerschaft gegenüber der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Der Radikalismus-Begriff ist außerdem völlig vage, ein kompletter Gummi-Begriff. Als ich den Verfassungsschutz fragte, wie er „Radikalismus“ denn präzise definiert, antwortete er, diese Definition könne und wolle er nicht geben. Das ist eine intellektuelle Kapitulationserklärung“
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus250743188/Kritik-am-Verfassungsschutz-Teilen-des-Verfassungsschutzes-muesste-selbst-Kanzler-Kohl-als-Extremist-gelten.html (X🔗) @RA_Friede
„Ich war einmal glühender Anhänger des Verfassungsschutzes, bis ich im Sommer 2022 das erste Mal die Gelegenheit hatte, intensiv interne Unterlagen der Behörde sichten zu können. Und diese Akten zu verschiedenen Fällen von links bis rechts sind intellektuell erschütternd. Das ist von Relevanz, weil man als Verfassungsschutz eigentlich mit höchster begrifflicher Klarheit arbeiten muss. Das ist eine Behörde, die in Grundrechte eingreifen darf, die also die Guten von den Bösen unterscheiden muss. Wenn die Begriffe aber unklar sind, geraten zwangsläufig auch Leute in den Blick, in deren Grundrechte eingegriffen wird, obwohl es nicht gerechtfertigt ist. Und dann schaden die Verfassungsschützer sogar der Verfassungsordnung.
WELT: Im öffentlichen Diskurs werden die Begriffe radikal, extrem und extremistisch oft synonym verwendet – und sie wandeln sich inhaltlich. Wo definiert der Verfassungsschutz seine zentralen Begriffe ungenau?
Brodkorb: Wir haben die kuriose Situation, dass Extremismus nirgendwo gesetzlich definiert ist. Er ist kein verfassungsschutzrechtlicher Begriff, sondern nur ein Arbeitsbegriff der Verwaltung. Gemeint ist damit die Gegnerschaft gegenüber der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Der Radikalismus-Begriff ist außerdem völlig vage, ein kompletter Gummi-Begriff. Als ich den Verfassungsschutz fragte, wie er „Radikalismus“ denn präzise definiert, antwortete er, diese Definition könne und wolle er nicht geben. Das ist eine intellektuelle Kapitulationserklärung“
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus250743188/Kritik-am-Verfassungsschutz-Teilen-des-Verfassungsschutzes-muesste-selbst-Kanzler-Kohl-als-Extremist-gelten.html (X🔗) @RA_Friede
DIE WELT
Kritik am Verfassungsschutz: „Teilen des Verfassungsschutzes müsste selbst Kanzler Kohl als Extremist gelten“ - WELT
Ex-SPD-Minister Mathias Brodkorb beschäftigt sich mit Rechtsextremismus. Er hält dem Verfassungsschutz „intellektuell erschütternde“ Arbeit vor. Durch unklare Definition der Begriffe „extremistisch“ und „radikal“ richte die Behörde Schaden an. Man könne schon…
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
VS-Präsident Haldenwang: „Auch die Meinungsfreiheit hat Grenzen“
Thomas Haldenwang, der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, reagiert in einem Beitrag für die FAZ auf Kritik an seiner Behörde. Er unterstreicht, dass Meinungsfreiheit zwar existiert, aber auch ihre Grenzen hat, und dass der Verfassungsschutz auch unterhalb der strafrechtlichen Grenzen Meinungsäußerungen überprüfen kann. Es bleiben jedoch Fragen offen, wie genau der Verfassungsschutz die Meinungsfreiheit schützt und ob die Vorwürfe gegen die Behörde entkräftet werden können.
Weiterlesen auf HAINTZ.media
Unsere Arbeit unterstützen, geht hier: DE88 2005 0550 1501 6010 31 (Sparkasse Hamburg)
Ihr könnt Haintz Media auch über den Kauf von Produkten des Kopp Verlag über diesen Link unterstützen. Danke für euren Beitrag!
