https://youtu.be/FTzxZG6RwmcIch habe früher die Nachrichten geglaubt wenn Sie die AfD schlecht gemacht haben.Ich habe meine Meinung geändert: es ist die einzige Partei, die nach dem sie die Anfangsangst überwunden hat, permanent die Wahrheit berichtet und die AfD sind die Einzigen, die den Mainstream breit erreichen
Ich ziehe meinen Hut (und ich habe einen)
vor den Politikern der AfD in Deutschland und im Europarat.Liebe AfD: solltet ihr mal einen Kandidaten für den Posten des Bundespräsidenten suchen: Peter Boehringer hat meine Nummer. Nach
Art. 61 des
Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland kann eine
Präsidentenanklage gegen den Bundespräsidenten beim
Bundesverfassungsgericht „wegen vorsätzlicher Verletzung des Grundgesetzes oder eines anderen Bundesgesetzes“ erhoben werden. Zur Klage berechtigt sind ausschließlich
Bundestag oder
Bundesrat, die Entscheidung hierzu muss jeweils mit einer Zweidrittelmehrheit erfolgen. Stellt das Bundesverfassungsgericht eine solche Gesetzesverletzung fest, kann es den
Bundespräsidenten für des Amtes verlustig erklären. Durch einstweilige Anordnung kann es zudem nach der Erhebung der Anklage bestimmen, dass er an der Ausübung seines Amtes verhindert ist.
Bislang ist es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie zu einer Präsidentenanklage gekommen. (Wird Zeit!) (Quelle Wikipedia)
Das wäre der erste Bundespräsident der keine Repräsentativen Aufgaben mehr wahrnimmt, sondern täglich auf den Tisch haut.
Dem Bundespräsidenten verweigert auch keiner Sendezeit im Staats-Fernsehen
Als erste Amtshandlung würde ich Herrn Scholz von seinen DienstPflichten befreien
Vielleicht finden sich ja im persönlichen Gespräch mit mdb‘s Menschen, die bereit zur Beteiligung wären. Sicher ist sowas im Fall von einem Staatsstreich von oben Win Entlastungsgrund, wenn jemand seinen Fehler erkennt.Euer Dr. Bodo Schiffmann
Make Germany Great Again
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