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Völkerrecht
Scholz verweilt in New York und erhält wohl neue Anweisungen. So sagt er dann, "Deutschland erkennt Volksabstimmungen über die Zugehörigkeit ukrainischer Gebiete zu Russland nicht an". Es sei zudem
"Nicht vom Völkerrecht gedeckt" Berlin und Washington verurteilen "Scheinreferenden"
In den ukrainischen Regionen Luhansk, Donezk, Cherson und Saporischschja soll es Referenden über einen Anschluss an Russland geben.
Es ist aber nicht sein Deutschland, das er sowieso nicht vertritt. Auch lehnt die Mehrheit der Deutschen die Kampfpanzer-Lieferung ab.
Der Begriff "Völkerrecht" steht für alle Gesetze und Regeln, die international gelten. Sie wurden von Staaten beschlossen, um Weltfrieden und Sicherheit zu bewahren.
Das Völkerrecht betrifft viele Aspekte, unter anderem
Allgemeines Gewaltverbot: Gewaltfreiheit ist der wichtigste Grundsatz der UN-Charta. Jegliche Androhung oder Anwendung von Gewalt auf Menschen, Völker, Territorien und Nationen, sowohl inner- als auch überstaatlich, sind durch das Gesetz verboten.
Universale Menschenrechte: Jedem Menschen stehen grundlegende Rechte zu. Allen voran müssen für die Rechte auf Leben, körperliche Unversehrtheit, persönliche Freiheit sowie Meinungs- und Gewissensfreiheit gewährleistet sein. Ein Verstoß gegen die Menschenrechte gilt also auch als Verstoß gegen das Völkerrecht.
Was ist eigentlich mit täglichen Brüchen des Völkerrechts hierzulande? Man denke nur an den Selfmade-Terror, wo gerade versucht wird, die Verbrechen "zum Schutz der V-Leute" unter den Teppich zu kehren:
Die Bundesanwaltschaft wagt den NSU-Schlussstrich
Die Verfahren gegen fünf der neun Beschuldigten wurden eingestellt.
Die Politik könnte den NSU-Hintergrund aufklären. Zu welcher Macht sie fähig ist, hat sich in den letzten drei Jahren gezeigt. Die Politik verhindert die Aufklärung, weil sonst der Sicherheitsapparat ernsthaft in Frage gestellt werden könnte.
Ja, man hat jetzt ja auch schon den nächsten massenhaften Verstoß aufzuarbeiten – nur zum Schein versteht sich:
Polizei im Focus: Alte Einsätze sollen nach tödlichen Schüssen in Dortmund aufgearbeitet werden
Polizeieinsätze aus den vergangenen fünf Jahren sollen unter die Lupe genommen werden. So sollen die Fälle, in denen Beamte geschossen haben, sowie Einsätze mit tödlichem Ausgang nach Zwangsmaßnahmen überprüft werden.
Reul hatte nach dem Vorfall in Dortmund bereits Maßnahmen angekündigt.
In diesem völlig verrückt gewordenen Land wurde erst kürzlich ein Mann zu einer Geldstrafe sowie Fahrverbot verurteilt:
Mit „Z“ am Heck durch die Gegend gefahren
Er klebte den Buchstaben „Z“ auf sein Auto: Wegen der Billigung von Straftaten wurde ein Eurasburger verurteilt.
Das Urteil müsste jetzt wieder aufgehoben werden, denn das „Z“ sollte wieder erlaubt sein:
Abkehr vom „Z“? Neues Symbol taucht auf russischen Panzern auf
Statt des gewohnten „Z“ nun ein Dreieck, der einen Kreis beinhaltet.
Künftig wird also ein umgekehrtes Dreieck mit einem Kreis drin verboten. Sie rätseln noch, was das bedeutet. Vielleicht wird ja nur gerade deren NWO auf den Kopf gestellt:
Putin: Die USA wollen alles kontrollieren – Wir stellen uns dagegen
"Es muss eingeräumt werden, dass dieser Hegemon darin ziemlich gut war für eine ziemlich lange Zeit, aber es kann nicht ewig so weitergehen".
