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Er verbot die Maskenpflicht an zwei Schulen
Corona-Richter zu zwei Jahren Haft verurteilt
Siegfried Dettmar (60) bleibt aber auf Bewährung auf freiem Fuß"
Kommentar:
Billigste @Bild #Propaganda zum Thema Recht und #Maskenpflicht im Gerichtssaal. #Weimar #Richter
Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)
§ 176
(1) Die Aufrechterhaltung der Ordnung in der Sitzung obliegt dem Vorsitzenden.
(2) An der Verhandlung beteiligte Personen dürfen ihr Gesicht während der Sitzung weder ganz noch teilweise verhüllen. Der Vorsitzende kann Ausnahmen gestatten, wenn und soweit die Kenntlichmachung des Gesichts weder zur Identitätsfeststellung noch zur Beweiswürdigung notwendig ist.
Die Bild schreibt dazu:
"Auch der Meininger Amtsrichter Volker Kuba machte mit verqueren Corona-Thesen auf sich aufmerksam, verbot Masken in seinem Gerichtssaal. In einem fünfseitigen Beschluss schrieb er, dass die dem Verhüllungsverbot im Gerichtsverfassungsgesetz widersprechen
würden." Bild und
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