Strategie und Taktik / Impfpflicht
Soweit die staatlichen Vorgaben dazu verpflichten, nicht geimpfte Mitarbeiter ab Mitte März nicht mehr zu beschäftigen, kann man meines Erachtens als Arzt/Krankenhausbetreiber etc. argumentieren, wenn man dies umsetzen würde, dann würde man die Versorgungssicherheit der Patienten gefährden, was unterlassene Hilfeleistung bedeuten könnte. Dies ist auch der Fall, wie interne Berechnungen vielerorts belegen.
Natürlich muss sich niemand strafbar machen. Wäre ich in einer solchen Situation, dann würde ich so argumentieren.
„Ich muss meine Mitarbeiter weiter beschäftigen, ansonsten ist die Versorgungssicherheit gefährdet und ich möchte mich nicht strafbar machen.“ Strafrechtlich kann man sich dann auf einen rechtfertigenden Notstand gemäß § 34 Strafgesetzbuch berufen.
Die vorsätzliche unterlassene Hilfeleistung sollen die begehen, die diesen Schwachsinn meinen durchsetzen zu müssen.
Derjenige, der nicht geimpfte Ärzte, Pfleger und Krankenschwestern nach Hause schickt oder dies politisch durchsetzt, der steht mit einem Bein im Gefängnis.
Soweit die staatlichen Vorgaben dazu verpflichten, nicht geimpfte Mitarbeiter ab Mitte März nicht mehr zu beschäftigen, kann man meines Erachtens als Arzt/Krankenhausbetreiber etc. argumentieren, wenn man dies umsetzen würde, dann würde man die Versorgungssicherheit der Patienten gefährden, was unterlassene Hilfeleistung bedeuten könnte. Dies ist auch der Fall, wie interne Berechnungen vielerorts belegen.
Natürlich muss sich niemand strafbar machen. Wäre ich in einer solchen Situation, dann würde ich so argumentieren.
„Ich muss meine Mitarbeiter weiter beschäftigen, ansonsten ist die Versorgungssicherheit gefährdet und ich möchte mich nicht strafbar machen.“ Strafrechtlich kann man sich dann auf einen rechtfertigenden Notstand gemäß § 34 Strafgesetzbuch berufen.
Die vorsätzliche unterlassene Hilfeleistung sollen die begehen, die diesen Schwachsinn meinen durchsetzen zu müssen.
Derjenige, der nicht geimpfte Ärzte, Pfleger und Krankenschwestern nach Hause schickt oder dies politisch durchsetzt, der steht mit einem Bein im Gefängnis.