Scholz verweilt in New York und erhält wohl neue Anweisungen. So sagt er dann, "Deutschland erkennt Volksabstimmungen über die Zugehörigkeit ukrainischer Gebiete zu Russland nicht an". Es sei zudem
"Nicht vom Völkerrecht gedeckt" Berlin und Washington verurteilen "Scheinreferenden"
In den ukrainischen Regionen Luhansk, Donezk, Cherson und Saporischschja soll es Referenden über einen Anschluss an Russland geben.
Es ist aber nicht sein Deutschland, das er sowieso nicht vertritt. Auch lehnt die Mehrheit der Deutschen die Kampfpanzer-Lieferung ab.
Der Begriff "Völkerrecht" steht für alle Gesetze und Regeln, die international gelten. Sie wurden von Staaten beschlossen, um Weltfrieden und Sicherheit zu bewahren.
Das Völkerrecht betrifft viele Aspekte, unter anderem
Allgemeines Gewaltverbot: Gewaltfreiheit ist der wichtigste Grundsatz der UN-Charta. Jegliche Androhung oder Anwendung von Gewalt auf Menschen, Völker, Territorien und Nationen, sowohl inner- als auch überstaatlich, sind durch das Gesetz verboten.
Universale Menschenrechte: Jedem Menschen stehen grundlegende Rechte zu. Allen voran müssen für die Rechte auf Leben, körperliche Unversehrtheit, persönliche Freiheit sowie Meinungs- und Gewissensfreiheit gewährleistet sein. Ein Verstoß gegen die Menschenrechte gilt also auch als Verstoß gegen das Völkerrecht.
Was ist eigentlich mit täglichen Brüchen des Völkerrechts hierzulande? Man denke nur an den Selfmade-Terror, wo gerade versucht wird, die Verbrechen "zum Schutz der V-Leute" unter den Teppich zu kehren:
Die Bundesanwaltschaft wagt den NSU-Schlussstrich
Die Verfahren gegen fünf der neun Beschuldigten wurden eingestellt.
Die Politik könnte den NSU-Hintergrund aufklären. Zu welcher Macht sie fähig ist, hat sich in den letzten drei Jahren gezeigt. Die Politik verhindert die Aufklärung, weil sonst der Sicherheitsapparat ernsthaft in Frage gestellt werden könnte.
Ja, man hat jetzt ja auch schon den nächsten massenhaften Verstoß aufzuarbeiten – nur zum Schein versteht sich:
Polizei im Focus: Alte Einsätze sollen nach tödlichen Schüssen in Dortmund aufgearbeitet werden
Polizeieinsätze aus den vergangenen fünf Jahren sollen unter die Lupe genommen werden. So sollen die Fälle, in denen Beamte geschossen haben, sowie Einsätze mit tödlichem Ausgang nach Zwangsmaßnahmen überprüft werden.
Reul hatte nach dem Vorfall in Dortmund bereits Maßnahmen angekündigt.
In diesem völlig verrückt gewordenen Land wurde erst kürzlich ein Mann zu einer Geldstrafe sowie Fahrverbot verurteilt:
Mit „Z“ am Heck durch die Gegend gefahren
Er klebte den Buchstaben „Z“ auf sein Auto: Wegen der Billigung von Straftaten wurde ein Eurasburger verurteilt.
Das Urteil müsste jetzt wieder aufgehoben werden, denn das „Z“ sollte wieder erlaubt sein:
Abkehr vom „Z“? Neues Symbol taucht auf russischen Panzern auf
Statt des gewohnten „Z“ nun ein Dreieck, der einen Kreis beinhaltet.
Künftig wird also ein umgekehrtes Dreieck mit einem Kreis drin verboten. Sie rätseln noch, was das bedeutet. Vielleicht wird ja nur gerade deren NWO auf den Kopf gestellt:
Putin: Die USA wollen alles kontrollieren – Wir stellen uns dagegen
"Es muss eingeräumt werden, dass dieser Hegemon darin ziemlich gut war für eine ziemlich lange Zeit, aber es kann nicht ewig so weitergehen".