Forwarded from Dresden mahnt
Bei den Ereignissen rund um die Gedenkveranstaltung am 13. Februar 2024 in Dresden hatten wir das Ziel, die mahnende Erinnerung an den 13. Februar 1945 wachzuhalten. Dieser Tag sollte uns an die Schrecken des Krieges erinnern und die Bedeutung des Friedens hervorheben. Unser Ziel war es, durch das Gedenken ein starkes Zeichen für Frieden und Verständigung zu setzen und die Wichtigkeit der friedlichen Konfliktlösung zu unterstreichen.
Leider müssen wir einräumen, dass wir dieses Ziel nicht in dem Maße erreichen konnten, wie wir es uns vorgenommen hatten. Die Zugangsbeschränkungen und Konfrontationen, die viele Teilnehmende daran hinderten, die Versammlungsfläche zu erreichen, sowie die Überforderung der Polizeikräfte haben gezeigt, dass die Bedingungen für ein friedliches und würdiges Gedenken nicht vollständig gegeben waren.
Angesichts dieser Umstände haben wir beschlossen, eine rechtstaatliche Prüfung auf "Strafvereitelung im Amt" in Gang zu bringen. Dieser Schritt ist notwendig, um zu untersuchen, ob durch Unterlassen oder Handlungen seitens der zuständigen Behörden und Einsatzkräfte eine angemessene Ausübung der Grundrechte auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit verhindert wurde. Es ist unsere Pflicht, sicherzustellen, dass alle Bürgerinnen und Bürger ihr Recht auf friedliche Versammlung wahrnehmen können, und wir müssen jegliches Versäumnis, dieses Recht zu schützen, ernst nehmen.
Diese Hindernisse haben uns vor Augen geführt, dass die Arbeit, die vor uns liegt, nicht nur in der Erinnerung an historische Ereignisse besteht, sondern auch in der täglichen Verpflichtung, für eine Gesellschaft einzustehen, in der Dialog, Toleranz und das Recht auf friedliche Versammlung uneingeschränkt gewährleistet sind.
Es bleibt unsere feste Überzeugung, dass die Auseinandersetzung mit der Vergangenheit und die Bewahrung des Friedens essenziell sind, um zu gewährleisten, dass sich die Tragödien der Geschichte nicht wiederholen. Wir rufen daher alle Mitglieder unserer Gemeinschaft dazu auf, sich uns anzuschließen, um gemeinsam für eine Welt zu arbeiten, in der Frieden, Verständnis und die Bereitschaft zur friedlichen Lösung von Konflikten die Grundlagen unseres Zusammenlebens bilden.
Lasst uns trotz der Herausforderungen, denen wir uns gegenübersehen, nicht aufgeben, gemeinsam zu gedenken und uns für diese Ziele einzusetzen. Es ist unsere gemeinsame Verantwortung, aus der Geschichte zu lernen und aktiv für den Erhalt des Friedens zu arbeiten.
Leider müssen wir einräumen, dass wir dieses Ziel nicht in dem Maße erreichen konnten, wie wir es uns vorgenommen hatten. Die Zugangsbeschränkungen und Konfrontationen, die viele Teilnehmende daran hinderten, die Versammlungsfläche zu erreichen, sowie die Überforderung der Polizeikräfte haben gezeigt, dass die Bedingungen für ein friedliches und würdiges Gedenken nicht vollständig gegeben waren.
Angesichts dieser Umstände haben wir beschlossen, eine rechtstaatliche Prüfung auf "Strafvereitelung im Amt" in Gang zu bringen. Dieser Schritt ist notwendig, um zu untersuchen, ob durch Unterlassen oder Handlungen seitens der zuständigen Behörden und Einsatzkräfte eine angemessene Ausübung der Grundrechte auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit verhindert wurde. Es ist unsere Pflicht, sicherzustellen, dass alle Bürgerinnen und Bürger ihr Recht auf friedliche Versammlung wahrnehmen können, und wir müssen jegliches Versäumnis, dieses Recht zu schützen, ernst nehmen.
Diese Hindernisse haben uns vor Augen geführt, dass die Arbeit, die vor uns liegt, nicht nur in der Erinnerung an historische Ereignisse besteht, sondern auch in der täglichen Verpflichtung, für eine Gesellschaft einzustehen, in der Dialog, Toleranz und das Recht auf friedliche Versammlung uneingeschränkt gewährleistet sind.
Es bleibt unsere feste Überzeugung, dass die Auseinandersetzung mit der Vergangenheit und die Bewahrung des Friedens essenziell sind, um zu gewährleisten, dass sich die Tragödien der Geschichte nicht wiederholen. Wir rufen daher alle Mitglieder unserer Gemeinschaft dazu auf, sich uns anzuschließen, um gemeinsam für eine Welt zu arbeiten, in der Frieden, Verständnis und die Bereitschaft zur friedlichen Lösung von Konflikten die Grundlagen unseres Zusammenlebens bilden.
Lasst uns trotz der Herausforderungen, denen wir uns gegenübersehen, nicht aufgeben, gemeinsam zu gedenken und uns für diese Ziele einzusetzen. Es ist unsere gemeinsame Verantwortung, aus der Geschichte zu lernen und aktiv für den Erhalt des Friedens zu arbeiten.