Forwarded from AfD im EU-Parlament
+++ Filz-Affäre: von der Leyens Günstling türmt einen Tag vor Amtsantritt! +++
Das ging schnell: Einen Tag vor Amtsantritt zog Ursula von der Leyens mutmaßlich handverlesener neuer Mittelstandsbeauftragter der EU, CDU-Parteikollege Markus Pieper, plötzlich zurück. Aus gutem Grund:
Da von der Leyen Ernennungskriterien grob missachtet habe, stehen beide unter dem Verdacht der Vetternwirtschaft. Nicht nur hat eine große Mehrheit des EU-Parlaments auch mit Stimmen Ihrer AfD-Delegation von der Leyen aufgefordert, das Auswahlverfahren neu zu eröffnen.
Auch mehrere EU-Kommissare rebellieren offen gegen Piepers Ernennung. Daher ist dessen Rückzieher eine herbe Niederlage für von der Leyen und die CDU, kommt er doch quasi einem Schuldeingeständnis gleich. Piepers Entscheidung hat aber noch einen anderen Grund:
Müsste er später zurücktreten, wäre auch sein Mandat als Abgeordneter weg. So kann er seinen Sitz im Parlament behalten. Also auch hier: mehr Kalkül als Anstand!
Das ging schnell: Einen Tag vor Amtsantritt zog Ursula von der Leyens mutmaßlich handverlesener neuer Mittelstandsbeauftragter der EU, CDU-Parteikollege Markus Pieper, plötzlich zurück. Aus gutem Grund:
Da von der Leyen Ernennungskriterien grob missachtet habe, stehen beide unter dem Verdacht der Vetternwirtschaft. Nicht nur hat eine große Mehrheit des EU-Parlaments auch mit Stimmen Ihrer AfD-Delegation von der Leyen aufgefordert, das Auswahlverfahren neu zu eröffnen.
Auch mehrere EU-Kommissare rebellieren offen gegen Piepers Ernennung. Daher ist dessen Rückzieher eine herbe Niederlage für von der Leyen und die CDU, kommt er doch quasi einem Schuldeingeständnis gleich. Piepers Entscheidung hat aber noch einen anderen Grund:
Müsste er später zurücktreten, wäre auch sein Mandat als Abgeordneter weg. So kann er seinen Sitz im Parlament behalten. Also auch hier: mehr Kalkül als Anstand!