Meine Kolumne im demokratischen Widerstand, Ausgabe 94
Maßnahmenevaluierung, Kollateralschäden und Verhältnismäßigkeit
Ende Juni wird das Ergebnis der Evaluierung der Coronamaßnahmen erwartet. Lauterbach und Co. versuchen derweil, schon vorab Fakten zu schaffen und neue Freiheitseinschränkungen zu beschließen. Ob das klappt, ist fraglich. Inzwischen wacht offensichtlich auch die Opposition auf und fordert Geduld. „Bedenkt man die Reichweite früherer Maßnahmen und die Kollateralschäden, ist eine konsequente Evaluation unverzichtbar“, sagte Tino Sorge, gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion der Welt: „Es wäre fatal, diese wichtige Arbeit schon im Vorfeld zu diskreditieren.
Bemerkenswert ist, dass Tino Sorge die Kollateralschäden anspricht und mit diesen argumentiert. Dies hätte man zwar bereits vor 27 Monaten tun müssen, aber besser spät als nie. Am 01.05.2020 habe ich praktisch alle Bundestagsabgeordneten in einem offenen Brief angeschrieben und u. a. die folgende Frage gestellt:
„Wurden im Deutschen Bundestag die möglichen massiven Folgen eines Lockdowns und daraus möglicherweise resultierende Todesfälle in der Bevölkerung diskutiert? Gab es eine Güterabwägung? Beispielsweise bezüglich der nachfolgend genannten potentiellen negativen Folgen eines Lockdowns: … “
Im Mai 2020 habe ich auf meine vielfältigen Fragen keine zufriedenstellende Antwort erhalten. Keine Partei hat sich damals ernsthaft mit den negativen Folgen dieser wahnsinnigen Politik befasst. Die Politik hat spätestens im Frühjahr 2020 verstanden, dass man mit Angst besser regieren kann. Es ging bei den Maßnahmen nie um Gesundheit, es wird nie um Gesundheit gehen. Es geht um Macht und Kontrolle.
Selbst wenn evaluiert werden sollte, dass manche Maßnahmen geeignet waren, dann bedeutet das noch lange nicht, dass man diese wieder einführen darf. Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz gilt nach wie vor. Die Maßnahmen waren von Beginn an weder geeignet noch erforderlich, noch angemessen. Ich habe das bereits am 01.05.2020 aufgezeigt und an diesem Ergebnis hat sich bis heute nichts geändert. Trotzdem werden machthungrigen Politiker in Berlin versuchen, weitere Maßnahmen durchzusetzen, um das Volk zu nötigen und zu kontrollieren. Dies wird erst dann aufhören, wenn die Menschen aufhören mitzumachen.
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Maßnahmenevaluierung, Kollateralschäden und Verhältnismäßigkeit
Ende Juni wird das Ergebnis der Evaluierung der Coronamaßnahmen erwartet. Lauterbach und Co. versuchen derweil, schon vorab Fakten zu schaffen und neue Freiheitseinschränkungen zu beschließen. Ob das klappt, ist fraglich. Inzwischen wacht offensichtlich auch die Opposition auf und fordert Geduld. „Bedenkt man die Reichweite früherer Maßnahmen und die Kollateralschäden, ist eine konsequente Evaluation unverzichtbar“, sagte Tino Sorge, gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion der Welt: „Es wäre fatal, diese wichtige Arbeit schon im Vorfeld zu diskreditieren.
Bemerkenswert ist, dass Tino Sorge die Kollateralschäden anspricht und mit diesen argumentiert. Dies hätte man zwar bereits vor 27 Monaten tun müssen, aber besser spät als nie. Am 01.05.2020 habe ich praktisch alle Bundestagsabgeordneten in einem offenen Brief angeschrieben und u. a. die folgende Frage gestellt:
„Wurden im Deutschen Bundestag die möglichen massiven Folgen eines Lockdowns und daraus möglicherweise resultierende Todesfälle in der Bevölkerung diskutiert? Gab es eine Güterabwägung? Beispielsweise bezüglich der nachfolgend genannten potentiellen negativen Folgen eines Lockdowns: … “
Im Mai 2020 habe ich auf meine vielfältigen Fragen keine zufriedenstellende Antwort erhalten. Keine Partei hat sich damals ernsthaft mit den negativen Folgen dieser wahnsinnigen Politik befasst. Die Politik hat spätestens im Frühjahr 2020 verstanden, dass man mit Angst besser regieren kann. Es ging bei den Maßnahmen nie um Gesundheit, es wird nie um Gesundheit gehen. Es geht um Macht und Kontrolle.
Selbst wenn evaluiert werden sollte, dass manche Maßnahmen geeignet waren, dann bedeutet das noch lange nicht, dass man diese wieder einführen darf. Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz gilt nach wie vor. Die Maßnahmen waren von Beginn an weder geeignet noch erforderlich, noch angemessen. Ich habe das bereits am 01.05.2020 aufgezeigt und an diesem Ergebnis hat sich bis heute nichts geändert. Trotzdem werden machthungrigen Politiker in Berlin versuchen, weitere Maßnahmen durchzusetzen, um das Volk zu nötigen und zu kontrollieren. Dies wird erst dann aufhören, wenn die Menschen aufhören mitzumachen.
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