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Ein bisschen Meinungsfreiheit ist wie ein bisschen schwanger...

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Karlsruher Richter sieht Zustände wie in einer Diktatur 

Bundesverfassungsrichter Peter Müller hat die Berliner Wahlpannen massiv kritisiert und mit Zuständen wie in einer Diktatur verglichen.

Wenn sich das so darstelle, wie das den Medien zu entnehmen sei, „dann dürfte das ein einmalig gelagerter Fall sein“, sagte Müller. Da würden Verhältnisse geschildert, dass man versucht sei zu sagen, „sowas hätte man sich vor einigen Jahrzehnten vorstellen können in irgendeinem diktatorischen sogenannten Entwicklungsland, aber doch nicht mitten in Europa, mitten in Deutschland“.

Das seien, soweit er es übersehen könne, „tatsächlich Abläufe, wie sie in vergleichbarer Weise jedenfalls in Deutschland noch nie stattgefunden haben“. Müller, der im Zweiten Senat des Bundesverfassungsgerichts für das Wahlrecht zuständig ist, äußerte zudem, die Mandatsverteilung nach dem Bundeswahlgesetz habe „mittlerweile ein Maß an Komplexität erreicht, das für den Normalbürger aus meiner Sicht nicht mehr durchschaubar ist“. Zurzeit läuft ein ab­strak­tes Normenkontrollverfahren gegen diese Regelung.

Der Berliner Verfassungsgerichtshof hält nach einer ersten Einschätzung die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) für ungültig. Das Gericht „neigt dazu, die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den BVVen insgesamt für ungültig zu erklären“, hieß es in einer Pressemitteilung. Die Wahlen müssten dann in ganz Berlin wiederholt werden.

Der Staats- und Verwaltungsrechtler Christian Pestalozza zeigte sich dagegen verwundert über die vorläufige Einschätzung des Verfassungsgerichtshofes. „Der Umfang einer Wahlwiederholung muss im Verhältnis zu den Wahlfehlern stehen“, sagte der Professor von der Freien Universität Berlin der Deutschen Presse-Agentur. „Man kann nicht flächendeckend neu wählen, wenn die Wahl zu großen Teilen fehlerfrei war.“

Wann das Urteil über die Gültigkeit der Wahl gesprochen wird, steht nicht fest. Nach der mündlichen Verhandlung, bei der zahlreiche Beteiligte zu Wort kamen, wollen die Richterinnen und Richter weiter darüber beraten.

Auszüge aus Berliner Zeitung–Artikel 05. Oktober 2022

@zehnmin
MEHR ALS UNFASSBAR!!!

„Unfassbar! Zoes (17) Mörder (19) auf freiem Fuß – WEIL ER ZU LANGE IN U-HAFT SASS“

Ja, liebe Bild-Redaktion, das ist sogar mehr als UNFASSBAR! Es ist auch UNFASSBAR, dass Ihr versäumt habt zu erwähnen, dass Michael Ballweg immer noch in U-Haft sitzt, ohne dass in seiner Sache irgendwelche Beweise vorliegen und dass der Regierungskritiker Janich aufgrund von frei konstruierten Vorwürfen auf den Philippinen in Haft sitzt, um ihn mundtot zu machen! Und warum ist Scholz eigentlich noch auf freiem Fuß!? Ach ja, weil er sich ja nicht erinnern kann…

Und selbst wenn Ballweg Spendengelder veruntreut hätte, wie schwer würde sein Vergehen gegen das kaltblütige Verbrechen einer multiplen Vergewaltigung mit anschließendem Mord an einem Mädchen wiegen!? Ballweg sitzt seit über DREI MONATEN WEGEN NIX im Knast!

Ich finde das alles weit mehr, als nur UNFASSBAR!

Ausführliche Infos zu diesen Unfassbarkeiten, findest du in diesem Reitschuster Artikel und seinem Video-Kommentar

@zehnmin
Erste Prozesse wegen Corona-Impfschäden starten

Bereits im August ist eines der ersten Gerichtsverfahren im Zusammenhang mit einer Corona-Impfung angelaufen. Die Kläger erlitten durch die Impfung nachweisliche Impfschäden und ziehen die Hersteller zur Verantwortung.

Doch die sogenannte Spahn-Verordnung vom Mai 2020 erschwert es den Geschädigten, ihr Recht auf Entschädigungen durchzusetzen.

MDR–Video 4. Oktober 2022

@zehnmin
Endspiel um die Freiheit

Ein Zusammenschnitt wertvoller Beiträge einiger kluger Köpfe, die bei Milena Preradovic im Laufe der vergangenen 12 Monate zu Gast waren.

