VERFASSUNGSSCHUTZ
Die neue Gefahr für Deutschland
Der Verfassungsschutz warnt in seinem Bericht 2021 vor einem diffusen Milieu, das auf „Delegitimierung des Staates“ abzielt – und für Sicherheitsbehörden schwer zu überwachen ist.
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Damit gemeint sind Menschen, die demokratische Entscheidungsprozesse und Institutionen verächtlich machen und dazu aufrufen, behördliche oder gerichtlicher Anordnungen zu ignorieren. Die etwa als „Querdenker“ auftreten und auf Corona-Demonstrationen zu Gewalttaten aufrufen oder sogenannte Hausbesuche bei Politikern veranstalten, um die einzuschüchtern. Diese Gruppen sind insgesamt weder eindeutig rechts- noch linksradikal.
Wenngleich sie, wie Verfassungsschutz-Chef Haldenwang sagte, etwa in Sachsen oder Thüringen eng mit der rechtsextremen Szene, in Süddeutschland dagegen eher mit Linken, radikalen Impfgegnern oder Esoterikern verbunden seien. Auch eine Zuordnung zu „Reichsbürgern“ und „Selbstverwaltern“ sei schwierig. Welt

Mein Kommentar: der Titel ist treffend gewählt, auch ich sehe im Verfassungsschutz eine große Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Wird eigentlich auch erfasst, wie viele Straftaten von sogenannten Verfassungsschützern begangen werden?