Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
Update BT / Impfpflicht:
Neben den guten Nachrichten aus Thüringen (Maskenzwang entfällt endlich, s.o.) gibt es auch Grund zur Hoffnung beim Impfzwangs-Thema insgesamt: Es sieht so aus, dass unser gemeinsamer Druck ausgereicht hat, um Mehrheiten für eine allg. Impfpflicht ab 18 im Bundestag zu verhindern !!
Ich gebe hier aber noch keine Entwarnung, solange der entsprechende TOP im Bundestag kommenden Donnerstag 9 Uhr (wir berichteten hier https://teleg.eu/s/pboehringer/1507) nicht abgesetzt ist, was zur Stunde noch nicht der Fall ist! Sie bleiben hier zeitnah informiert. Derzeit steht die Debatte kommenden Donnerstag also leider noch, auch wenn die Bild-Zeitung bereits eine Art Entwarnung gibt.
* * *
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Neben den guten Nachrichten aus Thüringen (Maskenzwang entfällt endlich, s.o.) gibt es auch Grund zur Hoffnung beim Impfzwangs-Thema insgesamt: Es sieht so aus, dass unser gemeinsamer Druck ausgereicht hat, um Mehrheiten für eine allg. Impfpflicht ab 18 im Bundestag zu verhindern !!
Ich gebe hier aber noch keine Entwarnung, solange der entsprechende TOP im Bundestag kommenden Donnerstag 9 Uhr (wir berichteten hier https://teleg.eu/s/pboehringer/1507) nicht abgesetzt ist, was zur Stunde noch nicht der Fall ist! Sie bleiben hier zeitnah informiert. Derzeit steht die Debatte kommenden Donnerstag also leider noch, auch wenn die Bild-Zeitung bereits eine Art Entwarnung gibt.
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pboehringer [Peter Boehringer]
Nun fixer Termin: Historische Abstimmungen zu Impfpflicht-Gesetzentwürfen am 7. April, 9 Uhr im Bundestag!
Frisch aus dem Bundestag, aus guter Quelle und damit belastbar - allerdings unter dem Vorbehalt, dass die Ampel-Mehrheit des Bundestags bis Anfang April…
Frisch aus dem Bundestag, aus guter Quelle und damit belastbar - allerdings unter dem Vorbehalt, dass die Ampel-Mehrheit des Bundestags bis Anfang April…