"Wer nicht mit der öffentlichen Meinung schwimmt, der wird von den Altmedien ignoriert, im besten Fall. Viele Wissenschaftler, Professoren, Fachleute und Ärzte werden auch diffamiert, entlassen, diskreditiert. Mutige, hinterfragende und kluge Köpfe, die in den Talkshows und Artikeln der herkömmlichen Presse nicht mehr vorkommen. Und das ist Betrug am Bürger. Denn wie soll der sich seine Meinung bilden, wenn ihm nicht alle Positionen gezeigt werden."

Punkt.PRERADOVIC auf YouTube und Odysee

Sehenswert. Hörenswert. Unterstützenswert.

@zehnmin
Faktenchecker im Faktencheck: ZDF-Faktenchecker am Limit!

Warum man keinesfalls mutmaßen darf, die USA könnten es gewesen sein.

Zu den wichtigsten Tricks von Faktencheckern, die es als ihre Aufgabe ansehen, unbequeme Thesen oder Informationen zu diskreditieren, gehört es, eine Aussage so zu verzerren, dass man sie leichter abbügeln kann. Und so heißt es schon in der Dachzeile des ZDF-Beitrags unpassender Weise „Gerüchte zur Nord-Stream Sabotage“.

Es geht aber, abgesehen vielleicht von unwichtigen Randmeinungen, nicht um Gerüchte, sondern um die These, dass die Fokussierung auf die russische Regierung als mögliche Täterin unangemessen ist, weil eine Täterschaft der USA mindestens ebenso plausibel ist, wenn nicht plausibler. Das ist kein Gerücht, sondern eine Einschätzung.

Kommentar von Norbert Häring auf norberthaering.de, auf der Apolut Homepage und als Podcast auf Telegram

* * *
Eine intelligente wie präzise Analyse, der volksverdummenden Propaganda. Danke, Norbert Häring!

@zehnmin
Big Pharma

„Wenn Big Pharma ein Lied machen würde, würde es sich wohl ungefähr so anhören!

Das Original-Video wurde zuvor von YouTube zensiert. Für diese neue Edition haben wir auf die Passagen verzichtet, die von den Zensoren als "unangemessener Inhalt" eingestuft worden waren.“

Die unzensierte Urversion gibt es auf ConspiracyMusicGuru zu sehen.

Die entschärfte Re-Edit-Version kannst du dir auf ZensurTube anschauen. Mehr Kopfnicker wie I Told You So auf dem Conspiracy Music Guru ZensurTube Channel...

@zehnmin
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Im Gegensatz zu euch bin ich gegen jeden Krieg!

„Ich ziehe diese Vergleiche nicht leichtfertig, aber diese rohen und zynischen Verleumdungen, die von etablierten Parteien der EU genutzt werden, könnten ebenso gut von Herrmann Göring stammen. Er ist ja berüchtigt für die Aussage, dass das einfache Volk niemals Krieg wolle, aber dennoch mit Drohungen und Verleumdungen in den Krieg geführt werden könne.“

Die Irische EU-Abgeordnete Clare Daly, sprach am 5. Oktober 2022 im EU-Parlament Klartext. Bravo!

@zehnmin
Stell dir vor es ist längst Krieg und niemandem ist es aufgefallen

Die letzten Jahre lassen sich mit etwas Distanz unschwer als eine psychologische Massenkonditionierung auf Krieg deuten.

Krieg beginnt nicht erst mit Kriegserklärungen oder dem ersten Schuss. Krieg beginnt mit dem Muster der Etablierung eines eindimensionalen Feindbilds sowie dessen permanenter Propagierung. Diese Aufgabe haben die Medien des Westens nur zu gerne übernommen.

Der erste Schuss fiel demnach in den Redaktionen, wo bezeichnenderweise auch noch größtenteils Wehrdienstverweigerer sitzen dürften. Die ersten Patronen enthielten Tinte.

Auszug aus Milosz Matuschek Kommentar 8. Oktober 2022

* * *
Danke Milosz Matuschek!

@zehnmin
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PAX AMERICANA
Im Bus mit Wolfgang Effenberger

Ein so großartiges Gespräch, dass ich es euch heute schon an's Herz legen möchte. Auch wenn ich weiß, dass die wenigsten dafür ein Abo abschließen werden...

Hier geht's zum Video auf NuoFlix

@zehnmin
Das ultimative Maskenbefreiungs-Attest

Wenn die Stewardess, das Blockwart, der Kellner oder ein Schaffner meckert, einfach dieses Bild vorzeigen. Fertig!

* * *
Inspiriert durch diesen Post.

@zehnmin
1984 oder Schöne neue Welt

George Orwell und Aldous Huxley - zwei visionäre Science-Fiction-Autoren, deren Lebenswege sich bereits in jungen Jahren kreuzten. Die vor mehr als 70 Jahren erschienen Meisterwerke "Schöne neue Welt" und "1984" sind gerade heute wieder brandaktuell, in Zeiten von alternativen Fakten, Fake News und ständiger Überwachung.

