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Wie entsteht Souveränität?
Meinungskommentar zur Debatte um Souveränität.
Weiterhin ploppt allerorten das Thema der deutschen Souveränität auf. Befeuert durch die Kombination aus Unklarheiten und Enzigartigkeiten des völkerrechtlichen Status der Bundesrepublik und der Sehnsucht nach einer Politik im Dienste der Interessen der Bevölkerung. Viele Menschen wenden sich der Hoffnung zu, durch ein „Zurück nach 1871“ Abhilfe zu schaffen. Ein Friedensvertrag und formell eindeutig geklärte Souveränität soll Deutschland also nun retten.
Unser Nachbarland Frankreich verhängt, ebenso wie Deutschland, seit 2020 zerstörerische Coronamaßnahmen und ist im aussenpolitischen Kurs ebenso kriegsfördernd. In Italien ist es genauso. Definiert man die Souveränität einer Demokratie über die Vertretung der essenziellen Interessen der Bevölkerung, kann man die Souveränität aller drei Länder durchaus in Frage stellen. Sie fahren alle drei den gleichen Kurs gegen diese Interessen. Einen Kurs der obendrein abermillionen Menschen, wegen fehlenden Getreides, in den Hunger treibt. Alles im Dienste der US-amerikanisch geprägten Oligarchie. Die völkerrechtliche Souveränität ist allerdings bei Italien und Frankreich eher unumstritten. Das legt doch ganz eindeutig den Schluss nahe, dass die Souveränität eines Landes eben nicht von Paragraphen und alten Dokumenten abhängt.
Viel mehr hängt die Souveränität einer Demokratie davon ab, ob sich der Souverän als solcher erkennt und entsprechend auftritt. Es braucht uns alle, die souveränen Einzelnen die eine kritische Öffentlichkeit bilden. Der Winter 21/22 mit seinem friedlichen zivilen Ungehorsam und das vorläufige Scheitern der allgemeinen Impfpflicht, haben gezeigt welche Macht in solch einer Öffentlichkeit steckt. Diese Öffentlichkeit muss wachsen. Sie ist der Schlüssel zu echter Souveränität. Der Weg, die Interessen der Allgemeinheit vor die von Konzernen zu stellen. Zu dieser Öffentlichkeit zählen bei weitem nicht nur die Demonstranten auf der Straße. Je mehr Menschen, insbesondere auch angesehene Leute in Presse, Politik und Wirtschaft ihr angehören, umso schlagkräftiger wird der friedliche Kampf dieser Öffentlichkeit.
Demonstranten, die mit Reichsflaggen in der Hand zurück nach 1871 laufen, schneiden sich, meines Erachtens, von weiten Teilen dieser Öffentlichkeit ab. Schlimmer noch, sie schneiden sich auch von denen ab, die noch dazu kommen könnten. Das Thema ist nicht nur umstritten und geframed, sondern auch ziemlich komplex. Den Gefallen, es vor sich herzutragen, sollte man der Oligarchie wohl besser nicht tun. Es wird dadurch schließlich leichter gemacht, legitime Anliegen zu diskreditieren.
Wir, die kritische Öffentlichkeit, sind souveräne Einzelne. Aus souveränen Einzelnen kann ein demokratischer Souverän entstehen der auch wirklich als solcher handelt. Dann werden wir zu recht sagen:
"Wir sind der Souverän!"
Es lebe der Frieden, die Freiheit und die Demokratie.
Melchior Ibing
P.S. noch das Selbstverständliche: die Meinung ist frei. Es geht mir mit diesem Kommentar nicht darum Menschen zu verurteilen die eine andere haben. Die aktuelle Debatte um Thematik, Rechtsgrundlagen und Wirkung nach innen und außen, muss offenbar geführt werden. Sie wird für mehr Klarheit sorgen und wird auch wieder in den Hintergrund treten.
