‼️ 🇩🇪 Ralf Schuler: Der Verfassungsschutz delegitimiert sich selbst

"Sie sollen die Verfassung schützen und treiben vor aller Augen Schindluder mit ihr! Seit 2021 kümmert sich das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ausweislich seines Jahresberichts auch um „verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“. Aber was genau ist damit gemeint?

NIUS wollte es aus erster Hand wissen und fragte ganz offiziell im Amt nach. Die Antwort ist noch verstörender als die Ungewissheit!

👉 O-Ton Verfassungsschutz: „Eine verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates ist gegeben“, heißt es in der Antwort, „wenn über den Protest gegen staatliches Handeln hinaus ein Vorgehen festzustellen ist, das – etwa durch die systematische Verächtlichmachung demokratischer Entscheidungsprozesse oder die Infragestellung des staatlichen Gewaltmonopols – geeignet ist bzw. darauf abzielt, das Vertrauen in die staatlichen Institutionen und ihre Repräsentanten nachhaltig zu erschüttern.“ ..."

https://www.nius.de/kommentar/der-verfassungsschutz-delegitimiert-sich-selbst/dd2aba33-0d81-41f3-af02-a6b691299692