»Anti-Hass-Gesetz« nennt die Genossin Christine Lambrecht ihren Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit der Bürger. Obwohl der wissenschaftliche Dienst des Bundestages sowie unabhängige Gutachter das Gesetz als »eklatant grundgesetzwidrig« einstufen und selbst Genosse Steinmeier im Schloss Bellevue seine Unterschrift aus diesen Gründen bisher verweigert, beharrt die SPD-Justizministerin auf ihrem totalitären Ansinnen.
https://kopp-report.de/neues-zensurgesetz-der-merkel-regierung-klar-verfassungswidrig/
https://kopp-report.de/neues-zensurgesetz-der-merkel-regierung-klar-verfassungswidrig/
Kopp Report
Neues Zensurgesetz der Merkel-Regierung klar verfassungswidrig
Stefan Schubert
Neues Zensurgesetz der Merkel-Regierung klar verfassungswidrig
»Anti-Hass-Gesetz« nennt die Genossin Christine Lambrecht ihren Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit der Bürger. Obwohl der wissenschaftliche Dienst des Bundestages sowie…
Neues Zensurgesetz der Merkel-Regierung klar verfassungswidrig
»Anti-Hass-Gesetz« nennt die Genossin Christine Lambrecht ihren Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit der Bürger. Obwohl der wissenschaftliche Dienst des Bundestages sowie…