HAINTZ.media
Die junge Dame singt - "Bald wird keine Russen mehr geben, und dann wird Frieden auf der ganzen Welt." Gefunden bei Druschba. (Wo wird es keine Russen mehr geben? In der Ukraine? Russische Soldaten? Russische Bevölkerung? In der Welt?) Soweit ersichtlich…
Staatsanwältin Lindberg sieht kein Problem wenn man singt, „bald wird es keine Russen mehr geben“.
Schließlich hetze das nur gegen alle Russen, überall auf der Welt und nicht nur gegen Russen in Deutschland, deshalb sei es keine Volksverhetzung. Außerdem sei es von der Kunstfreiheit gedeckt. Deutschland hat ein Gesinnungsstrafrecht. Mit Recht hat das nichts mehr zu tun. Unsere Justiz entscheidet politisch, nicht juristisch.
PS: mir ist zumindest ein Fall bekannt, in dem in einem Auflagenbescheid das Verbot erteilt wurde, russisch zu sprechen. Weitere Belege bitte an mich.
https://twitter.com/haintz_markus/status/1525115886104977410?s=21&t=BV7T-U66OykZbzkKCJA7tA
Schließlich hetze das nur gegen alle Russen, überall auf der Welt und nicht nur gegen Russen in Deutschland, deshalb sei es keine Volksverhetzung. Außerdem sei es von der Kunstfreiheit gedeckt. Deutschland hat ein Gesinnungsstrafrecht. Mit Recht hat das nichts mehr zu tun. Unsere Justiz entscheidet politisch, nicht juristisch.
PS: mir ist zumindest ein Fall bekannt, in dem in einem Auflagenbescheid das Verbot erteilt wurde, russisch zu sprechen. Weitere Belege bitte an mich.
https://twitter.com/haintz_markus/status/1525115886104977410?s=21&t=BV7T-U66OykZbzkKCJA7tA