Impfpflicht: SPD lenkt ein
Bei Ideen wie dem Impfregister und anderen CDU-Vorschlägen könne man sich der Union annähern, so SPD-Chefin Esken.
Scholz und Lauterbach für Impfpflicht für alle ab 18
"Hinter einer Impfpflicht für alle ab 18 stehen unter anderem Scholz und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sowie Vertreter von Grünen und FDP. Eine Beratungspflicht und eine mögliche Impfpflicht ab 50 sieht ein Antrag des FDP-Politikers Andrew Ullmann vor, der ebenfalls aus den Reihen der „Ampel“ unterstützt wird.
Die Unionsfraktion will eine „gestufte“ Regelung – eine Impfpflicht könnte demnach für bestimmte Alters- oder Berufsgruppen vorgeschrieben werden. Dazu wäre aber ein gesonderter Beschluss nötig, weshalb die Union von einem „Impfvorsorgegesetz“ spricht. Schließlich gibt es noch einen Gruppenantrag, der eine Impfpflicht komplett ausschließt."
Mein Kommentar:
Alle Parteien der radikalen Mitte werden am Ende für eine verpflichtende Impfung stimmen. Die Frage ist nur noch die Form. Durchsetzen werden sie es nicht können.
Aus taktischen Gründen macht es für die radikale Mitte Sinn, die Lösung der CDU zu nehmen, das verringert den Widerstand (Pflicht erst ab 50) und schiebt das Problem in den Herbst auf. So werden sie es wahrscheinlich am Ende machen, da geringerer Widerstand.
Berliner Zeitung
Bei Ideen wie dem Impfregister und anderen CDU-Vorschlägen könne man sich der Union annähern, so SPD-Chefin Esken.
Scholz und Lauterbach für Impfpflicht für alle ab 18
"Hinter einer Impfpflicht für alle ab 18 stehen unter anderem Scholz und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sowie Vertreter von Grünen und FDP. Eine Beratungspflicht und eine mögliche Impfpflicht ab 50 sieht ein Antrag des FDP-Politikers Andrew Ullmann vor, der ebenfalls aus den Reihen der „Ampel“ unterstützt wird.
Die Unionsfraktion will eine „gestufte“ Regelung – eine Impfpflicht könnte demnach für bestimmte Alters- oder Berufsgruppen vorgeschrieben werden. Dazu wäre aber ein gesonderter Beschluss nötig, weshalb die Union von einem „Impfvorsorgegesetz“ spricht. Schließlich gibt es noch einen Gruppenantrag, der eine Impfpflicht komplett ausschließt."
Mein Kommentar:
Alle Parteien der radikalen Mitte werden am Ende für eine verpflichtende Impfung stimmen. Die Frage ist nur noch die Form. Durchsetzen werden sie es nicht können.
Aus taktischen Gründen macht es für die radikale Mitte Sinn, die Lösung der CDU zu nehmen, das verringert den Widerstand (Pflicht erst ab 50) und schiebt das Problem in den Herbst auf. So werden sie es wahrscheinlich am Ende machen, da geringerer Widerstand.
Berliner Zeitung
Berliner Zeitung
Impfpflicht: SPD lenkt ein
Bei Ideen wie dem Impfregister und anderen CDU-Vorschlägen könne man sich der Union annähern, so SPD-Chefin Esken.