Infektionsschutzgesetz: So sehen die neuen Corona-Pläne für April aus
Einigung auf neues Infektionsschutzgesetz: Maskenpflicht, Testpflicht und 2G-Regeln bleiben erlaubt. Bundestag und Bundesrat müssen dem Gesetz noch zustimmen. Basis-Schutz für alle Regionen und besondere Regeln für künftige Corona-Hotspots – das sind die Kernpunkte des neuen Infektionsschutzgesetz, auf das sich Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD mit Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) geeinigt hat und das am Mittwoch ins Kabinett ging. Der Entwurf des Gesetzes liegt der Berliner Zeitung vor. Damit dürfen künftig bundesweit Masken- und Testpflichten angeordnet werden, in Gebieten mit hohen Infektionsraten können Abstandsgebote und verpflichtende Hygienekonzepte hinzu kommen.
Quelle: Berliner Zeitung
Mein Kommentar: Deutschland wird nie wieder zur Normalität zurückkehren, wenn die Menschen nicht endlich aufhören, jeden Blödsinn mitzumachen. Wie lange wollen die Deutschen ihre Kinder noch in der Schule quälen lassen?
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Einigung auf neues Infektionsschutzgesetz: Maskenpflicht, Testpflicht und 2G-Regeln bleiben erlaubt. Bundestag und Bundesrat müssen dem Gesetz noch zustimmen. Basis-Schutz für alle Regionen und besondere Regeln für künftige Corona-Hotspots – das sind die Kernpunkte des neuen Infektionsschutzgesetz, auf das sich Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD mit Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) geeinigt hat und das am Mittwoch ins Kabinett ging. Der Entwurf des Gesetzes liegt der Berliner Zeitung vor. Damit dürfen künftig bundesweit Masken- und Testpflichten angeordnet werden, in Gebieten mit hohen Infektionsraten können Abstandsgebote und verpflichtende Hygienekonzepte hinzu kommen.
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Einigung auf neues Infektionsschutzgesetz: Maskenpflicht, Testpflicht und 2G-Regeln bleiben erlaubt. Bundestag und Bundesrat müssen dem Gesetz noch zustimmen.