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https://teleg.eu/s/muenchenstehtauf/
Website:
www.muenchen-steht-auf.de
Meinungskommentar zur Debatte um Souveränität.
Weiterhin ploppt allerorten das Thema der deutschen Souveränität auf. Befeuert durch die Kombination aus Unklarheiten und Enzigartigkeiten des völkerrechtlichen Status der Bundesrepublik und der Sehnsucht nach einer Politik im Dienste der Interessen der Bevölkerung. Viele Menschen wenden sich der Hoffnung zu, durch ein „Zurück nach 1871“ Abhilfe zu schaffen. Ein Friedensvertrag und formell eindeutig geklärte Souveränität soll Deutschland also nun retten.
Unser Nachbarland Frankreich verhängt, ebenso wie Deutschland, seit 2020 zerstörerische Coronamaßnahmen und ist im aussenpolitischen Kurs ebenso kriegsfördernd. In Italien ist es genauso. Definiert man die Souveränität einer Demokratie über die Vertretung der essenziellen Interessen der Bevölkerung, kann man die Souveränität aller drei Länder durchaus in Frage stellen. Sie fahren alle drei den gleichen Kurs gegen diese Interessen. Einen Kurs der obendrein abermillionen Menschen, wegen fehlenden Getreides, in den Hunger treibt. Alles im Dienste der US-amerikanisch geprägten Oligarchie. Die völkerrechtliche Souveränität ist allerdings bei Italien und Frankreich eher unumstritten. Das legt doch ganz eindeutig den Schluss nahe, dass die Souveränität eines Landes eben nicht von Paragraphen und alten Dokumenten abhängt.
Viel mehr hängt die Souveränität einer Demokratie davon ab, ob sich der Souverän als solcher erkennt und entsprechend auftritt. Es braucht uns alle, die souveränen Einzelnen die eine kritische Öffentlichkeit bilden. Der Winter 21/22 mit seinem friedlichen zivilen Ungehorsam und das vorläufige Scheitern der allgemeinen Impfpflicht, haben gezeigt welche Macht in solch einer Öffentlichkeit steckt. Diese Öffentlichkeit muss wachsen. Sie ist der Schlüssel zu echter Souveränität. Der Weg, die Interessen der Allgemeinheit vor die von Konzernen zu stellen. Zu dieser Öffentlichkeit zählen bei weitem nicht nur die Demonstranten auf der Straße. Je mehr Menschen, insbesondere auch angesehene Leute in Presse, Politik und Wirtschaft ihr angehören, umso schlagkräftiger wird der friedliche Kampf dieser Öffentlichkeit.
Demonstranten, die mit Reichsflaggen in der Hand zurück nach 1871 laufen, schneiden sich, meines Erachtens, von weiten Teilen dieser Öffentlichkeit ab. Schlimmer noch, sie schneiden sich auch von denen ab, die noch dazu kommen könnten. Das Thema ist nicht nur umstritten und geframed, sondern auch ziemlich komplex. Den Gefallen, es vor sich herzutragen, sollte man der Oligarchie wohl besser nicht tun. Es wird dadurch schließlich leichter gemacht, legitime Anliegen zu diskreditieren.
Wir, die kritische Öffentlichkeit, sind souveräne Einzelne. Aus souveränen Einzelnen kann ein demokratischer Souverän entstehen der auch wirklich als solcher handelt. Dann werden wir zu recht sagen:
"Wir sind der Souverän!"
Es lebe der Frieden, die Freiheit und die Demokratie.
Melchior Ibing
P.S. noch das Selbstverständliche: die Meinung ist frei. Es geht mir mit diesem Kommentar nicht darum Menschen zu verurteilen die eine andere haben. Die aktuelle Debatte um Thematik, Rechtsgrundlagen und Wirkung nach innen und außen, muss offenbar geführt werden. Sie wird für mehr Klarheit sorgen und wird auch wieder in den Hintergrund treten.
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