Und schon haben wir einen Ausweg für die Politik zum zurückrudern gefunden.
Der Druck auf der Straße muss weiter erhöht werden, dann wird die Politik in Österreich einen Vorwand finden, zum Beispiel diesen hier, um die Impfpflicht zumindest zu verschieben.
„Fremuth sagte, dass die Impfpflicht aus Sicht der Wahrung der Grundrechte grundsätzlich zulässig sei. Allerdings stelle sich angesichts der Hinweise auf einen reduzierten Impfschutz bei der Omikron-Variante nun möglicherweise die Frage, ob die Impfpflicht als Maßnahme zur Pandemiebekämpfung weiterhin geeignet ist. "Das heißt, die Frage der Impfpflicht muss fortwährend geprüft und gegebenenfalls auch neu angepasst werden."“
https://www.kleinezeitung.at/politik/innenpolitik/6072228/Corona-in-Oesterreich_Bremst-Omikron-die-Impfpflicht-aus
Liebe Fake News FAZ: Österreich führt noch überhaupt nichts als erstes ein. Das ist zwar sehr wahrscheinlich, aber bisher gibt es nur einen Gesetzesentwurf.
Soweit mir bekannt ist müssen auch in Österreich Gesetze erst verabschiedet werden. Ein Zeitungsartikel führt soweit ich weiß nicht dazu.
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/oesterreich-fuehrt-allgemeine-corona-impfpflicht-ab-14-jahren-ein-17675604.html
Der Druck auf der Straße muss weiter erhöht werden, dann wird die Politik in Österreich einen Vorwand finden, zum Beispiel diesen hier, um die Impfpflicht zumindest zu verschieben.
„Fremuth sagte, dass die Impfpflicht aus Sicht der Wahrung der Grundrechte grundsätzlich zulässig sei. Allerdings stelle sich angesichts der Hinweise auf einen reduzierten Impfschutz bei der Omikron-Variante nun möglicherweise die Frage, ob die Impfpflicht als Maßnahme zur Pandemiebekämpfung weiterhin geeignet ist. "Das heißt, die Frage der Impfpflicht muss fortwährend geprüft und gegebenenfalls auch neu angepasst werden."“
https://www.kleinezeitung.at/politik/innenpolitik/6072228/Corona-in-Oesterreich_Bremst-Omikron-die-Impfpflicht-aus
Liebe Fake News FAZ: Österreich führt noch überhaupt nichts als erstes ein. Das ist zwar sehr wahrscheinlich, aber bisher gibt es nur einen Gesetzesentwurf.
Soweit mir bekannt ist müssen auch in Österreich Gesetze erst verabschiedet werden. Ein Zeitungsartikel führt soweit ich weiß nicht dazu.
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/oesterreich-fuehrt-allgemeine-corona-impfpflicht-ab-14-jahren-ein-17675604.html
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Corona in Österreich: Bremst Omikron die Impfpflicht aus?
Der Grundrechtsexperte Michael Lysander Fremuth sieht die Unsicherheit rund um die Eigenschaften der Omikron-Variante des Coronavirus als derzeit größtes Fragezeichen für die Impfpflicht in Österreich.