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Lars Hünich (AfD) ist Mitglied des Untersuchungsausschusses und konnte die Aussagegenehmigung einsehen. Er sagte dieser Zeitung: „Darin waren sehr strikte Maßgaben und eine ganze Reihe von Einschränkungen für Herrn Wieler. Ihm wurde etwa untersagt, Akten mitzubringen.…
"CORONA-AUFARBEITUNG (Welt)
Verdrängen, vergessen, vertagen – Deutschlands Umgang mit der Pandemie
In Brandenburg dagegen geht es robuster zur Sache, hier hat die AfD einen Untersuchungsausschuss durchgesetzt. Unter den Vorsitzenden Danny Eichelbaum (CDU) und Ronny Kretschmer (Linke) wurde Anfang September der ehemalige Chef des Robert-Koch-Instituts (RKI) Lothar Wieler vorgeladen. Wieler erschien mit einem Begleiter des Bundesgesundheitsministeriums an der Seite. Als dieser laut Protokoll dem RKI-Mann gleich bei der ersten Frage einen Zettel zuschob und an anderer Stelle Handzeichen gab, setzte der Ausschussvorsitzende Eichelbaum die Männer auseinander. „Ich bin hier, um auf die Richtigkeit der Aussagen zu achten“, protestierte der Mann aus dem Ministerium. „Sie dürfen hier nicht reden“, schnauzte der Ausschussvorsitzende zurück."
Kommentar: Es wäre vermessen anzunehmen, dass sich die Verantwortlichen des #CovidRegime selbst ihrer Verantwortung stellen werden. Für einen Untersuchungsausschuss benötigt es 25 % der Mitglieder des Parlaments, was in Brandenburg der Fall ist. Diesen Prozentsatz müsste die AfD bei der nächsten Wahl im Bundestag erreichen, dann passiert so etwas nicht mehr. Ob dann eine weitere kritische Oppositionspartei im Parlament sitzt wird sich zeigen.
Verdrängen, vergessen, vertagen – Deutschlands Umgang mit der Pandemie
In Brandenburg dagegen geht es robuster zur Sache, hier hat die AfD einen Untersuchungsausschuss durchgesetzt. Unter den Vorsitzenden Danny Eichelbaum (CDU) und Ronny Kretschmer (Linke) wurde Anfang September der ehemalige Chef des Robert-Koch-Instituts (RKI) Lothar Wieler vorgeladen. Wieler erschien mit einem Begleiter des Bundesgesundheitsministeriums an der Seite. Als dieser laut Protokoll dem RKI-Mann gleich bei der ersten Frage einen Zettel zuschob und an anderer Stelle Handzeichen gab, setzte der Ausschussvorsitzende Eichelbaum die Männer auseinander. „Ich bin hier, um auf die Richtigkeit der Aussagen zu achten“, protestierte der Mann aus dem Ministerium. „Sie dürfen hier nicht reden“, schnauzte der Ausschussvorsitzende zurück."
Kommentar: Es wäre vermessen anzunehmen, dass sich die Verantwortlichen des #CovidRegime selbst ihrer Verantwortung stellen werden. Für einen Untersuchungsausschuss benötigt es 25 % der Mitglieder des Parlaments, was in Brandenburg der Fall ist. Diesen Prozentsatz müsste die AfD bei der nächsten Wahl im Bundestag erreichen, dann passiert so etwas nicht mehr. Ob dann eine weitere kritische Oppositionspartei im Parlament sitzt wird sich zeigen.
DIE WELT
Deutschlands Umgang mit der Pandemie - Verdrängen, vergessen, vertagen - WELT
Großbritannien, Frankreich, Italien – halb Europa schaut zurück auf die Pandemie. Was schief lief, welche Lehren es gibt. Die Deutschen machen da nicht mit. Für sie ist die Pandemie noch nicht vorbei.