Hier der Text meiner Petition im Namen von uns allen:
Titel: Gegen Zensur, für Meinungsfreiheit und Transparenz auf Digitalen Plattformen in der EU
An: Jean-Noel Barrot, EU-Minister für digitalen Transition und Telekommunikation
Sehr geehrter Herr Barrot,
wir, die Unterzeichner dieser Petition, drücken unsere tiefgreifende Sorge über die zunehmende Zensur und den schwindenden Raum für Meinungsfreiheit auf digitalen Plattformen, insbesondere auf Twitter, in der gesamten Europäischen Union aus.
In den letzten drei Jahren haben wir beobachtet, wie Stimmen aus Facebook, Instagram und TikTok herausgefiltert und gelöscht wurden, während offenkundig anstößige und unzulässige Inhalte unberührt blieben. Dieser Trend ist zutiefst beunruhigend und stellt unserer Ansicht nach einen direkten Angriff auf unsere grundlegenden Freiheitsrechte dar.
Die bevorstehende Implementierung des Digital Services Act (DSA), die am 25. August vollständig in Kraft treten soll, verstärkt unsere Befürchtungen. Wir erkennen die Notwendigkeit an, gegen Desinformation und Cybergewalt vorzugehen, jedoch scheint die Auslegung dieser Regeln unsere Freiheit zur freien Meinungsäußerung unverhältnismäßig einzuschränken.
Ein zentrales Anliegen ist die Frage, wer als "Wahrheitsministerium" fungiert und entscheidet, was als "Fake News" betrachtet wird. In diesem Prozess herrscht eine erschreckende Transparenzlosigkeit und Unklarheit. Für uns, die Bürger, sind die Kriterien und Definitionen, die zur Klassifizierung von Inhalten verwendet werden, völlig unbekannt und inakzeptabel. Eine solche Praxis droht eine einseitige Informationskontrolle zu fördern und läuft den Grundprinzipien der Demokratie zuwider.
Darüber hinaus fühlen sich viele Bürger durch den Mainstream und dessen Berichterstattung manipuliert und falsch informiert. Wir fordern Sie daher auf, die Transparenz zu stärken und eine objektive, faire und ausgewogene Berichterstattung sicherzustellen.
Wir stellen die Frage: Kann man sich noch als Demokrat bezeichnen, wenn die Meinungsfreiheit so stark beschnitten wird, dass kaum noch etwas von ihr übrig bleibt? Zensur sollte auf extreme und klar definierte Fälle beschränkt bleiben, wie z.B. Kinderpornographie, explizite Gewalt und ähnliches - nicht zur Unterdrückung von Dissens und kontroverser Diskussion.
Wir fordern Sie auf, diese Petition ernst zu nehmen und Maßnahmen zu ergreifen, um die Meinungsfreiheit auf digitalen Plattformen zu schützen und für Transparenz bei der Durchsetzung der Zensurvorschriften zu sorgen und uns Bürger mit in die Entscheidungsfindung einzubeziehen.
Unabhängig davon, wie Sie auf diese Petition reagieren, ist es wichtig zu verstehen, dass wir gemeinsam ein starkes Zeichen setzen. Diese Petition ist ein Ausdruck unseres Willens, für die Demokratie einzustehen und uns gegenseitig Mut zu machen. Wir hoffen, dass auch andere Bürgerinnen und Bürger durch diese Aktion ermutigt werden, ihre Stimme zu erheben und für unsere gemeinsamen demokratischen Werte einzutreten.
Mit freundlichen Grüßen,
Songül Schlürscheid
und allen Unterzeichnern
➡️ Jetzt unterschreiben und teilen für unsere Freiheit!
@songuelschluerscheid
Titel: Gegen Zensur, für Meinungsfreiheit und Transparenz auf Digitalen Plattformen in der EU
An: Jean-Noel Barrot, EU-Minister für digitalen Transition und Telekommunikation
Sehr geehrter Herr Barrot,
wir, die Unterzeichner dieser Petition, drücken unsere tiefgreifende Sorge über die zunehmende Zensur und den schwindenden Raum für Meinungsfreiheit auf digitalen Plattformen, insbesondere auf Twitter, in der gesamten Europäischen Union aus.
In den letzten drei Jahren haben wir beobachtet, wie Stimmen aus Facebook, Instagram und TikTok herausgefiltert und gelöscht wurden, während offenkundig anstößige und unzulässige Inhalte unberührt blieben. Dieser Trend ist zutiefst beunruhigend und stellt unserer Ansicht nach einen direkten Angriff auf unsere grundlegenden Freiheitsrechte dar.
Die bevorstehende Implementierung des Digital Services Act (DSA), die am 25. August vollständig in Kraft treten soll, verstärkt unsere Befürchtungen. Wir erkennen die Notwendigkeit an, gegen Desinformation und Cybergewalt vorzugehen, jedoch scheint die Auslegung dieser Regeln unsere Freiheit zur freien Meinungsäußerung unverhältnismäßig einzuschränken.
Ein zentrales Anliegen ist die Frage, wer als "Wahrheitsministerium" fungiert und entscheidet, was als "Fake News" betrachtet wird. In diesem Prozess herrscht eine erschreckende Transparenzlosigkeit und Unklarheit. Für uns, die Bürger, sind die Kriterien und Definitionen, die zur Klassifizierung von Inhalten verwendet werden, völlig unbekannt und inakzeptabel. Eine solche Praxis droht eine einseitige Informationskontrolle zu fördern und läuft den Grundprinzipien der Demokratie zuwider.
Darüber hinaus fühlen sich viele Bürger durch den Mainstream und dessen Berichterstattung manipuliert und falsch informiert. Wir fordern Sie daher auf, die Transparenz zu stärken und eine objektive, faire und ausgewogene Berichterstattung sicherzustellen.
Wir stellen die Frage: Kann man sich noch als Demokrat bezeichnen, wenn die Meinungsfreiheit so stark beschnitten wird, dass kaum noch etwas von ihr übrig bleibt? Zensur sollte auf extreme und klar definierte Fälle beschränkt bleiben, wie z.B. Kinderpornographie, explizite Gewalt und ähnliches - nicht zur Unterdrückung von Dissens und kontroverser Diskussion.
Wir fordern Sie auf, diese Petition ernst zu nehmen und Maßnahmen zu ergreifen, um die Meinungsfreiheit auf digitalen Plattformen zu schützen und für Transparenz bei der Durchsetzung der Zensurvorschriften zu sorgen und uns Bürger mit in die Entscheidungsfindung einzubeziehen.
Unabhängig davon, wie Sie auf diese Petition reagieren, ist es wichtig zu verstehen, dass wir gemeinsam ein starkes Zeichen setzen. Diese Petition ist ein Ausdruck unseres Willens, für die Demokratie einzustehen und uns gegenseitig Mut zu machen. Wir hoffen, dass auch andere Bürgerinnen und Bürger durch diese Aktion ermutigt werden, ihre Stimme zu erheben und für unsere gemeinsamen demokratischen Werte einzutreten.
Mit freundlichen Grüßen,
Songül Schlürscheid
und allen Unterzeichnern
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@songuelschluerscheid