Forwarded from APO - Düsseldorf | Info-Kanal
Die taz im Einsatz gegen den Frieden
Am 25. März störten "Antifas" die Demo des Friedensbündnis NRW - innerhalb der angemeldeten Versammlungsfläche. Die taz verharmlost die Störung mit falschen Angaben zum Standort. Und findet, unsere Empörung über die tatenlose Polizei sei "rechtsextrem".
"Am Rande protestierten Antifas. Weil die Polizei sie nicht so vertrieb, wie die Friedensfreunde sich das vorstellten, sprachen diese hinterher von einer „anhaltenden Instrumentalisierung staatlicher Exekutivorgane für Repressalien gegen eine unerwünschte regierungskritische Opposition“ – gemeint waren sie selbst. Die Polizei sei ein „Handlanger der Antifa“. Rechtsextreme reden genauso." (taz)
Fakt ist: Ein Pöbeltrupp, der innerhalb der angemeldeten Versammlungsfläche (also nicht: "am Rande") einer Friedensdemo die Redner übertönt, ist keine Gegendemo, sondern eine Störung. Wird diese Störung polizeilich geschützt und durchgesetzt, dann wird die Exekutive unseres Staates offenbar zweckentfremdet.
Das grundgesetzlich geschützte Versammlungsrecht gilt auch für Oppositionelle - taz hin oder her.
@apoduesseldorf
www.aponrw.de
Am 25. März störten "Antifas" die Demo des Friedensbündnis NRW - innerhalb der angemeldeten Versammlungsfläche. Die taz verharmlost die Störung mit falschen Angaben zum Standort. Und findet, unsere Empörung über die tatenlose Polizei sei "rechtsextrem".
"Am Rande protestierten Antifas. Weil die Polizei sie nicht so vertrieb, wie die Friedensfreunde sich das vorstellten, sprachen diese hinterher von einer „anhaltenden Instrumentalisierung staatlicher Exekutivorgane für Repressalien gegen eine unerwünschte regierungskritische Opposition“ – gemeint waren sie selbst. Die Polizei sei ein „Handlanger der Antifa“. Rechtsextreme reden genauso." (taz)
Fakt ist: Ein Pöbeltrupp, der innerhalb der angemeldeten Versammlungsfläche (also nicht: "am Rande") einer Friedensdemo die Redner übertönt, ist keine Gegendemo, sondern eine Störung. Wird diese Störung polizeilich geschützt und durchgesetzt, dann wird die Exekutive unseres Staates offenbar zweckentfremdet.
Das grundgesetzlich geschützte Versammlungsrecht gilt auch für Oppositionelle - taz hin oder her.
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taz.de
Friedensbewegung und Ostermärsche:Kein Frieden in der Bewegung
Die Friedensbewegung ist gespalten: Wie scharf soll man die russische Aggression verurteilen? Und wie soll man mit Querdenkern und Rechten umgehen?