Auch Dresden schafft die Versammlungsfreiheit ab.
Ich bezweifle, dass die Menschen sich davon noch beeindrucken lassen. Die Verantwortlichen in der Politik stehen mit dem Rücken zur Wand und versuchen alles, um den Protest zu unterdrücken. Das wird nicht gelingen.
„Jurist sieht Verstoß gegen Grundgesetz
Juristen sehen das einseitige Verbot kritisch. Rechtsexperte Gerhard Rahn (48) monierte gegenüber BILD zudem, dass die „Möglichkeit von Spontan-Demos“ abgeschnitten wurde. Dies hält er für einen „Verstoß gegen das Grundgesetz“ und spricht von guten Erfolgsaussichten gegen das Verbot rechtlich vorzugehen.“
https://www.bild.de/regional/dresden/dresden-regional-politik-und-wirtschaft/massnahmenkritisches-klientel-dresden-untersagt-98-corona-demos-78900942.bild.html
Ich bezweifle, dass die Menschen sich davon noch beeindrucken lassen. Die Verantwortlichen in der Politik stehen mit dem Rücken zur Wand und versuchen alles, um den Protest zu unterdrücken. Das wird nicht gelingen.
„Jurist sieht Verstoß gegen Grundgesetz
Juristen sehen das einseitige Verbot kritisch. Rechtsexperte Gerhard Rahn (48) monierte gegenüber BILD zudem, dass die „Möglichkeit von Spontan-Demos“ abgeschnitten wurde. Dies hält er für einen „Verstoß gegen das Grundgesetz“ und spricht von guten Erfolgsaussichten gegen das Verbot rechtlich vorzugehen.“
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bild.de
„Maßnahmenkritisches Klientel“: Dresden verbietet 98 Corona-Demos!
Dresden – Die sächsische Landeshauptstadt hat für Samstag ein „stadtweites Verbot von Versammlungen des maßnahmenkritischen Klientels“ verhängt.