Datenspeicherung, Fake News, Designerbabys, der massive Einsatz von Antidepressiva – die Realität von heute hat die Fiktion von gestern fast schon eingeholt. Bereits vor über 70 Jahren hatten zwei Schriftsteller vor solchen Entwicklungen in „Schöne neue Welt“ und „1984“ gewarnt. Die Ähnlichkeiten sind so frappierend, dass „1984“ nach der Wahl von Donald Trump zum Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika erneut auf den Bestsellerlisten der USA stand. Aldous Huxley und George Orwell erwiesen sich als geniale Zukunftsvisionäre. ...

ARTE Doku, Frankreich 2019 – Bis 27. März 2023 in der Arte-Mediathek zu sehen.

@zehnmin
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Das totalitäre Demokratie-Abschaffungs-Papier – Orwell hatte verflucht Recht!

Das links-grüne Demokratiefördergesetz ist mindestens genauso demokratisch wie es die Deutsche Demokratische Republik einst war. Alles was rechts von links liegt, soll mit aller Härte bekämpft werden.

"Wer nicht links ist soll Angst haben", zum Beispiel so hetzt Bundesinnenministerin Nancy Faeser gegen über 50% aller Wähler Deutschlands.

Es ist ein perfider links-grüner Zermürbungs-Kampf gegen das, was uns erst zu Menschen, zu mündigen Bürgern, zu freien Geistern macht. Gegen unsere Sprache. Wer nicht links ist, wer nicht linke Ansichten vertritt, soll sich nicht mehr trauen zu sprechen. Die Grünen geben diese Sprache vor. Und es geht hier nicht einfach um Worte. ...

Wenn Sie weiter in Freiheit leben wollen, wenn Sie wollen, dass Ihre Kinder in Freiheit aufwachsen, dann sollten Sie dieses Video sehen. Und mit Ihren Freunden darüber sprechen. ...

Achtung Reichelt Kommentar 13. Oktober 2022

@zehnmin
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Was erzählen Sie den Leuten für'n Quatsch!?

Der Vollzeit-Hetzer der ARD-Propagandazentrale, Olaf Sundermeyer, spielt das Opfer in einer Live-Schalte der Tagesschau. Wenn es nicht so derart grässlich wäre, könnte man sich fast darüber totlachen.

Auf einer Demo am 8. Oktober in Berlin, tauchte plötzlich ein Teilnehmer neben dem Hass und Hetze verbreitenden ARD-Reporter auf: „Was erzählen Sie den Leuten für'n Quatsch!?“ Sundermeyer ignoriert ihn und trägt seinen einstudierten Propagandatext weiter vor. „Guten Tag, sprechen Sie mich doch mal an“, fährt der friedliche Demo-Teilnehmer fort. Doch Sundermeyer mimt weiter den hilflosen ARD-Reporter in lebensgefährlicher Bedrängnis.

„Ich bin ein böser Nazi? Sie sind ein böser Lügner!“, fährt der Demonstrant fort. Zum Glück wird der arme Sundermeyer schnell von einer kleinen Herde professioneller Schutzmänner gerettet, die den penetranten Bürger gekonnt aus dem Fernsehbild entfernen.

Willkommen im besten Deutschland aller Zeiten!

@zehnmin
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Geschwärzte Verträge, falsche Angaben und erhöhte Sterberaten

Der EU-Abgeordnete Cristian Terheș hielt wegen der vielen unbeantworteten Fragen bezüglich der Giftgülle eine Brandrede und forderte erneut Antworten und Transparenz. Die EU-Verträge mit dem Pharma-Kartell wurden brutalst geschwärzt veröffentlicht. Jetzt flog auf, dass Pfizer seine Pampe nicht mal darauf getestet hatte, ob das Zeug überhaupt eine Virus-Ausbreitung stoppen kann. Dabei wurde genau das in endloser Spritz-Propaganda propagiert.

"Die Menschen wurden gezwungen, sich mit dem medizinischen Produkt impfen zu lassen, um ihre Grundrechte wahrnehmen zu können! [...] Wenn Sie sich diese Karte ansehen, werden Sie feststellen, dass die Länder mit der höchsten Impfrate auch die höchste Sterblichkeitsrate haben. [...] Die Pharma hat Tests ihrer Impfstoffe eingereicht, Jahre bevor wir überhaupt von dem Virus erfahren haben. [...] Wie ist das alles möglich?"

