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Entspannung in Brasilien. Präsident Bolsonaro und der Richter das Verfassungsgerichts Moraes haben sich auf einen „Waffenstillstand“ geeinigt. Von Aktivisten vor Ort wurde mir bestätigt, dass dieser Medienbericht objektiv ist. https://www.google.com/am…
Alexandre de Moraes ist ein persönlicher Freund von Temer, in dessen Regierung er Justizminister war und von dem er zum Minister des Obersten Gerichtshofs ernannt wurde. Das Telefongespräch zwischen ihm und Bolsonaro war mild und von institutioneller Natur.

In der "Erklärung an die Nation" sagt Bolsonaro, er habe "nie die Absicht gehabt, eine der Mächte anzugreifen". In dem Text heißt es: "Diejenigen, die die Macht ausüben, haben nicht das Recht, das Seil so weit zu spannen, dass das Leben der Brasilianer und ihre Wirtschaft Schaden nehmen".

In dem Text führt der Präsident die institutionelle Krise auf "Unstimmigkeiten" bezüglich der Entscheidungen von Alexandre de Moraes bei der Untersuchung von Fake News zurück, die die Verbreitung falscher Inhalte im Internet durch militante Bolsonaristen untersucht. Bolsonaro sagt, dass diese Fragen "durch gerichtliche Maßnahmen gelöst werden müssen, die ergriffen werden, um die Einhaltung der Grundrechte und der in Artikel 5 der Bundesverfassung vorgesehenen Garantien zu gewährleisten".



"Ich weiß, dass ein großer Teil dieser Divergenzen auf Meinungsverschiedenheiten über die von Minister Alexandre de Moraes im Rahmen der Fake-News-Untersuchung getroffenen Entscheidungen zurückzuführen ist. Aber im öffentlichen Leben haben Menschen, die Macht ausüben, nicht das Recht, das Seil so weit zu spannen, dass es dem Leben der Brasilianer und ihrer Wirtschaft schadet", sagte der Präsident.

Ihm zufolge waren die Drohungen, die er aussprach, das Ergebnis der "Hitze des Gefechts".

"Ich möchte betonen, dass meine Worte, die manchmal unverblümt waren, aus der Hitze des Gefechts und der Auseinandersetzungen stammten, die immer auf das Gemeinwohl abzielten", sagte Bolsonaro in der Erklärung.

Dies ist nicht die erste Episode der Annäherung zwischen Bolsonaro und dem ehemaligen Präsidenten der Republik. Im August letzten Jahres, nach einer Explosion in der libanesischen Hauptstadt mit mehr als 150 Toten, kündigte Jair Bolsonaro an, dass die nach Beirut geschickte Hilfsmission von Temer, der libanesischer Abstammung ist, geleitet werden würde.

Vollständiger Text

Lesen Sie nachstehend den vollständigen Text der von Bolsonaro veröffentlichten "Erklärung an die Nation".

Erklärung an die Nation

In einer Zeit, in der das Land zwischen den Institutionen gespalten ist, ist es meine Pflicht als Präsident der Republik, an die Öffentlichkeit zu treten und zu sagen

1. Ich hatte nie die Absicht, eine der Mächte anzugreifen. Die Harmonie unter ihnen ist nicht mein Wille, sondern eine verfassungsmäßige Bestimmung, die alle, ohne Ausnahme, respektieren müssen.

2. Ich weiß, dass ein großer Teil dieser Divergenzen auf Meinungsverschiedenheiten über die von Minister Alexandre de Moraes im Rahmen der Untersuchung über Fake News getroffenen Entscheidungen zurückzuführen ist.

3. Aber im öffentlichen Leben haben Menschen, die Macht ausüben, nicht das Recht, das Seil so weit zu spannen, dass das Leben der Brasilianer und ihre Wirtschaft Schaden nehmen.

4. Ich möchte daher betonen, dass meine manchmal heftigen Worte aus der Hitze des Gefechts und aus Auseinandersetzungen resultierten, die immer das Gemeinwohl zum Ziel hatten.

5. Trotz seiner Qualitäten als Jurist und Professor gibt es bei einigen Entscheidungen von Minister Alexandre de Moraes natürlich Unstimmigkeiten.

6. Daher müssen diese Fragen durch gerichtliche Maßnahmen gelöst werden, die ergriffen werden, um die Einhaltung der in Artikel 5 der Bundesverfassung vorgesehenen Grundrechte und Garantien zu gewährleisten.

7. Ich bekräftige meinen Respekt vor den Institutionen der Republik, den treibenden Kräften, die das Land regieren.

8. Demokratie bedeutet: Exekutive, Legislative und Judikative arbeiten zum Wohle des Volkes zusammen und respektieren alle die Verfassung.

9. Ich war immer bereit, einen ständigen Dialog mit den anderen Mächten zu führen, um Harmonie und Unabhängigkeit zwischen ihnen zu wahren.
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