1. Wer aus Zwickau kommt (Kfz Kennzeichen Z), sollte Bayern in der nächsten Zeit meiden.
Der bayerische Justizminister will die Verwendung des Kennzeichens "Z" strafrechtlich verfolgen. Begründet wird das mit einer vermeintlichen Billigung des völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands.
Was haben deutsche Staatsanwaltschaften eigentlich in "unseren" völkerrechtswidrigen Kriegen gemacht? Natürlich nichts, wir sind ja die Guten.
Im Namen der westlichen "Wertegemeinschaft" kann man jedes Verbrechen begehen, ohne Verfolgung befürchten zu müssen. Inwiefern ein "Z" einen völkerrechtswidrigen Krieg billigt, mögen die Gerichte entscheiden.
Nach meinem Gefühl werden die Gerichte im Sinne ihres Geldgebers entscheiden, dem Staat, und eine Strafbarkeit annehmen.
Die Gerichte werden in nächster Zeit ohnehin viel zu tun haben, man muss gegen jeden vorgehen, der nicht auf Linie ist und das sind Millionen, siehe Impfpflicht. BR
2. Hier noch eine vertiefte juristische Auseinandersetzung mit der Thematik in der LTO.
Der bayerische Justizminister will die Verwendung des Kennzeichens "Z" strafrechtlich verfolgen. Begründet wird das mit einer vermeintlichen Billigung des völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands.
Was haben deutsche Staatsanwaltschaften eigentlich in "unseren" völkerrechtswidrigen Kriegen gemacht? Natürlich nichts, wir sind ja die Guten.
Im Namen der westlichen "Wertegemeinschaft" kann man jedes Verbrechen begehen, ohne Verfolgung befürchten zu müssen. Inwiefern ein "Z" einen völkerrechtswidrigen Krieg billigt, mögen die Gerichte entscheiden.
Nach meinem Gefühl werden die Gerichte im Sinne ihres Geldgebers entscheiden, dem Staat, und eine Strafbarkeit annehmen.
Die Gerichte werden in nächster Zeit ohnehin viel zu tun haben, man muss gegen jeden vorgehen, der nicht auf Linie ist und das sind Millionen, siehe Impfpflicht. BR
2. Hier noch eine vertiefte juristische Auseinandersetzung mit der Thematik in der LTO.