Ausschnitt aus Cristian Terhes Video 11. Oktober 2022

@zehnmin
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Das Abschreckungsbeispiel

In der BPK am 14. Oktober war die Spiegel-Autorin Margarete Stokowski geladen, die Karlchens Masken-, Impf- und Panikpropaganda mit Aussagen unterstützte, die an Wahnsinn nicht mehr zu überbieten sind. Sie sei ein Abschreckungsbeispiel für LongCovid.

"Meine Infektion war im Januar, ich war dreimal geimpft. Also ich war ziemlich frisch geboostert und seitdem bin ich krank."

Die 36jährige leidet laut eigenen Angaben seit ihrer dritten Impfung, nach der sie trotzdem an Corona erkrankte, an den Folgen von LongCovid. Ihre Müdigkeit sei nicht ihr Problem, denn sie schlafe oft 14 Stunden oder so. Sie plädiere dafür, die Maskenpflicht in Innenräumen wieder einzuführen, wobei sie sich definitiv draußen infiziert hätte.

"Vor den Impfungen war ich gesund. Trotzdem möchte ich allen Menschen empfehlen sich impfen zu lassen, weil ich nicht weiß, wie es mir ergangen wäre, wenn ich nicht geimpft gewesen wäre."

Ein bemitleidenswertes Opfer von Gehirnwäsche.

@zehnmin
Na endlich...
Regierung verweigert Informationen zu Pipeline-Anschlägen

Sahra Wagenknecht hatte bei den zuständigen Ministerien nach Erkenntnissen vor und nach den Explosionen gefragt – vergeblich.

„Aus Gründen des Staatswohls“ wird keine weitere Auskunft erteilt

Die Bundesregierung sei „nach sorgfältiger Abwägung zu dem Schluss gekommen, dass weitere Auskünfte aus Gründen des Staatswohls nicht – auch nicht in eingestufter Form – erteilt werden können.“ Grund dafür sei die „Third-Party-Rule“ für die internationale Zusammenarbeit der Geheimdienste. Danach unterliegt der internationale Erkenntnisaustausch besonders strengen Geheimhaltungsauflagen. „Die erbetenen Informationen berühren somit derart schutzbedürftige Geheimhaltungsinteressen, dass das Staatswohl gegenüber dem parlamentarischen Informationsrecht überwiegt und das Fragerecht der Abgeordneten ausnahmsweise gegenüber dem Geheimhaltungsinteresse der Bundesregierung zurückstehen muss.“ Im Klartext: Es gibt vermutlich Erkenntnisse, die die Bundestagsabgeordneten aber nicht erfahren dürfen.

Berliner Zeitung Artikel 16. Oktober 2022

@zehnmin
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Pubertätsblocker – Diesem Arzt platzt der Kragen

Der Heilpraktiker Dr. Müller-Camus veröffentlichte vor ein paar Tagen diesen wütenden Kommentar auf der Instagram-Präsenz seiner Praxis. Gut so!

Was er (noch) nicht verstanden zu haben scheint ist, dass wir "Querdenker", Regierungskritiker, wir Freunde des Friedens, der Freiheit, der Wahrheit und der Natur sehr wohl auch gegen diese kranke Scheiße auf die Straße gehen und lauthals NEIN zu all dem Wahnsinn und natürlich auch NEIN zu Pubertätsblockern und all dem ganzen sonstigen abartigen und menschenverachtenden und naturvernichtenden Scheißdreck brüllen.

Wir sollten ihm seine Unwissenheit allerdings nachsehen, denn immerhin artikuliert er hier seine Wut auf die Idiotie dieser schwerstkriminellen verantwortlichen Ideologen gerade heraus. Wenn er so weitermacht, qualifiziert er sich womöglich bald für die App mit dem weißen Papierflieger ;)

Quelle: Dr. Müller-Camus, Privatpraxis für ganzheitliche Diagnostik & Komplementärmedizin

@zehnmin
Fest in der Pest – Prunk in der Krise

Regierung hält an Prunk-Ausbau des Kanzleramts fest!

Immer mehr Menschen in unserem Land müssen den Gürtel enger schnallen oder gar um ihre Existenz fürchten. Es geht so weit, dass Tierschützer Alarm schlagen, weil wegen der Krise Millionen Deutsche ihre Haustiere abgeben müssen. Was tut die Politik in diesen Zeiten?

Die Baukosten für das geplante Kanzleramt haben sich laut Steingart „von ursprünglich 456,8 Millionen Euro auf nunmehr 777 Millionen Euro gesteigert – um gut 60 Prozent also gegenüber dem Beginn der Planung.“

Dabei ist für die Kostenexplosion nicht nur die allgemein Steigerung der Preise verantwortlich. Nein, „der ursprünglich geplante Zweckbau“ erscheint den Politikern „nun nicht mehr adäquat“ ...

Reitschuster Artikel 18. Oktober 2022

@zehnmin
How to Save Live Photo as Video