Forwarded from ❌Dr. Alexander Christ - Anwalt für Grundrechte & Demokratie
❌ Noch eine fundamentale Kritik am Bundesverfassungsgericht, und eine, die nachhallen wird:
"Ungläubig, empört und zornig" - Heribert Prantl sieht das Grundgesetz durch Karlsruhe "unter Pandemievorbehalt" gestellt.
👉 Auf die Frage, wie der renommierte Journalist die Beschlüsse des BVerfG zur "Bundesnotbremse" bewertet, antwortet Prantl:
"Sie sind dürftig in ihrer Begründung. Sie sind oberflächlich in der juristischen Argumentation. Sie sind gefährlich in der Reduzierung des Rechtsschutzes. Und sie sind feige in ihrer Grundhaltung."
👉 Auf die Frage, was er an den Beschlüssen positiv finde, sagt Prantl:
"Geben Sie mir eine Lupe."
👉 Hier geht es zum Interview in der Berliner Zeitung!
❌ Mein Kommentar:
Die massive Kritik an den "Bundesnotbremse"-Beschlüssen, generell am Bundesverfassungsgericht und seiner Amtseinführung, reißt nicht ab. Der Erste Senat hat nicht nur sich selbst vollständig diskreditiert, nein, auch die Glaubwürdigkeit des gesamten Gerichtes ist fundamental beschädigt. Wenn das höchste Gericht die Grundrechte nicht mehr schützt, können das nur noch die Bürger selbst tun.
Es bleibt dann nur noch Artikel 20 IV des Grundgesetzes...
🔻
WANN IST
DEINE ROTE LINIE
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Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: teleg.eu/s/RA_Christ
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"Ungläubig, empört und zornig" - Heribert Prantl sieht das Grundgesetz durch Karlsruhe "unter Pandemievorbehalt" gestellt.
👉 Auf die Frage, wie der renommierte Journalist die Beschlüsse des BVerfG zur "Bundesnotbremse" bewertet, antwortet Prantl:
"Sie sind dürftig in ihrer Begründung. Sie sind oberflächlich in der juristischen Argumentation. Sie sind gefährlich in der Reduzierung des Rechtsschutzes. Und sie sind feige in ihrer Grundhaltung."
👉 Auf die Frage, was er an den Beschlüssen positiv finde, sagt Prantl:
"Geben Sie mir eine Lupe."
👉 Hier geht es zum Interview in der Berliner Zeitung!
❌ Mein Kommentar:
Die massive Kritik an den "Bundesnotbremse"-Beschlüssen, generell am Bundesverfassungsgericht und seiner Amtseinführung, reißt nicht ab. Der Erste Senat hat nicht nur sich selbst vollständig diskreditiert, nein, auch die Glaubwürdigkeit des gesamten Gerichtes ist fundamental beschädigt. Wenn das höchste Gericht die Grundrechte nicht mehr schützt, können das nur noch die Bürger selbst tun.
Es bleibt dann nur noch Artikel 20 IV des Grundgesetzes...
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Berliner Zeitung
Heribert Prantl zu Corona-Urteil: „Ich bin ungläubig, empört, zornig!“
Der Jurist Heribert Prantl hält das Karlsruhe-Urteil zu Corona für „dürftig, gefährlich, feige“. Das Grundgesetz werde unter Pandemie-Vorbehalt gestellt.