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Berlin verbietet Palästina Demo. Eine später angemeldete Demo darf nicht zum Verbot einer vorher angemeldeten führen. Das wird „spannend“ an Silvester in Berlin: „Der Fahnenmarsch «Solidarität mit Israel» ist zeitgleich um 22.30 Uhr mit Aufzug «No Celebration…
1. Versammlung verboten
Polizeimeldung vom 30.12.2023
Nach Bewertung aller Umstände und Erkenntnisse sowie der Abwägung sämtlicher Interessen – insbesondere des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit – hat die Polizei Berlin die für morgen, den 31. Dezember 2023 bis zum 1. Januar 2024, in der Zeit von 22.30 Uhr bis 1 Uhr, angezeigte Versammlung „No Celebration During Genocide“ sowie die Durchführung jeder Ersatzveranstaltung am 31. Dezember 2023 und 1. Januar 2024 in Berlin verboten. Basierend auf Erfahrungen der vergangenen Jahre und auch der jüngeren Vergangenheit, weitergehenden Erkenntnissen und der Erstellung einer Prognose hat die Prüfung der Versammlungsbehörde ergeben, dass die unmittelbare Gefahr besteht, dass es bei der Versammlung zu volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen, Gewaltverherrlichungen, dem Vermitteln von Gewaltbereitschaft und dadurch zu Einschüchterungen sowie Gewalttätigkeiten kommt.
2. Update: Kein Protest in Berlin-Neukölln: Pro-israelische Demonstration am Silvesterabend abgesagt (Tagesspiegel)
Nach Verbot der antiisraelischen Demonstration in der Silvesternacht wird es auch keine pro-israelische Gegendemonstration geben. Der Anmelder hat sie zurückgezogen.
Polizeimeldung vom 30.12.2023
Nach Bewertung aller Umstände und Erkenntnisse sowie der Abwägung sämtlicher Interessen – insbesondere des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit – hat die Polizei Berlin die für morgen, den 31. Dezember 2023 bis zum 1. Januar 2024, in der Zeit von 22.30 Uhr bis 1 Uhr, angezeigte Versammlung „No Celebration During Genocide“ sowie die Durchführung jeder Ersatzveranstaltung am 31. Dezember 2023 und 1. Januar 2024 in Berlin verboten. Basierend auf Erfahrungen der vergangenen Jahre und auch der jüngeren Vergangenheit, weitergehenden Erkenntnissen und der Erstellung einer Prognose hat die Prüfung der Versammlungsbehörde ergeben, dass die unmittelbare Gefahr besteht, dass es bei der Versammlung zu volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen, Gewaltverherrlichungen, dem Vermitteln von Gewaltbereitschaft und dadurch zu Einschüchterungen sowie Gewalttätigkeiten kommt.
2. Update: Kein Protest in Berlin-Neukölln: Pro-israelische Demonstration am Silvesterabend abgesagt (Tagesspiegel)
Nach Verbot der antiisraelischen Demonstration in der Silvesternacht wird es auch keine pro-israelische Gegendemonstration geben. Der Anmelder hat sie zurückgezogen.
www.berlin.de
Versammlung verboten - Berlin.de
Nach Bewertung aller Umstände und Erkenntnisse sowie der Abwägung sämtlicher Interessen – insbesondere des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit – hat die Polizei Berlin die für morgen, den 31. Dezember 2023 bis zum 1. Januar 2024, in der Zeit von 22.30 Uhr…