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Gastronom Maximilian Provenzano berichtet über sein Strafverfahren, wegen Verstoss gegen das Kunsturheberrecht, am Amtsgericht Göppingen 👉 YouTube 🎥 Göppingen, 08.11.2023 👉 Rückblick auf die vorläufige Einstellung am 01.06.2022 👉 Corona Schnelltest mit…
Auch wenn gerade kein Anwalt vor Ort zur Verfügung steht, solche Prozesse kann man im Vorfeld über Schriftsätze gut vorbereiten. Der Sachverhalt ist ja weitestgehend bekannt.
Die Frage ist nur, ist es ein Bildnis aus dem Bereich der Zeitgeschichte, wenn Mitarbeiter eines Ordnungsamts den Hinweis erteilen, man möge doch nicht atmen wenn man keine Luft unter der Maske bekommt. Für mich sind das eindeutig Bildnisse der Zeitgeschichte, damit sind solche Aufnahmen legal, das hindert gerade Amtsgerichte nicht daran, hier zu verurteilen. Mit guter Verteidigung sollte man da aber rauskommen. Warten wir mal ab, was die nächste Instanz macht.
Es geht hier um die Paragrafen 22, 23 und 33 Urhebergesetz. § 23 besagt:
(1) Ohne die nach § 22 erforderliche Einwilligung dürfen verbreitet und zur Schau gestellt werden:
1. Bildnisse aus dem Bereiche der Zeitgeschichte;
Die Frage ist nur, ist es ein Bildnis aus dem Bereich der Zeitgeschichte, wenn Mitarbeiter eines Ordnungsamts den Hinweis erteilen, man möge doch nicht atmen wenn man keine Luft unter der Maske bekommt. Für mich sind das eindeutig Bildnisse der Zeitgeschichte, damit sind solche Aufnahmen legal, das hindert gerade Amtsgerichte nicht daran, hier zu verurteilen. Mit guter Verteidigung sollte man da aber rauskommen. Warten wir mal ab, was die nächste Instanz macht.
Es geht hier um die Paragrafen 22, 23 und 33 Urhebergesetz. § 23 besagt:
(1) Ohne die nach § 22 erforderliche Einwilligung dürfen verbreitet und zur Schau gestellt werden:
1. Bildnisse aus dem Bereiche der Zeitgeschichte;