Thomas Haldenwang, der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, reagiert in einem Beitrag für die FAZ auf Kritik an seiner Behörde. Er unterstreicht, dass Meinungsfreiheit zwar existiert, aber auch ihre Grenzen hat, und dass der Verfassungsschutz auch unterhalb der strafrechtlichen Grenzen Meinungsäußerungen überprüfen kann. Es bleiben jedoch Fragen offen, wie genau der Verfassungsschutz die Meinungsfreiheit schützt und ob die Vorwürfe gegen die Behörde entkräftet werden können.
Weiterlesen auf HAINTZ.media
Unsere Arbeit unterstützen, geht hier: DE88 2005 0550 1501 6010 31 (Sparkasse Hamburg)
Ihr könnt Haintz Media auch über den Kauf von Produkten des Kopp Verlag über diesen Link unterstützen. Danke für euren Beitrag!
Haintz.Media
VS-Präsident Haldenwang: „Auch die Meinungsfreiheit hat Grenzen“
Thomas Haldenwang, der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, reagiert in einem Beitrag für die FAZ auf Kritik an seiner Behörde. Er unterstreicht, dass Meinungsfreiheit zwar existiert, aber auch ihre Grenzen hat, und dass der Verfassungsschutz…
Weiterdenken-Marburg
Mathias Brodkorb, Gründer des Projekts „Endstation Rechts“ und ehemaliger SPD-Minister in einem sehr spannenden Intervirew: „Ich war einmal glühender Anhänger des Verfassungsschutzes, bis ich im Sommer 2022 das erste Mal die Gelegenheit hatte, intensiv interne…
Backup dieses wichtigen Artikels im Archiv
https://archive.ph/m3sA7
https://archive.ph/m3sA7
Forwarded from Susan Bonath (Susan Bonath)
Die israelischen Massenmörder haben das gesamte letzte Krankenhaus in Gaza Stadt zerstört. Bei ihrem Abzug haben sie laut CNN hunderte Leichen hinterlassen, teils einfach mit Bulldozern untergepflügt, ganze Familien dabei, teils einfach verwesend herumliegend.
https://edition.cnn.com/2024/04/01/middleeast/israel-idf-withdraws-al-shifa-hospital-intl-hnk/index.html
Al Jazeera hat mit einem Arzt gesprochen, der sich retten konnte. Er bestätigt Zeugenaussagen, wonach die IDF-Mörderbande junge Männer und männliche Jugendliche mit gefesselten Händen und verbundenen Augen lebendig mit Bulldozern begraben habe. Darüber hinaus hätten Soldaten zahlreiche Zivilisten, auch Patienten und Klinikpersonal, standrechtlich erschossen.
https://www.youtube.com/watch?v=ShzQ3CrSQk8
Kein Wort darüber in den deutschen Medien. Die plappern weiter die israelische Propganda rauf und runter.
https://edition.cnn.com/2024/04/01/middleeast/israel-idf-withdraws-al-shifa-hospital-intl-hnk/index.html
Al Jazeera hat mit einem Arzt gesprochen, der sich retten konnte. Er bestätigt Zeugenaussagen, wonach die IDF-Mörderbande junge Männer und männliche Jugendliche mit gefesselten Händen und verbundenen Augen lebendig mit Bulldozern begraben habe. Darüber hinaus hätten Soldaten zahlreiche Zivilisten, auch Patienten und Klinikpersonal, standrechtlich erschossen.
https://www.youtube.com/watch?v=ShzQ3CrSQk8
Kein Wort darüber in den deutschen Medien. Die plappern weiter die israelische Propganda rauf und runter.
CNN
Israeli troops end Al-Shifa hospital raid, leaving behind bodies and trail of destruction
Israel’s military has withdrawn from Gaza’s largest hospital, Al-Shifa, after a 14-day siege that witnesses and Palestinian officials say has left buildings largely destroyed and bodies strewn across the complex.