„Könnte behinderte Menschen das Leben kosten“ Grüne lehnen Triage-Gesetzentwurf von Lauterbach ab
Es ist ein weiterer Dämpfer für den Gesundheitsminister. Der Triage-Gesetzentwurf aus Lauterbachs Haus erntet scharfe Kritik. Auch Ärzte sind empört. Der Shitstorm fegte gute zwei Tage über den Gesundheitsminister hinweg. Dann, Sonntagnachmittag, zeichnete sich ab: Der umstrittene Triage-Gesetzentwurf aus dem Haus von Karl Lauterbach (SPD), der kurz vor dem Wochenende in die Ressortabstimmung gegangen war, wird in seiner jetzigen Form wohl nicht von den Ampelfraktionen mitgetragen, geschweige denn in den Bundestag eingebracht.
Er soll vielmehr grundsätzlich überarbeitet werden. Das stellte die Grünen-Bundestagsabgeordnete Corinna Rüffer, Berichterstatterin für Behindertenpolitik, klar: „Der auf einem Kompromiss zwischen den Ministern Lauterbach und Buschmann beruhende Referentenentwurf entspricht nicht den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts“, sagte sie dem Tagesspiegel Background.
https://www.tagesspiegel.de/wissen/koennte-behinderte-menschen-das-leben-kosten-gruene-lehnen-triage-gesetzentwurf-von-lauterbach-ab/28317326.html
Es ist ein weiterer Dämpfer für den Gesundheitsminister. Der Triage-Gesetzentwurf aus Lauterbachs Haus erntet scharfe Kritik. Auch Ärzte sind empört. Der Shitstorm fegte gute zwei Tage über den Gesundheitsminister hinweg. Dann, Sonntagnachmittag, zeichnete sich ab: Der umstrittene Triage-Gesetzentwurf aus dem Haus von Karl Lauterbach (SPD), der kurz vor dem Wochenende in die Ressortabstimmung gegangen war, wird in seiner jetzigen Form wohl nicht von den Ampelfraktionen mitgetragen, geschweige denn in den Bundestag eingebracht.
Er soll vielmehr grundsätzlich überarbeitet werden. Das stellte die Grünen-Bundestagsabgeordnete Corinna Rüffer, Berichterstatterin für Behindertenpolitik, klar: „Der auf einem Kompromiss zwischen den Ministern Lauterbach und Buschmann beruhende Referentenentwurf entspricht nicht den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts“, sagte sie dem Tagesspiegel Background.
https://www.tagesspiegel.de/wissen/koennte-behinderte-menschen-das-leben-kosten-gruene-lehnen-triage-gesetzentwurf-von-lauterbach-ab/28317326.html
www.tagesspiegel.de
Abbruch der Beatmung: Triage-Gesetzesvorschlag beinhaltet medizinischen Tabubruch
Bei knappen Ressourcen während der Pandemie soll es künftig möglich sein, eine Behandlung abzubrechen. Strafrechtler werten ein solches Vorgehen als Totschlag.