„Das ist ein großer und fast einmaliger Affront“

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wollte eigentlich in die Ukraine reisen, doch der Besuch ist geplatzt. Offensichtlich ist das deutsche Staatsoberhaupt in Kiew nicht erwünscht. Zugleich ruft, die Chefin des Verteidigungsausschusses, Strack-Zimmermann (FDP), Scholz auf, bei der Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine die Führung zu übernehmen – im Kabinett und international. Er nehme zu viel Rücksicht auf SPD-„Befindlichkeiten“.
Scholz hält an seinem Nein zur Lieferung schwerer Waffen fest, wie eine Regierungssprecherin am Montag bestätigte. Sie wiederholte als Begründung jene drei Argumente, die Scholz am vergangenen Mittwoch im Bundestag genannt hatte, um zu erläutern, warum er von der Ukraine erbetene Panzer vom Typ Marder nicht liefern werde. „Wir handeln in der Frage abgestimmt mit den Freunden in der EU und der Nato“, sagte Scholz dabei. Es solle niemand vorpreschen, auch Deutschland nicht. „Es wäre ein schwerer Fehler, wenn Deutschland eine Sonderrolle einnehmen würde.“ Nun ist Baerbock vorgeprescht.


https://www.welt.de/politik/ausland/video238147523/Jacques-Schuster-ueber-geplatzten-Steinmeier-Besuch-in-Kiew-Ein-einmaliger-Affront.html

https://www.welt.de/politik/ausland/article238146663/Ukraine-In-Kiew-nicht-gewuenscht-Steinmeiers-Besuch-geplatzt.html

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus238133819/Ukraine-Krieg-Kanzleramt-laesst-Lambrecht-Baerbock-und-Habeck-aufeinander-los.html

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus238126789/Waffen-fuer-die-Ukraine-Nach-Baerbocks-Schwenk-wird-es-einsam-um-Olaf-Scholz.html

Mein Kommentar: Scholz, AFD und die Linke wollen nicht auf das Kriegskarussell aufspringen und die Grünen und die FDP können es nicht erwarten, die ersten schweren Waffen in den Osten zu senden.